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Eingliederungsvereinbarung (EGV +VA) Fragen zur Eingliederungsvereinbarung und wie man sie abwehrt! Bitte gebt in der Überschrift an ob die EGV oder die VA ALG I oder ALG II betrifft.


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Alt 15.08.2014, 13:00   #1
Ramteid
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Ramteid Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard Neuer VA EGV

Hallo zusammen

Soeben hat meine neue SB mir einen VA zum ersatz der EGV, per PZU zugestellt.

Schon anfang der Woche, beim persönlichen Termin, wollte sie mich in eine Sinnlosmassnahme nötigen! Welche ich ablehnte.

Sie drohte sogar ihre Teamleiterin zuholen . Ich konnte mir das ablachen nur mit Mühe verkneifen.

Um genau diese Nötigung zur Kontaktaufnahme zum Sinnlosmassnahmeträger geht es mir in erster Linie, natürlich würde ich den VA in jeder möglichen Art und Weise widersprechen wollen.
Jetzt kommt Eure Hilfe ins Spiel. Wie widerspreche ich diesem schwachsinnigen VA am effektivsten.
schöne Grüsse

Ram

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egv-va-august2014-001a.jpg   egv-va-august-seite-001b.jpg  
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Alt 15.08.2014, 13:24   #2
gelibeh
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gelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/in
Standard AW: Neuer VA EGV

Merkwürdiger EGV-VA. Schon die Ich-Form passt nicht zu einem Verwaltungsakt.
__

§1
Eine EGV nie sofort unterschreiben, Du hast das Recht die zur Prüfung mitzunehmen. Falls der SB mit einem Verwaltungsakt droht, ist das auch nicht schlimm, denn gegen den kannst Du Widerspruch einlegen. Das Nichtunterschreiben eine EGV kann nicht sanktioniert werden.
§2
Möglichst immer mit einem Beistand nach § 13 SGBX zum Jobcenter gehen. Das kann jeder machen, der braucht nur zuzuhören und Protokoll schreiben. Einen Beistand können die nur schriftlich ablehnen.
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Alt 15.08.2014, 13:32   #3
redfly
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Beiträge: 3.565
redfly redfly redfly redfly
Standard AW: Neuer VA EGV

Ein guter Tipp. Niemals bei einem Maßnahmeträger etwas unterschreiben. Ohne Unterschrift bekommen die in der Regel kein Geld und werden einen rausschmeißen, evtl. wird sogar das Hausverbot polizeilich durchgesetzt. Bester Beleg fürs Jobcenter.
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Alt 15.08.2014, 13:37   #4
Ramteid
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Ramteid Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Neuer VA EGV

Ja das würde ich machen WENN es dazu kommt das ich da aufschlagen muss. Will das aber vorher schon vereiteln, denn eine rechtlich einwandfreie Zuweisung ist das ja mal nicht, nicht mal die Adresse usw. werden angegeben...
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Alt 15.08.2014, 13:42   #5
0zymandias
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Beiträge: 6.663
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Standard AW: Neuer VA EGV

Die Ich-Form müsste sogar falsch sein, da die einseitige Verpflichtung nur von seiten der Verwaltung erfolgen kann und hier offensichtlich Textbausteine einer EGV verwendet wurden.

Weiß zufällig jemand, ob man zur Bewerbung auf einen VV innerhalb von 2 Werktagen verpflichtet werden kann?

Kontaktaufnahme mit MT: Ich würde da einen gaaanz simplem Brief schreiben, 1 Satz und keine Telefonnummer oder E-Mailadresse.
Wenn möglich, schon einmal deren Telefonnummern in der Fritzbox sperren.
(Schön, dass die Teilnahme nicht herbeiverpflichtet wurde. )

Große Zweifel habe ich daran, dass man jemanden per VA zur Probearbeit bzw. Praktikum verpflichten kann.
Lohn in ausreichender Höhe erst macht Arbeit zumutbar.
__

"Alles, was man zum Leben braucht, ist Unwissenheit und Selbstvertrauen, dann ist der Erfolg sicher." - Mark Twain

"Things fall apart; the jobcenter cannot hold;
Mere anarchy is loosed upon the world"
"The best lack all conviction, while the worst
Are full of passionate intensity." - William Butler Yeats
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Alt 15.08.2014, 13:46   #6
saurbier
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saurbier Enagagiertsaurbier Enagagiertsaurbier Enagagiertsaurbier Enagagiertsaurbier Enagagiertsaurbier Enagagiertsaurbier Enagagiertsaurbier Enagagiertsaurbier Enagagiertsaurbier Enagagiert
Standard AW: Neuer VA EGV

Vielleicht wäre ja ganz Interessant mal die EinV zu sehen, damit man vergleichen kann was die da abweichend vorgenommen haben.

