Eingliederungsvereinbarung (EGV +VA) Fragen zur Eingliederungsvereinbarung und wie man sie abwehrt! Bitte gebt in der Überschrift an ob die EGV oder die VA ALG I oder ALG II betrifft.


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Alt 26.04.2016, 11:58   #1
barteko
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barteko
Unglücklich EVG bekommen mit Pflicht zur Maßnahme

Hallo Community,

zum ersten mal habe ich heute einen echten Drachen erwischt.

In der EVG wurde meine chronische Krankheit (Amtsärztlich bescheinigt) nicht erwähnt. Im Gespräch wurde diese auch nicht ernst genommen und man hat mir mehrfach negative Unterstellungen gemacht Habe es mir bequem gemacht usw. Wegen meiner Krankheit solle ich meine Ernährung einfach umstellen und Sport machen! Ich bin inzwischen schlank, esse bewusst und ausgewogen (was mit Hartz4 halt möglich ist). Bin sportlich wöchentlich aktiv. Sie war dick! Nur mal am Rande um ein Gefühl von diesem Gespräch zu vermitteln. Hätte es wirklcih heimlich aufzeichnen sollen Mir war aber nicht bewusst, wie schlimm es wird.

Zum ersten mal habe ich eine EVG nicht unterschrieben und mich fast gestritten. Habe versucht ruhig zu bleiben, obwohl ich innerlich gekocht habe. So wenig Empathie habe ich noch nie erlebt. Man hat die Bewerbungsnachweise auf 10 erhöht, was ich noch verkraften kann, wobei der Arbeitsmarkt hier monatlich bis auf Zeitarbeit wenig hergibt.
Problem ist die Maßnahme, die über 4 Monate gehen soll und die Strafe von 30% Minderung bei nicht befolgen der "Befehle". Es handelt sich um eine Art Bewerbertraining/Coaching, die dann NUR an Zeitarbeit vermitteln. Die machen also wohl doppelt Geschäft mit armen Leuten, denen sie Angst machen und dann zu Sklaven machen für paar Euro, die gerade zur minimalen Versorgung reichen. Habe hier bereits Erfahrungen mitbekommen und dort auch mal privat reingeschaut.

Ich hatte in 2014 bereits so eine Maßnahme, bei einem anderen Träger, freiweillig über 6 Monate gemacht. Völlige Zeitverschwendung, was mir sogar die Referenten/Betreuer unter 4 Augen zugestellt haben. Besonders für Leute mit kaufmännischer Ausbildung, wie es bei mir der Fall ist.

Zur Rückgabe der EGV wurde mir mündlich nur bis Freitag gegeben (4 Tage). Habe hier gelesen, fair sind mindestens 10-14 Tage. Auch soll ich mich bereits Anfang kommende Woche dort bei der Maßnahme vorstellen.

Was rät ihr mir nun? Direkt Rechtshilfe holen oder bei der EGV eine Korrektur fordern? Zur Krankheit (CU, 20% Behinderung) will ich noch was sagen. Ich bin arbeitsfähig, aber sobald es zu stressig wird (das entscheidet mein Körper für sich, ich kann das nicht einschätzen oder kontrollieren) reagiert er mit blutigen Schüben, die wirklich unangenehm sind, zu dem dann angeschlagenen körperlichen Zustand doppelt anstrengend. KAnn in dieser Verfassung nicht mal zum Briefkasten runter, geschweige einen Supermarkt besuchen.

