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Start > > -> Neue EGV / Psychologischer Dienst / Androhung Maßnahme

Eingliederungsvereinbarung (EGV +VA) Fragen zur Eingliederungsvereinbarung und wie man sie abwehrt! Bitte gebt in der Überschrift an ob die EGV oder die VA ALG I oder ALG II betrifft.


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Alt 14.01.2017, 00:13   #1
armwieinekirchenmaus
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armwieinekirchenmaus armwieinekirchenmaus armwieinekirchenmaus
Böse Neue EGV / Psychologischer Dienst / Androhung Maßnahme

Liebes Forum,
Ich benötige eure Unterstützung. Sachverhalt:

Dezember 2016 Termin bei altem INGA SB:
EGV nicht unterschrieben.

Januar 2017. Termin neuer SB nach Überstellung aus INGA zurück an „normalen“ SB: EGV nicht unterschrieben.
Neuer SB ist sehr bestimmt. SB forderte meine Email da SB keine Briefe schreibt sondern nur per Email kommuniziert. Wollte guten Eindruck machen und habe die email rausgerückt. Werde ich aber wieder per Antrag löschen lassen. SB telefoniert auch gerne, dass Sie keine Nr von mir hat, hatte SB nicht bemerkt.

In diesem Termin wurde mir mitgeteilt, dass ich in jeden Fall eine Maßnahme absolvieren muss. Um Herauszufinden welche Maßnahme für mich geeignet ist, müsse der Termin beim Berufspsychologischen Dienst verpflichtend gemäß den allgemeinen Mitwirkungspflichten, wahrgenommen werden.

SB drängte zur Unterschrift der EGV. Mitnehmen sei nicht üblich. Ich musste mehrfach wiederholen, dass ich diese mit nach Hause nehme und dort prüfen werde. Mehrfach wollte SB bestätigt haben dass ich die EGV dann unterschreibe und per email zusenden. Frist 3 Tage inkl. Wochenende. Ich entgegnete, dass ich eine angemessene Frist benötige. Darauf die Frage wie lange? Antwort: Als angemessene Frist erachte ich 2 Wochen. Wurde von SB anstandslos unter Betonung der Wiedervorlage vermerkt.

Das geilste: SB hat sich nicht mal die Bewerbungsliste für die Akten kopieren wollen. Im Onlineaccount hatte SB im Vorfeld schon für mich sichtbar notiert:
Zitat:
nach Rücküberstellung INGA, Kunde ist XX Jahre alt!! ALO NLE !! kein ALG II Antrag wg. fehl. Bedürft... BPS einschalten!!
Ich bin nicht (psychisch) krank und habe nicht vor zum BPS zu gehen. Schon gar nicht als Steilvorlage für eine Maßnahme.

Meine Vorgehensweise wäre:
1. 2 wöchige Frist voll ausnutzen und Fragen zur EGV stellen
Zitat:
Sehr geehrt ,

bevor ich die o.g. EGV unterzeichne bitte ich Sie mir folgende Punkte ausführlich zu beantworten, da mir diese unklar sind und ich diese nicht verstehe.

Sie teilten mir mit, dass ich in jeden Falle eine Maßnahme absolvieren muss. Um Herauszufinden welche Maßnahme für mich geeignet ist, müsse der Termin beim Berufspsychologischen Dienst verpflichtend gemäß den allgemeinen Mitwirkungspflichten, wahrgenommen werden.

1. Warum soll ein psychologisches Gutachten über den BPS erstellt werden?
2. Wie ist die Begründung der Notwendigkeit des Gutachtens?
3. Wie ist die genaue Zielfragestellung an den BPS über die Erstellung des Gutachtens?
4. Welche Möglichkeit habe ich das Gutachten nach Erstellung ausgehändigt zu bekommen?
5. Was sind meine Defizite der Erwerbsfähigkeit?

Bitte senden Sie mir das Antwortschreiben per Post zu. Vielen Dank.
2. Antwort abwarten und weitere Fragen stellen, Bspw. Fahrtkostenübernahme, Qualifikation des Gutachtenerstellers
3. Sollte ein EGV-VA kommen -> Widerspruch / Klage SG / AW, da nichtig oder rechtswidrig
4. Sollte ein kurzfristiger Termin mit RFB festgesetzt werden: Sofern mir der Brief zugeht, Widerspruch ohne Begründung, Begründung wird nachgereicht, Antrag Verlegung des Termins auf nach der 1 monatigen Widerspruchsfrist
5. Termin ohne RFB - keine Reaktion!!!!!!

Hab gerade online gesehen dass der Termin von BPS „Kompetenz-Dienstleistungen
K 1 Überblick“ schon erstellt wurde und wohl bald per Post ankommt. Problem: der Termin ist vor Ablauf der Frist zur Unterzeichnung der EGV.

Zitat von Praxisleitfaden zur Einschaltung des Berufspsychologischen Service im Bereich des SGB II und SGB III
3.1 Einschaltung
Die Einbindung der Kundin oder des Kunden Vor der Beauftragung des BPS wird die Fachkraft mit der Kundin oder dem Kunden über die Einschaltung des BPS sprechen. Dies ist Voraussetzung für die Einschaltung, zu der die Kundin oder der Kunde ihr bzw. sein Einverständnis geben muss.
Anbei die EGV, siehe Markierung.
Ich bin aktuell Nichtleistungsempfänger SGB III
Zusätzliche separate Vereinbarung als Nichtleistungsempfänger ebenfalls nicht unterschrieben.

