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Start > > -> Ist die EGV so in Ordnung ?

Eingliederungsvereinbarung (EGV +VA) Fragen zur Eingliederungsvereinbarung und wie man sie abwehrt! Bitte gebt in der Überschrift an ob die EGV oder die VA ALG I oder ALG II betrifft.


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Alt 21.06.2014, 11:28   #1
mrhighway->Emailproblem
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mrhighway
Standard Ist die EGV so in Ordnung ?

Hallo,

ich habe heute meine ELV per Post zugeschickt bekommen. Ich bin bei einer Reha Beraterin, da ich schwerbehindert bin (Blutgerinnungsstörung). Ich musste meine Ausbildung aus psychischen Gründen abbrechen und bin 22 Jahre alt. Eigentlich schaue ich momentan eher nach einer Ausbildung, aber die Arbeitsvermittlerin will mich in einen Helferjob drängen für ungelernte. Naja wie dem auch sei. Hier ist meine ELV, sollte ich dagegen vorgehen oder habe ich ein akzeptables Exemplar erwischt ?

http://s1.denied/images/140621/sl93d9j2.jpg
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Alt 21.06.2014, 12:40   #2
gelibeh
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Standard AW: Ist die ELV so in Ordnung ?

Was ist mit Übernahme der Bewerbungskosten? Im ALG1 muss man die ja selber tragen, wenn man genug Geld hat, Eigenleistungen zu erbringen. Kannst Du das?
__

§1
Eine EGV nie sofort unterschreiben, Du hast das Recht die zur Prüfung mitzunehmen. Falls der SB mit einem Verwaltungsakt droht, ist das auch nicht schlimm, denn gegen den kannst Du Widerspruch einlegen. Das Nichtunterschreiben eine EGV kann nicht sanktioniert werden.
§2
Möglichst immer mit einem Beistand nach § 13 SGBX zum Jobcenter gehen. Das kann jeder machen, der braucht nur zuzuhören und Protokoll schreiben. Einen Beistand können die nur schriftlich ablehnen.
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Alt 21.06.2014, 13:48   #3
Couchhartzer
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Standard AW: Ist die ELV so in Ordnung ?

Zitat von mrhighway Beitrag anzeigen
..., sollte ich dagegen vorgehen oder habe ich ein akzeptables Exemplar erwischt ?
Dieser EGV-Vorschlag ist schlichtweg völlig unsinniger und hirnloser Blödsinn, denn darin wird ausschliesslich alles das nachgeplappert, was sowieso längst gesetzlich vollumfänglich abschliessend bereits geregelt ist.
Zweckmäßige Regelungsgegenständesinddirdarin in deinen Pflichten nicht auferlegt (weder Anzahl Bewerbungsbemühungen, noch Vorgaben darüber wie du wann die Nachweise dazu vorzulegen hättest, oder sonstige individuelle Auflagen).
Eigentlich ist so eine EGV gar nicht zulässig, aber aus den hier in dieser EGV vollkommen sinnfrei und ausschliesslich inhaltlich nachplappernden Gesetzestexten können und dürfen dir gegenüber keinerlei weitergehende Nachteile abgeleitet oder gar angewendet werden.
Warte am besten einfach den VA ab, denn den könntest du zumindest dann zweckmäßig sehr wirksam angreifen und vom SG einkassieren lassen, falls man möglicherweise vielleicht doch auf die Idee kommen sollte, dir gegenüber eventuell wahrheitswidrige Nichterfüllungen zu unterstellen, um Nachteile willkürlich rechtswidrig zu konstruieren.
__

Die Kunst sich im Sozialrecht erfolgreich behaupten zu können beginnt schon damit, auf der Gegenseite möglichst nicht den Eindruck eines kausalen Zusammenhang zwischen eigener Persönlichkeit und eigenen wirtschaftlichen Verhältnissen entstehen zu lassen.
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Alt 21.06.2014, 14:48   #4
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mrhighway
Standard AW: Ist die ELV so in Ordnung ?