Abschließend möchte ich sagen, ich lasse gern mit mir reden und bin für Kompromisse bereit. Habe wie gesagt, in der Vergangenheit eine solche Maßnahme mitgemacht und auch vor über 10 Jahren einen 1Euro Job gemacht, bevor meine Ausbildung (gefolgt von 4 Jahren Arbeit unter Zeitarbeit ) anfing. Dies habe ich trotz Krankheit durchgezogen, mit der Ambition belohnt zu werden. Leider endete es wie in +95% der Fälle. Trotz einem halben Dutzend Verlängerungen, habe ich nie die Festanstellung bekommen. Dafür habe ich wirklich jahrelang geblutet und Nächte um die Ohren gehauen. Ich habe mir danach vorgenommen, meinen Körper und mich nie wieder so leiden zu sehen. Seitdem ging es mit meiner Gesundheit stark bergauf und ich bin nicht mehr auf Kortison.
Die "Dame" vom Amt will mich nun aber wieder in alte Muster pressen, was ich nicht akzeptieren will. Habe ihr meine Geschichte auch in Kurzform erzählt, Sie war sich vor dem Termin sogar zu schade meinen Lebenslauf zu lesen und sich bzgl. meiner Krankheit (Untersuchung vom Amtsarzt liegt dort vor) zu belesen. Sie kam stattdessen mit moralischen Geblubber, in einem fiesen Unterton, und wolle wohl mein Gewissen wecken. Worauf ich früher auch reingefallen wäre, aus eigenen moralischen Ambitionen, welche ich bereits über Jahre mit meiner Gesundheit und leerer Brieftasche bezahlt habe.

Will jetzt nicht blind zum Arzt laufen und mich so freistellen, ich möchte die Sache wirklich klären und mich fair behandeln lassen.

Viele Grüße und Entschuldigung für den Roman
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Alt 26.04.2016, 14:07   #2
Claus.
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Standard AW: EVG bekommen mit Pflicht zur Maßnahme

Zitat:
Zur Rückgabe der EGV wurde mir mündlich nur bis Freitag gegeben (4 Tage). Habe hier gelesen, fair sind mindestens 10-14 Tage. Auch soll ich mich bereits Anfang kommende Woche dort bei der Maßnahme vorstellen.
Siehste^^ z.B. Freitag früh sollte das JC nachweisbar ein Brieflein erhalten, in dem steht daß du leider noch ein wenig Zeit für die Prüfung der EGV benötigst.

Kannst evtl. auch mit reinschreiben, daß Beratungsstellen und Rechtsanwälte eher unüblicherweise innerhalb von 72h einen Termin anbieten können. Dienstag bis Freitag sind eben maximal 3 Tage. Samstag und Sonntag tun die vorg. üblicherweise ebenfalls nichts.

10-14 Tage Bedenkzeit hat da recht wenig mit "fair" zu tun, sondern eben genau mit o.g. . 10 Arbeitstage bzw. 14 Wochentage. Vielleicht hat sogar jemand ein passendes Urteil dazu grad griffbereit.

Und da du deine EGV wohl auch Anfang nächster Woche noch nicht unterschrieben hast /unterschreiben konntest, hast du entsprechend auch keine Verpflichtung zur Vorstellung bei dem MAT (man unterschreibt selbstverständlich auch niemals unter einem falschen -vielleicht dazu noch in der Vergangenheit liegenden- Datum).
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Alt 26.04.2016, 14:18   #3
gelibeh
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gelibeh gelibeh gelibeh gelibeh gelibeh gelibeh gelibeh gelibeh gelibeh gelibeh gelibeh
Standard AW: EVG bekommen mit Pflicht zur Maßnahme

kannst Du bitte mal die EGV ohne persönliche Daten hier einstellen? (Einscannen, abfotografieren oder abschreiben) Sonst ist das mit einem rat schlecht. Erst einmal nicht unterschreiben, das verschafft Zeit.

Du solltest zukünftig immer jemanden als Beistand mit zum JC nehmen. Derjenige braucht nur zuzuhören und Protokoll schreiben. Mal sehen, ob dann noch so dumme Sprüche kommen. Wenn das Gutachten vom Jobcenter-Amtsarzt war, dann hat sich die Dame daran zu halten. Alles was nicht zumutbar ist, wird dann mit Verweis auf dieses Gutachten abgelehnt.
__

§1
Eine EGV nie sofort unterschreiben, Du hast das Recht die zur Prüfung mitzunehmen. Falls der SB mit einem Verwaltungsakt droht, ist das auch nicht schlimm, denn gegen den kannst Du Widerspruch einlegen. Das Nichtunterschreiben eine EGV kann nicht sanktioniert werden.
§2
Möglichst immer mit einem Beistand nach § 13 SGBX zum Jobcenter gehen. Das kann jeder machen, der braucht nur zuzuhören und Protokoll schreiben. Einen Beistand können die nur schriftlich ablehnen.
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Alt 26.04.2016, 14:22   #4
barteko
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barteko
Standard AW: EVG bekommen mit Pflicht zur Maßnahme

