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Start > > -> EGV-VA mit unbestimmter Gültigkeitsdauer rechtens?

Eingliederungsvereinbarung (EGV +VA) Fragen zur Eingliederungsvereinbarung und wie man sie abwehrt! Bitte gebt in der Überschrift an ob die EGV oder die VA ALG I oder ALG II betrifft.


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Alt 30.03.2017, 08:27   #1
Nr1300761
Elo-User/in
 
Registriert seit: 19.09.2010
Ort: Dresden
Beiträge: 35
Nr1300761
Standard EGV-VA mit unbestimmter Gültigkeitsdauer rechtens?

Habe kürzlich eine EGV-VA erhalten die beim Gültigkeitszeitrum "gültig bis auf weiteres" zu stehen hat. Bisher waren die immer für 6 Monate gültig und wurden dann erneuert. Hat es diesbezüglich eine rechtliche Änderung gegeben oder ist das ein Spaß meines SB?

Ja, ich habe den thread von 12/2016 gelesen aber darin keine hilfreichen Infos gefunden.
Nr1300761 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 30.03.2017, 08:44   #2
TazD
Foren-Moderator/in
 
Registriert seit: 12.03.2015
Beiträge: 3.255
TazD EnagagiertTazD EnagagiertTazD EnagagiertTazD EnagagiertTazD EnagagiertTazD EnagagiertTazD EnagagiertTazD EnagagiertTazD EnagagiertTazD EnagagiertTazD Enagagiert
Standard AW: EGV-VA mit unbestimmter Gültigkeitsdauer rechtens?

Keine Ahnung, welches Thema du gelesen hast, aber ja, die Gültigkeit deiner EGV hat mit den Rechtsverschärfungen vom 01.08.2016 zu tun.

Demnach ist eine EGV/ ein EGV-VA nach 6 Monaten fortzuschreiben. ( § 15 SGB II ) Nach dem überwiegenden Verständnis im Forum ist diese Fortschreibung spätestens nach 6 Monaten vorzunehmen und von daher liegt hier ein verklausulierter Gültigkeitszeitraum vor.
__

audiatur et altera pars [lat.: Man höre auch die andere Seite. ]
fiat iustitia [lat.: Es möge Gerechtigkeit geschehen. ]
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