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Start > > -> Erbitte EGV Prüfung + Maßnahme Zuordnung


Eingliederungsvereinbarung (EGV +VA) Fragen zur Eingliederungsvereinbarung und wie man sie abwehrt! Bitte gebt in der Überschrift an ob die EGV oder die VA ALG I oder ALG II betrifft.


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Alt 31.07.2017, 19:10   #1
Brezel
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Brezel
Ausrufezeichen Erbitte EGV Prüfung + Maßnahme Zuordnung

Grüße!

Hatte nach Monaten heute nen Termin beim SB, bin von ner neuen EGV ausgegangen (Alte ist über 6 Monate alt) und das ich vermutlich ne neue Maßnahme bekomme, genau dies war der Fall.

Hatte nen Beistand mit dabei, EGV wurde nicht unterschrieben und zur Prüfung eingesteckt, die Maßnahme ist per Zuweisung erfolgt und wurde trotz mehrfacher bitte natürlich nicht in die EGV mit rein genommen. Scheint ja wohl deren neue Masche zu sein.

Ich bitte um eine Prüfung ob das so alles rechtens ist. Er wollte unbedingt das ich die Maßnahmen Zuweisung unterschreibe, damit ich sie erhalten habe. Habe natürlich gesagt ich möchte erst alles in ruhe lesen worauf er sich einen anderen SB ins Zimmer holte der bestätigte das ich die Zuweisung erhalten habe. War schon etwas komisch. Auch verwundert mich die Weiterführung der alten EGV, die letzte war zwar auch bis auf weiteres gültig, SB meinte jedoch die darf auch länger als 6 Monate sein und daher wird die alte fortgeführt.

Vielen Dank im voraus wenn da jemand nen Blick drauf werfen könnte.

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Alt 31.07.2017, 21:54   #2
Sorata
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Standard AW: Erbitte EGV Prüfung + Maßnahme Zuordnung

Die EGV ist das peinliche Ergebnis eines besonders unfähigen SB. Von einem Eingliederungskonzept ist hier nichts zu sehen. Du wirst zwar zu monatl. Vorlage von Bewerbungsnachweisen verpflichtet, es wird aber nirgends eine genaue Zahl genannt (was gut für dich ist), noch wird die Übernahme der Kosten dafür irgendwo erwähnt. Laut BSG-Rechtsprechung wärst mit dieser EGV bzw diesem VA nicht zu Bewerbungen und den Nachweisen verpflichtet.
Außerdem ist auch die Dauer der EGV zu unbestimmt und schafft keine Klarheit. Auch die "regelmäßige" Überprüfung und Fortschreibung der EGV schafft keine Klarheit. Ein Vertrag, der Fragen offen lässt, kann so nicht unterschrieben werden.

Sofort nachweisbar das Dokument
Widerspruch - Datenweitergabe MT Fensterbrief
dem JC zukommen lassen und den Zugriff durch den MT auf dein Bewerberprofil verbieten.

Bis zu der relativ kurzen Maßnahme ist noch Zeit, also ist Widerspruch ratsam. Hier liegt eindeutig Ermessensausfall vor. Der Begriff "Perspektivwechsel" hinterlässt bei mir einen sehr schlechten Nachgeschmack...

Eine hervorragende Ausführung woran an dieser Zuweisung mangelt, findest du hier. Da ist auch viel Material für deinen Widerspruch und den Antrag für aW mit dabei.

Zitat:
Zitat von SG Berlin Az. S 142 AS 2471/14 ER v. 19.01.2015 Beschluss Beitrag anzeigen
Das Sozialgericht Berlin betont in seinem Beschluss vom 19.01.2015, Az. S 142 AS 2471/14 ER ausdrücklich, dass ein Mangel der Ermessensbetätigung bzw. ein Ermessensausfall im Gegensatz zum "Nachschieben von Ermessenserwägungen" kein heilbarer Fehler nach § 41 SGB X ist.