Zitat von Couchhartzer Beitrag anzeigen
Dieser EGV-Vorschlag ist schlichtweg völlig unsinniger und hirnloser Blödsinn, denn darin wird ausschliesslich alles das nachgeplappert, was sowieso längst gesetzlich vollumfänglich abschliessend bereits geregelt ist.
Zweckmäßige Regelungsgegenständesinddirdarin in deinen Pflichten nicht auferlegt (weder Anzahl Bewerbungsbemühungen, noch Vorgaben darüber wie du wann die Nachweise dazu vorzulegen hättest, oder sonstige individuelle Auflagen).
Eigentlich ist so eine EGV gar nicht zulässig, aber aus den hier in dieser EGV vollkommen sinnfrei und ausschliesslich inhaltlich nachplappernden Gesetzestexten können und dürfen dir gegenüber keinerlei weitergehende Nachteile abgeleitet oder gar angewendet werden.
Warte am besten einfach den VA ab, denn den könntest du zumindest dann zweckmäßig sehr wirksam angreifen und vom SG einkassieren lassen, falls man möglicherweise vielleicht doch auf die Idee kommen sollte, dir gegenüber eventuell wahrheitswidrige Nichterfüllungen zu unterstellen, um Nachteile willkürlich rechtswidrig zu konstruieren.
Hm, aber ist es nicht eher positiv für mich, wenn mir keine Anzahl an Bewerbungen vorgeschrieben wird etc. ? Wo nichts festgelegt ist kann doch auch nichts sanktioniert werden oder ? Sie meinte zu mir auch, sie will mich nicht zubombardieren mit Vorschlägen, aber es wäre nun mal vorgeschrieben mich in ein Sozialversicherungspflichtiges Beschäftigungsverhältnis zu bekommen. Verstehe zwar nicht, wieso ich mich nicht einfach für Ausbildungen bewerben soll und fertig, aber naja. Ist meiner Meinung nach etwas Schwachsinnig mich in einen Helferjob zu stecken, da ich eigentlich auf der Suche nach einer Ausbildung bin.
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Alt 21.06.2014, 15:00   #5
Maik75
 
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Maik75
Standard AW: Ist die ELV so in Ordnung ?

Zitat von mrhighway Beitrag anzeigen
Ist meiner Meinung nach etwas Schwachsinnig mich in einen Helferjob zu stecken, da ich eigentlich auf der Suche nach einer Ausbildung bin.
Hallo, erst einmal muss ja ein Helfer-Job für dich gefunden werden, den du auch mit deiner Einschränkung machen kannst. Und was hindert dich daran, dich weiterhin auch nach Ausbildungsplätzen umzuschauen?
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Alt 21.06.2014, 15:03   #6
Domino
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Standard AW: Ist die ELV so in Ordnung ?

Zitat von Maik75 Beitrag anzeigen
Hallo, erst einmal muss ja ein Helfer-Job für dich gefunden werden, den du auch mit deiner Einschränkung machen kannst. Und was hindert dich daran, dich weiterhin auch nach Ausbildungsplätzen umzuschauen?
Das erzähle dann mal dem JC, wenn Du eine Helferstelle kündigen willst, um eine Ausbildung zu beginnen, besonders wenn Du in der Helferstelle mehr verdient hast, als Du zu Beginn der Ausbildung verdienen wirst.
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Alt 21.06.2014, 15:10   #7
gelibeh
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Standard AW: Ist die EGV so in Ordnung ?

Zitat:
Das erzähle dann mal dem JC,
Es geht hier um ALG1, da gibt es kein Jobcenter.
__

§1
Eine EGV nie sofort unterschreiben, Du hast das Recht die zur Prüfung mitzunehmen. Falls der SB mit einem Verwaltungsakt droht, ist das auch nicht schlimm, denn gegen den kannst Du Widerspruch einlegen. Das Nichtunterschreiben eine EGV kann nicht sanktioniert werden.
§2
Möglichst immer mit einem Beistand nach § 13 SGBX zum Jobcenter gehen. Das kann jeder machen, der braucht nur zuzuhören und Protokoll schreiben. Einen Beistand können die nur schriftlich ablehnen.
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Alt 21.06.2014, 15:27   #8
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mrhighway
Standard AW: Ist die EGV so in Ordnung ?

