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Eingliederungsvereinbarung (EGV +VA) Fragen zur Eingliederungsvereinbarung und wie man sie abwehrt! Bitte gebt in der Überschrift an ob die EGV oder die VA ALG I oder ALG II betrifft.


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Alt 04.01.2011, 15:37   #1
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Fietse
Standard Eingliederungsvereinbarung selbst schreiben

Seit einiger Zeit schreiben provokante oder lustige Menschen mit Mut ihre Eingliederungsvereinbarungen um.

Grundlage ist die Vertragsfreiheit in Deutschland und dass es sich bei einer Vereinbarung um eine echte Vereinbarung und keine "Zwangsvollstreckung von oben" bzw. eine "Nötigung" handelt.

Die bisherige Methode, Einglied. Vereinbarungen nicht zu unterschreiben und dann auf die Zusendung per Verwaltungsakt (oft unter Stress und mit Sanktionen oder Sanktionsdrohungen) zu warten, kann also durch die provokantere Form der Umschreibung in Eigeninitiative ersetzt werden.

Die schreiberin dieses Beitrags kann in keiner Weise garantieren, dass die ARGEN und Jobcenter sich daran halten oder dass die/der Betroffene weniger Stress oder Zahlungsausfällen hat.

Es ist lediglich ein Vorschlag für all jene, die grundsätzlich mit der Eingliederungsvereinbarung ein Problem haben - etwa aus Menschenrechtsgründen u.ä. oder die "eigene Betroffenheit" mutig für politische Zwecke instrumentalisieren wollen.

So etwa schreibt jemand beständig "Einkommenslosigkeit" anstelle von "Arbeitslosigkeit" um die Begriffsverirrungen im Beamtendeutsch zu beheben. Andere streichen den gesamten Lex, der vorgegeben und vom Fallmanager nicht beeinflussbar ist (wo es um Fallen wie unerlaubte Ortsabwesenheit geht, in die gerade Selbständige tappen können bei ihren Bemühungen um Einkommensquellen...)

Interessant ist auch die Ansicht eines Grundeinkommensbefürworters, der seine Aktivitäten zum Grundeinkommen als eindeutige Bemühung um Ende der "Hilfebedürftigkeit" deklariert.

Auf Ich bin Hartz IV - Aufklärungskampagne - Home wird bald ein Muster für die Umschreibung der Vereinbarung ansehbar sein.
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Alt 04.01.2011, 15:39   #2
Paolo_Pinkel
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Standard AW: Eingliederungsvereinbarung selbst schreiben

Gegenvorschläge haben keinen Sinn mehr, denn warum soll sich ARGE auf eine mühselige Verhandlungsphase einlassen, wenn sie sich die Zeit sparen kann, indem sie einfach den ersetzenden Verwaltungsakt erlässt?
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Alt 04.01.2011, 15:41   #3
gast_
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Standard AW: Eingliederungsvereinbarung selbst schreiben

Doch, Gegenvorschläge machen Sinn, auch wenn sie nicht unterzeichnet werden. Bei mir wurde er als Grundlage genommen - und inhaltlich fast vollständig übernommen.(neu getippt)
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Alt 04.01.2011, 15:44   #4
Paolo_Pinkel
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Standard AW: Eingliederungsvereinbarung selbst schreiben

Dann bist du wohl eine Ausnahme. Ich habe es nur so erlebt, dass beim geringsten Ansatz den ARGE-Fluss zu stoppen, die direkt den VA zücken. Darüber hinaus sollte man nicht vergessen, dass ein VA immer angreifbar bleibt. Das kann man bei einer unterschriebenen EGV knicken. Ganz zu schweigen davon, dass die ARGE sicherlich nicht den Sanktions-§ streichen wird, weil man Fleißarbeit geleistet hat.
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Alt 04.01.2011, 16:06   #5
physicus
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Standard AW: Eingliederungsvereinbarung selbst schreiben

gegenvorschläge in form einer selbst erstellten EGV sind doch nicht neu und wurden von mir damals auch genutzt.
das war damals noch sinnvoll, da es die DA noch nicht gab welche eine sanktion bei nichtunterschrift einer EGV noch vorsah, im gesetz steht die sanktionsmöglichkeit ja immer noch, allerdings wird sie nicht genutzt, weil auch schon ein BSG urteil dazu vorhanden ist, welches der ARGE vorschreibt den VA zu erlassen, ersatzweise als sinnfreie sanktionen bei nichtunterschrift einer EGV.

