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Start > > -> zum Kampf bereit und siegesicher - Rückendeckung wär trotzdem schön

Eingliederungsvereinbarung (EGV +VA) Fragen zur Eingliederungsvereinbarung und wie man sie abwehrt! Bitte gebt in der Überschrift an ob die EGV oder die VA ALG I oder ALG II betrifft.


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Alt 27.06.2014, 20:37   #1
akaIMUN->Emailproblem
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akaIMUN
Standard zum Kampf bereit und siegesicher - Rückendeckung wär trotzdem schön

Hallo Leute,
Heute ist etwas passiert. Ich habe seit über 15 Jahren mit Jobcentern zu tun. Überwiegend habe ich sehr gute erfahrungen gemacht als Selbsständiger. Das Jobcenter München hat schnell begriffen, dass meine Selbsständigkeit weit realistischer Erfolgsaussichten auf Beendung der Bedürftigkeit bot als eine eine Sozialversicherungspflichtige Beschäftigung, welche bei einem alleinerziehenden bei geringer Verfügbarkeit für den Arbeitsmarkt niemals eine realistische Zielsetzung darstellt. Also hat das Jobcenter München von anfang an lediglich Maßnahmen "angeboten" (Wir alle wissen, was die anführungszeichen zu bedeuten haben), die den potenziellen Erfolg der Selbsständigkeit in den Mittelpunkt stellten. Sie stellten das Primärziel dar. Niemals habe ich in 13 Jahren Aufforderungen erhalten, Coaching, Praktikum oder sonstige Maßnahmen zu besuchen. Daher sage ich, wissend, dasss andere Arbeitslose andere Erfahrungen in München gemacht haben, dass das Jobcenter Müncvhen mir gegenüber seriös und verantwortungsvoll gehandelt hat. Ich habe in 13 Jahren niemals das Wort "Sanktionen" vernommen und ich konnte mich in jeder Angelegenheit hilfesuchend an das Amt wenden.
Plötzlich zeigt sich mir nach dem Umzug in die Oberpfalz eine ganz andere Seite.
Ich vernehme beim Jobcenter Cham schon in der ersten Kennenlernbegegnung das Wort "Sanktionen" und ich sollte es noch öfters zu hören bekommen, angedroht wurde es zudem mehrmals und ab heute wurde es beschlossen.
Das Jobcenter Cham geniesst den Ruf, Arbeitslose schnell und sämtlich wiedereinzugliedern. Tatsächlich scheint es nur ein Program zu geben, welches nennt sich "MOBIL zum ZIEL". Nach reiflicher ERfahrung kann ich versichern, dass das durchaus erfolgreiche Konzept unter dem Motto "DER Zweck heiligt die Mittel" eine beinahe 100%igen Erfolgsquote vorweisen kann und damit Presse und Obrichkeit lobend hinter sich bringen konnte.
Das Konzept sieht folgendermaßen aus. Binde die Arbeitslosen durch geschickte Verhandlung per Eingliederungsvertrag ganz allmählich an vertraglich abgesicherte Zusagen. Der Arbeitslose, grundsätzlich nicht abgeneigt einer verbesserung seiner Lebensbedingung aber ein natürliche Abneigung gegen Bevormundung verinnerlichend, sagt in etwa: Na gut, vielleicht hilfts, wenn mich darüberhinaus das Amt dann wenigsten in Ruhe lässt...."
Hier ist der Fehler. Der Kern der ergfolgreichen Strategie beruht darauf, dass der Arbeoitslose sich auf keinen Fall "in Ruhe gelassen" fühlen darf. Er soll keine Ruhe bekommen und so wird der Griff, der breits effektib die Hoden des Arbeotslosen umklammert, solange fester und enger werden, bis der Arbeitslose "die Flucht nach vorne antritt" (originalzitat des Arbeitsvermittlers) und alles auf sich nimmt, nur nicht weiter derartige Nötigungen des Amtes.
Ich erwähne an dieser Stelle, daß die Art der Komunikation und die Art, wie die Leine immer Kürzer wird und die Eier immer fester umschlossen werden, ziemlich unverblümt und alles andere als zimperlich von statten geht. Hocheffektiv werden Informationen bzw kleinste Verfehlungen gesammelt indem man den Arbeotslosen permanent in Überzahl bearbeitet und fordert, gerne überfordert, bis er der Forderung nicht gerecht werden kann und dieses kann ihm entweder als unzulänglichkeit, die schnellestmögliche Hilfe benötigt (Vorschläge liefert promt das Amt) oder aber als Verweigerung der Mitwirkung ausgelegt wird.