So erscheint mir der VA irgendwie Merkwürdig, weil ja nichts genaues über die Regelvorschriften hinaus gehend ausgeführt wird. Du sollst dich zeitnah bewerben, na das steht so auch im Gesetz und bedarf keinen VA.

Abgesehen vom letzten Absatz, wozu keine genauen Angaben vorliegen, was wiederum mumpitz ist.


Gruss saurbier
saurbier ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 15.08.2014, 13:47   #7
gelibeh
Forumnutzer/in
 
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Beiträge: 23.605
gelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/in
Standard AW: Neuer VA EGV

Zitat:
denn eine rechtlich einwandfreie Zuweisung ist das ja mal nicht, nicht mal die Adresse usw. werden angegeben...
NA denn, dann würde ich mich da auch nicht melden. Erwarten die etwa, dass man sich darum auch noch kümmert?

Ich habe ei der Ich-Form bei einem VA auch meine Zweifel, denn das liest sich, als ob ich damit einverstanden bin, was bei einem VA ja nicht gegeben sein dürfte.
__

§1
Eine EGV nie sofort unterschreiben, Du hast das Recht die zur Prüfung mitzunehmen. Falls der SB mit einem Verwaltungsakt droht, ist das auch nicht schlimm, denn gegen den kannst Du Widerspruch einlegen. Das Nichtunterschreiben eine EGV kann nicht sanktioniert werden.
§2
Möglichst immer mit einem Beistand nach § 13 SGBX zum Jobcenter gehen. Das kann jeder machen, der braucht nur zuzuhören und Protokoll schreiben. Einen Beistand können die nur schriftlich ablehnen.
gelibeh ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 15.08.2014, 14:16   #8
sixthsense
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Registriert seit: 28.08.2011
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sixthsense Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Neuer VA EGV

Zitat von 0zymandias Beitrag anzeigen

Weiß zufällig jemand, ob man zur Bewerbung auf einen VV innerhalb von 2 Werktagen verpflichtet werden kann?
Es existiert meines Erachtens nicht mal eine Grundlage für die sonst üblichen drei Werktage.

Das ist einfach nur eine künstlich geschaffene Sanktionsfalle mit der man niemals einverstanden sein sollte.


Zitat von 0zymandias Beitrag anzeigen
Kontaktaufnahme mit MT: Ich würde da einen gaaanz simplem Brief schreiben, 1 Satz und keine Telefonnummer oder E-Mailadresse.
Würde ich auch so machen. Nicht persönlich, nicht telefonisch, nur schriftlich und am besten mit Nachweis.

Zitat von 0zymandias Beitrag anzeigen
Große Zweifel habe ich daran, dass man jemanden per VA zur Probearbeit bzw. Praktikum verpflichten kann.
Lohn in ausreichender Höhe erst macht Arbeit zumutbar.
Genau, denn ein unentgeltliches Praktikum stellt regelmäßig keine zumutbare Arbeit dar (SG Aachen, Urt. v. 22.03.2007, S 9 AS 32/07 ER).
__

Alle Beiträge spiegeln lediglich meine persönliche Erfahrung oder Meinung wieder und stellen keine Rechtsberatung dar.

> Gebt der elektronischen Gesundheitskarte keine Chance! <
sixthsense ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 15.08.2014, 14:27   #9
Ramteid
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Ramteid Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Neuer VA EGV

Zitat von saurbier Beitrag anzeigen
Vielleicht wäre ja ganz Interessant mal die EinV zu sehen, damit man vergleichen kann was die da abweichend vorgenommen haben.

So erscheint mir der VA irgendwie Merkwürdig, weil ja nichts genaues über die Regelvorschriften hinaus gehend ausgeführt wird. Du sollst dich zeitnah bewerben, na das steht so auch im Gesetz und bedarf keinen VA.

