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Start > > -> Einladung der Arge absagen ????

Eingliederungsvereinbarung (EGV +VA) Fragen zur Eingliederungsvereinbarung und wie man sie abwehrt! Bitte gebt in der Überschrift an ob die EGV oder die VA ALG I oder ALG II betrifft.


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Alt 27.12.2010, 11:36   #1
Ted69->Emailproblem
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Ted69
Standard Einladung der Arge absagen ????

Hallo,

ich hoffe es kann mir jemand helfen! Ich habe eine Einladung von der Arge zur Eingliederungsvereinbarung bekommen. Zur Zeit bin ich aber leider unheimlich im Umzugsstress, da ich meine Wohnung verloren habe und kurzfristig zum 15. 1. eine neue Wohnung beziehen kann, die erheblich günstiger und angemessen ist. Nun soll ich am 29.12. zu meiner Sachbearbeiterin kommen und wir wollen über meine berufliche Situation sprechen. Am 13.12. hatte ich den Termin schon abgesagt und eine Krankschreibung abgegeben. Die neue Wohnung wird noch von Handwerkern zum 15.1 fertiggestellt, da muss ich in den nächsten 2 Tagen noch einiges mit den Handwerkern absprechen muss, habe ich wirklich nicht den Kopf dafür über meine berufliche Situation zu sprechen. Ich denke, ich muss jetzt erst einmal den Grundstein dafür legen, das ich mich voll auf einen Arbeitsplatz konzentrieren kann.
Hört sich vielleicht bescheuert an, aber durch meine finanzielle Situation hätte ich gar keine Zeit Vollzeit arbeiten zu gehen. Durch Gänge zur Arge, Wohngeldamt, zum Amtsgericht und zur Anwältin bin ich zeitlich ganz schön eingespannt, da mein Exmann mir wirklich die Höllle heiss gemacht hat.

Über eine schnelle Antwort wäre ich sehr dankbar!!!!

Viele Grüße
Ted 69
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Alt 27.12.2010, 11:44   #2
physicus
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Standard AW: Einladung der Arge absagen ????

ich vermute da wird es ein problem geben, du hast ja den termin schon mal verschoben.
wenn du der einladung nicht folgst, wirst du eine weitere erhalten mit der androhung einer 10% igen sanktion.
die ARGE müsste dir natürlich nachweisen das du die einladung erhalten hast...^^

Zitat:
Hört sich vielleicht bescheuert an, aber durch meine finanzielle Situation hätte ich gar keine Zeit Vollzeit arbeiten zu gehen. Durch Gänge zur Arge, Wohngeldamt, zum Amtsgericht und zur Anwältin bin ich zeitlich ganz schön eingespannt, da mein Exmann mir wirklich die Höllle heiss gemacht hat.
sorry, das hört sich wirklich bescheuert an...
eben weil deine finanzielle situation bedenklich ist, solltest du alles nutzen um vollzeit arbeiten zu gehen, natürlich nur in einem job der auch so bezahlt wird das du wirtschaftlich unabhängig bist.

mfg physicus
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Alt 27.12.2010, 12:15   #3
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Ted69
Standard AW: Einladung der Arge absagen ????

Danke für die schnelle Antwort!!!!
Klar kann die Arge mir nicht nachweisen das ich die Einladung bekommen habe, aber verscherzen möchte ich mir das mit denen auch nicht. Selbst wenn ich Vollzeit arbeite bekomme ich noch ergänzend ALG2, da mir der Unterhalt meines Exmannes angerechnet wird. Da dieser aber meint zahlen zu können wie er will, fehlt mir am Monatsanfang schon die Hälfte meines Einkommens... da bin ich aber auch dran das das sich ändert!
Bin jetzt nur am Überlegen ob ich mich die Woche noch krankschreiben lasse oder meiner Sachbearbeiterin die Wahrheit sage.

Viele Grüße
Ted69
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Alt 27.12.2010, 12:26   #4
physicus
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Standard AW: Einladung der Arge absagen ????

