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Start > > -> Muss der 1Euro Job angenommen werden?

Eingliederungsvereinbarung (EGV +VA) Fragen zur Eingliederungsvereinbarung und wie man sie abwehrt! Bitte gebt in der Überschrift an ob die EGV oder die VA ALG I oder ALG II betrifft.


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Alt 21.11.2007, 13:00   #1
BG4->Emailproblem
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Beiträge: 74
BG4
Ausrufezeichen Muss der 1Euro Job angenommen werden?

Hallo
Ich hab eine Frage die einen Kollegen von mir betrifft. Seit ca. 6 Monaten arbeitet er auf Aushilfsbasis (ca. 100 Euro netto im Monat) in einer Spielothek. Jetzt hat er die Aufforderung für einen 1 Euro Job bekommen. Er hätte auch die Möglichkeit, in der Spielothek den Vetrag auf Teilzeit zu stocken. Er macht die Arbeit da auch gerne und möchte da auch bleiben. Was kann er jetzt tun? Muss er jetzt kündigen und den 1 Euro Job annehmen, obwohl ihm das auch nicht viel mehr als 100 Euro mtl. bringt, oder hätte er durch den Teilzeitvertrag die Möglichkeit den 1 Euro Job zu verwehren?
Danke für Eure Antworten.
BG4 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 21.11.2007, 13:02   #2
Arania->Emailproblem
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Arania Arania Arania Arania Arania Arania
Standard

Mini-Job geht vor 1-Euro-Job
__

Man trifft sich im Leben immer zweimal
Arania ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 21.11.2007, 17:14   #3
Hartzbeat->Emailproblem
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Beiträge: 671
Hartzbeat
Ausrufezeichen Minijob geht vor Ein-Euro-Job (Durchführungshinweis BA)

Hallo BG4,
hier die rechtlichen Grundlagen gem. § 16 Abs. 3 SGB II, damit Dein Kollege bei einer Ablehnung auch nachweisen kann, dass der Minijob nicht aufgrund eines Ein-Euro-Jobs gekündigt werden muss:

Auszug aus der PDF Durchführungshinweise der BA (im Anhang, Seite 2)
Zitat:
Ziele von öffentlich geförderter Beschäftigung
Öffentlich geförderte Beschäftigung nach § 16 Abs. 3 SGB II (Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen, Arbeitsgelegenheiten in der Mehraufwandsvariante / Zusatzjobs und Arbeitsgelegenheiten in der Entgeltvariante) ist immer nachrangig gegenüber Vermittlung in Arbeit oder Ausbildung, Qualifizierung und anderen Eingliederungsinstrumenten („ultima ratio“).

• Die vorrangige Zielsetzung von öffentlich geförderter Beschäftigung ist die (Wieder-) Heranführung von erwerbsfähigen Hilfebedürftigen an den allgemeinen Arbeitsmarkt. Sie dient insbesondere dazu, einerseits die „soziale“ Integration zu fördern als auch die Beschäftigungsfähigkeit aufrecht zu erhalten bzw. wiederherzustellen, und damit die Chance zur Integration in den regulären Arbeitsmarkt zu erhöhen. Außerdem trägt sie dazu bei, die Qualität im Bereich sozialer Dienstleistungen zu steigern und bestehende gesellschaftliche Problemlagen zu mindern.

• Öffentlich geförderte Beschäftigung vermittelt Erkenntnisse über Eignungs- und Interessenschwerpunkte einschl. Qualifikationen sowie Motivation und Arbeitsbereitschaft und liefert somit wichtige Hinweise für Förderung und Strategien zur Arbeitsaufnahme.

