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Start > > -> wolfgang52 - EGV 9 Seiten

Eingliederungsvereinbarung (EGV +VA) Fragen zur Eingliederungsvereinbarung und wie man sie abwehrt! Bitte gebt in der Überschrift an ob die EGV oder die VA ALG I oder ALG II betrifft.


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Alt 11.11.2007, 10:53   #1
wolfgang52->Emailproblem
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wolfgang52
Standard wolfgang52 - EGV 9 Seiten

Ich möchte gerne meine derzeit gültige EinV hier einstellen (9 PDF-Dateien)
da ich der Meinung bin daß man diese als relativ positives Beispiel sehen kann.

In welcher Rubrik wäre das denn am sinnvollsten?
__

Mit solidarischen Grüßen
wolfgang52
Die einen wollen Frieden und die anderen wollen keinen Krieg.
Soetwas erzeugt natürlich Spannungen.
(Stefan Zweig)
wolfgang52 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 11.11.2007, 12:05   #2
gerda52
Redaktion
 
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gerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiert
Blinzeln

Hallo Wolfgang

ich könnte mir denken, dass Deine EGV hier gut aufgehoben ist.

Lg Gerda

Ps. 9 Seiten, alle Achtung! Bin schon gespannt auf die darin aufgezeigten Möglichkeiten.
gerda52 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 11.11.2007, 12:27   #3
wolfgang52->Emailproblem
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Beiträge: 172
wolfgang52
Standard

Danke für die Info Gerda,
da werde ich das Ding mal dahin bringen.
9 Seiten davon 2 "Rechtsfolgenbelehrung"
__

Mit solidarischen Grüßen
wolfgang52
Die einen wollen Frieden und die anderen wollen keinen Krieg.
Soetwas erzeugt natürlich Spannungen.
(Stefan Zweig)
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Alt 11.11.2007, 12:35   #4
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Beiträge: 172
wolfgang52
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Leider nein, bin nicht berechtigt dort zu schreiben.
Dann hänge ich die Dateien einfach hier an und einer der Teamis kann das dann an die richtige Stelle bringen.

Bermerkungen noch dazu:
- Das Blatt 7 war schon mit dabei und das ganze Gespräch hat etwas über eine Stunde gedauert.
- Ich bin echt froh so eine PAPin zu haben.

Angehängte Dateien
Dateityp: pdf EinV_wolfgang52_Blatt_1.pdf (10,1 KB, 195x aufgerufen)
Dateityp: pdf EinV_wolfgang52_Blatt_2.pdf (21,1 KB, 175x aufgerufen)
Dateityp: pdf EinV_wolfgang52_Blatt_3.pdf (22,5 KB, 152x aufgerufen)
Dateityp: pdf EinV_wolfgang52_Blatt_4.pdf (23,6 KB, 143x aufgerufen)
Dateityp: pdf EinV_wolfgang52_Blatt_5.pdf (21,6 KB, 149x aufgerufen)
Dateityp: pdf EinV_wolfgang52_Blatt_6.pdf (11,8 KB, 141x aufgerufen)
Dateityp: pdf EinV_wolfgang52_Blatt_7.pdf (8,7 KB, 136x aufgerufen)
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Mit solidarischen Grüßen
wolfgang52
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Soetwas erzeugt natürlich Spannungen.
(Stefan Zweig)
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Alt 11.11.2007, 12:37   #5
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Beiträge: 172
wolfgang52
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Und hier die Rechtsfolgenbelehrung.
(Warum darf man nur 7 Dateien in einem Rutsch hochladen?)

Angehängte Dateien
Dateityp: pdf EinV_wolfgang52_Blatt_8.pdf (54,4 KB, 131x aufgerufen)
Dateityp: pdf EinV_wolfgang52_Blatt_9.pdf (23,6 KB, 120x aufgerufen)
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Mit solidarischen Grüßen
wolfgang52
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(Stefan Zweig)
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Alt 12.11.2007, 08:58   #6
Martin Behrsing
Redaktion
 
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Beiträge: 22.301
Martin Behrsing Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard

habs mal zu ALG II verschoben
__

Gruß aus dem Rheinland

Martin

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Alt 12.11.2007, 14:44   #7
Rechtsverdreher
Forumnutzer/in
 
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Ort: Berlin
Beiträge: 2.549
Rechtsverdreher Rechtsverdreher Rechtsverdreher Rechtsverdreher Rechtsverdreher Rechtsverdreher Rechtsverdreher
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Sieht ja ganz gut aus, aber was mich stören würde sind die 30% Schadenersatz ohne die Angabe eines Höchstwertes. Die höhe des möglichen Schadens muss größenordnungsmäßig beziffert werden.

