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Start > > -> Frage zur nicht unterschriebenen EGV ALG2 und Maßnahme

Eingliederungsvereinbarung (EGV +VA) Fragen zur Eingliederungsvereinbarung und wie man sie abwehrt! Bitte gebt in der Überschrift an ob die EGV oder die VA ALG I oder ALG II betrifft.


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Alt 30.09.2017, 12:44   #1
Carina1976
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Carina1976
Standard Frage zur nicht unterschriebenen EGV ALG2 und Maßnahme

Hallo,

leider war ich in der Vergangenheit sehr leichtsinnig was EGV betrifft. Aus diesem Grund
möchte ich vorher fragen, ob mir jemand helfen bzgl eventueller Stolperfallen ?

Die EGV wurde nicht wie behauptet mit mir besprochen oder gemeinsam erarbeitet, sondern war gestern urplötzlich im Briefkasten. Ich nehme an, das eine neue EGV auf die Schnelle gebastelt wurde, um mich in diese (für mich) unnötige Maßnahme zu schicken. Die fällt nun sowieso aus, da ich krank bin. Ich denke aber, das die nächste Einladung zur Maßnahme nicht lange auf sich warten wird.

Was die Maßnahme betrifft so wurde die auch nicht mit mir von dem SB besprochen. Auch da war plötzlich eine Einladung zu einer Gruppen-Info die dann gerade mal 8 Minuten ging.

Ich weiß nicht genau was ich meinem SB zurück schreiben kann oder ob ich soll.
Eventuell auf einer Abänderung anspreche. Ich habe nichts gegen eine Maßnahme, aber die sollte sinnvoll sein.

Auf welche Punkte habe ich noch zu achten, das ich nicht in Teufels Küche komme ? (außer der Maßnahme)
Ich bin leider ein Mensch der dazu neigt sich schnell zu beschwatzen zu lassen und etwas ängstlich im Bezug auf das JC ist. Daher bitte ich um Verständnis.

Vielen Dank !

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egv-seite-.jpg   egv-seite-.jpg   egv-seite-.jpg   egv-seite-.jpg   egv-seite-.jpg  
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Alt 30.09.2017, 13:09   #2
Couchhartzer
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Standard AW: Frage zur nicht unterschriebenen EGV ALG2 und Maßnahme

Zitat von Carina1976 Beitrag anzeigen

Die EGV wurde nicht wie behauptet mit mir besprochen oder gemeinsam erarbeitet, sondern war gestern urplötzlich im Briefkasten.
[...]
Was die Maßnahme betrifft so wurde die auch nicht mit mir von dem SB besprochen. Auch da war plötzlich eine Einladung zu einer Gruppen-Info die dann gerade mal 8 Minuten ging.
Schon aus diesen 2 sehr guten Gründen solltest du einfach nichts unterschreiben und abwarten, ob SB sich traut daraus einfach rechtswidrig einen VA zu machen, denn den kannst du dann nämlich ganz gezielt und sehr wirksam mit Widerspruch und Verfahren am SG angreifen und pulverisieren lassen.
__

Die Kunst sich im Sozialrecht erfolgreich behaupten zu können beginnt schon damit, auf der Gegenseite möglichst nicht den Eindruck eines kausalen Zusammenhang zwischen eigener Persönlichkeit und eigenen wirtschaftlichen Verhältnissen entstehen zu lassen.
Couchhartzer ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 01.10.2017, 14:05   #3
Carina1976
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Carina1976
Standard AW: Frage zur nicht unterschriebenen EGV ALG2 und Maßnahme

Danke !
Es kann mir also nichts passieren wenn ich mich nicht bei der SB melde und diese Post mit den EGVs ignoriere ?
Carina1976 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 01.10.2017, 15:31   #4
swavolt
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Standard AW: Frage zur nicht unterschriebenen EGV ALG2 und Maßnahme

War denn noch was in dem Brief?
Nur so eine EGV zu schicken ohne Erklärung?
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Alt 01.10.2017, 16:59   #5
Carina1976
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Carina1976
Standard AW: Frage zur nicht unterschriebenen EGV ALG2 und Maßnahme

Zitat von swavolt Beitrag anzeigen
War denn noch was in dem Brief?
Nur so eine EGV zu schicken ohne Erklärung?
Sehr geehrte Frau XXXXX,

wie Ihnen bekannt ist, ist die jeweilige EGV 6 Monate Gültig.

