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Start > > -> Eingliederungsvereinbarung unterschrieben und jetzt Maßnahme, kann ich klagen?


Eingliederungsvereinbarung (EGV +VA) Fragen zur Eingliederungsvereinbarung und wie man sie abwehrt! Bitte gebt in der Überschrift an ob die EGV oder die VA ALG I oder ALG II betrifft.


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Alt 13.01.2017, 14:46   #1
donblock2
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Registriert seit: 12.01.2017
Beiträge: 3
donblock2
Standard Eingliederungsvereinbarung unterschrieben und jetzt Maßnahme, kann ich klagen?

hallo leute ich habe folgendes problem,
ich war bei meiner erstsachbearbeiterin, die wollte das ich eine egv unterzeichne was ich nicht tat da ich keine maßnahme, 1euro job ect machen wollte. daraufhin meinte sie das sie in meiner egv nur reinschreibt das ich bewerbungen schreiben soll womit ich einverstanden war weil ich ja auf jobsuche bin.
also habe ich mir die egv durchgelesen und es steht nur drin das ich bewerbungen schreiben soll und nichts weiter von maßnahmen ect bevor ich die egv endgültig unterschrieben hatte fragte ich die frau nochmal ob ich dann auch wirklich keine maßnahme machen muss, worauf sie antwortete steht davon irgendwas drin?
also unterschrieb ich die egv . nun hatte ich einen termin bei meinen sachbearbeiter der mir eine maßnahme andrehen will.
nun zu meiner frage kann ich dagegen klagen ? kann ich meine egv widerrufen da dies nicht rechtens ist ?
ich bitte um antworten vielen dank im voraus
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Alt 13.01.2017, 14:55   #2
Sorata
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 03.01.2012
Ort: Oberpfalz
Beiträge: 1.251
Sorata Sorata Sorata Sorata Sorata Sorata Sorata Sorata Sorata Sorata Sorata
Standard AW: Bei der Egv verascht worden?

Unabhängig ob eine EGV vorliegt oder nicht bzw. was in der EGV steht, können dir immer Maßnahmen aufgezwungen werden. Für so etwas gibt es dann eine Zuweisung (ein rechtsmittelfähiger Bescheid).
Gegen die Zuweisung kann man Widerspruch einlegen, aufschiebende Wirkung beantragen und ggf. im Anschluss Klage erheben. Gegen die EGV hat das JC aber nicht verstoßen, außer es würde dort explizit stehen, dass du an keinen Maßnahmen teilnehmen musst. So etwas wird aber wohl keine JC je machen.
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Alt 13.01.2017, 17:08   #3
donblock2
Elo-User/in
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 12.01.2017
Beiträge: 3
donblock2
Standard AW: Bei der Egv verascht worden?

also haben die mich sozusagen in der hand ?
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Alt 13.01.2017, 17:16   #4
HartzVerdient
Forumnutzer/in
 
Benutzerbild von HartzVerdient
 
Registriert seit: 29.08.2012
Beiträge: 3.791
HartzVerdient Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Bei der Egv verascht worden?

Zitat von donblock2 Beitrag anzeigen
also haben die mich sozusagen in der hand ?
Nein!

Eine Maßnahme (1€ Job) ist an sehr strikten Auflagen gebunden.

Eine AGH MAE (Arbeitsgelegenheit mit Mehraufwandsentschädigung = 1€ Job) muss "zusätzlich" sein, "wettbewerbsneutral" und vom "öffentlichen Interesse".

Dabei ist eine AGH MAE immer ein letztes Mittel. Im Vorfeld müssen dir andere Maßnahmen zur Beseitigung deiner Bedürftigekti angeboten werden (wie z.B. Umschuldung, Bewerbungstraining oder Kurse). Das ist gesetzlich geregelt.

Weiterhin Sind diese Sachen wie Zusätzlichkeit, Webttbewerbsneutral und öffentliches Interesse sehr klar strukturiert. Z.B. mal irgendwo Schneeschippen für die Stadt ist keine zusätzliche Arbeit. Oder Hausmeister, Maler und Co.

Auch sind diese Angaben wie Arbeitszeit, genauer Einsatzort, genauste Arbeitsbeschreibung, usw. in der Zuweisung aufzuführen.

Soetwas wie:

Melden Sie sich bei Herrn XYZ am Montag um 08:00 Uhr und der wird ihnen alles erklären, wäre halt keine rechtmäßige Zuweisung, da heir die Art der Tätigkeit, Arbeitszeit usw. nicht hinreichend bestimmt wurde.

Also ich würde da erstmal locker zum Termin gehen.... Nix von dem erzählen, was ich hier schrieb...

... Nur freundlich grinsen und Dokumente zur Durchsicht mitnehmen ...

Nix vor Ort unterschreiben... Erst wenn dir was schriftliches vorliegt, können wir die Dokumente zerlegen und die Rechtmäßigkeit der Zuweisung (nebst Stellenbeschreibung und Tätigkeit) zerlegen.
__

"Eines Tages, möglicherweise jedoch nie, werde ich dich um eine kleine Gefälligkeit bitten."
HartzVerdient ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 13.01.2017, 18:18   #5
DoppelPleite
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Benutzerbild von DoppelPleite
 
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Beiträge: 722
DoppelPleite DoppelPleite DoppelPleite DoppelPleite DoppelPleite DoppelPleite DoppelPleite DoppelPleite
Standard AW: Eingliederungsvereinbarung unterschrieben und jetzt Maßnahme, kann ich klagen?

Zitat von donblock2 Beitrag anzeigen
nun hatte ich einen termin bei meinen sachbearbeiter der mir eine maßnahme andrehen will.
Was heißt denn "Maßnahme andrehen will"? Kam es nur zum Gespräch, oder legte man Dir eine neue EGV vor zur Unterschrift?

Zitat von donblock2 Beitrag anzeigen
nun zu meiner frage kann ich dagegen klagen ? kann ich meine egv widerrufen da dies nicht rechtens ist ?
Gegen was willst Du denn klagen, hast du eine neue EGV unterschrieben?

Ansonsten solange die erste unterschriebene EGV gültig ist und kein weiteres Stück Papier dazu vorliegt, ist noch alles im grünen Bereich.
__

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-bin auch nur Besitzer einer OK - keine Rechtsberatung - auf eigene Verantwortung-

Viele Grüße,
DoppelPleite
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