vergessen sollte man nicht, das eine EGV zwar ein öffentlich, rechtlicher vertrag ist, dieser aber als subordiniert angesehen werden muss, was heist das es immer einen gibt, in dem falle die ARGE, welcher den inhalt diktiert, du hast nur die möglichkeit dann halt nicht zu unterschreiben und weil das eben so ist, urteilte das BSG damals auch so.

heute reicht es wenn man sagt, "nö unterschreib ich nicht", es kommt der VA und man hat nun gute rechtsmittel zur verfügung, nämlich widerspruch und klage.

mfg physicus
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Meine Beiträge stellen keine Rechtshilfe dar, sondern sind lediglich Erfahrungswerte und meine Meinung, welche ich weiter gebe.
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Alt 04.01.2011, 16:31   #6
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Standard AW: Eingliederungsvereinbarung selbst schreiben

ich hatte einen (rechtlich korrekten und auf meine situation passenden) gegenvorschlag an meinen sb geschickt. seit dem kommen aus seiner richtung keine egv's mehr, auch nicht mein gegenvorschlag.
ich sollte nur bereits schon mehrfach eine allerwelts-egv bei massenveranstaltungen unterschreiben, weil ja mein sb nicht mehr persönlich mit mir sprechen möchte.

die egv's unterschrieb ich auch nicht. eine va habe ich bis heute ebenso nicht bekommen.
__

ich distanziere mich hiermit ausdrücklich von herrn ralph boes, seinem ansinnen, seinem auftreten und seinem verhalten in den öffentlichen medien und foren.


"das grass wächst nicht schneller, wenn man daran zieht. "
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Alt 04.01.2011, 16:36   #7
redfly
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Standard AW: Eingliederungsvereinbarung selbst schreiben

Also ich würde mir auch den Gegenvorschlag sparen. Besser die Energie auf eine Stelle am 1. Arbeitsmarkt investieren. Eine EGV wird dir nie weiterhelfen einen vernüftigen Job zu finden.
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Alt 04.01.2011, 16:59   #8
Opataker->Emailproblem
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Opataker Opataker
Standard AW: Eingliederungsvereinbarung selbst schreiben

Gegenvorschlag ist dann positiv wenn man eh Klagen will.
Hier sieht das Gericht dann, das man Eigenbemühungen gemacht hat !
__

Meine Beiträge sind lediglich meine Meinung und keine Rechtsauskunft
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Alt 04.01.2011, 17:11   #9
Paolo_Pinkel
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Standard AW: Eingliederungsvereinbarung selbst schreiben

Mag sein, dass das Gericht dann sowas sieht. Trotzdem wird es nichts an der Tatsache ändern, dass EGV'n zum 99,9999999999% aller Fälle rechtswidrige Pamphlete sind, die für den Betroffenen keine Vorteile hat. Es sei denn, mann ist scharf darauf in Maßnahmen vermittelt zu werden, die ein verkappter SB für derzeit sinnvoll hält. Das Gericht muss hier objektiv Urteilen und kann nicht dadurch beeinflusst oder milde gestimmt werden, weil ein LE so freundlich war mit der ARGE zu verhandeln. Selbst wenn man nicht verhandelt und das Ding angreift zählen Faken und nicht, ob man davon der guten LE gemimt hat, würde ich meinen.
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Alt 04.01.2011, 17:18   #10
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Standard AW: Eingliederungsvereinbarung selbst schreiben

mein fazit aus dem ganzen: es gibt kein patentrezept dass man 1 zu 1 übernehmen kann. dazu reagieren die argen/sb's nicht einheitlich genug.
mit dem effekt, den mein eingereichter gegenvorschlag gebracht hat, kann ich leben.
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