Vielen Dank für eure Hilfe.
Grüße Kirchenmaus

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armwieinekirchenmaus ist gerade online   Mit Zitat antworten
Alt 15.01.2017, 01:36   #2
R8X6
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Standard AW: Neue EGV / Psychologischer Dienst / Androhung Maßnahme

Zitat von armwieinekirchenmaus Beitrag anzeigen
Neuer SB ist sehr bestimmt. SB forderte meine Email da SB keine Briefe schreibt sondern nur per Email kommuniziert.

Zitat von armwieinekirchenmaus Beitrag anzeigen
Wollte guten Eindruck machen und habe die email rausgerückt.

Zitat von armwieinekirchenmaus Beitrag anzeigen
In diesem Termin wurde mir mitgeteilt, dass ich in jeden Fall eine Maßnahme absolvieren muss.
In jedem Fall heißt vor allem im Falle der Unterzeichnung der EGV. Das machst du natürlich nicht, in dem du in der EGV nach unnötigen Ausführungen suchst, auf dessen Abänderung du bestehst, welchen SB wiederum nicht nachkommen wird, wodurch wiederum keine EGV zustande kommt. Da du ohne Unterschrift auch nicht zwangsläufig dazu verpflichtet bist, den von dir beanstandeten Termin wahrzunehmen, lässt du dir dann erstmal schriftlich nachvollziehbare Gründe bzw. deine bereits aufgeführten Fragen beantworten, welche einen solchen Termin ermessensfehlerfrei begründen würden.
Zitat von armwieinekirchenmaus Beitrag anzeigen
SB drängte zur Unterschrift der EGV. Mitnehmen sei nicht üblich.
Vetragsfreiheit in DE. Jeder hat das Recht Verträge in einem angemessenem Zeitrahmen in Ruhe zu überprüfen, daher ist dein "mehrfaches Wiederholen" auch komplett überflüssig. Ist auch immer eine Frage der Sicherheit, die man ausstrahlt. Wenn er merkt wie unsicher du bist, versucht er natürlich Druck aufzubauen, was bei dir ja auch schon mit deinen nichterforderlichen Daten (siehe oben) funktioniert hat.
Zitat von armwieinekirchenmaus Beitrag anzeigen
Das geilste: SB hat sich nicht mal die Bewerbungsliste für die Akten kopieren wollen.
Das Geilste: Das darf er ja auch nicht, vorausgesetzt du zeigst mal ein bisschen Selbstsicherheit und verweigerst eine Kopie. Da du keine EGV unterschrieben hast, bist du lediglich zur Vorlage verpflichtet. Auch mit EGV ist oft nur eine Vorlage der Fall.
R8X6 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 15.01.2017, 07:46   #3
Kerstin_K
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Standard AW: Neue EGV / Psychologischer Dienst / Androhung Maßnahme

Die EGV ist widerspruechlich. Braucht man jetzt Absagen oder nicht?
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Alt 15.01.2017, 16:32   #4
armwieinekirchenmaus
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Standard AW: Neue EGV / Psychologischer Dienst / Androhung Maßnahme

Hallo R8X6,
Danke für deine Stellungnahme.

Zitat von R8X6 Beitrag anzeigen
In jedem Fall heißt vor allem im Falle der Unterzeichnung der EGV. Das machst du natürlich nicht, in dem du in der EGV nach unnötigen Ausführungen suchst, auf dessen Abänderung du bestehst, welchen SB wiederum nicht nachkommen wird, wodurch wiederum keine EGV zustande kommt.?
Was hindert SB einen EGV-VA zu erlassen?

Hallo Kerstin_K,
Danke für deine Stellungnahme.
Zitat von Kerstin_K Beitrag anzeigen
Die EGV ist widerspruechlich. Braucht man jetzt Absagen oder nicht?
M.E. nein, da keine gültige EGV vorliegt, ich nicht zugestimmt habe, die Einladung ohne RFB ist.

Grüße Kirchenmaus
armwieinekirchenmaus ist gerade online   Mit Zitat antworten
Alt 15.01.2017, 16:38   #5
Kerstin_K
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Zitat von armwieinekirchenmaus Beitrag anzeigen

M.E. nein, da keine gültige EGV vorliegt, ich nicht zugestimmt habe, die Einladung ohne RFB ist.
So meinte ich das nicht. Lies das Teil nochmal. Irgendwo steht Absagen nicht erforderlich, an andere Stelle das Gegenteil.
Kerstin_K ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 15.01.2017, 16:53   #6
R8X6
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Standard AW: Neue EGV / Psychologischer Dienst / Androhung Maßnahme

Zitat von armwieinekirchenmaus Beitrag anzeigen
Was hindert SB einen EGV-VA zu erlassen?
Nichts. Was hindert dich jedoch daran dagegen sofort Widerspruch einzulegen und zeitgleich beim Sozialgericht einen Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung für den eingelegten Widerspruch, zu stellen, denn: solange deinem Widerspruch nicht stattgegeben wird und kein Gericht widerspricht, müsstest du diese Maßnahme machen. Sonst würden Sanktionen drohen.

Unterzeichnete EGV = Deine Zustimmung ist erfolgt, kein Widerspruch möglich = Game over
EGV-VA = Deine Zustimmung ist nicht erfolgt, Widerspruch möglich = Das Spiel geht weiter
R8X6 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 15.01.2017, 21:55   #7
R8X6
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Standard AW: Neue EGV / Psychologischer Dienst / Androhung Maßnahme

Folgender Thread noch zu deiner Information (hier wird gerade zeitgleich ein ähnliches Thema diskutiert):
https://www.elo-forum.org/einglieder...sen-scans.html
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