Stell' Dir mal vor die Maßnahme kostet 30.000 Euro, dann hast Du u. U. 10.000 Euro Schulden.

Es ist auch so das der Arbeitssuchende durch den möglichen Schadenersatz nicht derart hoch verschuldet werden darf das jegliche Motivation jemals eine Tätigkeit anzunehmen den Lokus runtergespült wird.



4 Schadenersatz bei Nichtbeendigung von Bildungsmaßnahmen (Abs. 3)
Die Regelung von Voraussetzungen und Umfang einer Schadenersatzpflicht bei Nichtbeendigung einer Bildungsmaßnahme (zum Begriff Anhang § 16 Rz. 13 ff., 35 f.) aus zu vertretendem Grund ist bei Vereinbarung einer Bildungsmaßnahme obligatorischer Bestandteil der Eingliederungsvereinbarung. Die Agentur muss eine entsprechende Vertragsstrafenregelung aufnehmen (s. Nr. 3 Mustereingliederungsvereinbarung Anlage 1 DH-BA zu § 15), der Hilfebedürftige darf sie nicht dem Grunde nach wegverhandeln. Der Hilfebedürftige darf indes den Abschluss einer Eingliederungsvereinbarung bei nach seinem Risikokalkül zu weit gezogenen Ersatzpflichten aus wichtigem Grund (§ 31 Abs. 1 Satz 2) ablehnen. Der Leistungsträger darf seinerseits die Vereinbarung einer Bildungsmaßnahme an die Bedingung koppeln, dass es zu einer Schadenersatzregelung kommt, Abs. 3 schließt insoweit einen Verstoß gegen § 55 Abs. 1 Satz 2 schon durch das bloße Verlangen nach Aufnahme einer Schadenersatzregelung aus.
Der erst zu vereinbarende und dadurch zu schaffende Schadenersatzanspruch ist ein öffentlich-rechtlicher Anspruch aus Vertrag; der Vertrag, nicht unmittelbar Abs. 3, ist Grund und Grenze des Schadenersatzanspruchs. Anspruchsgläubiger ist fur die BA das AA, welche die Bildungsmaßnahme bewilligt und finanziert sowie die Eingliederungsvereinbarung abgeschlossen hat (bzw. die für den Leistungsträger handelnde ARGE), Anspruchsschuldner ist der erwerbsfähige Hilfebedürftige. Die Vertragsabwicklung bestimmt sich nach §§ 53 ff. SGB X; die Bestimmungen des BGB, z. B. über die Verjährung (§ 199 BGB), gelten ergänzend entsprechend (§ 61 Satz 2 SGB X). Schadenersatzansprüche können nicht einseitig durch Verwaltungsakt festgesetzt, sondern müssen durch Leistungsklage verfolgt werden; sie werden nicht von der durch § 43 Satz 1 eröffneten Aufrechnungsmöglichkeit erfasst.
Gesetzliche Voraussetzung des vertraglich festzulegenden Schadenersatzes ist, dass der Hilfebedürftige a) eine Bildungsmaßnahme nicht zu Ende führt und b) dies aus einem von ihm zu vertretenden Grund erfolgt. Die Schadenersatzpflicht tritt neben eine etwa verwirkte Sanktion nach § 31 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 wegen Abbruchs der in der Bildungsmaßnahme liegenden Eingliederungsmaßnahme (Rixen in Eicher/Spellbrink SGB II § 15 Rz. 25. „Zu Ende führen" ist das vollständige Durchlaufen der vorgesehenen Bildungsmaßnahme unter Erreichung des angestrebten Bildungszieles. „Vertretenmüssen" bedeutet, dass die Nichtbeendigung der Bildungsmaßnahme dem Hilfebedürftigen zuzurechnen ist, weil es ihm subjektiv vorwerfbar ist oder es ihm bei entsprechendem Willen objektiv möglich und subjektiv zumutbar war, die „Nichtbeendigung" zu verhindern (BVerwG 30.3.1978 - 5 C 20.76 - E 55, 288, 295 f.; 21.6.1979 - 5 C 15.78 - E 58, 132, 146; 17.9.1987 - 5 C 75.84 - NVwZ 1989, 156, 157). In diesem Sinne nicht zuzurechnen ist eine vorzeitige Beendigung wegen unverschuldeter Dauererkrankung, die Aufnahme einer nicht befristeten, hinreichend dotierten Erwerbstätigkeit auf dem ersten Arbeitsmarkt oder das Ausscheiden wegen endgültigen Nichtbestehens einer Zwischenprüfung jedenfalls dann, wenn der Hilfebedürftige die Bildungsveranstaltung regelmäßig besucht und sich nach seinen Kraften um einen erfolgreichen Abschluss bemüht hat. Die Bildungsmaßnahme wird nur dann nicht zu Ende geführt, wenn sie zumindest begonnen worden ist; Abs. 3 erfasst nicht eine Nichtteilnahme von Anbeginn an (Rixen in Eicher/Spellbrink SGB II § 15 Rz. 26). Die Eingliederungsvereinbarung hat auch die Voraussetzungen eines Schadenersatzes zu regeln. Sie kann deutlich höhere Voraussetzungen als die gesetzlichen Mindestanforderungen vorsehen, insbesondere die einen Schadenersatz