Zitat:
Bin jetzt nur am Überlegen ob ich mich die Woche noch krankschreiben lasse oder meiner Sachbearbeiterin die Wahrheit sage.
vorsicht, laut BSG urteil reicht eine normale krankschrift nicht mehr aus, einen termin nicht wahr zunehmen, dein arzt müsste dir eine bettlägrigkeits- oder reiseunfähigkeitsbescheinigung ausstellen.

wenn man die wahrheit nicht sagen kann/will, sollte man besser garnichts sagen ;)

Zitat:
Selbst wenn ich Vollzeit arbeite bekomme ich noch ergänzend ALG2
das ist solch ein job der arbeitsplätze vernichtet hat und das in zukunft auch weiterhin tun wird, das liegt nicht an dir sondern an den herrlichen politikern.
solch einen job kann man nichtmal job nennen, weil es einfach murks ist.

sorry wenn ich das so direkt sage, aber es ist einfach so, diese stellen vernichten radikal und dauerhaft richtige arbeitsplätze und schaffen somit weit mehr armut als manch einer meint.

wegen der meldepflicht zum termin habe ich dir ja schon geschrieben, wie das von dir dann am ende angepackt wird liegt bei dir selber, da kann dir keiner helfen.

mfg physicus
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Alt 27.12.2010, 12:42   #5
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Ted69
Standard AW: Einladung der Arge absagen ????

Tja, dies ist wieder einer dieser Tage wo alles im Kopf durcheinander gerät. Man will ja auch nicht unüberlegt handeln, da es wohl jetzt nach Jahren mal anfängt normal zu laufen. Natürlich kann ich der SB nachher sagen, das die Einladung wohl beim Umzugsstress bzw. bei den Vorbereitungen untergegangen ist, ich dachte mir nur das ich sie vielleicht bitten könnte mir einen späteren Termin zu geben damit man sich voll und ganz auf dieses Gespräch konzentrieren kann. Lügen ist nicht so meine Stärke. Also wenn sich beruflich bei mir nichts ändert werde ich wohl die nächsten Jahre solange mein jüngster Sohn noch zur Schule geht und dann nachher seine Ausbildung macht von ALG2 bekommen. Tja und dafür hat man nun 3 Jahre gelernt!Aber in meinem Beruf hat man schon vor 20 Jahren so wenig verdient, ist halt ein Frauenberuf und wenn man dann auf einmal seine ganze Familie damit allein ernähren muss, sieht man natürlich alt aus. Hat dabei ja nichts mit Alg2 zu tun, vielleicht aber damit das der Kindesunterhalt ziemlich niedrig angesetzt ist. Denke der Staat muss ja nicht für alles aufkommen, vielleicht sollte man die Väter mehr zur Rechenschaft ziehen, denn wenn man noch zusammen wäre, wäre es das natürlichste auf der Welt den Kindern mehr als nötig bzw. das Existenzminum zu ermöglichen. Nur weil sie bei der Mutter sind dürften sie nicht darunter leiden.

Viele Grüße
Ted69
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Alt 27.12.2010, 13:21   #6
karpfen
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karpfen karpfen
Standard AW: Einladung der Arge absagen ????

hallo,

Zitat von physicus Beitrag anzeigen
vorsicht, laut BSG urteil reicht eine normale krankschrift nicht mehr aus, einen termin nicht wahr zunehmen, dein arzt müsste dir eine bettlägrigkeits- oder reiseunfähigkeitsbescheinigung ausstellen.
wo gibt es denn bitte einen solchen blödsinn?
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ich bin, wie ich bin. und keiner kann mich ändern oder etwas dagegen tun. denn ändern kann ich mich nur selber.

"generalstreik - ein leben lang!" zitat: gregor gog (1891 - 1945)

lg karpfen


keiner/keine muß allein zum amt! - siehe: sgb X § 13 abs. 4
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Alt 27.12.2010, 13:25   #7
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Ted69
Standard AW: Einladung der Arge absagen ????

Hi,

was ist denn nun richtig????

Viele Grüße
Ted69
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Alt 27.12.2010, 13:34   #8
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PacMan
Standard AW: Einladung der Arge absagen ????

Frage an euch, was ist eigentlich hiermit wegen AU und Meldetermin oder so: Hartz IV: AU kein wichtiger Grund für Nichtmeldung

und im anderen Thread, wo ich es gefunden habe weitere Kommentare dazu : http://www.elo-forum.org/allgemeine-...tml#post722033
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- Ich gebe nur meine Erfahrungen wieder oder beteilige mich am Austausch hier, "Rechtsberatung" kann ich keine geben. -
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Alt 27.12.2010, 13:41   #9
Eagle
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Standard AW: Einladung der Arge absagen ????