Klingt plausibel :)

Also sollte ich zeitnah einen Anwalt aufsuchen? Reicht es vorher nicht einfach eine überarbeitete EGV einzufordern? Wenn die sich sträubt, bin ich zu einem Anwaltsbesuch gezwungen. Dann werde ich zum Amtsgerich mir diesen Schein holen müssen. Habe zwar noch Rechtsschutz (wollte ich längst gekündigt haben. Kein Rechtsstreit in 10Jahren), aber die beinhaltet kein Arbeitsrecht, falls dieser Fall darunter fällt.

Die Beratungsstelle seid ihr erfahrenen Menschen hier Werde sowieso noch eine Nacht drüber schlafen. Bis vorhin war ich wirklich sehr aufgeladen, dein Beitrag hat mich aber beruhigt und mir ein Lächeln gezaubert Danke.

@gelibeh
http://fs5.directupload.net/images/1...p/hk5wtk4w.jpg http://fs5.directupload.net/images/1...p/i8habypv.jpg http://fs5.directupload.net/images/1...p/8anvvwee.jpg http://fs5.directupload.net/images/1...p/22al2j46.jpg
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Alt 28.04.2016, 20:18   #5
barteko
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barteko
Standard AW: EVG bekommen mit Pflicht zur Maßnahme

So, ich habe heute eine Antwort/einen Widerspruch geschrieben und eingeworfen. Der Brief ist 2 Seiten lang, wer Interesse daran hat, gerne per PN.

FALLS darauf eine VA kommt, geht es halt zum SG. Da werde ich hier gepostete Vorlagen nutzen und umschreiben.

Werde euch auf dem Laufenden halten.
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Alt 28.04.2016, 21:57   #6
Wutbuerger
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Wutbuerger Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: EVG bekommen mit Pflicht zur Maßnahme

EGV mit 180*240 Pixel ist ja wohl unleserlich .Ich hoffe nur für dich du hast keine Zuweisung bekommen zur Maßnahme .das geht auch ganz ohne EGV .
Für deine Rechtsberatung solltest du prüfen ob die Rechtschutz einspringt oder nicht .Hier geht es nicht um Arbeitsrecht , sondern um Sozialrecht . Und beim Antrag auf Beratungshilfe mußt du unter anderem unterschreiben , das kein anderer dafür aufkommt .Also sollte sich herausstellen das die RV bezahlt hätte gibt es Probleme .
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Alt 28.04.2016, 23:40   #7
Claus.
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Claus. Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: EVG bekommen mit Pflicht zur Maßnahme

Uiii das war zu schnell!
Für die Zukunft merken ... beim JC immer schön laaaangsaaaam und ruuuhhiiiiigggg bleiben.

Die Idee war daß du deinem JC-Heini superfreundlichst klar machst, daß die 14 Tage Bedenk- /Überprüfungszeit auch bei dir gilt.
Dann hättest du pünktlich zum Ablauf der Bedenkzeit, also in so 1 1/2 Wochen, einen Gegenvorschlag eingereicht.
Auf diesen Gegenvorschlag wäre dein JC-WasAuchImmer höchstwarscheinlich nicht eingegangen; sondern er /sie hätte dann vermutlich einen gleichlautenden EGV-VA erlassen.

Zum einen wäre bis dahin etlich viel Zeit vergangen - und damit die Wahrscheinlichkeit schon sehr groß, daß für dich "leider" gar kein Maßnahme-Platz mehr da gewesen wäre.
Und zum zweiten wäre der EGV-VA, wie üblich^^, knackbar gewesen weil er eben sehr warscheinlich nur eine geänderte Überschrift gehabt hätte, aber nichts aus deinem Gegenvorschlag.

Das ist jetzt ziemlich blöd. Aber ist nunmal schon passiert. Du kannst jetzt m.M.n. erstmal nur hoffen daß der EGV-VA oder /und eine Zuweisung nicht per gelbem Brief bei dir eintrudelt. Und sobald was neues kommt, sag was. Uns fällt dann schon hoffentlich irgendwas ein wie sich das wieder hinbiegen lässt!