auslösenden Handlungen auf bestimmte, vorsätzliche oder grob fahrlässige, nachhaltige Pflichtverletzungen beschränken, die Schadenersatzvoraussetzungen jenen einer Absenkung nach § 31 Abs. 1 Satz 1 lit. d) annähern oder eine „Testpha se" vorschalten, binnen derer der Hilfeempfänger eine Maßnahme ohne Schadenersatzpflicht beenden kann. Das Gebot „passgenauer" Eingliederungsmaßnahmen verbietet standardisierte, von den Umständen des Einzelfalles unabhängige Schadenersatzvereinbarungen, wie sie Nr. 3 der Mustereingliederungsvereinbarung (Anlage 1 zu DH-BA zu § 15) vorsieht. Für die Schadenersatzklauseln sind zudem in besonderem Maße der Verhaltnismäßigkeitsgrundsatz und die Angemessenheit des dem Hilfebedürftigen aufgebürdeten Haftungsrisikos zu berücksichtigen (Rechtsgedanke § 55 Abs. 1 Satz 2 SGB X); der Einzelne darf nicht dem Risiko ausgesetzt werden, dass ihm bei Maßnahmeabbruch ein demotivierender, auch mittelfristig nicht abzutragender und daher integrationsfeindlicher „Schuldenberg" auferlegt wird (Sonnhoff in jurisPK-SGB II § 15 Rz. 143). Bei der gebotenen gerichtlichen Inhaltskontrolle (s. a. § 58 Abs. 1 SGB X i. V. m. §§ 305 ff. BGB [analog]) ist die Drucksituation der Hilfebedürftigen (§ 58 Abs. 1 SGB X i. V. m. §§ 134, 138 BGB) insbesondere dann zu berücksichtigen, wenn die AA mit einem standardisierten Klauselhandbuch arbeitet und interne Vorgaben für den Einsatz unterschiedlicher Klauseln bestehen.
Zu regeln ist auch der Umfang des zu leistenden Schadenersatzes. Dies unterstellt die Möglichkeit eines ersatzfähigen Schadens bei der AA. Der systematischen Stellung nach und wegen der Beschränkung auf Bildungsmaßnahmen scheiden Leistungen der Hilfe zum Lebensunterhalt als ersatzfähiger Schaden aus. Als „Schaden" denkbar sind nur durch den Leistungsträger zusätzlich zu den existenzsichernden Hilfen zum Lebensunterhalt aufgewendete Kosten, etwa an Dritte gezahlte Lehrgangskosten, Fahrtkosten oder Zusatzkosten für eine auswärtige Unterbringung und Verpflegung sowie die Eigenkosten bei Maßnahmendurchführung durch eigene Bildungsträger, nicht aber eine Verwaltungskostenpauschale.
Als Schadenersatzvoraussetzung sind die ersatzfähigen Kosten in der Eingliederungsvereinbarung nach Art und Höhe so bestimmt festzulegen, dass der Hilfebedürftige das Schadenersatzrisiko bei Abschluss der Eingliederungsvereinbarung klar und unmissverständlich überblicken kann (Warnfunktion); dazu gehört auch, dass die Maßnahmekosten, von denen nach Nr. 3 der Mustereingliederungsvereinbarung (DH-BA Anlage 1 zu § 15) vorbehaltlich eines tatsächlich geringeren Schadens 30% als Schadenersatz zu vereinbaren sind, zumindest der Größenordnung nach beziffert werden. Der Umfang der Ersatzpflicht muss nach dem Grad der Zurechenbarkeit varrieren. Der Leistungsträger ist für Entstehung und Höhe eines Schadens darlegungs- und beweispflichtig. Dem Hilfebedürftigen darf durch Vertrag nicht die Möglichkeit des Nachweises abgeschnitten werden, dass durch ihm zurechenbares Handeln tatsächlich kein oder nur ein geringerer Schaden entstanden ist, etwa ein bei einem Dritten fest gebuchter Lehrgangsplatz ohnehin nicht anderweitig hätte besetzt werden können. Die in Nr. 3 der Mustereingliederungsvereinbarung (DH-BA Anlage 1 zu § 15) vorgesehene Klausel „Die Höhe des Schadensersatzes beträgt 30 % der Maßnahmekosten, es sei denn, der tatsächlich eingetretene Schaden ist niedriger." überwalzt die Darlegungs- und Beweislast für einen geringeren Schaden nicht auf den Hilfebedürftigen, sondern ist hinsichtlich der 30 %-Regelung als Begrenzung des ersatzfähigen Schadens nach oben zu werten. Eine Pauschalierung von Schadenersatzansprüchen ist nur zulässig, soweit durch einen Abschlag sichergestellt ist, dass der nach dem gewöhnlichen Lauf der Dinge zu erwartende Schaden nicht erreicht wird. Den für das Entstehen des Schadens darlegungs- und beweispflichtigen Leistungsträger trifft eine Schadensminderungspflicht, etwa durch Nachbesetzung bei vorzeitiger Beendigung frei gewordener Lehrgangsplätze (s. a. Rixen in Eicher/Spellbrink SGB II § 15 Rz. 26).
__