Zitat von karpfen Beitrag anzeigen
hallo,



wo gibt es denn bitte einen solchen blödsinn?

hier ->


Zitat von PacMan Beitrag anzeigen
Frage an euch, was ist eigentlich hiermit wegen AU und Meldetermin oder so: Hartz IV: AU kein wichtiger Grund für Nichtmeldung

und im anderen Thread, wo ich es gefunden habe weitere Kommentare dazu : http://www.elo-forum.org/allgemeine-...tml#post722033
problem bei der sache: da ist jemand mehrmals nicht bei der arge erschienen und hat die einladungen mehrmals mit einer au meldung abgesagt. das bsg hat nun entschieden das bei begründetetn verdacht solch eine einladung rechtens ist. seither laden die argen jeden mit so einen hinweis ein.
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Alt 27.12.2010, 13:45   #10
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Ted69
Standard AW: Einladung der Arge absagen ????

Man, man ist das alles verwirrend!

Ich werde wohl morgenfrüh meiner SB eine mail schicken, mit der Bitte mir einen erneuten Termin zu geben, da mir ja schon die Klageschrift für die Räumung der Wohnung zugestellt wurde und ich noch viele dringende Dinge zu erledigen habe, damit ich bis zum 15.1 in die neue Wohnung einziehen kann. Sonst kann es passieren das der Gerichtsvollzieher bei mir vor der Tür steht.

Viele Grüße
Ted69
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Alt 27.12.2010, 13:45   #11
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PacMan
Standard AW: Einladung der Arge absagen ????

Zitat von Eagle Beitrag anzeigen
seither laden die argen jeden mit so einen hinweis ein.
Da wäre also noch mehr als so schon eh (und eigentlich grundsätzlich.....*seufz*) genauer zu lesen, was Wort für Wort auch in Einladungen steht, was so einen Passus / so eine Textpassage angeht?
__

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Alt 27.12.2010, 13:48   #12
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PacMan
Standard AW: Einladung der Arge absagen ????

Zitat von Ted69 Beitrag anzeigen
Man, man ist das alles verwirrend!

Ich werde wohl morgenfrüh meiner SB eine mail schicken, mit der Bitte mir einen erneuten Termin zu geben, da mir ja schon die Klageschrift für die Räumung der Wohnung zugestellt wurde und ich noch viele dringende Dinge zu erledigen habe, damit ich bis zum 15.1 in die neue Wohnung einziehen kann. Sonst kann es passieren das der Gerichtsvollzieher bei mir vor der Tür steht.

Viele Grüße
Ted69

Frage an euch: Könnte das nicht ein "wichtiger Grund" sein?

Je nachdem wie schlimm oder nicht schlimm deine Sachbearbeitung ist - wäre ein eiplanen und absitzen oder eben doch Durchziehen des Temins nicht vielleichzt schmerzfreier? Bei mir zum Beispiela wäre ein Vermeiden eines Termins diese Woche passender, bin aber auch (tatsächlich) krank und krankeschrieben.

Wobei, wenn du bei diesem Amt eine Krankmeldung abgibst aber deinen Umzug noch selber machst oder dort viele andere Sachen machst, "könnte" es auch zu Problemen kommen, ja nach Amt eben...
__

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Alt 27.12.2010, 13:50   #13
karpfen
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Standard AW: Einladung der Arge absagen ????

hallo,

meines wissens nach gilt:

SGB II § 31 Rz. 31.14a: Unzulässigkeit von „Bettlägerigkeitsbescheinigungen“ (fassung vom 20.04.2009) nach wie vor.

zu finden bei: http://www.harald-thome.de/media/files/SGB%20II%20DA/FH-31---20.07.2010.pdf
auf seite 10 (ganz unten)
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Alt 27.12.2010, 13:51   #14
Eagle
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Standard AW: Einladung der Arge absagen ????

Nein, das ist kein wichtiger Grund.
Wenn ich es richtig verstehe, hat Ted69 bis zum 15.1 noch zeit, derzeit plant Sie/Er nur den Umzug mit allen drum und dranne. Somit besteht ja noch genug Zeit, wird sich ein SB denken. Erfo kein Wichtiger Grund.
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Alt 27.12.2010, 13:53   #15
karpfen
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Standard AW: Einladung der Arge absagen ????

eine krankschreibung ist immer ein wichtiger grund!
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Alt 27.12.2010, 13:55   #16
Eagle
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Standard AW: Einladung der Arge absagen ????