Kurz noch: war evtl. ungünstig daß dich niemand früher darauf hingewiesen hat daß die Briefmarken nicht lesbar sind - das kann zum Teil aber auch daran liegen daß die Bilder extern hochgeladen wurden, und mit 1MB grenzwertig groß sind ... z.B. ich hab bei gutem Wetter / außerhalb der stärker frequentierten Zeiten eine 200kbit-Verbindung.
Dann, es gibt hier im Forum eine verzögerte PM -Freigabe -> die liegt irgendwo bei 10 oder 12 Posts bis die aufmacht. Da ein Widerspruch auf einen EGV-Vorschlag hin unzulässig ist, kann dein Schreiben allerhöchstens zu einem (vorschnellem) Gegenvorschlag umgedeutet werden, aber genaueres können wir dir natürlich erst sagen wenn wir ihn sehen >können<.
Sollte blöderweise dann auch noch dieses WE ein neues JC-Brieflein kommen, häng ihn am besten gleich sofort ins Forum; auch staatlich subventionierte^^ Leute nutzen ihr Wochenende überwiegend fern ab von AlgII (Hartz IV ist ein Schimpfwort gggrrrrrrr ).

Und Hausaufgabe ´rechtssicher nachweisbar´ hat verflixt wenig mit ´Brief einwerfen´ zu tun...
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Alt 29.04.2016, 09:44   #8
TazD
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TazD TazD TazD TazD TazD TazD TazD TazD TazD TazD TazD
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Beratungshilfe wird es hier nicht geben, da noch kein nachteiliger Bescheid o.ä. ergangen ist, d.h. der TE ist noch gar nicht in seinen Rechten beeinträchtigt worden.
Für eine reine Prüfung deiner EGV gibts daher keine Beratungshilfe und des Weiteren ist hier, wie auch schon durch die Vorschreiber erwähnt, die Frage hinsichtlich der Rechtsschutzversicherung zu klären.
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Alt 03.05.2016, 23:54   #9
barteko
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barteko
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Zitat von Wutbuerger Beitrag anzeigen
EGV mit 180*240 Pixel ist ja wohl unleserlich .Ich hoffe nur für dich du hast keine Zuweisung bekommen zur Maßnahme .das geht auch ganz ohne EGV .
Für deine Rechtsberatung solltest du prüfen ob die Rechtschutz einspringt oder nicht .Hier geht es nicht um Arbeitsrecht , sondern um Sozialrecht . Und beim Antrag auf Beratungshilfe mußt du unter anderem unterschreiben , das kein anderer dafür aufkommt .Also sollte sich herausstellen das die RV bezahlt hätte gibt es Probleme .
Die Bilder waren so verlinkt, dass man sie per Klick vergrößern konnte Weiß nicht wieso sich das nun geändert hat. Lade die ersten beiden Seiten nochmals hoch:
http://fs5.directupload.net/images/160504/cnlg7arx.jpg
http://fs5.directupload.net/images/160504/s84rmze5.jpg

Die Rechtsschutz versuche ich morgen telefonisch zu erreichen.

Was bedeutet das, per Zuweisung (davon habe ich hier noch nicht gelesen, so steht es auch nicht in der EGV)?
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Alt 04.05.2016, 00:31   #10
Pixelschieberin
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313 x 480 Pixel iss n bissl klein für Alterssichtige.
Vergrößern läßt sich das auch nicht.
Warum lädst du das nicht über "Anhänge verwalten" hoch?
Dann bleibt es auch erhalten.
Bei den one-click-hostern isses irgendwann mal weg.
Kontraproduktiv, falls jemand in 5 Jahren noch mal auf den Thread stößt und sich schlau machen will.
__

Mostly harmless...
„Willst du den Charakter eines Menschen erkennen, so gib ihm Macht.“ (A. Lincoln)
„Der Elo geht so lange zum JC, bis er bricht." (Aus unveröffentlichten Werken des Ozymandias)
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Alt 12.05.2016, 12:48   #11
barteko
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barteko
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Alt 12.05.2016, 13:20   #12
gelibeh
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gelibeh gelibeh gelibeh gelibeh gelibeh gelibeh gelibeh gelibeh gelibeh gelibeh gelibeh
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das Ding nicht unterschreiben und auf den Verwaltungsakt warten. Erst dann kann man überhaupt Widerspruch erheben. Vorher kann man nur Änderungswünsche äußern. Dafür braucht man aber keinen Anwalt.