Alle von mir gemachten Aussagen entsprechen lediglich meiner persönlichen Meinung und stellen keine Rechtsberatung dar.
Rechtsverdreher ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 12.11.2007, 15:32   #8
kleindieter
 
Registriert seit: 10.01.2007
Beiträge: 4.189
kleindieter kleindieter kleindieter kleindieter kleindieter
Standard Folgekosten

Da nicht feststeht mit welchem Wert man haften könnte, darf man so was auch nicht unterschreiben. Zu dem kommt noch, dass man als Hartz4 Kunde wirtschaftlich nicht in der Lage ist überhaupt für irgendetwas zu bürgen.
Im Normalleben wäre so eine Bürgschaft zumindest sittenwidrig. Vgl. Ehefrauenbürgschaften.
kleindieter ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 12.11.2007, 15:49   #9
jane doe
Elo-User/in
 
Benutzerbild von jane doe
 
Registriert seit: 16.06.2005
Ort: Düsseldorf
Beiträge: 626
jane doe
Standard

viele worte für eine weiterbildung.

warum stehen gesetzliche auflagen (meldepflicht, sanktionsankündigung, etc) im vertrag, wenn sie durch gesetz sowieso gültigkeit haben?
jane doe ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 13.11.2007, 05:16   #10
wolfgang52->Emailproblem
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Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 27.03.2007
Ort: Fürstenwalde
Beiträge: 172
wolfgang52
Standard

Hallo All, guten Morgen,

@Martin
Vielen Dank für das Veschieben . Kannst ja nun noch die Überschrift verbessern.
(Hallo Forenteam z.B. durch wolfgang52 ersetzen o. s. ä)

@Rechtsverdreher
- Ich weiß was die Maßnahme kostet, 4,5 TEuro.
- Ich habe deshalb unterschrieben weil ich diese Maßnahme haben wollte.
- Es ist eine Anpassungsqualifizierung mit Eistellungszusicherung (1. Arbeitsmarkt)

@Kleindieter
Da ich nicht die Absicht habe diese Maßnahme von mir aus zu beenden ist
diese Punkt für mich unstrittig.

@jane doe
Deutsche Bürokratie. - Das steht bei uns in jeder EinV.
Wie oben schon gesagt, ich werde alles in meiner Macht stehende
tun um diese unbefristete Festanstellung zu bekommen.

Wenn es klappt verdiene ich ab Einstellung soviel daß wir alle aus H IV
raus sind und es uns nicht schlechter geht als mit H IV.

Und nun werde ich den heutigen Tag angehen - alles wird gut.
__

Mit solidarischen Grüßen
wolfgang52
Die einen wollen Frieden und die anderen wollen keinen Krieg.
Soetwas erzeugt natürlich Spannungen.
(Stefan Zweig)
wolfgang52 ist offline   Mit Zitat antworten
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