Da die Frist der zuletzt mit Ihnen abgeschlossenen EGV abläuft, übersende ich Ihnen Ihre neue EGV in zweifacher Ausfertigung.

Ein Exemplar ist für Ihre Unterlagen, das zweite Exemplar bitte unterschreiben und innerhalb 1 Woche an mich zurückschicken. Vielen Dank.

Eine Einladung zur persönlichen Vorsprache erübrigt sich hiermit.

MfG
XXXXXX
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Alt 01.10.2017, 22:15   #6
swavolt
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Standard AW: Frage zur nicht unterschriebenen EGV ALG2 und Maßnahme

Gut aufbewahren, damit gibt dein SB selbst zu das nix vereinbart und erklärt wurde.
swavolt ist gerade online   Mit Zitat antworten
Alt 01.10.2017, 23:39   #7
Ein Hartzianer
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Ein Hartzianer Ein Hartzianer Ein Hartzianer Ein Hartzianer Ein Hartzianer Ein Hartzianer Ein Hartzianer
Standard AW: Frage zur nicht unterschriebenen EGV ALG2 und Maßnahme

Anderswo schrob ich es auch bereits:

EGV niemals unterschreiben.
Da sie ein ganz gewöhnlicher Vertrag ist, wäre eine
EGV-VA im Sinne des Vertragsrechts nichtig.
Außerdem hast du mit einer EGV-VA im Falle
einer Klage vor dem Sozialgericht wesentlich bessere Karten,
zu deinem Recht zu kommen !
Dabei denke ich speziell an das Thema Sanktionen.
__

Ihr seid beim Jobcenter Kunde.
Der Kunde ist König.
Der König wünscht eine reguläre, auskömmlich bezahlte Arbeit !

Probearbeit und Praktika sind abzulehnen.
Dafür gibt es die Probezeit (bis 6 Monate) bei voller Bezahlung.

Arbeit hat ihren Wert ! Seht in den Lohnspiegel !
Der Westlohn für Männer ist maßgebend.

Meine Beiträge enthalten Spuren von Ironie und Sarkasmus.
Sie sind mit Vorsicht zu genießen !
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Alt 02.10.2017, 10:47   #8
Zeitkind
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Zeitkind EnagagiertZeitkind EnagagiertZeitkind EnagagiertZeitkind EnagagiertZeitkind EnagagiertZeitkind EnagagiertZeitkind EnagagiertZeitkind EnagagiertZeitkind EnagagiertZeitkind EnagagiertZeitkind Enagagiert
Standard AW: Frage zur nicht unterschriebenen EGV ALG2 und Maßnahme

Zitat von Ein Hartzianer Beitrag anzeigen
Da sie ein ganz gewöhnlicher Vertrag ist, wäre eine EGV-VA im Sinne des Vertragsrechts nichtig.
Hier muß ich Dir widersprechen. Sie ist ein öffentlich-rechtlicher Vertrag.
Wenn nichtig, dann nicht im Sinne des Vertragsrechtes (BGB), sondern nach Bestimmung des Sozialrechts.
In diesem Fall § 58 SGB X Nichtigkeit des öffentlich-rechtlichen Vertrages.
Die Eigenschaft der EGV, ein öffentlich-rechtlicher Vertrag zu sein, macht sie nicht automatisch nichtig.
Zeitkind ist gerade online   Mit Zitat antworten
Alt 02.10.2017, 11:30   #9
Sonne11
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Standard AW: Frage zur nicht unterschriebenen EGV ALG2 und Maßnahme

Zitat von Carina1976 Beitrag anzeigen
Ich denke aber, das die nächste Einladung zur Maßnahme nicht lange auf sich warten wird.
Hallo!
Achte bitte darauf was es für Einladungen sind! Zeige diese hier doch vor!
Lustig auch, dass Du eine EGV mit einem Angebot unterschreiben sollst, dass Du nicht kennst!