Diese Trümpfe werden sorgsam aufbewahrt und zu gegebener Zeit als Motor für jegliches erdrückendes Drohscenario verwendet, sprich es werden Kürzungen und Sanktionen angedroht und verständnissvoll die Hand gereicht mit dem aber "allerletzten" Angebot. Gütig wird lediglich die Mitwirkungspflicht verlangt.
Das Amt kann nicht verlieren. Und weil das System tatsächlich so erfolgreich ist und sogar die Argumente des Amtes von gänzlich Arbeitslosen nicht zu wiederlegen sind, wurde bequemerweise das Secundärziel des Amtes zum internen Primärziel.
Das eigentliche Primärziel sollte lauten: Der Arbeitslose soll wieder arbeiten. Bei einer solchen Erfolgsquote, wie es das Jobcenter Cham vorzuweisen hat, sieht man es auch gerne nach, wenn dort wo gehobelt wird, manchmal auch zu viel Späne fallen.
Das Secundärziel ist ein ganz anderes, ein internes, eines das man in der Öffentlichkeit nicht vertritt. DIe Maßnahme "Mobil zum Ziel" ist eine Hauseigene Kreation und Initiative des Jobcenters Cham. Deren Baby sozusagen. DEr Freistaat Bayern zeichnet es aus und lobt es, die Presse feiert diese ebenso. Das Ding funktioniert. Was Funktioniert ist meistens nicht ganz Billig. Manpower, Räumlichkeiten, das alles kostet und die Kosten steigen mit der Auslastung.
>Hier erklärt sich, was sich so mancher Arbeitslose fragt und darüber verweifelt. "Warum zum Teufel feilschen und Handeln die Leute des Jobcenter so verbissen um die Stundenzahl, die der Arbeitslose sich der Masnahme zur Verfügung stellen soll?
Nichts scheint wichtiger zu sein, als unbedingt genau diese Masnahme zu vereinbaren und zudem gilt, jede Stunde mehr scheint auffand bedeutend.
Ein perfektes System. Mehr stunden heisst mehr Druck auf den Arbeitslosen und mehr stunden heisst potenziell höhere Kosten.
Warum sind höhere Kosten gut? Weil das Baby des Jobcenters dem Freistaat Bayern in Rechnung gestellt wird. Es geht um den Etat, das Budget. Weinger durch Arbeistlose "benötigte" Stunden als im Vorjahr bedeutet nächstes Jahr weniger Geld. Und mehr Stunden bedeutren natürlich mehr Geld.
Gewisse Verantwortliche des Jobcxenters sind ebenso Verantwortungsträger (Lohnempfänger?) in der Einrichtung "Mobil zum Ziel".
Da das secundärziel äquivalente Ergebnisse betreffend des Primärziel mit sich brachte und die Strategie auf Arbeitslose zugeschnitten ist und sämtliche Argumente vor jeder Gerichtsbarkeit ungeachtet des Wahrheitsgehaltes bzw der Substanz im allgemeinen bislang wasserdicht vertreten werden konnte, schlich sich in der Amtsführung eine Art Allmachtsempfinden und Unberührbarkeit ein....und es passierten Fehler, weil man ungeachtet des Wohles der Schutzbefohlenen Arbeitslosen so sehr auf die genialität und funktionalität der hauseigenen Strategie vertrauete, sodaß man sämtlichen Menschenverstand, Anstand ausser Acht lassend das Primärziel unter das Sekundärziel stellte.
So, und warum erzähle ich, was leidgeprüfte von Euch schon lange wissen?
Weil dem Jobcenter Cham mehrere gravierende Fehler unterlaufen sind.
Der erste Fehler, den sie sicherlich wissen in Kauf nahmen ist:
Ich bin kein Arbeitsloser. Ich bin selbstständig und nehme Hilfe zu Lebensunterhalt wahr, weil ich unter der Bedarfsgrenze wirtschafte. Dennoch ist die selbsständigkeit wirtschaftlich, da sie weit mehr geld einbringt, als ich bei meiner geringen Verfügbarkeit (Alleinerziehender in einer Region ohne betreunungsangebote) an 4 Vormittagen je durch eine Anstellung (die allenfalls eine aushilfstätigkeit sein könnte, da ich nur sporadisch bzw für kurze Zeitperioden und in den Ferein überhaupt nicht zur Verfügung stünde und zudem chronisch erkrankt bin.
