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Start > > -> EGV - Amtsarzt - Psychater

Eingliederungsvereinbarung (EGV +VA) Fragen zur Eingliederungsvereinbarung und wie man sie abwehrt! Bitte gebt in der Überschrift an ob die EGV oder die VA ALG I oder ALG II betrifft.


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Alt 02.07.2014, 20:30   #1
HansHubert
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Registriert seit: 30.06.2012
Beiträge: 158
HansHubert Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard EGV - Amtsarzt - Psychater

Hey,
ein Bekannter hat unwissend beim Jobcenter (ALG II, ü25) eine EGV unterschrieben, in der steht, dass er zum Amtsarzt geht, um feststellen zu lassen, ob er arbeitsunfähig ist (aufgrund längerer Krankschreibungen eines anderen Arztes) inclusive Schweigepflichtsentbindung.

Es dürfen doch nur EGVs mit Menschen abgeschlossen werden, die dem Arbeitsmarkt zur Verfügung stehen? Wie verhält es sich mit Klageerfolgsaussichten, wenn die EGV "freiwillig" unterschrieben wurde?

Der Amtsarzt schickt den Bekannten jetzt zum Psychater. Ist das dann verpflichtend für den ALG-II-Bezieher? Kann er sanktioniert werden, wenn er nicht zum Psychater geht oder ist dann entscheidend, ob das in der unterschriebenen EGV steht?

Sorry, versuche gerade zu retten, was zu retten ist.
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Alt 02.07.2014, 20:41   #2
Roulade->Emailproblem
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Registriert seit: 25.06.2014
Beiträge: 127
Roulade
Standard AW: EGV - Amtsarzt - Psychater

Zitat von HansHubert Beitrag anzeigen

Es dürfen doch nur EGVs mit Menschen abgeschlossen werden, die dem Arbeitsmarkt zur Verfügung stehen? Wie verhält es sich mit Klageerfolgsaussichten, wenn die EGV "freiwillig" unterschrieben wurde?

Sorry, versuche gerade zu retten, was zu retten ist.
Man kann nicht gegen eine EGV klagen, die man selbst unterschrieben hat.
Zudem wäre diese abgelaufen, bevor die Klage bearbeitet wird.
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Alt 02.07.2014, 21:02   #3
with attitude
Forumnutzer/in
 
Benutzerbild von with attitude
 
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Ort: Saarland
Beiträge: 1.690
with attitude Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: EGV - Amtsarzt - Psychater

doch es gibt eine Möglichkeit.. Anwalt nehmen per BerHS beim Amtsgericht und EV kündigen...
__

Empfehlung:

FHV Leitfaden ALG II



Elo with attitude
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Alt 05.07.2014, 03:37   #4
Doppeloma
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Beiträge: 9.650
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Frage AW: EGV - Amtsarzt - Psychater

Hallo HansHubert,

Zitat:
ein Bekannter hat unwissend beim Jobcenter (ALG II, ü25) eine EGV unterschrieben, in der steht, dass er zum Amtsarzt geht, um feststellen zu lassen, ob er arbeitsunfähig ist (aufgrund längerer Krankschreibungen eines anderen Arztes) inclusive Schweigepflichtsentbindung.
mit solchen Informationen kann man nicht viel anfangen, es ist wichtig ganz genau zu wissen (wörtlich) was da wie formuliert drin steht ... ob er "arbeitsunfähig" ist hat ja sein behandelnder Arzt offenbar schon festgestellt, dafür ist der Amtsarzt gar nicht zuständig.

Eine Schweigepflichtentbindung innerhalb der EGV oder separat dazu und wer soll die bekommen ... ein SB ???

Zitat:
Es dürfen doch nur EGVs mit Menschen abgeschlossen werden, die dem Arbeitsmarkt zur Verfügung stehen? Wie verhält es sich mit Klageerfolgsaussichten, wenn die EGV "freiwillig" unterschrieben wurde?
nein, eine EGV darf nur mit erwerbsfähigen Leistungsempfängern abgeschlossen werden, das ist ein bischen was Anderes ... man kann durchaus mal zeitweise AU geschrieben sein (soll ja auch im normalen Arbeitsleben mal vorkommen) deswegen ist man trotzdem ansonsten Erwerbsfähig ... man ist eben nur aktuell nicht "Arbeitsfähig" ...

Solche EGV sind leider nicht ungewöhnlich bei längerer Krankheit, sowas gehört zumindest da nicht rein, weil es mit Förderung einer Arbeitsaufnahme eher nichts zu tun hat.
Wenn er unterschrieben hat und inzwischen schon beim Amtsarzt gewesen ist, dann käme es drauf an was darin sonst noch von ihm verlangt wird.

Ansonsten ist dieser Teil ja bereits gelaufen, wie lange soll denn diese EGV gültig sein ???

Zitat:
Der Amtsarzt schickt den Bekannten jetzt zum Psychater. Ist das dann verpflichtend für den ALG-II-Bezieher?
Wo steht das geschrieben, dass der Amtsarzt ihn zum (zu einem bestimmten ???) Psychiater schickt, dazu ist der gar nicht berechtigt ... noch kann man selber entscheiden ob und zu welchen Arzt man gehen wird und will ...

Zitat:
Kann er sanktioniert werden, wenn er nicht zum Psychater geht oder ist dann entscheidend, ob das in der unterschriebenen EGV steht?
Normalerweise NEIN, aber was ist schon normal bei den SB der JC, eine solche EGV ja offenbar auch, es ist uninteressant ob diese Aufforderung auch mit in der EGV steht oder nicht, hat darin als "Eingliederungsleistung" schlicht nichts zu suchen.

Man hat aber in D die Freiheit Verträge auch dann "freiwillig" zu unterschreiben, wenn sie Unsinn enthalten und dann ist man zunächst mal verpflichtet diesen Unsinn auch zu machen.

Gegen eine Sanktion (aus der EGV oder solchem Unsinn) kann /muss er dann Widerspruch einlegen, da kann dann die Rechtswidrigkeit der EGV (vom konkreten Inhalt her) angesprochen werden, bis dahin ist gültig was er da unterschrieben hat.

Zitat:
Sorry, versuche gerade zu retten, was zu retten ist.
da ist so nichts "zu retten", mit solchen Bruchstücken kann man dafür nichts anfangen, er hat unterschrieben und wenn man ihn sanktionieren will muss vorher eine Anhörung erfolgen, da kann man sich dann dazu äußern, warum man das so nicht in Ordnung findet ...

So blöde wie es jetzt klingt, braucht er da gar nichts weiter zu unternehmen und wenn man nicht mehr verlangt in der EGV, dann kann er abwarten was weiter geschehen wird und nie wieder eine EGV unterschreiben ist der einzige Rat, den man dazu im Moment noch geben kann ...

Zu medizinischen Sachen haben die SB keinen Anspruch auf Informationen und auch kein Recht bestimmte medizinische Dinge /Behandlungen/Ärzte zu verlangen ...

Behandlung findet üblicherweise bei den Ärzten statt, die man sich selber dafür ausgesucht hat, ob man meint einen Facharzt zu benötigen entscheidet man selber und/oder in Absprache mit seinem behandelnden Arzt ... dazu hat der Amtsarzt keine Vorschriften zu machen.

MfG Doppeloma
__

Ich gebe hier nur meine persönlichen Erfahrungen wieder und bitte diese nicht als Rechtsberatung aufzufassen!

Keine Einzelfall-Beratung per PN, alle Fragen bitte im Forum stellen !!!
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