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Start > > -> Untätigkeit JC durch EGV per Verwaltungsakt: Widerspruch?

Eingliederungsvereinbarung (EGV +VA) Fragen zur Eingliederungsvereinbarung und wie man sie abwehrt! Bitte gebt in der Überschrift an ob die EGV oder die VA ALG I oder ALG II betrifft.


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Alt 29.08.2017, 15:27   #1
DiViD
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Standard Untätigkeit JC durch EGV per Verwaltungsakt: Widerspruch?

Erstmal die Vorgeschichte:

Ich bin seit Anfang 2013 im Bezug von ALG II bzw. aufstockender Leistungen, durchgängig als in Vollzeit erwerbstätiger Leistungsempfänger. Ursprünglich hatte ich den gesamten ALG-II-Bezug als Selbständiger ausschließlich zu dem Zweck beantragt, um per Investitionen in Technik, die aus Einstiegsgeld vom JC finanziert werden sollten, einen selbsstragenden Betrieb aufbauen zu können. Da aber aufgrund der Vagheit der Bestimmungen fürs Einstiegsgeld das JC praktisch den schrödingerschen Existenzgründer sucht (Einstiegsgeld erst ab einer Einkommensöhe, wo das ALG II/Aufstockung wegfallen würde, woraufhin aber sofort wieder kein Einstiegsgeld gezahlt werden darf, weil das nur gleichzeitig mit ALG II/Aufstockung gezahlt werden darf; zusätzlich wurde mir während der Selnständigkeit vom JC jede Briefmarke für ein paar Cent als: "unverhältnismäßige Ausgabe" angekreidet), blieb's dann lange Zeit bei einer vom Einstiegsgeld völlig ungeförderten Selbständigkeit, die nur ein paar hundert EUR im Monat abwarf und allein mit dem reinen ALG II/Aufstockung gestützt wurde. In der Zeit habe ich bei einem Vorladungstermin eine EGV unterschrieben, die mich lediglich dazu verpflichtete, regelmäßig Bilanzen abzugeben.

(Für das eigentliche Thema recht irrelevant: Nach rund zwei Jahren stellte das damalige JC ohne jede Begründung über Nacht sämtliche Zahlungen ein und sich selber daraufhin für ein halbes Jahr tot, woraufhin ich vorübergehend obdachlos wurde, umziehen und bei einem neuen JC einen Neuantrag stellen mußte; seitdem stellt sich das alte JC auf den Standpunkt, nicht für die Zeit meiner Obdachlosigkeit verantwortlich zu sein und auch nichts nachzahlen zu müssen, da ich ja am Ende umgezogen sei, weshalb nun u. a. die Krankenkasse mehrere zehntausend EUR für die Zeit der Obdachlosigkeit/ALG-II-Bezugslücke von mir verlangt. Nur kurz: Ein Anrecht auf einen Anwalt per 5-Euro-Schein habe ich laut Sozialgesetz nicht mehr, seitdem mein alter kurz nach ddem Ende meiner Obdachlosigkeit stiftengegangen ist und das Mandat hingeschmissen hat. Letztlich habe ich, nachdem ich dem alten JC schriftlich mit der Polizei u. a. wegen Betruges und Körperverletzung durch rechtswidrige Entziehung von Leistungen gedroht habe, einen winzigen Bruchteil von knapp über zwei Monatssätzen nachgezahlt gekriegt, auch ohne jegliche Zinsen oder Schadensersatz, die mir eigentlich zugestanden hätten. Was nichts an der Situation mit der KV oder der ehem. GEZ ändert, die seitdem andaeuernd mit Zwangsvollstreckung drohen, aber von einem P-Konto eben nicht pfänden können.)

Beim neuen JC lief das ganze erst wieder rund zwei Jahre lang als mickrige, aufgestockte Selbständigkeit weiter. Auch, da ich inzwischen weiß, daß die ständigen Termine beim JC während meiner Arbeitszeit nichts bringen und praktisch nur der Erniedrigung dienen, berufe ich mich seit dem Umzug auf:

1.) die Tatsache, daß die Meldepflicht/Erreichbarkeitsanordnung, auf die das JC die Vorladungen stützt, für erwerbstätige Leistungsbezieher laut der offiziellen Handreichungen der BA-Zentrale in Nürnberg grundsätzlich nicht gilt, weil von erwerbstätigen Leistungsbeziehern nicht erwartet werden kann, andauernd während der Arbeitszeiten beim JC antanzen zu müssen,

2.) auf die einschlägigen Gerichtsentscheidungen dazu, u. a. vom LSG Sachsen-Anhalt, wonach das JC deshalb keine in Vollzeit erwerbstätigen Leistungsbezieher zu Terminen vorladen kann,

sowie 3.), daß die Vorladungen zu JC-Terminen ständig nur per nicht (oder zumindest nicht handschriftlich) unterschriebenen Standardschreiben erfolgen, so daß sie nach Verwaltungsgesetz ohnehin nicht nur automatisch ungültig, sondern sogar verwaltungsrechtlich nicht existent sind.