• Öffentlich geförderte Beschäftigung ist Ausdruck des Grundsatzes von „Fördern und Fordern“ (§ 2 SGB II) und damit der zumutbare Beitrag des Hilfeempfängers zur Reduzierung seiner Hilfebedürftigkeit sowie die von ihm erbrachte Gegenleistung für die Unterstützung durch die Solidargemeinschaft.[...]
Da Dein Kollege sich ja bereits in Arbeit befindet, die ihm
a) zu mehr Einkommen als ein Ein-Euro-Job verhilft
b) bereits in einem Arbeitsverhältnis ist,
können die o.g. Bedingungen zur Zuweisung eines Ein-Euro-Jobs nicht erfüllt werden. Seine Hilfsbedürftigkeit würde sogar wegen des Ein-Euro-Jobs nicht gemindert, sondern erhöht, aufgrund geringeren Einkommens.

Hoffe, dass Dein Kollege damit arbeiten und dahingehend seine Begründung der Ablehnung des Jobs formulieren kann.

RECHT viel Erfolg wünscht
Hartzbeat

Angehängte Dateien
Dateityp: pdf DA 16,3 Arbeitshilfen AGH 2007-27-07.pdf (258,9 KB, 171x aufgerufen)
Hartzbeat ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 21.11.2007, 22:36   #4
BG4->Emailproblem
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Registriert seit: 21.07.2007
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BG4
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Vielen lieben Dank, werds ausdrucken und weiterleiten. Man lernt wirklich nie aus...
@Hartzbeat: Wie soll er das denn formulieren? Schriftlich? Wahrscheinlich bleibts an mir hängen. Kannst Du mir kurz erklären was in dem Schreiben stehen soll? Danke.
BG4 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 22.11.2007, 15:02   #5
Hartzbeat->Emailproblem
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Beiträge: 671
Hartzbeat
Ausrufezeichen Absage Ein-Euro-Job bei Mini-Job

Hallo BG4,
da Dein Kollege eine Aufforderung (womöglich ein Stellenangebot) erhalten hat, in dem der Ein-Euro-job angeboten wurde, wäre erstmal exakt zu klären, um welche Art Stellenangebot es sich handelt:

a) um einen Vermittlungsvorschlag mit Rechtsfolgebelehrung (diese steht meist auf der Rückseite und weist ihn drauf hin, dass er, wenn er seiner Mitwirkungspflicht nicht nachkommt, mit Leistungskürzung zu rechnen hat).

b) ein Stellenangebot ohne Rechtsfolgebelehrung (einfacher Ausdruck ohne Gesetzestext) mit Bitte um tel. oder schriftl. Bewerbung.

c) WICHTIG: Hoffe doch, dass der Kollege seinen Mini-Job ordnungsgemäß der ARGE gemeldet hat und darüber unterrichtet ist, sonst kanns Ärger geben.

Handelt es sich um b) muss er das Angebot nicht wahrnehmen, d.h. am besten nicht reagieren. Falls ein erneute Anfrage dazu kommt, kann man ja immer noch sagen, dass man dafür nicht geeignet ist - sanktionieren kann der SB nicht.

Handelt es sich aber um a) muss er zumindest reagieren, d.h. in diesem Fall ein Schreiben aufsetzen.

Das Schreiben geht an den Sachbearbeiter/Vermittler und könnte so in etwa folgende Punkte enthalten:
BG-Nummer: ........
Ihr Vermittlungsvorschlag vom .... Arbeitsgelegenheit....

da ich derzeit einem Minijob als .......... bei der Firma ........... nachgehe und sich aufgrund des verminderten Einkommens, welches der Ein-Euro-Job vorsieht, meine Hilfsbedürftigkeit gem. § 16 Abs. 3 SGB II sogar deutlich erhöhen würde, kann ich Ihr o.g. Angebot nicht wahrnehmen. Daher bitte ich Sie, mir zukünftig passendere und - in unser beider Interesse - wirtschaftlichere Angebote zu machen.

Denke mal, dass mit dem Hinweis auf den Paragraphen der Sachbearbeiter dann weiß, was Sache ist.