Hier in Deinem Fall ist ganz klar ersichtlich, dass ein Angebot nur mit Zustimmung durch Elo und Unterschrift wirksam würde!

Zitat von Carina1976 Beitrag anzeigen
Danke !
Es kann mir also nichts passieren wenn ich mich nicht bei der SB melde und diese Post mit den EGVs ignoriere ?
Ganz sicher nicht! Warte auf einen Verwaltungsakt und melde Dich dann hier.
Sonne11 ist gerade online   Mit Zitat antworten
Alt 04.10.2017, 01:09   #10
Doppeloma
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Cool AW: Frage zur nicht unterschriebenen EGV ALG2 und Maßnahme

Hallo Carina1976,

Zitat:
wie Ihnen bekannt ist, ist die jeweilige EGV 6 Monate Gültig.
Nicht ganz und warum sollte DIR das bekannt sein (müssen), wo doch neuerdings (fast) alle EGV "bis auf Weiteres" gelten sollen.

Zitat:
Da die Frist der zuletzt mit Ihnen abgeschlossenen EGV abläuft, übersende ich Ihnen Ihre neue EGV in zweifacher Ausfertigung.
Rechnen kann sie auch nicht, denn in dem EGV-Vorschlag steht doch klar drin, dass es eine "Fortschreibung der EGV vom 20.06.2017" sein soll, das sind aber nur 3 Monate und welche Gültigkeit steht auf dieser EGV vom 20.06.2017 ???

Tatsächlich ein End-Datum (in 6 Monaten also 12 /2017 ?) oder auch schon "bis auf Weiteres" ... dann kann diese neue EGV generell erst durch die (freiwillige) Unterschrift von DIR auf DIESER EGV gültig werden.

Bis dahin kann auch aus der zugeschickten EGV KEIN rechtsgültiger VA gemacht werden, es gibt ja noch eine gültige EGV, die dann wohl erst ordentlich zu kündigen wäre, von deiner SB EHE sie eine Neue überhaupt als VA ausstellen darf ...

Zitat:
Ein Exemplar ist für Ihre Unterlagen, das zweite Exemplar bitte unterschreiben und innerhalb 1 Woche an mich zurückschicken. Vielen Dank.
Es gibt also einen weitaus gewichtigeren Grund diese EGV NICHT zu unterschreiben, bevor die letzte NICHT abgelaufen ist oder gekündigt wurde KANN kein VA verbindlich / rechtmäßig erstellt werden ...

Zitat:
Eine Einladung zur persönlichen Vorsprache erübrigt sich hiermit.
Das wirst du ja noch erleben, ob sich eine persönliche Vorsprache erledigen wird, wenn sie KEINE Unterschrift von dir bekommt auf ihre (übrigens inzwischen unzulässige) "Postwurfsendung".

Dazu gibt es ebenfalls seit Beginn des Jahres eindeutige Dienstanweisungen, dass die Zusendung von EGV per Post zur Unterschrift und Rücksendung NICHT mehr zulässig ist.

https://www.elo-forum.org/einglieder...10-2016-a.html

Schau mal in die Fachlichen Anweisungen (separates PDF) unter Punkt 3.1 Absatz (2) der letzte Satz ist ja mehr als eindeutig ... sollte deine SB vielleicht auch mal nachlesen ...

Langsam fallen den JC-SB wohl zusätzlich ihre "unbegrenzt" gültigen EGV und / oder VA seit Beginn des Jahres "auf die Füße" ... auch eine verbindliche "Fortschreibung" einer bestehenden EGV KANN es NUR dann geben, wenn du bereit bist, eine neue (verhandelte und besprochene) EGV zu unterschreiben ...