Naja das ist ja erstmal egal. Ich hab einen Plan A und B. Plan A (Qualifizierung zum Triebfahrzeugführer / Ausbildung zum Eisenbahner im Betriebsdienst Fachrichtung Lokführer & Transport) versuche ich bis Ende des Jahres erfolgreich umzusetzen (bis dahin hat sich das bei allen möglichen Arbeitgebern entschieden, gibt ja leider nur begrenzte Anzahl an Arbeitgebern in der Branche). Und dann wird Plan B (duales Studium Gesundheitsmanagement, wo ich auch gute Chancen habe) in Angriff genommen. Nur möchte ich mir erst bis Ende des Jahres für Plan A Zeit lassen, da es noch schlechter kommt, wenn es dann doch mit der Bahn etwas wird und ich wieder etwas abbrechen muss. Hatte meiner ehemaligen Betreuerin (damals als ich auf Ausbildungsplatzsuche war) von der Agentur für Arbeit (nicht meine aktuelle SB) neulich bei einem Termin (hatte gehofft sie hätte noch andere Möglichkeiten) davon erzählt und sie war schon begeistert, weil das alles am Laufen ist und ich einen strukturierten Plan habe. Dementsprechend hoffe ich auch, dass man mich nicht mit Vermittlungsvorschlägen bombardiert, aber das hat mir meine SB auch zugesagt.

Aber im Großen und Ganzen scheint die Eingliederungsvereinbarung schon annehmbar zu sein ?
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Alt 21.06.2014, 15:53   #9
Maik75
 
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Maik75
Standard AW: Ist die EGV so in Ordnung ?

Zitat von mrhighway Beitrag anzeigen
Aber im Großen und Ganzen scheint die Eingliederungsvereinbarung schon annehmbar zu sein ?
Ist sie auch. Ich wollte auch mal umschulen auf Triebfahrzeugführer, wurde aber wegen meines Asthmas abgelehnt. Ich hoffe du hast mehr Glück.
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Alt 21.06.2014, 19:16   #10
schlaraffenland
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Standard AW: Ist die ELV so in Ordnung ?

Zitat von Caso Beitrag anzeigen
2. Keiner steckt dich in einen Helferjob.
Doch, wenn der Themenersteller einen VV mit RFB bekommt, und der Helferjob ist zumutbar gemäß § 140 SGB III, dann ist er reingesteckt.
__

Ich bin kein Rechtsanwalt. Für meine rechtlichen Hinweise und Tipps übernehme ich keine Verantwortung.
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Alt 22.06.2014, 11:30   #11
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mrhighway
Standard AW: Ist die EGV so in Ordnung ?

Ich habe vergessen die Rechtsfolgenbelehrung hier reinzustellen.
Bin etwas verwundert, da dort nichts von Sanktionen steht. Hab ich vielleicht Glück und ich kann keine Sanktionen bekommen, da dort dies in der RFB nicht eindeutig geregelt ist ?

Hier der Text aus der Rechtsfolgenbelehrung:
"Ich bin darüber informiert, dass ich verpflichtet bin, die für die Vermittlung erforderlichen Auskünfte zu erteilen, Unterlagen vorzulegen und den Abschluss eines Ausbildungs- oder Arbeitsverhältnisses unter Bennenung des Arbeitgebers und seines Sitzes unverzüglich mitzuteilen ( Paragraph 38 Abs. 2 SGB III).


Das war es :O Theoretisch ist ja nicht geregelt was passiert, wenn ich mich auf einen Vermittlungsvorschlag nicht melden sollte. Sehe ich das richtig oder täusch ich mich ?
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Alt 22.06.2014, 12:56   #12
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mrhighway
Standard AW: Ist die EGV so in Ordnung ?

Da ich bei anderen Eingliederungsvereinbarungen aus dem Forum deutlich längere RFB gesehen hab, bin ich etwas verwundert. Soweit ich weiß, muss man über Sanktionen usw. belehrt werden, was aber in meiner RFB nicht der Fall ist. Vielleicht kann mir hierbei auch jemand weiterhelfen :)
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Alt 22.06.2014, 13:26   #13
Charlot
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Standard AW: Ist die EGV so in Ordnung ?

Kann es sein, das Du bei antragsabgabe zu Alg2 so einen wisch mit den "Spielregeln" bekommen hast ?
Da unterschreibt man dann, das man belehrt wurde und alles verstanden hat.
__

Alle meine Beiträge stellen lediglich meine persönliche Meinung dar
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Alt 22.06.2014, 13:28   #14
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mrhighway
Standard AW: Ist die EGV so in Ordnung ?

Zitat von Charlot Beitrag anzeigen
Kann es sein, das Du bei antragsabgabe zu Alg2 so einen wisch mit den "Spielregeln" bekommen hast ?
Da unterschreibt man dann, das man belehrt wurde und alles verstanden hat.
Naja, ich beziehe ja ALG1. Bei der Antragsabgabe und auch davor musste ich nicht so einen Wisch unterschreiben
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Alt 24.06.2014, 02:09   #15
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Frage AW: Ist die EGV so in Ordnung ?