Zudem verweigere ich mich nicht einem minijob neben meiner selbstständigkeit. Jedoch bedetht weder ein fachliches Defizit moch ein mentales, welche Masnahmen rechtfertigen, die durch ihren Umfang von 8-15 Stunden pro woche auf der einen seite wertvolller Substanz entbehren. also nicht mit brauchbaren Inhalten gefüllt werden können, auf der anderen Seite aber einem alleinerziehenden selbsständigen unzweifelhaft die Zeit wegnimmt, die nötig ist, um angemessenen erziehen und erfolgversprechend wirtschaften zu können.
Welche Flucht nach Vorne sollte ich also antreten. Was soll der unmenschliche Griff an meine Eier bewirken, die Hausbesuche, die Versuche in meinen Kopf zu kommen durch permanente "Hausaufgaben" und Befragungen, wenn dieser Fluchtweg nach vorne nicht gegeben ist?
Die durch den Nötigungsdruck verursachte Leistungminderung , ja sogar Leistungsblockade führte mitterlweile zum 2. Mal zu erliegen meines Geschäftes, einmal zu einem moderaten Nervenzusammenbruch an Weihnachten und zu permanenten Erkrankungen, allesamt einer schlerten Immunabwehr geschuldet. Dies lässt sich tendenzeil belegen, da die einzige Phase, in der das Amt signalisierte, meine Selbstständigkeit zu fördern und bestehende Maßnahmen herunterzufahren bis einzustellen, sobald eine deutliche Steigerung meines Umsatzes und Gewinns (den ich monatlich per einnahme-überschuss Rechnung mit dem Amt abkläre) in Zahlen schwarz auf weis vorliegen würde zu einer wahren Konjunktur führte und mehr als eine verdopplung von Umsatz und Gewinn innerhalb 5 Monaten mit sich brahcte. Diese 5 Monate waren himmlich, fühlte ich mich verstanden und unterstützt. Ich musste nicht mehr gegen eine Behörde kämpfen sondern ab nun FÜR meinen Erfolg. Das ist etwas komplett anderes. Das ist selbstauferlegter positiver Druck, der im Gegensatz zum destruktiven Druck des Amtes Ansporn und leistungssteigernd wirkt. Ich musste zwar weiter die störeneden Maßnahmen mitmachen, die mir wertvolle Zeit nahmen für mein Geschäft aber auch Haushalt und Erziehung als alleinerziehender Vater, aber die freigewordene Energie erreichte das gesetzte Ziel trotz dieser Handbremse oder besser, dieses amtlichen Bremsklotzes. Die viele Kraft, die nicht mehr aufgerieben sondern auf die strasse gebracht wurde, ich allein weiß, was ich schaffen kann, wenn ich erstmal ohne diese Störmanöver handeln kann.
Ich machte also mit und ich schafte es sogar, ich hatte erfolg, war nie krank....bis ich erkennen musste, das jene mündliche Zusage nur einBluff war um meinem Diskussions- und verhandlungsbedarf über Sinn und Umfang der Masnahmen des Amtes die Nahrung zu nehmen. Wahrscheinlich glaubten Sie zudem auch nicht an schnellen durch Zahlen belegbaren Erfolg.
An diesem Punkt erkannte ich die Strategie und Intention des Amtes und erklärte ich würde keinerlei Maßnahmen, die den Fortschritt meiner Selbstständigkeit zuwiderlaufgen und gefährden zustimmen und keine Kompromisse "der Ruhe zuliebe" mehr zustimmen -nie wieder! - da Ruhe nicht Teil Ihrer Intention ist, sondern das exacte Gegenteil.
Das Amt macht sich längst der Pflichverletzung schuldig. Es hat den primären Auftrag, mir bei der Beendigung der Bedürftigkeit zu helfen. Das Jobcenter in München hat es viele Jahre vorgemacht (war anderes gewerbe bzw konzept von mir und ich wirtschaftete sogar 3 Jahre ohne jede sozialleistung bis ich alleinerziehender von 2 Kindern wurde)
Hier machte das Amt den 2. Fehler. Wir uberschritten gemeinsam die Grenze, an der es für mich einfacher wurde, gegen das Amt zu arbeiten als mit dem Amt.
Ich erklärte, ich würde mich keiner Maßnahme dieser Art fügen und jeglicher Sanktionierung vor das Sozialgericht bringen.