Zitat von karpfen Beitrag anzeigen
hallo,

meines wissens nach gilt:

SGB II § 31 Rz. 31.14a: Unzulässigkeit von „Bettlägerigkeitsbescheinigungen“ (fassung vom 20.04.2009) nach wie vor.
Nur hat das BSG im Oktober entschieden dass das verlangen einer "Bettlägerigkeitsbescheinigungen" bei begründeten Verdacht rechtens ist. Und da dieses vom BSG kommt halten sich die Argen daran natürlich liebend gerne.
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Alt 27.12.2010, 13:57   #17
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PacMan
Standard AW: Einladung der Arge absagen ????

Nur mal theoretisch weiter...

Eine Bettlägrigkeitsbescheinigung (Wegunfähigkeitsbescheinigung oder was auch immer) wäre doch wieder eine Zusatzleistung vom Arzt, die Geld kostet..?
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Alt 27.12.2010, 14:01   #18
physicus
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Standard AW: Einladung der Arge absagen ????

Zitat:
SGB II § 31 Rz. 31.14a: Unzulässigkeit von „Bettlägerigkeitsbescheinigungen“ (fassung vom 20.04.2009) nach wie vor.
so schauts aus, das was du gepostet hast ist eine DA die wird durch das urteil des BSG negiert/aufgehoben.

ist dem zu folge das papier nicht wert worauf sie steht.

Zitat:
Eine Bettlägrigkeitsbescheinigung (Wegunfähigkeitsbescheinigung oder was auch immer) wäre doch wieder eine Zusatzleistung vom Arzt, die Geld kostet..?
klar, die kosten sollte man der ARGE in rechnung stellen, die zahlen aber nur nach vorherigem antrag, das bedeutet du musst dir erstmal eine sanktionsdrohung gefallen lassen, denn erst wenn die eine bescheinigung haben wollen, kannst du ja auch die kohle dafür fordern. (teufelskreis)
dank eines umnachteten richters, den man durchaus als lobyisten bezeichnen darf....

mfg physicus
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Alt 27.12.2010, 14:02   #19
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Zitat von Eagle Beitrag anzeigen
hier -> seither laden die argen jeden mit so einen hinweis ein.
Genau. Bei meiner ARGE ist es aber noch nicht der Fall. Da reicht eine normale AU aus.

Wichtig wäre zu wissen, ob bei der Einladung von Ted69 auch so ein Hinweis steht, wenn ja, dann würde ich es nicht riskieren.

Wichtiger Grund?

Na ja, menschlich ist es ein nachvollziehbarer Grund, aber SBs und menschlich *hust*

Der SB wird vermutlich argumentieren, dass er schließlich fast jeden Tag zu Arbeit erscheinen muss, auch wenn er private Probleme hat, oder Probleme mit dem Vermieter, etc. Du sollst dagegen "nur" zu einem Termin. Da müsstest du schon auf einen sehr menschlichen SB treffen und so einen habe ich bisher leider noch nicht kennengelernt.
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Alt 27.12.2010, 14:03   #20
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Ted69
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Hi,

ich habe letzte Woche das O.K. der Arge für die Übernahme der Miete bekommen und die Übernahme der Kaution bzw. das Darlehen. Ich habe sie auch darauf hingewiesen das ich den Umzug in kompletter Eigenregie mache, damit zusätzliche Kosten vermieden werden können. Durch den Umzug spare ich 140€ monatlich ein und es wird jetzt eine angemessene Wohnung, denke das Problem ist, ich habe eine SB für die Zahlungen und eine für meine Jobsuche, vielleicht sollten sich beide mal unterhalten.
Ich denke das ist mehr als verständlich das man mit so einem Durcheinander an alles andere denkt als an den nächsten Job, da es um die Existenz meiner Familie geht, was wirklich nicht einfach ist, da ich nur durch meinen Exmann und die Arge selbst in diese Lage gekommen bin. Was ich denen natürlich nicht aufs Butterbrot schmieren werde, da man nie in die Hand beissen sollte die dich füttert. Gerade in meiner jetzigen Lage.
Bis jetzt hatte ich nur viel Glück das alles glatt gegangen ist aber irgendwie hat man doch Atemnot, das das dicke Ende noch kommt und ich von heut auf morgen mit meinem Sohn auf der Strasse sitze.

Viele Grüße
Ted 69
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Alt 27.12.2010, 14:13   #21
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Ted, mein okay hättest du ja. Ich kann deinen Streß, Zeitdruck und deine Existenzängste verstehen. Um mich geht es aber nicht, sondern um deinen SB. Ob er es verstehen wird, kann ich schwer beurteilen, erfahrungsgemäß würde ich es eher verneinen, versuchen kannst du es aber :)
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Alt 27.12.2010, 14:17   #22
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Hi,

habe gerade nochmal nachgelesen, obwohl ich die letzte Einladung zuerst morgens telefonisch abgesagt habe und die Krankmeldung nachgereicht habe, steht auf dieser Einladung wieder 1. Einladung und bei nicht melden würden sie mir 10 % streichen, dann ist dort noch eine Anlage die man nur ankreuzen muss und ebenfalls Krankmeldung, dann ab wann mit befügen der Bescheinigung.