Es scheint noch viel Platz zu sein in vielen Maßnahmen aktuell, da vergehen eben 6 Monate auch manchmal schon doppelt so schnell wenn man die Teilnehmerplätze NUR (angeblich freiwillig) über eine unterschriebene EGV besetzen kann.

Redebedarf hätte ich persönlich da allerdings auch nicht, bitte schau nach, was auf der erwähnten EGV steht und teile uns mit ob du die unterschrieben hast (im Büro beim SB oder auch schon per Post ?) ... einstellen wäre natürlich auch sehr nett.

Wenn das so ist, wäre dieser EGV-Vertrag (vom 20.06.2017) weiterhin gültig und über gewünschte / notwendige Veränderungen müsste sie sich schon die Mühe machen, erst mal mit dir zu besprechen WARUM das jetzt geändert werden soll, worüber man sich doch vor 3 Monaten gerade erst "geeinigt" hatte.

Das soll ja nicht dem "Selbstzweck" dienen (oder dem Auffüllen von Maßnahmen), dass nun 6 Monate vorbei sein sollen und man deswegen mal was Neues unterschreiben muss OHNE das zu besprechen ..., der Postbote hatte vermutlich auch keine Zeit dafür ...

MfG Doppeloma
__

Ich gebe hier nur meine persönlichen Erfahrungen wieder und bitte diese nicht als Rechtsberatung aufzufassen!

Keine Einzelfall-Beratung per PN, alle Fragen bitte im Forum stellen !!!

Geändert von Doppeloma (04.10.2017 um 01:34 Uhr) Grund: Ergänzung 2:34
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Alt 04.10.2017, 09:31   #11
2wie Pech u Schwefel
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2wie Pech u Schwefel 2wie Pech u Schwefel
Standard AW: Frage zur nicht unterschriebenen EGV ALG2 und Maßnahme

Im Anhang findest du alles was du über die EGV wissen musst

Angehängte Dateien
Dateityp: pdf Fachliche Weisung der BA zu § 15 SGB II Stand 20.10.2016.pdf (145,5 KB, 17x aufgerufen)
2wie Pech u Schwefel ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 08.10.2017, 18:49   #12
Carina1976
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Carina1976
Standard AW: Frage zur nicht unterschriebenen EGV ALG2 und Maßnahme

Hallo Doppeloma,
die letzte EGV einzustellen ist mehr als peinlich. Die ist ziemlich speziell und ja, leider habe ich sie unterschrieben. Da steht nix von Maßnahme oder sonstiges drin. Eher die "Pflicht" mich um eine Reha zu kümmern, Tagesklinik (Angststörung). Also eher persönliche und gesundheitliche Aspekte, welche in einer EGV nichts zu suchen haben. daher glaube ich nicht das diese greift.
Zum Glück hat sich aber die Sorge erübrigt, da ich diese Woche einen Arbeitsvertrag unterschreiben darf.

Ich bedanke mich bei euch Allen, das ihr euch meinem Problem angenommen habt. In Zukunft weiß ich aber, das ich keine Angst haben muss, wenn ich auf mein Recht bestehe und eine EGV nicht dort vor Ort unterschreibe. Doch jetzt will ich erstmal hoffen, das ich das JC nicht mehr brauchen werde. Danke !!!
Carina1976 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 08.10.2017, 21:56   #13
Doppeloma
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Cool AW: Frage zur nicht unterschriebenen EGV ALG2 und Maßnahme

Hallo Carina1976,

Zitat:
die letzte EGV einzustellen ist mehr als peinlich. Die ist ziemlich speziell und ja, leider habe ich sie unterschrieben.
Dir muss da gar nichts "peinlich" sein, solche gesundheitlichen Sachen gehören überhaupt NICHT in eine EGV und mit Auskünften zu deinen gesundheitlichen Problemen solltest du zukünftig vorsichtiger sein gegenüber SB von Behörden, die davon gar keine Ahnung haben, weil sie keine Ärzte sind.

