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Start > > -> ALGII - EGVs ohne Zusicherung Kostenübernahme - wirklich ungültig? (BSG v. 23.06.16)

Eingliederungsvereinbarung (EGV +VA) Fragen zur Eingliederungsvereinbarung und wie man sie abwehrt! Bitte gebt in der Überschrift an ob die EGV oder die VA ALG I oder ALG II betrifft.


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Alt 08.02.2017, 11:12   #1
Psyrax
Elo-User/in
 
Registriert seit: 09.12.2013
Beiträge: 14
Psyrax Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard ALGII - EGVs ohne Zusicherung Kostenübernahme - wirklich ungültig? (BSG v. 23.06.16)

Hallo zusammen,

Seit September läuft meine EGV ,bis 20.03., die neue soll seit 24.01. per VA gelten.

In keiner der beiden ist von einer Kostenübernahme für Bewerbungen die Rede.

Im Moment werden mir 30% wegen Nichtnachweis von Bewerbungsbemühungen angedroht.

Jetzt bin ich über dieses Urteil des BSG (v. 23.06.2016, Az. B 14 AS 30/15 R) gestolpert.

In dem heißt es wohl, dass Bewerbungsbemühungen ohne individuelle, konkrete und verbindliche Unterstützungsleistungen (insbesondere eine Regelung zur Bewerbungskostenübernahme)
eine unzulässige Gegenleistung darstellen.

(BSG verneint Verpflichtung zu Bewerbungsbemühungen)

Sind die EGVs tatsächlich beide ungültig?

Vielen Dank !!
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Alt 08.02.2017, 18:40   #2
Wurtzbichler
Elo-User/in
 
Registriert seit: 31.01.2016
Beiträge: 206
Wurtzbichler
Standard AW: ALGII - EGVs ohne Zusicherung Kostenübernahme - wirklich ungültig? (BSG v. 23.06.16)

Hallo,

würde mich auch Interessieren, da ich auch eine EGV VA mit 5 auferlegten Bewerbungsbemühungen
ohne Angaben der Kostenübernahme bekam. Widerspruch habe ich deshalb und noch wegen anderer Gründe
eingelegt.

Sollte wegen nicht Bewerben (bekomme ja nichts dafür) eine Anhörung zu möglicher Sanktion kommen,
könnte man sich dann auf das Urteil berufen?


Gruß
Wurtzbichler
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Alt 08.02.2017, 18:50   #3
TazD
Foren-Moderator/in
 
Registriert seit: 12.03.2015
Beiträge: 3.259
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Standard AW: ALGII - EGVs ohne Zusicherung Kostenübernahme - wirklich ungültig? (BSG v. 23.06.16)

Zitat von Psyrax Beitrag anzeigen
Seit September läuft meine EGV ,bis 20.03., die neue soll seit 24.01. per VA gelten.
Das geht so schon mal nicht. Deine EGV ist bis 20.03. gültig und an diesen Vertrag hat sich auch das JC zu halten. Der VA ab 24.01. ist also nichtig.

Zu eueren Fragen werft mal bitte einen Blick in dieses Thema: Klick!
__

audiatur et altera pars [lat.: Man höre auch die andere Seite. ]
fiat iustitia [lat.: Es möge Gerechtigkeit geschehen. ]
TazD ist gerade online   Mit Zitat antworten
Alt 08.02.2017, 20:50   #4
Wurtzbichler
Elo-User/in
 
Registriert seit: 31.01.2016
Beiträge: 206
Wurtzbichler
Standard AW: ALGII - EGVs ohne Zusicherung Kostenübernahme - wirklich ungültig? (BSG v. 23.06.16)

Ähnlich ist es bei mir auch,

VA noch gültig bis 06.2017. 1 Woche nach Erhalt von SB gekündigt, allerdings laut Forum nicht rechtens.
Neuer VA vom 27.12.2017 bis 31.07.17 gegen diesen legte ich Widerspruch ein.
Wurtzbichler ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 08.02.2017, 20:56   #5
TazD
Foren-Moderator/in
 
Registriert seit: 12.03.2015
Beiträge: 3.259
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Standard AW: ALGII - EGVs ohne Zusicherung Kostenübernahme - wirklich ungültig? (BSG v. 23.06.16)

@Wurtzbichler
Meiner Meinung nach hättest du gegen den ersten VA Widerspruch einlegen müssen verbunden mit dem Hinweis, dass keine ordnungsgemäße Aufhebung dieses VA vorliegt und somit der zweite VA nichtig ist.
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TazD ist gerade online   Mit Zitat antworten
Alt 08.02.2017, 21:19   #6
Wurtzbichler
Elo-User/in
 
Registriert seit: 31.01.2016
Beiträge: 206
Wurtzbichler
Standard AW: ALGII - EGVs ohne Zusicherung Kostenübernahme - wirklich ungültig? (BSG v. 23.06.16)

Gegen die Kündigung hatte ich damals Widerspruch eingelegt,
nie eine Rückmeldung vom JC bekommen.

Allerdings wurde mir dazu in diesem Forum geholfen, alles sehr kompliziert.
SB weiß nicht was er tut.
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