Hast Du zur Maßnahme noch zusätzlich irgendwelche Schreiben bekommen?
__

§1
Eine EGV nie sofort unterschreiben, Du hast das Recht die zur Prüfung mitzunehmen. Falls der SB mit einem Verwaltungsakt droht, ist das auch nicht schlimm, denn gegen den kannst Du Widerspruch einlegen. Das Nichtunterschreiben eine EGV kann nicht sanktioniert werden.
§2
Möglichst immer mit einem Beistand nach § 13 SGBX zum Jobcenter gehen. Das kann jeder machen, der braucht nur zuzuhören und Protokoll schreiben. Einen Beistand können die nur schriftlich ablehnen.
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Alt 13.05.2016, 02:13   #13
Sebi1988
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hm ... na da warte mal einfach auf den VA - den stellste dann hier ein. den werde ich dir liebend gerne zerpflücken - denn da steht so viel schwachsinn drin ... da ist im prinzip nix geregelt, außer das du 10 bewerbungen im monat schreiben und zur maßnahme sollst ...
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Alt 14.05.2016, 23:05   #14
barteko
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barteko
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Jetzt im Briefkasten eine Antwort auf meinen Widerspruch gehabt. Da steht im Grunde nur, dass ich nichts unterschrieben habe worauf ich widersprechen kann und man nur einem VA widersprechen kann.

Warte jetzt auf diesen, falls dieser kommt

@gelibeh
Nein, sonst habe ich keine Unterlagen bekommen.

Danke Sebi1988
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Alt 15.05.2016, 00:48   #15
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Zitat von barteko Beitrag anzeigen
Jetzt im Briefkasten eine Antwort auf meinen Widerspruch gehabt. Da steht im Grunde nur, dass ich nichts unterschrieben habe worauf ich widersprechen kann und man nur einem VA widersprechen kann.

Warte jetzt auf diesen, falls dieser kommt
also das hätte ich dir von anfang an sagen können, dass du dir einen widerspruch sparen kannst. du wurdest ja zu nix verpflichtet bzw. existieren für dich ja keine verpflichtungen zu irgendwas. bisher hast du nur ein angebot.
deswegen habe ich mich in meinem post auch so kurz gefasst .. man könnte da jetzt zwar die punkte raussuchen die nicht inordnung sind, bringt aber nix. da würden wir hier jetzt über ungelegte eier diskutieren.

deswegen, füße hoch und den VA abwarten. sobald der da ist, stell den einfach hier ein und dann schauen wa mal, was wir damit anstellen können ;)
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Alt 15.05.2016, 16:13   #16
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barteko
Standard AW: EVG bekommen mit Pflicht zur Maßnahme