Zitat Es liegt somit ein Ermessenausfall vor, bei dem - anders als bei einem Fehler der Ermessensbegründung - auch eine Heilung nach § 41 Abs. 2 SGB X durch das "Nachschieben von Ermessenserwägungen" nicht zulässig ist (vgl. Schütze in, von Wulffen, SGB X, 7. Aufl. 2010, § 41 Rn. 11; LSG Hessen v. 30.10.2013 - L 4 KA 65/11, Rn. 34; LSG Nordrhein-Westfalen v. 1.7.2009 - L 11 B 8/09 KA ER, Rn. 21; jeweils juris).
Bei den Maßnahmeinhalten bin ich mir sicher, dass der mT eine Menge Unterschriften von dir braucht, um das alles machen zu können und mit deinen Daten arbeiten zu dürfen. Das ganze Bewerbungszeug lässt sich aber auch mit fiktiven Daten machen. Alles was der MT, wenn es so weit kommen sollte, nicht unterschreiben sondern sofort einstecken um es prüfen zu lassen.
Sorata ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 31.07.2017, 22:34   #3
Brezel
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Brezel
Standard AW: Erbitte EGV Prüfung + Maßnahme Zuordnung

Ich danke dir für deine Antwort.

Den Widerspruch zur Datenweitergabe mach ich diese Woche noch fertig. Da es das erste mal ist das ich eine EGV etc mit nach Hause nehme, wie gehts nun weiter? Sag ich meinem SB das ich mit der EGV nicht einverstanden bin? Dann könnte die ja als VA kommen.

Ich war ja am überlegen die 20 Tage durch zu boxen, aber SB würde mal wieder gewinnen.. und nutzen hab ich keinen davon. Ist ja auch nicht das erste mal dass ich das mitmache.. Würde dann zur Maßnahme erscheinen, mich voll quasseln lassen und alles was die an Unterschriften wollen erstmal einstecken.

Muss ich meinem SB dann bezüglich der EGV mitteilen das ich nicht einverstanden bin oder werden da konkrete gründe verlangt? Bezüglich der ungenauen bzw nicht klar definierten dauer meinte er ja heute auch das wär so alles okay, deswegen würde meinte letzte die schon ca.8 Monate alt ist auch noch gelten..

Zu der Maßnahme meinte er ja heute noch das diese deswegen nicht in die EGV mit rein genommen wird weil er sie so besser durch boxen kann. Hatte ja einen Beistand mit dabei. War schon heftig der Termin heute...
Brezel ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 01.08.2017, 08:05   #4
Sorata
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Standard AW: Erbitte EGV Prüfung + Maßnahme Zuordnung

Es empfiehlt sich grundsätzlich, nie eine EGV offen abzulehnen. Entweder macht man Gegenvorschläge oder lässt sich schriftlich unklar Punkte erklären. Eine weitere Möglichkeit wäre, nichts zu tun und zu hoffen, dass die Sache mit der EGV in Vergessenheit gerät.
Ein VA ist schnell erlassen egal ob man Fragen zur EGV hatte oder etwas abgeändert haben wollte. Das widerspricht BSG-Rechtsprechung welche die einseitige Vorgabe der EGV-Inhalte verbietet und die aktive Einbeziehung der Wünsche des Elos fordert.

Wurde dir schriftlich mitgeteilt, wann du die EGV unterschrieben abgeben sollst? Wenn der SB einen VA erlassen will, muss dieser inhaltlich wie die vorausgegangene EGV sein. Das bedeutet, solltest du das als VA bekommen, hättest du sanktionierbaren Pflichten auferlegt bekommen.

Zitat:
Zitat von BSG Az. B 14 AS 30/15 R v. 23.06.2016 Urteil Beitrag anzeigen
Der 1977 geborene, alleinstehende Kläger schloss mit dem beklagten Jobcenter in 2011 und 2012 Eingliederungsvereinbarungen. Nach diesen war er verpflichtet, mindestens zehn Bewerbungsbemühungen pro Monat zu unternehmen und diese an einem Stichtag dem Jobcenter nachzuweisen. Das Jobcenter bot Unterstützungsleistungen zur Beschäftigungsaufnahme an; eine Regelung zur Erstattung von Bewerbungskosten des Klägers durch das Jobcenter enthielten die Eingliederungsvereinbarungen nicht. In den drei hier maßgeblichen Monatszeiträumen erfüllte der Kläger nach Auffassung des Jobcenters seine Verpflichtung zu den monatlichen Eigenbemühungen nicht, weshalb das Jobcenter jeweils feststellte, dass wegen diesen Pflichtverletzungen das Arbeitslosengeld II des Klägers für drei Monate vollständig entfällt (Dezember 2011 bis Februar 2012, Juni bis August 2012, September bis November 2012). Das Sozialgericht hob die vom Kläger angefochtenen Sanktionsentscheidungen auf, das Landessozialgericht wies die Berufungen des Jobcenters zurück.

