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Start > > -> EGV habe ich das Recht diese erstmal prüfen zu lassen und wenn wie lange?

Eingliederungsvereinbarung (EGV +VA) Fragen zur Eingliederungsvereinbarung und wie man sie abwehrt! Bitte gebt in der Überschrift an ob die EGV oder die VA ALG I oder ALG II betrifft.


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Alt 24.07.2017, 09:29   #1
schokokind44
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schokokind44
Standard EGV habe ich das Recht diese erstmal prüfen zu lassen und wenn wie lange?

Ich wollte Wissen wenn man eine EGV nicht unterschreibt und dem Sachbearbeiter sagt man möchte sie erst rechtlich überprüfen lassen..

auf was lässt man sie überprüfen...?

und die zweite Frage wie hoch ist die verscheinlichkeit das sie mir die 2 Wochen für die überprüfung lassen und mir kein Verwaltungsakt schickt...?

Geändert von Seepferdchen (24.07.2017 um 10:45 Uhr) Grund: Bitte immer eine aussagekräftige Überschrift,Danke
schokokind44 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 24.07.2017, 10:08   #2
Domino
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Domino Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: EGV kleine Frage..

Also, direkt unterschreiben braucht man nicht.

Es stehen einem 10-14 Tage zur Prüfung zu.
Am besten stellst Du sie anonymisiert hier ein.
Hier sind sehr viele, die Dir helfen können.


Zur Prüfzeit gibt es übrigens ein Urteil vom Landessozialgericht NRW
L 7 AS 1398/08 ER-B vom 07.02.2008
Domino ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 24.07.2017, 10:17   #3
DoppelPleite
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Beiträge: 752
DoppelPleite DoppelPleite DoppelPleite DoppelPleite DoppelPleite DoppelPleite DoppelPleite DoppelPleite
Standard AW: EGV kleine Frage..

Bei Nachfrage auf was Du die EGV überprüfen möchtest (von wem weißt Du noch nicht), ob die vorgelegte EGV rechtskonform ist

Fast keine EGV ist rechtskonform also keine Sorge und vorallem lass Dich nicht in Angst versetzen wenn dann mit "dann erlass ich einen VerwaltunsAkt" angekommen wird. Gerade der ist erst wichtig für Dich.

Sage aber nie, dass Du einen VA haben willst, statt der EGV, sondern Du steckst die EGV ein (!) und rückst die nicht mehr raus (!) und nimmst die für 12-18 Werktage mit zur Prüfung.

Genauso wichtig ist nie alleine zum Amt zugehen immer einen Beistand mitnehmen - kann man nicht oft genug sagen.
__

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-bin auch nur Besitzer einer OK - keine Rechtsberatung - auf eigene Verantwortung-

Viele Grüße,
DoppelPleite
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Alt 24.07.2017, 14:19   #4
schokokind44
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schokokind44
Standard AW: EGV habe ich das Recht diese erstmal prüfen zu lassen und wenn wie lange?

was mache ich wenn ein Verwaltungsakt kommt...?
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Alt 24.07.2017, 14:44   #5
HeuteGestern
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Beiträge: 45
HeuteGestern
Standard AW: EGV habe ich das Recht diese erstmal prüfen zu lassen und wenn wie lange?

Dann empfehle ich dir diesen hier anonymisiert hochzuladen, damit dir bei einem Widerspruch, den du eventuell stellen willst, geholfen werden kann.
HeuteGestern ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 24.07.2017, 15:02   #6
schokokind44
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Beiträge: 80
schokokind44
Standard AW: EGV habe ich das Recht diese erstmal prüfen zu lassen und wenn wie lange?

muss ich denn um die EGV (ohne Verwaltungsakt) auf Rechtskonformität prüfen zu lassen zwingend zum Anwalt oder könnte ich das hier auch hochladen und dann würde man hier prüfen...?
schokokind44 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 24.07.2017, 15:09   #7
HeuteGestern
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Beiträge: 45
HeuteGestern
Standard AW: EGV habe ich das Recht diese erstmal prüfen zu lassen und wenn wie lange?

Lad die EGV hier anonymisiert hoch, auch da wird dir hier sehr gut geholfen.