Gruß von
Hartzbeat
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Alt 22.11.2007, 19:17   #6
heuschrecke->Emailproblem
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Registriert seit: 26.11.2005
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heuschrecke
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Zitat von Hartzbeat Beitrag anzeigen
c) WICHTIG: Hoffe doch, dass der Kollege seinen Mini-Job ordnungsgemäß der ARGE gemeldet hat und darüber unterrichtet ist, sonst kanns Ärger geben.
Falls er das (warum auch immer) noch nicht gemeldet hatte, wäre zu mindestens jetzt ein ziemlich guter Zeitpunkt, das schleunigst nachzuholen...
__

Der übliche Schwachsinn für die klagewütigen Juristen: Meine Posts stellen meine persönliche Meinung dar und erheben keinerlei Anspruch auf Richtigkeit. Sie stellen erst recht keine Rechtsberatung dar.
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Alt 23.11.2007, 22:00   #7
BG4->Emailproblem
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BG4
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Vielen Dank für die hilfreichen Tips. Ich glaub aber fast die Sache ist gelaufen. Er hat keinen schriftlichen Bescheid bekommen. Er war bei der ARGE und der SB hätte ihm einen Wisch vorgelegt, den er betreffend dem 1 Euro Job unterschreiben soll. Was da genau stand, weiss er gar nicht.
BG4 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 23.11.2007, 22:52   #8
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Hartzbeat
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@ BG4,
- Regel 1 - nix unterschreiben, mit nach Hause nehmen.
- den "Wisch" bitte mal näher beschreiben, falls möglich.
Hartzbeat ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 24.11.2007, 04:07   #9
ash007
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Zitat von Hartzbeat Beitrag anzeigen
@ BG4,
- Regel 1 - nix unterschreiben, mit nach Hause nehmen.
Gilt das für alle Formulare ?

Ich musste dort schließlich eine EGV unterschreiben,
mit der SB'in konnte man sich eh nicht unterhalten, Granit lässt grüßen

Hätte ich den Wisch nicht unterschrieben,
so hätte die SB'in garantiert eine Sanktion eingeleitet
bzw. eine komplette 3 monatige Sperrung vorgenommen
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Alt 24.11.2007, 04:18   #10
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Hartzbeat
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Hallo Ash und willkommen im Forum,
ja - das gilt nicht nur fürs Amt, oder unterschreibst Du sonst auch direkt alle Verträge, die man Dir vorlegt?
Eine Eingliederungsvereinbarung ist ebenfalls ein Vertrag, es muss Dir gestattet werden, diesen ausgiebig zu prüfen, also mit nach Hause zu nehmen, evt. einen Berater zu Rate zu ziehen und dann - sofern es Deiner Meinung nach Änderungen gibt - diese vorzuschlagen bzw. auszuhandeln.

Eine Sanktion darf dafür nicht erteilt werden! Du hast ja schließlich das Recht, den Vertrag eingehend zu überprüfen. Da hat Dir das Know-How und das rechtliche Wissen vermutlich gefehlt, um Deiner Sachbearbeiterin, Frau Granit, gelassen die "Konditionen" dieses Vertragswerks zu erklären.

Frage: Wann hast Du Deine EgV unterschrieben?
Bitte: Stell sie bitte (anonymisiert) mal hier ins Forum, dann kann sie nachträglich überprüft werden, mal seh'n, was noch zu machen ist, in Deinem Fall.