Hast schon recht, aber im Gespräch wurde das nicht wie ein Angebot verkauft. Die Dame hat mir eigentlich gedroht und mich dazu befehligt zu unterschreiben, nebenbei mich noch in eine Schublade gesteckt und mir das auch indirekt bewusst vermittelt Heute sehe ich das entspannter, aber an dem Tag war ich schon geladen, deshalb auch mein Brief. Ich musste das einfach runterschreiben was dort passiert ist.
Wenn der VA kommt, lade ich auch meinen Brief für euch hoch
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Alt 16.05.2016, 10:26   #17
Sebi1988
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Zitat von barteko Beitrag anzeigen
Hast schon recht, aber im Gespräch wurde das nicht wie ein Angebot verkauft. Die Dame hat mir eigentlich gedroht und mich dazu befehligt zu unterschreiben, nebenbei mich noch in eine Schublade gesteckt und mir das auch indirekt bewusst vermittelt Heute sehe ich das entspannter, aber an dem Tag war ich schon geladen, deshalb auch mein Brief. Ich musste das einfach runterschreiben was dort passiert ist.
Wenn der VA kommt, lade ich auch meinen Brief für euch hoch
ich kann mir das schon sehr gut vorstellen, dass die aufforderung zur unterschrift nicht gerade wie eine "bitte" rüber kam ... aber merke dir immer:
es gibt in keiner behörde ( auch nicht in anderen ), auch nur irgendwas das sooooo dringend ist, dass du es sofort an ort und stelle unterschreiben musst. ;)
kann das auch gut nachvollziehen, dass dich die sache verärgert hat ... aber auch wenns schwer fällt, bleib freundlich - jedoch bestimmend.
auf mündliche aussagen von denen brauchst du nix geben! das was letztendlich auf dem papiert steht hat bestand, an mündliches kann man sich im zweifelsfalle nicht mehr erinnern und dann ists erledigt. da kannste dann tausende mal sagen "ja aber sie haben doch gesagt .... ?!".
deswegen sei dir immer im klaren darüber, dass dir irgendwelche lippenbekentnisse überhaupt nichts bringen.
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Alt 25.05.2016, 18:50   #18
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Heute eine Einladung für Mitte Juni bekommen :) Kein VA, aber auch keinerlei Vermerk zu meinen "Beschwerdebrief". Sachbearbeiterin ist geblieben, da bin ich mal gespannt
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Alt 21.06.2016, 17:15   #19
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Letzter Status: ich hatte einen Termin Anfang des Monats, welchen ich krankheitsbedingt nicht wahrnehmen konnte. Seit diese Frau mich aufgeregt hat, habe ich ne Woche später einen Schub(innere blutende Entzündung) bekommen, die bis heute anhält. Mal geht es besser, mal nicht.

Jetzt habe ich einen neuen Termin zum Ende des Monats bekommen UND ABER eine mögliche Sanktion, weil ich mich nicht direkt danach dort gemeldet habe Ich hatte das in der Vergangenheit nie so. Mir wurde ein neuer Termin gegeben und fertig.

Was soll ich auf die 10% Sanktion antworten? Zustimmen, Aussage verweigern oder mich erklären? Habe kein Bock wieder zum Arzt zu rennen und mich wieder entschuldigen zu lassen. Das ist eine chronische Krankheit, die geht halt nicht über Wochenende weg. Da wird der Arzt mir auch nicht helfen können, ständiges zum Arzt laufen hilft einfach der Sache nicht.
Wenn das die SB aber nicht versteht, dann kriegt sie das halt so. Ich hasse Bürokratie
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Alt 23.06.2016, 11:28   #20
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Standard AW: EVG bekommen mit Pflicht zur Maßnahme

Hier nochmal die drohende Sanktion als Bild/jpeg.
Wäre um kurzen Rat dankbar, wie ich mich jetzt verhalten soll.

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img_20160623_122339.jpg  
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Alt 23.06.2016, 11:32   #21
gelibeh
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Zitat:
Ich hatte das in der Vergangenheit nie so. Mir wurde ein neuer Termin gegeben und fertig.
Aber das steht üblicherweise auf den Einladungen anders drauf. Sobald Du nicht mehr krank geschrieben bist, musst Du Dich dort persönlich melden. Vielleicht hat ja jemand eine Idee, wie man die Sanktion noch abbügeln könnte.
__

§1
Eine EGV nie sofort unterschreiben, Du hast das Recht die zur Prüfung mitzunehmen. Falls der SB mit einem Verwaltungsakt droht, ist das auch nicht schlimm, denn gegen den kannst Du Widerspruch einlegen. Das Nichtunterschreiben eine EGV kann nicht sanktioniert werden.
§2
Möglichst immer mit einem Beistand nach § 13 SGBX zum Jobcenter gehen. Das kann jeder machen, der braucht nur zuzuhören und Protokoll schreiben. Einen Beistand können die nur schriftlich ablehnen.
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Alt 23.06.2016, 11:44   #22
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Stimmt auch gelibeh, steht drin, habe es eben nochmals geprüft. Darauf habe ich wirklich nicht geachtet. Bin meinem Erfahrungswert gefolgt. Darauf soll ich bis Anfang Juli jedenfalls antworten.

Ist nur komisch, dass man ohne Termin da nirgends hin darf, aber hier ist es plötzlich kein Problem. Eindeutige Sanktionsfalle in meinen Augen Meiner Meinung nach sucht die Frau Krieg.