Nun erklärte das Amt mir den Krieg und feuert auf allen verfügbaren Rohren. Sie erkennen, dass ich nicht mehr eingeschüchtert werden kann und sie werden erkennen müssen, dass Ihre so wirksam auf Arbeitslose zugesvhnittenen Argumente nur leere Hülsen in meinem Fall sind. Ich bin kein Arbeitloser sonxern selbständiger, der Hilfe zum Lebensunterhalt bezieht. Ich suche nach Minijob neben dem Gewerbe. Der Grund, das diese Suche nicht erfolgreich ist, ist nicht aufgrund fachlicher oder mentaler defizite sondern allein wegen der situationsbedingten, aber nicht zu ändernden geringen Verfügbarkeit für den Arbeitsmarkt.
Ich habe nicht den mindersten Zweifel, dass ich vor dem Sozialgericht Recht bekomme. Ein Basisurteil habe ich bereits vor dem Familiengericht erhalten. In einer Unterhaltsforderung des Freistaates Bayern wurde seitens dess Richters festgestellt, dass eine Anstellung keine realistische Zukunftsperspektive bietet bzw darstellt. In jedem Fall sei die Selbstständigkeit die wertvollere und weit effizientere nutzung meiner Recorcen, meiner Arbeistraft und verfügbarkeit. Da ich zuhause arbeite könne ich weit flexibler die Arbeistzeit nutzen und die Zahlen belegen eine weit höhere zeit-Vergütung, zudem sei eine Beendigung der Bedürftigkeit kein Ding der Unmöglichkeit. Während in einer Anstellung betreffend Einkommen durch zeiltlichen Umfang Grenzen gesetzt sind, bietet ein Gewerbe wie ein Internetshop weit weniger begrenzbare Prognosen.
Auf meine Aufforderung. mir das Kozept zu erläutern und mir ihre "Vision" zu erläutern, wie mit Hilfe der Maßnahmen die Beendigung meiner Bedürftigkeit KONKRET von statten gehen werde oder auch nur funktionieren könnte, erklären mir sämtliche betroffene Verantwortliche bis hin zum Leiter des Jobcenters: "das kann ich Ihnen jetzt nicht erklären" "oder das möchte ich nicht nochmal erklären" oder sie versuchten auffallend plump das Thema zu wechseln (Hier haben die Leute noch schulungsbedarf, sie sind gut geschult, aber an dieser Stelle wirkten sie richtig schwach und lächerlich - DAS war ein geiles Gefühl!). Ich wusste, ich hatte die Achillesferse gefunden und den Weg, die Eier aus der Umklammerung zu bekommen.
Ok, warum erzähle ich das? Sie schiessen also aus allen Rohren, ich habe eine 10 %ige Sanktion erhalten, was bedeutet 3 Monate 39EUR/Monat weniger. Ein Fadenscheiniger und zumindest etwas dünner Grund aber weit haltbarer als alles, was künftig kommen könnte. Ich habe einmal einen Termin verpasst. Ich wurde auf MEIN wochenlanges Drängen auf ein von mir gewünsches Treffen eingeladen, aber sah diesen Brief zu spät und versäumte dieses Treffen, dass durch mich initieiert wurde.
Das Schreiben wurde mir in den Ferien zugesand, in dieser zeit bin ich von allen Maßnahmen freigestellt und anerkannt nicht verfügbar für den Arbeitsmarkt. Aufgrund meiner Erstattungsanträge kannte das Jobcenter meine Gewohnheiten gut, nämlich dass ich die Ferien mit meinem 2 Söhnen und Exfrau im 300km entfernten München verbringe. Dies ist bekannt und als Famiienerhaltende Masnahme vom Arbeistamt mitgetragen bzw gefördert durch erstattung der Zugtickets. Es gab eine recht gute Wahrscheinlichkeit, dass ich die Einladung nicht rechtzeitig lesen würde. Zwischen Einladung und Treffen lagen gerade mal 4 Tage und sie befanden sich direkt nach den Osterfeiertagen. Und nochmal zu erinnerung. Das Treffen war von mir gewünscht, ich hatte bereits seit wochen darauf gedrängt (denn es ging mir um die versprochene reduzierung der Masnahmen. Und ich wollte meine Konjunktur präsentieren. Ich war gut vorbereitet). Man kann schon ein Verfehlung meinerseits draus machen, aber wie alles, was die machen ist es schon unseriös.