Viele Grüße
Ted69
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Alt 27.12.2010, 14:59   #23
Patenbrigade
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Habe mir das Urteil und die Dienstanweisungen mal rein gezogen. Ich verstehe das so.

-Die BA sagt, eine AU-Bescheinigung reicht zum Nichterscheinen.
-Das SGB III sagt in § 309 (3), eine Arbeitsunfähigkeit reicht zum Nichterscheinen. (Auf ausdrückliches Verlangen muss man sich aber am ersten Tag nach der AU melden.)
-Das ominöse Urteil sagt, eine AU-Bescheinigung reicht nicht. Es müssen noch andere Gründe vorliegen. Welche Gründe, sagt das Urteil nicht. Ein anderer Grund könnte z.B. die Arbeitsunfähigkeit an sich sein.

Ich deute das Ganze so, die AU-Bescheinigung allein reicht aus Sicht des Gerichtes nicht aus, man muss auch tatsächlich arbeitsunfähig sein. Genau das wäre auch im Sinne des SGB III.
Das passt auch zum Hintergrund der Klage. Der Beklagte wurde nämlich immer genau zu den Terminen krank.
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Alt 27.12.2010, 15:58   #24
physicus
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Zitat:
Das passt auch zum Hintergrund der Klage. Der Beklagte wurde nämlich immer genau zu den Terminen krank.

...und genau das wird die ARGE ihr unterstellen, dann kannst du versuchen die sanktion abzuwehren und am ende widerspruch und klageweg beschreiten, beides wäre sinnlos langwierig, warum also nicht einfach hin zur ARGE?
so man dies kann und sich nicht zu schlapp fühlt...

ich denke, selbst wenn man kaum zeit hat, wegen umzug etc. sollten die 1-2 studen machbar sein, viel länger dauert der murks ja mit termin nicht?

mfg physicus
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Alt 27.12.2010, 16:15   #25
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Ted69
Standard AW: Einladung der Arge absagen ????

Hi,
das Problem besteht schon darin, das diese nette Dame mich schon das letzte Mal zur Weißglut gebracht hat... ein junges Küken, noch keine Ahnung vom Leben... Sie schaute in ihren Pc und sagte es wäre doch wohl an der Zeit das ich arbeiten gehen würde, denn schliesslich hätte ich seit 2006 nicht mehr gearbeitet, ich war total entsetzt, ich habe sie noch nett darauf aufmerksam gemacht, das dies nicht stimme, das ich am 31.1. 2010 erst arbeitslos geworden war... bei der Arbeitslosmeldung beim Arbeitsamt hatte man mich noch darauf aufmerksam gemacht, das diese nette Dame beim Veröffentlichung meines Profils einen Fehler gemacht hat, sie hat meinen Bruttoverdienst, meinen jetzigen Arbeitgeber und meine Arbeitszeit veröffentlicht, was natürlich verboten war. Die Dame vom Arbeitsamt hat sofort die Veröffentlichung herausgenommen.
Die Dame von der Arge fing an sich mit mir zu streiten, bin natürlich nicht darauf eingegangen sagte nur immer bestimmend, das meine Arbeitslosmeldung doch bei ihr sein müsste, bis ihr dann endlich auffiel, das sie auf der verkehrten Bildschirmseite war. Sie sagte nur, das kann ja mal passieren.
So und wenn ich nun mit meinen wirklich nicht stabilen Nerven dort hingehe, versaue ich mir vermutlich mehr als das es mir was nützt. Sonst bin ich bei solchen Gesprächen sehr gut vorbereitet und sachlich, aber diesmal weiss ich, das sie mich wohl schnell aus der Reserve locken könnte. Was für mich natürlich zum Nachteil ist. Hört sich für Nichtbeteiligte bestimmt nicht so schlimm an, aber vielleicht bin ich auch nur wegen meiner jetzigen Situation übernervös, da die Nerven echt brach liegen.
Wenn ich erstmal in der neuen Wohnung bin, mache ich 1000 Kreuze, das kann mir wohl glauben.

Viele Grüße
Ted69
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