Überlege den nächsten Termin (Anfang kommende Woche) aus Bosheit & Angst auch "ausfallen" zu lassen, weil ich noch immer nicht fit bin. Kann mir einfach nicht vorstellen, Verständnis von dem Drachen zu kriegen.

Nach etwas belesen, kurzer Nachtrag (hier bei Puknt 4 "Sanktionen" entnommen https://detlefnolde.wordpress.com/20...ng-hausbesuch/ ):
Fehlen sollte nicht der Vortrag (zumindest kann er nicht schaden) – auch evtl. später vor dem Sozialgericht -, daß Sanktionen (auf deutsch: Vergeltungsmaßnahmen) nach § 31 SGB II Zwangsstrafen sind und die im BRD-Grundgesetz garantierte „Würde des Menschen“ verletzen.

Auf dieser Grundlage hat das BRD-Verfassungsgericht in seiner Entscheidung vom 9. 2. 2010 (Az. 1 BvR 1/09, 1 BvL 3/09, 1 BvL 4/09) festgestellt, daß das Grundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums dem Grunde nach unverfügbar ist, was bedeutet, daß es ein absolutes und vorkonstitutionelles Menschenrecht ist und eingelöst werden muß, auch im Falle einer Pflichtverletzung.

Das wird jedoch nicht umgesetzt mit der Begründung, daß ja trotz Sanktionierung keiner verhungern müsse, denn ersatzweise gäbe es ja „Lebensmittelgutscheine“, obwohl diese nicht nur demütigend für den Betreffenden, sondern von vielen Läden weder gekannt noch angenommen werden.

Es soll sich also keiner Illusionen machen, denn Hartz IV ganz ohne Sanktionen käme – wie hier festgestellt – „in seiner Wirkung einem bedingungslosen Grundeinkommen gleich. Auf die Sanktionierung der Lohnarbeitsunwilligen wird der kapitalistische Staat allerdings bei Strafe seines eigenen Untergangs nicht verzichten können.“


Also in der "Vergeltungsmaßnahme"/Sanktion steht auch, dass Essensmarken als Ersatz angeboten werden und das vor Gericht schon so beschlossen und als OK befunden wurde.
Würde ich sogar noch mitmachen. Habe zwar noch nicht mit diesen Marken irgendwo bezahlt, aber würde ich machen.
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Alt 23.06.2016, 12:29   #23
TazD
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Zitat von barteko Beitrag anzeigen
Nach etwas belesen, kurzer Nachtrag (hier bei Puknt 4 "Sanktionen" entnommen https://detlefnolde.wordpress.com/20...ng-hausbesuch/ ):
Fehlen sollte nicht der Vortrag (zumindest kann er nicht schaden) – auch evtl. später vor dem Sozialgericht -, daß Sanktionen (auf deutsch: Vergeltungsmaßnahmen) nach § 31 SGB II Zwangsstrafen sind und die im BRD-Grundgesetz garantierte „Würde des Menschen“ verletzen.

Auf dieser Grundlage hat das BRD-Verfassungsgericht in seiner Entscheidung vom 9. 2. 2010 (Az. 1 BvR 1/09, 1 BvL 3/09, 1 BvL 4/09) festgestellt, daß das Grundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums dem Grunde nach unverfügbar ist, was bedeutet, daß es ein absolutes und vorkonstitutionelles Menschenrecht ist und eingelöst werden muß, auch im Falle einer Pflichtverletzung.

Das wird jedoch nicht umgesetzt mit der Begründung, daß ja trotz Sanktionierung keiner verhungern müsse, denn ersatzweise gäbe es ja „Lebensmittelgutscheine“, obwohl diese nicht nur demütigend für den Betreffenden, sondern von vielen Läden weder gekannt noch angenommen werden.