Zitat:
Da steht nix von Maßnahme oder sonstiges drin. Eher die "Pflicht" mich um eine Reha zu kümmern, Tagesklinik (Angststörung). Also eher persönliche und gesundheitliche Aspekte, welche in einer EGV nichts zu suchen haben. daher glaube ich nicht das diese greift.
Wenn da nichts drin steht was in eine EGV reingehört, dann wäre das eher eine Beschwerde wert, wie kommt eine SB dazu dir "vertraglich" irgendwelche Klinik-Aufenthalte und Therapien zu "empfehlen" das steht ihr doch gar nicht zu.

Wenn es Anzeichen (NICHT schon Diagnosen der SB ) dafür gibt, musst du zum ÄD geschickt werden der hat wenigstens Medizin studiert um ungefähr beurteilen zu können, was angebracht wäre, deine Behandlungen entscheiden ansonsten immer noch deine eigegen Ärzte und nicht die Arbeitsvermittler von AfA oder JC.

Aktuell ist die trotzdem (noch) verbindlich GÜLTIG, das habt ihr doch zu deiner "Eigliederung" besprochen und beide mit Unterschrift bestätigt, warum sollst du nun plötzlich fitt genug für eine Maßnahme sein ???

Zitat:
Zum Glück hat sich aber die Sorge erübrigt, da ich diese Woche einen Arbeitsvertrag unterschreiben darf.
Das freut mich sehr zu lesen und ich wünsche dir viel Erfolg mit deiner neuen Tätigkeit

Zitat:
Ich bedanke mich bei euch Allen, das ihr euch meinem Problem angenommen habt. In Zukunft weiß ich aber, das ich keine Angst haben muss, wenn ich auf mein Recht bestehe und eine EGV nicht dort vor Ort unterschreibe. Doch jetzt will ich erstmal hoffen, das ich das JC nicht mehr brauchen werde. Danke !!!
Das ist richtig und das solltest du auch nie wieder vergessen und KEINE Gespräche über deine Gesundheit mehr mit (fremden) Menschen, die kein Medizin-Studium abgeschlossen haben ...

MfG Doppeloma
__

Ich gebe hier nur meine persönlichen Erfahrungen wieder und bitte diese nicht als Rechtsberatung aufzufassen!

Keine Einzelfall-Beratung per PN, alle Fragen bitte im Forum stellen !!!
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Alt 10.10.2017, 14:26   #14
Carina1976
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Carina1976
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Zitat von Doppeloma Beitrag anzeigen
Hallo Carina1976,
Vielen Dank !

Zu einer amtsärztlichen Untersuchung wurde ich vorher geschickt. Diese Ärztin schrieb ja die Empfehlungen für Reha und Co auf den Bericht.

Irgendwo bin ich ja auch gezwungen mit denen über meine Gesundheit zu reden. Spätestens dann, wenn die SB mich in Jobs vermitteln will, die ich nicht machen kann/darf.

Ich habe aber noch eine kleine Frage:
Wenn ich jetzt das ALG2 kündige, muss ich da etwas beachten was erwähnt werden soll ? Und kündige ich das als Bedarfsgemeinschaft (Mann,Kind) und muss mein Mann diese Kündigung dann mit unterschreiben ?

Danke.

Geändert von Doppeloma (10.10.2017 um 15:44 Uhr) Grund: Bitte KEINE Vollzitate !!!
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Alt 10.10.2017, 16:43   #15
Doppeloma
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Hallo Carina1976,

Zitat:
Zu einer amtsärztlichen Untersuchung wurde ich vorher geschickt. Diese Ärztin schrieb ja die Empfehlungen für Reha und Co auf den Bericht.
Diese Ärztin hat aber deiner SB keine medizinischen Aufgaben zu übertragen (sie darf im Teil B für den SB nicht mal konkrete Diagnosen erwähnen, du solltest dir das komplette "Gutachten" noch abholen, ehe du dich vorerst vom JC verabschiedest), die man dir dann als vertragliche Verpflichtung in deine EGV schreiben darf.