Der 14. Senat des Bundessozialgerichts hat am 23. Juni 2016 die Revision des Jobcenters im Verfahren B 14 AS 30/15 R zurückgewiesen. Die Sanktionsentscheidungen sind schon deshalb rechtswidrig, weil der Kläger durch die Eingliederungsvereinbarungen nicht zu Bewerbungsbemühungen verpflichtet war. Die Eingliederungsvereinbarungen sind als öffentlich-rechtliche Verträge jedenfalls deshalb insgesamt nichtig, weil sich das Jobcenter vom Kläger unzulässige Gegenleistungen versprechen lassen hat. Denn die sanktionsbewehrten Verpflichtungen des Klägers zu den in den Vereinbarungen bestimmten Bewerbungsbemühungen sind unangemessen im Verhältnis zu den vom Jobcenter übernommenen Leistungsverpflichtungen zur Eingliederung in Arbeit. Diese sehen keine individuellen, konkreten und verbindlichen Unterstützungsleistungen für die Bewerbungsbemühungen des Klägers vor; insbesondere zur Übernahme von Bewerbungskosten enthalten die Eingliederungsvereinbarungen keine Regelungen. Dass gesetzliche Vorschriften die Erstattung von Bewerbungskosten ermöglichen, führt nicht dazu, dass die Eingliederungsvereinbarungen ein ausgewogenes Verhältnis der wechselseitigen Verpflichtungen von Kläger und Jobcenter aufweisen. Damit fehlte es jeweils an Verpflichtungen des Klägers zu Bewerbungsbemühungen und so bereits an den Grundlagen für die angefochtenen Sanktionsentscheidungen.
Ein VA wäre aus diesem Grund nichtig und auch die angebotene EGV wäre es, selbst wenn du unterschreiben würdest.
Die nicht näher definierte Dauer ist nicht ok. Als Vertragspartner steht es dir zu, Klarheit zu haben. Du kannst doch nichts unterschreiben, bei dem du dir nicht wirklich sicher bist, worum es geht. Diese unbestimmte Dauer wäre in einem VA nicht rechtskonform. Wenn das als VA kommen sollte, wäre das sehr leicht zu kippen.
Durch diese EGV entstehen dir weder Vor- noch Nachteile. Das Ding ist einfach nur eine Papierverschwendung.

Die Zuweisung braucht deine Unterschrift nicht, um gültig zu sein. Dass du aber etwas seltsames unterschreiben hättest sollen, finde ich seltsam. Ich denke, ich weiß, was das war. So etwas hatte ich auch schon mal. Meine Vermutung ist, dass du so deine Einverständnis für den Zugriff auf dein Bewerberprofil durch den MT erteilst. Auf jeden Fall war es gut, dass du nicht unterschrieben hast.

Gegen die Maßnahme kannst du mittels Widerspruch und Antrag aW vorgehen, oder, wenn du dich fit genug fühlst, die Maßnahme frühzeitig beenden indem du vor Ort nichts unterschreibst sondern alles prüfen einsteckst. In solchen Fällen kann man meist "leider" nicht teilnehmen. Da du zugewiesen wurdest, hat ohnehin schon alles geklärt zu sein. Wenn da noch zusätzlich Willenserklärungen/Unterschriften von dir nötig wäre, hätte man dich gar nicht zuweisen können.
Sorata ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 01.08.2017, 17:20   #5
Brezel
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Brezel
Standard AW: Erbitte EGV Prüfung + Maßnahme Zuordnung

Danke, also ich werde ihn freundlichst darauf hinweisen das ich prinzipiell mit der EGV einverstanden bin, das wird ihn schon wundern, aber ich wünsche mir die Änderung bezüglich des Zeitrahmens. Kostenübernahme für Bewerbungen ist mir im Prinzip egal, ich mach das meiste per E-Mail. Mappen hab ich genug hier die ich auch zumeist persönlich abgebe.

Das gute scheint ja zu sein das der Rest echt gut aussieht, selbst wenn ich nur 1-2 Bemühungen pro Monat mitteile kann er ja nix machen. Vllt hat er mich aber auch mit Absicht zu so wenig verpflichtet.. who knows.

Und die Maßnahme, naja das sind 20 lächerliche Tage, wenn ich mich dagegen noch zu wehr setze wer weiß wie der dann in Zukunft mit mir umgeht. Das sind 4 Stunden am Tag... Die würd ich zum guten Willen auch noch durch ziehen und mit der gültigen EGV wird er mich die kommenden Monate auch in ruhe lassen, Meldetermine gibt er mir kaum weil er weiß wie verdammt unangehm es mist ist dahin zu gehen. Krieg stellenweise, auch gestern, sogar Panikattacken wenn ich da drin sitzt und dann vergreif ich mich iwann im Ton.