Es soll sich also keiner Illusionen machen, denn Hartz IV ganz ohne Sanktionen käme – wie hier festgestellt – „in seiner Wirkung einem bedingungslosen Grundeinkommen gleich. Auf die Sanktionierung der Lohnarbeitsunwilligen wird der kapitalistische Staat allerdings bei Strafe seines eigenen Untergangs nicht verzichten können.“
Wenn du dich nicht lächerlich machen willst, dann vergiss die Argumentation mal wieder.
TazD ist gerade online   Mit Zitat antworten
Alt 23.06.2016, 13:21   #24
barteko
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barteko
Standard AW: EVG bekommen mit Pflicht zur Maßnahme

Mir ist schon bewusst, dass dies keine Argumentation ist, die helfen würde. Im letzten Absatz steht indirekt, die Sanktionierenden werden jede Chance nutzen zu sanktionieren. Dort gibt es wohl intern Gummipunkte dafür
barteko ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 23.06.2016, 14:24   #25
Pixelschieberin
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Pixelschieberin Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: EVG bekommen mit Pflicht zur Maßnahme

Zitat von barteko Beitrag anzeigen
Heute eine Einladung für Mitte Juni bekommen :) [...]
Wenn jemand so schlampert seine Infos rausrückt, ist's für Hilfsbereite nahezu unmöglich, demjenigen den A... zu retten.

Wenn du eine Einladung (siehe Zitat) bekommen hast, KÖNNTE das, was dir JETZT zur Last gelegt wird, drin gestanden haben.
Wir wissen es nicht.
Da du die im Zitat genannte Einladung nicht eingestellt hat, möglicherweise weil du dir gedacht hast, daß du schließlich schon groß bist und prima selbst lesen und verstehen kannst was von dir verlangt wird, kann schon mal sowas bei rauskommen.

Du handelst als wäre in der Märchenwelt nicht bekannt, daß Drachen leise mit der Schwanzspitze tippend nur darauf warten, Unachtsamen einen Schlag verpassen zu können.

Sofern dir die Bedingung in der Einladung dargelegt wurde, dir klein klein mit RFB??? erklärt wurde, daß du dich selbständig nach Ablauf einer AU einzufinden hast, ist mir nicht klar, warum du dieses Zeitfenster untätig hast zuklappen lassen.

Ich will's auch nicht wissen. Das ist dein Ding.

Auf jedem Rechner kann ein Erinnerungstool aufspringen und den HE an solche Termine erinnern.
Falls derjenige zum Zeitpunkt 2 noch nicht zum SB KANN, dann halt als Erinnerung, den Arzt erneut aufzusuchen, um die Frist zu verlängern.

Falls beim Versand der AU auf den nicht wahrzunehmenden Einladungstermin Bezug genommen wurde, in etwa so, daß du dann und dann (dd.mm.yyy) leider nicht kommen könntest, wäre es wenig ratsam, vorzugeben, DAS Einladungsschreiben wo dir erklärt wurde, was nach einer AU zu tun ist, sei nicht bei dir eingetroffen.

Wenn ich im Eingangspost lese, daß du mit nem SB-Drachen zu tun hast, ist Sorglosigkeit im Umgang mit Terminen noch weniger zu verstehen.
Sei's drum. Jeder Jeck ist anders.

Wir stochern im Trüben:
Folge-AU ist vermutlich nicht nachgekartet worden? Da gibt's auch ne Frist zur Einreichung.

Der Drache wußte, worauf er geduldig wartete.

Mir fällt dazu nichts mehr ein, was die Sanktion kippen könnte.

Außer, auf die Tränendrüse zu drücken, und vorzugeben, durch die Schwere der Krankheit den Inhalt des Schreibens nicht mehr in Gänze auf dem Schirm gehabt zu haben.
Bislang wäre dir ein neuer Termin zugegangen.
Asche auf dein Haupt und bitte auf Knien um neuen Termin.

Viel Glück.

Nachtrag
Zitat von barteko Beitrag anzeigen
[...] Ist nur komisch, dass man ohne Termin da nirgends hin darf, [...]
Kannst du das gerichtsfest belegen? Dann darauf aufsatteln.
Daß das widersprüchlich sei. Vielleicht bist nicht rein gelassen worden?
Wir wissen es nicht
Säääär dünnes Brett. Ich würde mich wahrscheinlich geschlagen geben.
__

Mostly harmless...
„Willst du den Charakter eines Menschen erkennen, so gib ihm Macht.“ (A. Lincoln)
„Der Elo geht so lange zum JC, bis er bricht." (Aus unveröffentlichten Werken des Ozymandias)
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