Zudem wurde diese Verfehlung erst mal zurückgehalten. Das Amt glaubt damit quasi einen Vergleich erstreiten oder besser erpresssen zu können, ich solle bei der Masnahme mitwirken, die entgegen der mündlichen Vereinbarung trotz eingetroffener Erfolge nicht reduziert werden sollte, nicht beibehalten werden sollte, sondern sogar intensiviert werden sollte!!!! Für meine Zustimmung für ein halbes Jahr würde diese Sanktion nicht umbesetzt.
Was für eine Verarsche.....?????
Nachdem das Amt von meiner neuen Haltung (gegen das Amt ist leichter als mit dem Amt) Wissen erlangte, nämlich mich keiner Masnahme zu fügen, die einer erfolgreichen Beendigung meiner Bedürftigkeit zuwiederlaufe, sprachen sie die Sanktion aus. Obwohl es mich in den Fingern juckt, werde ich diese Sanktion hinnehmen. Es ist die Zeit ud Kraft nicht wert, die brauche ich noch für das grosse Gemeztel und natürlich für mein Geschäft. Trotz Stress fühle ich mich nun gut und sehe zuversichtlich in die Zukunft. Niemals werde ich die 30%ige Sanktion hinnehmen, die wahrscheinlich bald wegen nicht mitwirken ausgesprochen werden. Ich werde diese vor dem Sozialgericht verhandeln.
Sollte ich, und dessen bin ich mir sicher, vor dem Sozialgericht Recht bekommen, gedenke ich zumindest nach augenblicklichen Gemütsstand nicht Ruhe zu geben. Sollte sich, wovon ich von Anfang an überzeugt war, innerhalb weniger als einem Jahr die Bedürftigkeit allein durch meine Selbstständigkeit beenden lassen, werden ich alles daran setzen, das Jobcenter oder zumindest
einge Verantwortliche zur Verantwortung zu ziehen und die verschuldete verzögerung durch Verweigerung der Förderung, vielmehr Erschwerung und sogar Nötigung geltend zu machen. 2mal kam das geschäft zum erliegen, die Bedürftigkeit hätte schneller und effizienter beendet werden können, hier würde ich bei überzeugender Belege (zb wenn ich innerhalb 4 Monate ohne störende Maßnahmen die Bedürftigkeit beenden könnte und sich damit alle meine Prognosen bewahrheiten würden, wie es bereits im Ansatz geschah aber durch das Amt wieder erschwert und zum erliegen bzw zur Rezession gebracht wurde)
auf Schadenersatz klagen, vielleicht soagr auf misbrauchlicher Anwendung von amtsgewalt.
Ich schildere das nicht zum Spass an der Lyrik. Ich benötige nach über einjährigen Einzelkämpferdasein im Tal des Schmerzes und Demütigungen am Kap der Angst nun endlich mal Rückendeckung...
weil es sich lohnen könnte, denn ich denke FETT RECHT ZU BEKOMMEN AM SOZIALGERICHT !!!!
Viele Trümpfe habe ich noch gar nicht erwähnt . Kind ADHS diagnostiziert, selbst chronisch krank (Chemotherapie in früheren Jahren) und wie gesagt verfügbarkeit für den Arbeitsmarktgeht gegen NULL.
Ich möchte diese unseriösen Bande aber noch einen Schrecken einjagen, diesem selbstgerechten mutmaslichen Straftäter, die so viel Leid verursachten wenigstens einmal in den Hintern zu treten.
Ich frage mich, ob ich Hilfe bekommen könnte. Zuspruch, juristische Unterstützung (nicht durch ein Mandat, sondern durch kompetente beratung per thread oder email, nix grosses also...)
besonders aber wäre der Hammer und brauchbarste Unterstützung Hilfe duch die PRESSE, ÖFFENTLICHE STELLUNGNAHME, irgendetwas, das dem zuwiederläuft, was in der Region sonst in der Zeitung zu lesen ist, nämlich "DerStolz der Region - Jobcenter Cham mit den bundesweit besten Erfolgsquoten - "Mobil zum Ziel" lautet das Erfolgsrezept des Hauses)
Ich will Ihnen Druck machen. Die werden drüber lachen und denken, "was will denn der Arbeistlose Grattler"
Aber wenn das Sozialgericht gewonnen wird und die unsäglich unseriösen Machenschaften geschickt präsentiert und öffentlich gemacht werden kommen die auch langsam ins Schwitzen.
Wer kann mir gegen diese...bande helfen?
akaIMUN ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 27.06.2014, 20:49   #2
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akaIMUN
Standard AW: zum Kampf bereit und siegesicher - Rückendeckung wär trotzdem schön