Alles drei (offizielle Verordnungen der BA-Zentrale, einschlägige Gerichtsentscheidungen für erwerbstätige Leistungsbezieher und Verwaltungsbestimmungen über Ungültigkeit von Standardschreiben für Terminvorladungen) wurde mir telephonisch wutschnaubend als: "dumme Sprüche" ausgelegt, die ich mir: "frecherweise" erlauben würde, und durch vorsätzliche Verwechslung der Erreichbarkeits- mit der grundsätzlichen Mitwirkungspflicht durch das JC wiederholt mit Sanktionen gedroht, die aber nie erfolgten, da eben jegliche rechtlichen Grundlagen für diese leeren Drohungen fehlten.

Unmittelbares Problem:

Nun habe ich Anfang des Jahres die Selbständigkeit beendet und bin unmittelbar seit Janur/Februar in eine unberfristete sozialversicherungspflichtige Anstellung in Vollzeit für 260 EUR/mtl. bei Wegfall jeglicher Betriebsausgaben gewechselt, was auf den halbjährigen Bewilligungszeitraum gesehen bereits eine deutliche Verbesserung meiner Einkommenssituation darstellte und was ich sofort dem JC mitgeteilt habe, gleichzeitig aber eben nachwievor die Leistungen als Aufstockung nötigmacht. Das fiel erstmal mitten in einen Bezugszeitraum und wurde vom JC erstmal zur Kenntnis genommen; daraufhin sofrt Wegfall der Pflicht zur Vorlage meiner Bilanzen bei gleichzeitiger, unverminderter Weiterzahlung der Leistungen.

Kurz vor Ablauf des Bewilligungszeitraums zu Ende Juli wurde mir dann eine EGV per Verwaltungsakt geschickt, Inhalt: Eine vage Ein-Satz-Verpflichtung, meine Einkommenssituation: "weiter zu verbessern" (plus das übliche Gedöns wegen Mitteilung jeglicher Änderungen in meinen Verhältnissen); die einzige darin aufgeführte Verpflichtung des JC beschränkt sich darauf, "beratend" tätig zu werden. Gleichzeitig stellte ich fristgerecht meinen Weiterbewilligungsantrag, wie üblich per gerichtsfestem Fax. Als zwei Wochen später kein Bescheid da war, bin ich persönlich hingegangen, habe den Antrag im Original inkl. Faxbestätigung als Beleg für die fristgerechte Antragstellung abgegeben und eine detaillierte Empfangsbestätigung bekommen.

Seitdem bleibt nun fast weitere zwei Wochen der Bescheid aus und es ist nun fast einen Monat, seitdem ich die EGV per Verwaltungsakt erhalten habe bzw. ich den Weiterbewilligungsantrag eingereicht habe. Seit Anfang August hat das JC die Zahlungen sofort von 100% auf 0% eingestellt. Es liegen kein Bescheid und keine schriftlich verhängten Sanktionen vor, ausschließlich die EGV per VA.

Jetzt meine Frage: Könnte diese Untätigkeit und erneutes Totstellen des JC an der EGV per Verwaltungsakt liegen und sollte ich gegen diese EGV vor Ablauf des Monats Widerspruch einlegen?

Geändert von DiViD (29.08.2017 um 16:51 Uhr)
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Alt 29.08.2017, 17:51   #2
Helga40
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Standard AW: Untätigkeit JC durch EGV per Verwaltungsakt: Widerspruch?