Hab das stumpfe Gefühl das ich da vllt nen unwissenden, aber sonst sehr zuvorkommenden SB erwischt hab. Der ist sonst immer auf alles eingegangen was ich von ihm wollte, auch zur Vorbereitungszeit der JVA Bewerbung hat er mir 9 Monate zeit gegeben, in denen hatte ich 0 Termine und sollte mich lediglich 1x pro Monat per Mail kurz bei ihm melden ob soweit alles in Ordnung ist.

Danke vielmals für deine Infos, es wirkt sehr beruhigend auf solche Dinge antworten zu haben/kennen. Dieses Forum ist wirklich Spitze.
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Alt 01.08.2017, 19:22   #6
DoppelPleite
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DoppelPleite DoppelPleite DoppelPleite DoppelPleite DoppelPleite DoppelPleite DoppelPleite DoppelPleite
Standard AW: Erbitte EGV Prüfung + Maßnahme Zuordnung

Gut achte dann bitte stets darauf Dich nicht im Ton zu vergreifen, stell Dich auch weiterhin als Musterknabe dar was Kurzzeit-Maßnahmen betrifft. Die schriftliche Begutachtung seitens MT Dir gegenüber für das JC, wird eh zu Deinen Lasten gehen und dann wunder Dich bitte nicht, warum eine neue noch längere und intensivere Maßnahme genau auf Dich zugeschnitten wird.

Bei 1-2 Bewerbungsbemühungen kann man so eine EGV ja mal unterschreiben, da behält das Schaf die teuer anwachsende Wolle und alle sind aus dem Schneider.

Zitat von brezel
zur Vorbereitungszeit der JVA Bewerbung hat er mir 9 Monate zeit gegeben
Ist wohl das Mindeste im Knast 9 Monate Zeit für eine Bewerbung zu bekommen, wenn eh schon das Geld eingestellt ist.

War das jetzt ein Scherzartikel..?
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Viele Grüße,
DoppelPleite
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Alt 01.08.2017, 20:13   #7
Brezel
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Brezel
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Zitat von DoppelPleite Beitrag anzeigen
Ist wohl das Mindeste im Knast 9 Monate Zeit für eine Bewerbung zu bekommen, wenn eh schon das Geld eingestellt ist.

War das jetzt ein Scherzartikel..?
Glaube du hast das falsch verstanden. Mein Vater und Schwager arbeiten in der JVA, ich will da auch ne Ausbildung machen als Justizvollzugsangestellter. Allerdings seit 2 Jahren Absagen bekommen aber ich versuchs weiter. Beim ersten Mal als ich meinem SB davon erzählt hab hat er mir 9 Monate Zeit gegeben dafür ,,fit,, zu werden. Hab in der Zeit nie Termine bekommen, lediglich den Stand der Bewerbung wollte er alle paar Monate mal wissen ob sich da was getan hat. Ansonsten hatte der mich da echt absolut in ruhe gelassen...

Deswegen meinte ich auch, bevor ich dem da jez ans Knie fahr, die EGV ist ja das lächerliche, ich hätt mich nur 1x im Monat kurz bei dem zu melden, E-Mail is dem ausreichend und wenn ich die 20 Tage da mach, auch wenn es mir nichts bringen wird, sieht er den guten willen und lässt mich in Ruhe..
Brezel ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 04.08.2017, 14:49   #8
Brezel
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Brezel
Standard AW: Erbitte EGV Prüfung + Maßnahme Zuordnung

Zitat von DoppelPleite Beitrag anzeigen
Bei 1-2 Bewerbungsbemühungen kann man so eine EGV ja mal unterschreiben, da behält das Schaf die teuer anwachsende Wolle und alle sind aus dem Schneider.
Bezüglich dazu, also im Grunde hat de EGV ja n paar ,,kleinere,, Fehler. Ich seh da immo keinen Grund meinem SB das vorzuhalten, da sich alles so beschränkt wird ich ihn lediglich auf die dauer ansprechen. Und die Maßnahme.. naja 20 lächerliche Tage wieder Bewerbungs Training. Aber ich zieh die 4 stunden da am Tag einfach durch und in nem Monat hat sich das...
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