aqch so, ich vergaß zu erwähnen, dass mir nun eine Eingliederungsvereinbahrung als Verwaltungsakt zugeschickt wurde, die ich nicht gegenzeichnen, sondern nur zur kwnntniss nehmen müsse.
Es wird plötzlich nicht mehr meine mitwirkung in Höhe von 8 Wochenstundenverlangt, sondern 15 Wochenstunden !!!!

Eigentlich muss iczh mehr lachen. Früher wäre ich der Ze4rstörung nahe gewesen.
Meine Frage: Wie legt man da widerspruch ein. In der Rechthelfbelehrung steht kein wort dazu. Nur was ich riskiere, wenn ich nicht folge.

Muss man hier auf die Sanktionierung warten und dieser widersprechen oder kann man diesem verwaltungsakt bzw beschluss widersprechen?
akaIMUN ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 27.06.2014, 21:19   #3
Ah4entheater
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Standard AW: zum Kampf bereit und siegesicher - Rückendeckung wär trotzdem schön

Danke für Deinen aufschlussreichen Text, weil er wieder einmal bestätigt und sehr schön in Worte fasst, mit welcher Gewalttätigkeit JC's gegen Leistungsberechtigte vorgehen.

Bin noch kein Profi, was Eingliederungsvereinbarungen (EGV) angeht.

Aber lade doch mal Deine komplett anonymisierte EGV hier hoch (z.B. einscannen oder abfotografieren, dann "weißeln" oder schwärzen, was alle persönliche Daten von Dir und von JC angeht, dann als PDF hochladen). Dann können sich andere Mitleser und hoffentlich auch ein paar von den EGV-Profis hier ein besseres Bild machen und Dir Hinweise geben.
Ah4entheater ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 28.06.2014, 03:00   #4
swavolt
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Und wenn der Sanktionsbescheid noch keinen Monat alt ist, den bitte auch.
swavolt ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 28.06.2014, 22:33   #5
Erolena
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Standard AW: zum Kampf bereit und siegesicher - Rückendeckung wär trotzdem schön

Der Bescheid gilt drei Tage nach Absendung bei dir als angekommen.
Dann erst beginnt die Widerspruchsfrist.

Wenn der Sanktionsbescheid älter ist, dann stell ihn auch ein.
Dann gibt es falls nötig einen Überprüfungsantrag (statt Widerspruch).

Unterschied zwischen Widerspruch und Übersprüfungsantrag:
Widerspruch: Jobcenter hat 4 Wochen Zeit zum Antworten
Überprüfungsantrag: Jobcenter hat 6 Monate Zeit zum Antworten.

Ich glaube, wenn die Rechtsbehelfsbelehrung fehlt, hast du für den Widerspruch ein ganzes Jahr Zeit.
Erolena ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 04.07.2014, 18:08   #6
kaiserqualle
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Standard AW: zum Kampf bereit und siegesicher - Rückendeckung wär trotzdem schön

Hallo Erolena,

Richtigstellung:

Zitat von Erolena Beitrag anzeigen
Widerspruch: Jobcenter hat 3 Monate Zeit zum Antworten -> § 88 Abs.2 SGG
Überprüfungsantrag: Jobcenter hat 6 Monate Zeit zum Antworten. -> § 88 Abs.1 SGG

wenn die Rechtsbehelfsbelehrung fehlt, hast du für den Widerspruch ein ganzes Jahr Zeit.
Es muss die zuständige Behörde mit Namen und Sitz genannt sein. (Siehe Keller in Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer, SGG, 10. Auflage 2012, § 66 Rn. 7) Ausreichend ist jedoch die Angabe, der Rechtsbehelf sei bei der im Briefkopf genannten Stelle einzulegen.