Hast du denn, bevor du mit dem gesamten Forum Rätsel raten spielen wolltest, das getan, was man gemeinhin tut: Mal beim JC nachgefragt, wieso es so lange dauert? Wenn du kurz vor Ablauf des Bewilligungszeitraums erst den Antrag ("gleichzeitig") gestellt hast: wann genau wäre das und hast du, da nunmehr auch abhängig beschäftigt, daran gedacht, dass abhängig Beschäftigten etwas zusteht, dass sich Urlaub nennt? Und dass dieser Urlaub sehr gern in Ferienzeiten genommen wird? Dass diese Ferienzeiten zumeist in die Monate Juli und August fallen? Was also muss man unter "fristgerecht" verstehen? Der Folgeantrag wäre selbst noch am 31.8. fristgerecht, da der Antrag auf den 1. des Monats zurück wirkt...

Verrätst du mir, wie man mit einenm 260 Euro Job sozialversicherungspflichtig ist?!
__

"Rules and responsibilities. These are the ties that bind us. If we did otherwise, we would not be ourselves. I will do what I have to, and I will do what I must. The only announcement is, that there is no announcement... quote the Raven, nevermore." - RAVEN
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Alt 29.08.2017, 17:55   #3
erwerbsuchend
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Standard AW: Untätigkeit JC durch EGV per Verwaltungsakt: Widerspruch?

Zitat von DiViD Beitrag anzeigen
Nun habe ich Anfang des Jahres die Selbständigkeit beendet und bin unmittelbar seit Janur/Februar in eine unberfristete sozialversicherungspflichtige Anstellung in Vollzeit für 260 EUR/mtl.
@ DiViD,

du hast eine sv-pflichtige Vollzeitstelle und daraus nur 260,00 EUR Einkommen im Monat? Vollzeit heißt 40 h/Woche. Den Stundenlohn anhand dieser Angaben rechne ich mal lieber nicht aus.

EGV und WBA haben nichts miteinander zu tun. Eine EGV ist keine Voraussetzung für die Zahlung von Leistungen nach dem SGB II.

Wann hast du den WBA gestellt?
Wann war deine Nachfrage?
Wann ist der Ablauf des letzten Bewilligungszeitraumes gewesen?
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Alt 29.08.2017, 19:04   #4
DiViD
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Standard AW: Untätigkeit JC durch EGV per Verwaltungsakt: Widerspruch?

Zitat:
Verrätst du mir, wie man mit einenm 260 Euro Job sozialversicherungspflichtig ist?!
Zitat:
du hast eine sv-pflichtige Vollzeitstelle und daraus nur 260,00 EUR Einkommen im Monat? Vollzeit heißt 40 h/Woche. Den Stundenlohn anhand dieser Angaben rechne ich mal lieber nicht aus.
Sorry, war Tippfehler, es sind 460 EUR/mtl. brutto.

Zitat:
Was also muss man unter "fristgerecht" verstehen? Der Folgeantrag wäre selbst noch am 31.8. fristgerecht, da der Antrag auf den 1. des Monats zurück wirkt...
Zitat:
Wann hast du den WBA gestellt?
Wann war deine Nachfrage?
Wann ist der Ablauf des letzten Bewilligungszeitraumes gewesen?
Bewilligungszeitraum endete am 31. Juli. Fax mit WBA am 27. Juli. Persönlich am 22. August (hoppla, waren doch etwas mehr als zwei Wochen) vorstellig geworden und zur Erinnerung nochmal den Faxbeleg vom 27. Juli und das Original des WBA eingereicht, was in den letzten viereinhalb Jahren bisher immer so geholfen hat, daß, wenn sie sich nach Faxeingang erstmal totgestellt haben, zwei, drei Tage nach der persönlichen Einreichung des Faxbelegs der Bescheid oder eine Unterlagennachforderung im Briefkasten lag.

Diesmal einziger Kommentar der Mitarbeiterin am Tresen: Ein gelächeltes: "Hat sich ja nix geändert..." Was ich darauf bezog, daß ich selber in den von ihr durchgeblätterten WBA an mehreren Stellen reingeschrieben hatte, daß sich nichts geändert hatte bzw.: "s. letzten Antrag". Im Nachhinein frage ich mich, ob sie damit gemeint haben könnte: "Hat sich ja nix dran geändert, daß Sie gegen die Ihnen zugegangene EGV per VA verstoßen und wir daher nix zu zahlen brauchen..."

Zitat:
hast du, da nunmehr auch abhängig beschäftigt, daran gedacht, dass abhängig Beschäftigten etwas zusteht, dass sich Urlaub nennt? Und dass dieser Urlaub sehr gern in Ferienzeiten genommen wird? Dass diese Ferienzeiten zumeist in die Monate Juli und August fallen?
Also vermutest du, daß die relevanten SBs bzw. Mitarbeiter beim JC gerade alle im Urlaub sind und daß ich dessen Ende erstmal abwarten soll?
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Alt 29.08.2017, 20:51   #5
erwerbsuchend
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Standard AW: Untätigkeit JC durch EGV per Verwaltungsakt: Widerspruch?