Gruß von
Hartzbeat
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Alt 25.11.2007, 23:49   #11
redfly
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Sollte der Minijob aber nur ein sehr geringes Einkommen einbringen bei max. 15 Stunden pro Woche, wird er Dich nicht vor dem Ein-Euro-Job retten. Bei einer Arbeitszeit von nicht mehr als 15 Stunden pro Woche, zählt man immer noch offiziell als arbeitslos. Das wird der ARGE natürlich nicht gefallen, denn die Arbeitslosenquote muss doch schön geschrieben werden !
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Alt 29.11.2007, 13:08   #12
Cat02->Emailproblem
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Cat02
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Hallo ft60user,

ich habe auch einen MiniJob, ich arbeite 10 Stunde die woche, Arge wollte mir auch einen 1 Euro Job aufs Auge drücken, habe widerspruch eingelegt, denn im § 16 SGB2 steht doch deutlich drin, für Erwerbsfähige Hilfebedürftige die keine Arbeit finden.
Mit der ausübung meines MiniJobs bin ich aber bereits Erwerbstätig, wenn auch nur auf geringfügige Basis.

Gibt es irgendeinen § dazu, wo genau drin steht das man erst ab 15 stunden die Woche nicht mehr als Arbeitslos zählt?

Habe mal gelesen das auch MiniJobber aus der Arbeitslosenstatistik fallen, nur war halt dort keine Wochenstundenzahl angegeben.


Gruß
Cat02
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Alt 29.11.2007, 13:53   #13
xavier123
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Zitat von Cat02 Beitrag anzeigen
Hallo ft60user,

ich habe auch einen MiniJob, ich arbeite 10 Stunde die woche, Arge wollte mir auch einen 1 Euro Job aufs Auge drücken, habe widerspruch eingelegt, denn im § 16 SGB2 steht doch deutlich drin, für Erwerbsfähige Hilfebedürftige die keine Arbeit finden.
Mit der ausübung meines MiniJobs bin ich aber bereits Erwerbstätig, wenn auch nur auf geringfügige Basis.

Gibt es irgendeinen § dazu, wo genau drin steht das man erst ab 15 stunden die Woche nicht mehr als Arbeitslos zählt?

Habe mal gelesen das auch MiniJobber aus der Arbeitslosenstatistik fallen, nur war halt dort keine Wochenstundenzahl angegeben.


Gruß
Cat02
Das steht in der Arbeitshilfe http://www.elo-forum.org/arbeitshilf...07-t15553.html unter C6 auf Seite 28. Es ist eine interne Dienstanweisung.
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Alt 29.11.2007, 20:42   #14
BG4->Emailproblem
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BG4
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Vielen Dank für die Antworten. Leider kann ich dazu nichts mehr sagen. Er hat den Wisch unterschrieben obwohl er kaum lesen und schreiben kann (analphabet). Das weiss das Amt auch. Da stünde irgendwas von 1 Euro Job 6 Monate lang. Hab ihn gebeten mir evt. den Wisch mal zu geben falls es möglich ist und der noch nicht in der Tonne ist.
BG4 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 29.11.2007, 23:12   #15
ClondikeCat->Emailproblem
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Registriert seit: 10.09.2007
Beiträge: 27
ClondikeCat
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Hallo BG4,

ich würde deinem Kumpel empfehlen, sich mal bei SKM, oder Caritas einen Betreuer zu besorgen. Wenn er tatsächlich nicht, oder nur sehr eingeschränkt lesen und schreiben kann und daher den Inhalt ihm vorgelegter Schriftstücke nicht versteht und sich nicht schriftlich zur Wehr setzen kann, dann muß er eben mit Betreuer zum Amt.

Ich selbst stand mal unter Betreuung der Schuldnerberatung der SKM und habe dabei die Erfahrung gemacht, daß die Leute dort genau wissen, was einem zusteht und daß mich die Leute auf dem Amt, die dann wußten, daß mich mein Betreuer geschickt hat, mir ungewohnterweise keine Steine mehr in den Weg gerollt haben.

Anstatt dem Mann einen 1€ Job unterzujubeln, müßten die Leute von der Arge ihn wo hin schicken, wo er Lesen uind Schreiben lernt. Wenn er nicht in der Lage ist, daß zu lernen, bzw. solange, bis er es gelernt hat muß er betreut werden.

Nur er muß aktiv werden, bevor ihm die Arge den Hahn zudreht.

greetz

... Cat ...
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