"Demzufolge gilt in diesen Fällen nach § 84 Abs. 2 Satz 3 SGG iVm § 66 Abs. 1 und 2 SGG die Widerspruchsfrist von einem Jahr ab Bekanntgabe des Bescheides.

Die Frage der Wirksamkeit des Bescheides bleibt davon unberührt.
"
__

gruss
kaiserqualle


Meine Meinung gehört mir
, ich bin aber gerne bereit andere dran teilhaben zu lassen.
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Alt 04.07.2014, 18:26   #7
kaiserqualle
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Hallo akaIMUN,

Zitat von akaIMUN Beitrag anzeigen
..als Verwaltungsakt zugeschickt wurde, die ich nicht gegenzeichnen, sondern nur zur kwnntniss nehmen müsse.

Nicht nur, du musst dich auch erstmal daran halten bis eine SG die aufhebt, sonst Sanktion.

Es wird plötzlich nicht mehr meine mitwirkung in Höhe von 8 Wochenstundenverlangt, sondern 15 Wochenstunden !!!!

Ein anderer Inhaltspunkt als in der nicht unterschriebenen EGV ergibt ein weiteren Punkt fürd ie Klage.

Meine Frage: Wie legt man da widerspruch ein.

Einfach die Kurzversion.
------

Widerspruch gegen ersetzenden Eingliederungsverwaltungsakt.

Hiermit lege ich Widerspruch gegen den ersetzenden Eingliederungsverwaltungsakt vom xx.xx.2014 ein.

Begründung:
Der
Eingliederungsverwaltungsakt ist rechtswidrig.

Ich beantrage vorsorglich die aufschiebende Wirkung gem. § 86 a SGG.

---------

In der Rechthelfbelehrung steht kein wort dazu.
Kann man das nicht selbst? Muster s.o.

Nur was ich riskiere, wenn ich nicht folge.

Na ganz klar Sanktionen

Muss man hier auf die Sanktionierung warten und dieser widersprechen

Nein, sofort Widerspruch und mit 1-2 Tagen Verspätung Klage vor dem SG

oder kann man diesem verwaltungsakt ...widersprechen?
Ja, s.o.
Bitte stelle dazu alle erforderlichen Dokumente ausreichend anonymisiert ein. Dies gilt nicht nur für deine Daten, sondern auch für den SB, JC incl. Telefonnummern und emailadressen. Beachte, dass dein Name und der JC-Name mehrfach im Text vorkommen.
__

gruss
kaiserqualle


Meine Meinung gehört mir
, ich bin aber gerne bereit andere dran teilhaben zu lassen.
kaiserqualle ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 04.07.2014, 18:34   #8
Existenzminimum
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Zitat von akaIMUN Beitrag anzeigen
Hallo Leute,
Heute ist etwas passiert. Ich habe seit über 15 Jahren mit Jobcentern zu tun. Überwiegend habe ich sehr gute erfahrungen gemacht als Selbsständiger. Das Jobcenter München hat schnell begriffen, dass meine Selbsständigkeit weit realistischer Erfolgsaussichten auf Beendung der Bedürftigkeit bot als eine eine Sozialversicherungspflichtige Beschäftigung, welche bei einem alleinerziehenden bei geringer Verfügbarkeit für den Arbeitsmarkt niemals eine realistische Zielsetzung darstellt.

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Sorry, Job-Center gibt es nicht seit 1999 sondern erst ab ca. 2005.

Dein Text ist recht unübersichtlich zu lesen, du machst es einem da nicht leicht.

Ist es so zu verstehen, dass du seit 15 Jahren selbständig bist bzw. bis auf eine Zeitraum von 3 Jahren nicht?? Dann wäre die Erwartung auf Verlassen aus der Bedürftigkeit wohl nicht realistisch gewesen.

Weshalb der Umzug, wenn es in München so viel besser lief, das hab ich nicht verstanden, private Gründe?,

Den Rest muss ich erst mal für mich sortieren.
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