Abgesehen vom letzten Absatz, wozu keine genauen Angaben vorliegen, was wiederum mumpitz ist.


Gruss saurbier
Danke für deine Antwort!

Es gab keinen ernsthaften versuch mit mir eine EGV abzuschliessen, da ich schon ein paar Jahre keine mehr unterschreibe.
Der Punkt das eh alles so im Gesetzt steht war eins meiner Argumente keine EGV abzuschliessen.

Jedoch bot ich auch diesmal an, eine abzuschliessen, wenn es Punkte gäbe, die ich für Sinnvoll erachte. Diese hat man rigoros abgelehnt. Damit war die Verhandlung über einen Einvernehmlichen Vertrag mal wieder gescheitert. Aber ich biete es jedemal an
Ramteid ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 15.08.2014, 14:31   #10
Ramteid
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Standard AW: Neuer VA EGV

Zitat von sixthsense Beitrag anzeigen
Es existiert meines Erachtens nicht mal eine Grundlage für die sonst üblichen drei Werktage.

Das ist einfach nur eine künstlich geschaffene Sanktionsfalle mit der man niemals einverstanden sein sollte.




Würde ich auch so machen. Nicht persönlich, nicht telefonisch, nur schriftlich und am besten mit Nachweis.



Genau, denn ein unentgeltliches Praktikum stellt regelmäßig keine zumutbare Arbeit dar (SG Aachen, Urt. v. 22.03.2007, S 9 AS 32/07 ER).

Danke sehr.

Per Einschreiben werde ich beim Massnahmeträger nachfragen, scheint auch mir die beste Lösung. Bitte um Informationsmaterial zusendung. Denke das ist recht unverbindlich.
Ramteid ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 15.08.2014, 14:34   #11
Couchhartzer
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Standard AW: Neuer VA EGV

Zitat von Ramteid Beitrag anzeigen

Soeben hat meine neue SB mir einen VA zum ersatz der EGV, per PZU zugestellt.

Schon anfang der Woche, beim persönlichen Termin, wollte sie mich in eine Sinnlosmassnahme nötigen! Welche ich ablehnte.
Das bloße Ansprechen und Anbieten einer Maßnahme ist aber noch lange keine eingehaltene rechtlich jedoch als zwingend vorgeschriebene Verhandlung zur konsensualen Einigung überdie Inhalte einer Eingliederungsvereinbarung.
Sollte also nicht bei deinem Termin tatsächlich und explizit pflichtgemäß über die tatsächliche inhaltliche Ausgestaltung einer einvernehmlichen EGV mit dir verhandelt worden sein, war das Erlassen dieses VA als Ersatz der EGV unzulässig und rechtswidrig.
(siehe auch: Bundessozialgericht vom 14.02.2013 unter Az.: - B 14 AS 195/11 R - )"

Hier mal der Link zum Urteil (dort insbesondere maßgeblich die Ausführungen unter Randnummern 18 + 19):
http://juris.bundessozialgericht.de/...rt=en&nr=12982



Zitat von Ramteid Beitrag anzeigen
... natürlich würde ich den VA in jeder möglichen Art und Weise widersprechen wollen.
Jetzt kommt Eure Hilfe ins Spiel. Wie widerspreche ich diesem schwachsinnigen VA am effektivsten.
U.a. kannst du auch anführen, dass die Pflicht von 4 auferlegten Bewerbungen pro Monat nicht mit der Regelung der Bewerbungskostenerstattungen korrespondiert, da das Jobcenter sich durch die Auflage der vorherigen Antragstellung auch vorbehält die Kostenerstattung ggf. ablehnen zu können.


Analog korrespondiert auch die inhaltlich benannte Regelung zu den Fahrkostenerstattungen nicht gebührend mit der dazugehörenden Ausführung erst ab dem dritten Kilometer die Erstattung überhaupt nach vorherigem Antrag anerkennen zu wollen.
Auch hier durch behält sich das Jobcenter eine Hintertür der willkürlichen Ablehnung der Erstattung offen.