Aus meiner Erfahrung sogar besser als bei manch einem Anwalt, so war es zumindest bei mir...
HeuteGestern ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 24.07.2017, 15:10   #8
schokokind44
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schokokind44
Standard AW: EGV habe ich das Recht diese erstmal prüfen zu lassen und wenn wie lange?

Die aktuelle habe ich leider schon Unterschrieben...

aber ich hab dis dann halt im hinterkopf für die nächste..
schokokind44 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 24.07.2017, 15:17   #9
HeuteGestern
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Beiträge: 45
HeuteGestern
Standard AW: EGV habe ich das Recht diese erstmal prüfen zu lassen und wenn wie lange?

Auch für diesen Fall gibt es mit Sicherheit (rechtliche) Hinweise, die dir manche Helfer hier geben können.
Wie gesagt, einfach mal hochladen und kurz den Kontext dazu erläutern, dann kann dir geholfen werden.
Läuft die aktuelle EGV bald aus?
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Alt 24.07.2017, 15:58   #10
schokokind44
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Beiträge: 80
schokokind44
Standard AW: EGV habe ich das Recht diese erstmal prüfen zu lassen und wenn wie lange?

naja ehrlich gesagt hat meine sachbearbeiterin die egv schon 3 mal geändert..

die erste von Januar bis Juni 2017 ..

da hieß es halt ich soll mich auf meine Gesundheit konzentrieren

so die von Juni bis November 2017

da steht halt drin das ich mich bewerben muss also 5 bewerbungen im monat quasi..

und halt die Jetzige

wo das mit der Maßnahme drin steht


Hier mal die Links dazu

S1 https://drive.google.com/file/d/0BwZ...B3Y3VoTWs/view
S2 https://drive.google.com/file/d/0BwZ...9jUFU4RlE/view
S3 https://drive.google.com/file/d/0BwZ...ZsSS1IcUU/view
S4 https://drive.google.com/file/d/0BwZ...9nVmdfMW8/view
S5 https://drive.google.com/file/d/0BwZ...FlWFBMQ1U/view

Geändert von schokokind44 (24.07.2017 um 16:13 Uhr) Grund: Defekte links
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Alt 24.07.2017, 16:05   #11
Allimente
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Benutzerbild von Allimente
 
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Beiträge: 714
Allimente Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: EGV habe ich das Recht diese erstmal prüfen zu lassen und wenn wie lange?

Nimm die besser schnell wieder raus. Gleich im ersten Blatt hast du deinen Klarnamen drin.
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Alt 24.07.2017, 16:09   #12
Sorata
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Standard AW: EGV habe ich das Recht diese erstmal prüfen zu lassen und wenn wie lange?

Es ist nicht hilfreich, wenn du das gleiche Thema mehrmals hier im Forum behandeln lässt. Über die EGV und die Maßnahme hast du bereits hier einige Antworten bekommen und die PN die du mir geschickt hast mit was es mit dem EGV prüfen auf sich hat hab ich dir auch ausführlich beantwortet.

Für die Prüfzeit einer EGV gibt es ein Urteil des BSG:
Zitat:
Der Hilfebedürftige hat das Recht, den Text der EGV vor Unterzeichnung von einer fachkundigen Stelle überprüfen zu lassen. Der SGB II-Träger hat ihm dazu Zeit (z.B. 10-14 Tage) einzuräumen (LSG NRW vom 7.2.2008 – L 7 AS 1398/08 ER-B). Zutreffend verweist das BSG nunmehr auf den Vorrang der konsensualen Abschluss einer Eingliederungsvereinbarung und stärkt somit das Recht auf eine ernsthafte konsensuale Vertragsverhandlung (BSG vom 14.02.2013 – B 14 AS 195/11 R).
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Alt 24.07.2017, 16:13   #13
Allimente
Elo-User/in
 
Benutzerbild von Allimente
 
Registriert seit: 30.09.2013
Beiträge: 714
Allimente Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: EGV habe ich das Recht diese erstmal prüfen zu lassen und wenn wie lange?

Nimm besser alles wieder raus. In der letzten Grafik lese ich auf die Schnelle auch den Namen deiner Sachbearbeiterin.
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