Zitat von DiViD Beitrag anzeigen
Sorry, war Tippfehler, es sind 460 EUR/mtl. brutto.
Auch das macht es nicht besser. 460,00 EUR brutto/Monat für eine Vollzeitstelle, also 173 h/Monat?

Zitat von DiViD Beitrag anzeigen
Bewilligungszeitraum endete am 31. Juli. Fax mit WBA am 27. Juli.
Wie bitte? 4 Tage vor Ablauf des BWZ stellst du erst den WBA? das kann nicht gut gehen. Normalerweise erhält man ca. 4 Wochen vor Ablauf des BWZ einen Brief mit den entsprechenden Formularen und dem Hinweis, den WBA rechtzeitig zu stellen und nicht 5 min. vor der Angst.

Daher kann es sein, dass dein WBA erst Ende August beschieden wird, wenn man von 2-4 Wochen Bearbeitungsdauer ausgeht, welche im Durchschnitt vorliegt.

Zitat von DiViD Beitrag anzeigen
Also vermutest du, daß die relevanten SBs bzw. Mitarbeiter beim JC gerade alle im Urlaub sind und daß ich dessen Ende erstmal abwarten soll?
Ich will die JC nicht unnötig in Schutz nehmen oder verteidigen, aber nach meinem Gefühl sind viele JC generell schon im Normalbetrieb personell unterbesetzt. Daher kann es im typischen Zeitfenster für den Sommerurlaub zu verstärkten Personalengpässen kommen, gerade wenn es auch noch Krankheitsfälle geben sollte. Klar kannst weder du noch sonst ein Elo etwas dafür, aber dennoch sollte man so etwas auch im Hinterkopf haben.
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Alt 29.08.2017, 21:26   #6
DiViD
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Standard AW: Untätigkeit JC durch EGV per Verwaltungsakt: Widerspruch?

Zitat von erwerbsuchend Beitrag anzeigen
Wie bitte? 4 Tage vor Ablauf des BWZ stellst du erst den WBA? das kann nicht gut gehen. Normalerweise erhält man ca. 4 Wochen vor Ablauf des BWZ einen Brief mit den entsprechenden Formularen und dem Hinweis, den WBA rechtzeitig zu stellen und nicht 5 min. vor der Angst.
Viereinhalb Jahre lang hat das nie ein Problem gegeben, auch wenn mein Fax erst um 23:59 Uhr, also eine Minute vor Ablauf, eingegangen ist. Innerhalb von zwei Wochen geht dann normalerweise die Nachforderung wegen der jeweils fehlenden Unterlagen ein. Wobei mir übrigens auch auffällt, daß ich diesmal keine Unterlagen wegen des ablaufenden Zeitraums von deren Seite gekriegt habe, was mit ein Grund dafür ist, daß ich vermute, daß es was mit der EGV per VA zu tun hat.

Was sie in der Zeit seit dem letzten Ablauf zum 1. August diesesmal immerhin schonmal geschafft haben, war, mir die Unterlage wegen der Rentenversicherung zuzustellen, von wegen: "Sie haben im letzten halben Jahr aufstockende Leistungen erhalten, was der Rentenkasse mitgeteilt wurde." Und in der Zeit, bis dieses Rentendings eingetrudelt ist, ist sonst bisher auch immer entweder der Bescheid oder die Nachfrage wegen fehlender Unterlagen eingegangen. Und zwar bei mittlerweile schon zwei verschiedenen JCs.
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Alt 29.08.2017, 23:50   #7
erwerbsuchend
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Standard AW: Untätigkeit JC durch EGV per Verwaltungsakt: Widerspruch?

Zitat von DiViD Beitrag anzeigen
Viereinhalb Jahre lang hat das nie ein
Problem gegeben, auch wenn mein Fax erst um 23:59 Uhr, also eine Minute vor Ablauf, eingegangen ist.
Wie du nun siehst, gibt es keine Garantie, dass es immer so kurzfristig klappen muss.