Hierzu siehe auch die Ausführungen auf Seite 5 des Beschluss vom SG Gelsenkirchen unter ~> http://www.elo-forum.org/attachments...as131613er.pdf
__

Die Kunst sich im Sozialrecht erfolgreich behaupten zu können beginnt schon damit, auf der Gegenseite möglichst nicht den Eindruck eines kausalen Zusammenhang zwischen eigener Persönlichkeit und eigenen wirtschaftlichen Verhältnissen entstehen zu lassen.
Couchhartzer ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 15.08.2014, 14:49   #12
Ramteid
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Standard AW: Neuer VA EGV

Danke für die Munition :).

Nein es wurde von seitens des JC kein Versuch unternommen eine EGV abzuschliessen oder anzubieten.

meine Kontaktaufnahme zum MT:

Sehr geehrter Herr x


Gern kontaktiere ich Sie heute, denn Sie bieten die Massnahme JobAussicht an. Bitte senden sie mir unverbindliches Informationsmaterial an meine oben genannte Adresse zu.




Mit freundlichen Grüßen


Ist das ok?


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Alt 15.08.2014, 15:41   #13
Charlot
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Bitte auch gleich noch darum, das sie Dir einen evtl. Vertrag und andere Dinge, die zu unterzeichnen sind, zuschicken.
Diese Unterlagen möchtest Du mit einer im Vertragsrecht kundigen Person prüfen.
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Alt 15.08.2014, 15:56   #14
Ramteid
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Ne ich möchte das ja nicht. Das spare ich mir auf, für die nächste Runde, falls ich vor Ort erscheinen muss.
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Alt 15.08.2014, 16:51   #15
Charlot
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Zitat von Ramteid Beitrag anzeigen
Ne ich möchte das ja nicht. Das spare ich mir auf, für die nächste Runde, falls ich vor Ort erscheinen muss.
Falls Du dort erscheinen musst, kannst Du dem SB aber schon klar machen, das Du nicht gewillt bist, dieses und jenes zu unterzeichnen.
Glaube mir, das ist der leichtere Weg für Dich.

Du kannst aber davon ausgehen, das der MT Dir diese Unterlagen nicht zuschicken wird.
Auch ein Vorteil für Dich !!! Der MT wirkt nicht mit.
Bei einer Massenveranstaltung gibt es so etwas wie einen Gruppenzwang, da wird es ungleich schwerer.

Das ganze ist das "Charlot-Prinzip" und hat sich bewährt.
__

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Charlot ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 15.08.2014, 16:57   #16
Ramteid
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Zitat von Charlot Beitrag anzeigen
falls Du sort erscheinen musst, kannst Du dem SB aber schon klar machen, das Du nicht gewillt bist, dieses und jenes zu unterzeichnen.
Glaube mir, das ist der leichtere Weg für Dich.

Du kannst aber davon ausgehen, das der MT Dir diese Unterlagen nicht zuschicken wird.
Auch ein Vorteil für Dich !!! Der MT wirkt nicht mit.
Bei einer Massenveranstaltung gibt es so etwas wie einen Gruppenzwang, da wird es ungleich schwerer.

Das ganze ist das "Charlot-Prinzip" und hat sich bewährt.
hehe danke dir.

Das gute ist die Massenveranstaltung war schon, die Massnahme fängt schon Montag an, ist aber noch nicht gefüllt, und darum geht es wohl auch. Daher habe ich den Postweg gewählt per Einschreiben. Mündlich hatte ich die Massnahme ja schon abgelehnt.

Die Sb wollte das ich mich bis Freitag bei dem Träger persönlich melde, das habe ich natürlich abgelehnt. Und somit schon ein paar Tage gewonnen.
Ramteid ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 04.11.2014, 17:24   #17
Ramteid
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Standard AW: Neuer VA EGV

Hallo, hier mal eine kleine Rückmeldung. Die Maßnahme habe ich verhindern können! Danke Euch. Jetzt werde ich alle DREI Wochen vorgeladen.... Ich möchte über ihre Berufliche Situation sprechen! Völlig unsinng das ganze für jeweils 10 min. in die Kreisstadt zu fahren. Die Kosten lasse ich mir immer erstatten, aber das ganze ist komplett Sinnlos und Schikane. Leider gibts wohl kein Gesetzt was verhindern kann, so oft über die Berufliche Situation zu reden. Grüße Ramteid
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