Hallo mrhighway,

Zitat:
Da ich bei anderen Eingliederungsvereinbarungen aus dem Forum deutlich längere RFB gesehen hab, bin ich etwas verwundert. Soweit ich weiß, muss man über Sanktionen usw. belehrt werden, was aber in meiner RFB nicht der Fall ist. Vielleicht kann mir hierbei auch jemand weiterhelfen :)
ist doch ganz einfach, das ist eine EGV aus dem Rechtskreis des SGB III (ALGI /Agentur für Arbeit) und nicht aus dem Rechtskreis des SGB II (JobCenter/Hartz 4) ... da gibt es keine "Sanktionen" sondern "Sperrzeit-Tatbestände" ...

Dazu gehört auch die Weigerung eine zumutbare Arbeit (§ 140 SGB III) anzunehmen und/oder sich auf Vermittlungs-Vorschläge vom Amt zu bewerben.

§ 140 SGB III Zumutbare Beschäftigungen

Ich weiß ja nicht was du zuletzt gearbeitet hast und ob die Zumutbarkeit nach SGB III in einem "Helfer-Job" überhaupt gegeben wäre.

Zudem ist das ein sehr dehnbarer Allgemeinbegriff, es gibt viele verschiedenen "Helfer-Jobs" in den verschiedensten Berufszweigen ... etwas genauer wäre schon angebracht, was die Beratung und Betreuung deiner Vermittler betrifft ...


Diese VV kommen (wenn überhaupt) ohnehin separat per Post und enthalten dann auch die eigene Rechtsfolgenbelehrung des SGB III.

Darin wird dann auch stehen was passiert wenn du dich nicht bewirbst auf den VV und das Ergebnis "zeitnah" der AfA mitteilst ... allerdings müssen auch diese VV dem § 140 SGB III entsprechen, sonst ist eine Bewerbung nicht zumutbar ...

Im § 159 SGB III findest du die vorgesehenen Sperrzeiten für Pflichtversäumnisse im SGB III /ALGI ... hier bedeutet das es gibt gar kein Geld mehr, wenn eine Sperre verhängt wird ...

§ 159 SGB III Ruhen bei Sperrzeit

VA werden im SGB III eher selten gemacht, wenn die EGV nicht unterschrieben wird, möglich ist es aber ... dagegen könntest du dann Widerspruch einlegen, was ich bei dem "harmlosen" Inhalt allerdings dann nicht tun würde.

Freiwillig unterschreiben brauchst du aber auch nicht, was dir nicht "gefällt" und dir nichts bringen wird ... die EGV ist ein Vertrag und so was unterschreibt man nur wenn es Sinn macht ... diese EGV macht (eigentlich) keinen Sinn, könnte dir als VA (Ersatz als Bescheid mit einseitiger Verpflichtung) aber auch nicht wirklich schaden ...

Also versuche intensiv eine Ausbildung zu finden, dabei wird die AfA dir eher nicht hilfreich sein ... wenn man so viele "Helferstellen" hätte, dann würdest du schon einige VV in den Händen haben ... da sind die ganz fix welche auszudrucken, also gibt es offenbar keine Angebote ...

Lass dich nicht irritieren, durch die Beiträge, die am Thema vorbei über Vorgehensweisen im SGB II berichten, das hat noch Zeit ... du bekommst aktuell noch eine "Lohnersatz-Leistung" für die du mal Beiträge gezahlt hast.

Da gelten (zum Glück) noch nicht alle miesen Vorgehensweisen, die im Hartz 4-Bereich (leider) üblich sind ... ich nehme mal an, dein ALGI ist hoch genug, dass du nicht "aufstocken" musst um Leben zu können ...

Dann darf auch dein (Netto-) Einkommen aus einem "Helfer-Job" nicht niedriger ausfallen, als aktuell dein ALGI im Monat, eventuelle Werbungskosten zur Durchführung der Tätigkeit (Fahrtkosten usw.) wären dann noch zusätzlich zu berücksichtigen ...

Also "ruhig Blut" und viel Erfolg bei der Suche nach einem Ausbildungsplatz !!!

MfG Doppeloma
__

Ich gebe hier nur meine persönlichen Erfahrungen wieder und bitte diese nicht als Rechtsberatung aufzufassen!

Keine Einzelfall-Beratung per PN, alle Fragen bitte im Forum stellen !!!
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