Zitat von DiViD Beitrag anzeigen
Wobei mir übrigens auch auffällt, daß ich diesmal keine Unterlagen wegen des ablaufenden Zeitraums von deren Seite gekriegt habe, was mit ein Grund dafür ist, daß ich vermute, daß es was mit der EGV per VA zu tun hat.
Die EGV hat nichts mit dem WBA zu tun, da die EGV in der Arbeitsvermittlung erstellt wird und der WBA in der Leistungsabteilung bearbeitet wird.

Als langjähriger ALG 2-Bezieher sollte und könnte man eigentlich auch wissen, wann der jeweilige BWZ endet und so selbstständig tätig werden, was den WBA betrifft.

, aber den Ärger wegen der verspäteten Antragsstellung hast du selbst zu verantworten.

Nochmal zu deinem Job. In welchem Bereich arbeitet man Vollzeit und erhält nur 460,00 EUR brutto monatlich?
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Alt 30.08.2017, 00:16   #8
DiViD
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Zitat von erwerbsuchend Beitrag anzeigen
Als langjähriger ALG 2-Bezieher sollte und könnte man eigentlich auch wissen, wann der jeweilige BWZ endet und so selbstständig tätig werden, was den WBA betrifft.
Bin ich ja schließlich auch. Diese wiederholte unterschwellige Anmache von wegen: "Es liegt ja immer alles nur am dummen und faulen Leistunsgbezieher!", als wenn es garnicht anders sein könnte, nervt langsam. Schließlich habe ich auch diesmal wieder alles rechtzeitig erledigt.

Ich hab' mich damit hierauf bezogen: ablauf des bewilligungszeitraums und weiterbewilligungsantrag,keine zusendung mehr... Das JC ist folglich laut BSG-Urteil verpflichtet, aufs Ende des Bezugszeitraums hinzuweisen und Unterlagen für den WBA zuzusenden. Bisher ist das Zusenden von entsprechenden Unterlagen vor Ende des Bezugszeitraums durch deren Seite in viereinhalb Jahren jedenfalls ausschließlich dann ausgeblieben, wenn sie sich danach ein halbes Jahr totstellen und dann behaupten, nicht mehr zuständig zu sein. Von daher mein Mißtrauen, nämlich wegen der Erfahrung, die ich mit dem Verein schon habe.

Zitat:
Nochmal zu deinem Job. In welchem Bereich arbeitet man Vollzeit und erhält nur 460,00 EUR brutto monatlich?
Ich weiß nicht, was das zum Thema beitragen soll; zumal dank der Hartzgesetze, die die Arbeitgeber von der Pflicht, Löhne zu zahlen, von denen man leben könnte, befreit haben, laut offizieller BA-Statistik ein Viertel bis ein Drittel der Arbeitsverhältnisse hierzulande so oder so ähnlich bezahlt wird. Und wie ich hier schon anderswo schrub, haben wir in Deutschland solange faktisch keinerlei Mindestlohn, wie die sog.: "Flexiregelung" im Gesetz steht, wonach auch jederzeit andere Arbeitsverträge zulässig sind, sofern sich beide Seiten einig sind. Hinzukommen die tausenderlei Ausnahmen des Mindestlohns, die ohnehin vorgesehen sind.

Geändert von DiViD (30.08.2017 um 00:27 Uhr)
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Alt 30.08.2017, 16:38   #9
Helga40
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Bei aller Liebe, aber es gibt keine Vielzahl von so prekären Arbeitsverhältnissen, in denen für Vollzeit nur 460 Euro gezahlt werden. Selbst bei Ausnahmen vom Mindestlohn sind 2,65 EUR/Stunde sittenwidrig.

Zitat:
Also vermutest du, daß die relevanten SBs bzw. Mitarbeiter beim JC gerade alle im Urlaub sind und daß ich dessen Ende erstmal abwarten soll?
Du greifst ein richtiges Wort auf, nämlich "vermute". Es ist unrelevant, was ich oder ein anderer User vermuten. Selbst was du vermutest ist unrelevant.

Relevant ist einzig und allein die Frage "Hast du beim JC mal nachgefragt, wieso dein Antrag noch nicht bearbeitet ist und wenn ja, was hat man dir als Antwort gesagt (ehe du auf die Idee gekommen bist, die Forenuser am Rätsel Raten Spiel zu beteiligen)?.
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Alt 31.08.2017, 09:19   #10
Kerstin_K
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Noch eine Frage: Wie baut man in sechs Monaten mehrere zehntausend EUR Krankenkassenschulden auf?
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