Ein Reha-Hinweis mag ja noch erlaubt sein aber für die notwendigen Behandlungen / Therapien sind NUR deine Ärzte zuständig und NICHT der ÄD vom JC, noch weniger die Arbeitsvermittler.

Zitat:
Irgendwo bin ich ja auch gezwungen mit denen über meine Gesundheit zu reden. Spätestens dann, wenn die SB mich in Jobs vermitteln will, die ich nicht machen kann/darf.
Beim Arzt ja aber NICHT beim Arbeitsvermittler, der soll sich ja dann nach deiner Leistungsereinschätzung (Teil B des ÄD-Gutachtens) richten können, wo drin zu stehen hat, was du noch für Arbeiten machen darfst ohne deiner Gesundheit zu schaden.

Dafür muss man keine Verträge schließen, das steht schon im Gesetz (§ 10 SGB II) was als zumutbar (auch gesundheitlich) zu beachten ist.

Zitat:
Ich habe aber noch eine kleine Frage:
Wenn ich jetzt das ALG2 kündige, muss ich da etwas beachten was erwähnt werden soll ?
Das ist kein Arbeitsvertrag, den man kündigen muss ...

Du bist verpflichtet eine Arbeits-Aufnahme beim JC (umgehend) zu melden (nachweislich bitte) und je nach Beginn der Tätigkeit und Zahlung des ersten Arbeitslohnes wird noch zu überprüfen sein, ob der Leistungsbezug damit beendet werden kann oder nicht.

Zitat:
Und kündige ich das als Bedarfsgemeinschaft (Mann,Kind) und muss mein Mann diese Kündigung dann mit unterschreiben ?
Da es KEINE "Kündigung" von Hartz 4 gibt muss dein Mann da auch NICHTS unterschreiben, viel Ahnung hast du immer noch nicht, dass ihr (als BG) eine Art Sozial-HILFE für Arbeitslose bezogen habt.

Wenn dein Mann (und das Kind) auch Geld vom Amt benötigen ist zunächst zu überprüfen (beim JC) ob dein Einkommen dafür ausreichen wird, dass eure gesamten Leistungen aufgehoben werden können.

Das erfolgt dann automatisch vom JC, da wird gar nicht erst gefragt, ob ihr das jetzt so haben möchtet, man muss aber darauf achten, dass du zwar jetzt wieder Arbeit hast aber noch auf den ersten Lohn warten musst.

Davon wird dann abhängen, ob ihr noch "Aufstocker" bleiben werdet oder ob die Zahlungen vom JC komplett aufgehoben werden, es kann sogar passieren, dass noch "Überzahlungen" zurück verlangt werden.

Je nachdem WANN du dein erstes Geld bekommen wirst vom neuen AG (Zufluss-Prinzip = Eingang auf deinem Konto) und für welchen Monat ihr zuletzt als BG das Geld vom Amt erhalten habt.

Beispiel, du beginnst jetzt (am 15.10.) die Arbeit und am 30. 10. ist schon Geld vom AG auf deinem Konto, dann wird das (vom JC) noch mal geprüft, weil das ALG II für den Monat Oktober ja schon VOLL überwiesen wurde (Ende September im Voraus).

Wenn das JC die Leistungen (nach deiner Meldung) zum 01.11. aufhebt bekommt ihr für den Monat November KEIN Geld mehr überwiesen vom JC, das musst du unbedingt alles klären, könnte sonst eng werden in der Haushaltskasse.

Sollte dein AG dann im November erst Lohn überweisen muss aber auch nichts zurück gezahlt werden, wenn es zukünftig wieder reichen wird für die ganze BG seid ihr dann komplett weg vom JC ... dafür muss dann gar nichts mehr weiter gemacht werden.

Die zahlen euch auch ohne "Kündigung" kein Geld mehr wenn ihr euch (nachweislich) wieder selbst ernähren könnt.

MfG Doppeloma
__

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