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Start > > -> Eingliederungsvereinbarung (EGV) ohne Bewilligungsbescheid gültig?

Eingliederungsvereinbarung (EGV +VA) Fragen zur Eingliederungsvereinbarung und wie man sie abwehrt! Bitte gebt in der Überschrift an ob die EGV oder die VA ALG I oder ALG II betrifft.


Antwort

 

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Alt 11.05.2014, 12:04   #1
xdestruction
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Registriert seit: 05.05.2013
Beiträge: 106
xdestruction Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Frage Eingliederungsvereinbarung (EGV) ohne Bewilligungsbescheid gültig?

Hallo,

und zwar geht es hier um einen Bekannten.
Dieser ist 23 Jahre alt und lebt bei der Mutter (Angestellte).

Er hat jetzt erstmalig Antrag auf ALG2 gestellt, Ausbildung absolviert aber kein Anspruch auf ALG1.

Er hatte vor kurzem den ersten Termin beim JobCenter.
Dieses gab ihm direkt eine EGV, die er unterschreiben sollte; erhält jedoch noch keine Leistungen (kein Bewilligungsbescheid) und weiß natürlich auch nicht, ob dies genehmigt wird; da ja noch zusätzlich das Einkommen der Mutter bei einem anderen JobCenter die kommenden Tage berechnet werden muss (anderes Thema)

Jetzt zur Frage: Ist diese EGV überhaupt gültig? Muss er eine unterschreiben, obwohl er noch kein Geld bezieht? Keine Unterstützung der Mutter = kein Geld was zur Folge hat, dass er nicht einmal Bewerbungen schreiben könnte; geschweige denn seit Wochen zusehen muss, was er isst.

Was ist noch ungültig in der EGV und wie soll er jetzt vorgehen?

EGV hab ich hochgeladen.

Danke euch schon mal für jede Hilfe!
xdestruction ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 11.05.2014, 12:08   #2
xdestruction
Elo-User/in
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Registriert seit: 05.05.2013
Beiträge: 106
xdestruction Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Frage Termin JobCenter mit der Mutter; diese weigert sich jedoch

Hallo,

ein Bekannter hat morgen einen Termin beim JobCenter.
Diese möchten folgendes Prüfen: z.B. Lohnabrechnungen, ;Mietvertrag etc.

Er ist 23, Ausbildung abgeschlossen, Antrag auf ALG2 ist in Prüfung.

Die Mutter (Angestellte) unterstützt ihn jetzt seit ca. einen Monat nicht mehr. D.H. er hat kein Geld für Essen oder sonstiges. Miete soll er seit letzten Monat ebenfalls zahlen (300€); Mietvertrag wurde erstellt und er sollte diesen unterschreiben, was er tat, sonst wollte sie ihn rauswerfen.

Zudem soll er mit ihr bei dem Termin erscheinen, diese weigert sich jedoch mitzukommen und händigt ihm auch keine Nachweise aus. (Irgendwie auch verständlich)

Wie muss er jetzt vorgehen bzw. was wird das JobCenter nun tun? Er wird morgen hingehen, aber was soll er dann sagen und machen?
xdestruction ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 11.05.2014, 12:37   #3
DuliebesBißchen
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Beiträge: 375
DuliebesBißchen DuliebesBißchen
Standard AW: Termin JobCenter mit der Mutter; diese weigert sich jedoch

Der Umzug für einen unter 25 - jährigen Leistungsbezieher aus der elterlichen Wohnung ist erforderlich, wenn
der Betroffene aus schwerwiegenden sozialen Gründen nicht auf die Wohnung der Eltern oder eines Elternteils
verwiesen werden kann,

würde ich demzufolge auch für die Mietforderung so interpretieren, so lange diese angemessen ist.
DuliebesBißchen ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 11.05.2014, 17:21   #4
xdestruction
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Beiträge: 106
xdestruction Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Eingliederungsvereinbarung (EGV) ohne Bewilligungsbescheid gültig?

Weiß denn keiner 'ne Antwort?
xdestruction ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 11.05.2014, 17:30   #5
Charlot
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Charlot EnagagiertCharlot EnagagiertCharlot EnagagiertCharlot EnagagiertCharlot EnagagiertCharlot EnagagiertCharlot EnagagiertCharlot EnagagiertCharlot EnagagiertCharlot EnagagiertCharlot Enagagiert
Standard AW: Eingliederungsvereinbarung (EGV) ohne Bewilligungsbescheid gültig?

So lange er die EGV nicht unterschrieben hat, ist diese eh nicht gültig !!!
Auch ist er nicht verpflichtet, überhaupt eine EGV zu unterschreiben.
Charlot ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 11.05.2014, 17:31   #6
with attitude
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with attitude Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Eingliederungsvereinbarung (EGV) ohne Bewilligungsbescheid gültig?

Hallo,

wo ist die EV?

und man muss keine EV unterschreiben...

hier zum lesen..

http://www.elo-forum.org/eingliederu...te-update.html
__

Empfehlung:

FHV Leitfaden ALG II



Elo with attitude
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Alt 11.05.2014, 17:33   #7
Seepferdchen
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Seepferdchen Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Eingliederungsvereinbarung (EGV) ohne Bewilligungsbescheid gültig?

Zitat:
EGV hab ich hochgeladen.
WO?

Wann den Antrag eingereicht?
__

  1. mein Beitrag ist keine Rechtsberatung
Seepferdchen ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 11.05.2014, 17:46   #8
*kampfpaar*radikal.A
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Ort: Lemgo
Beiträge: 1.785
*kampfpaar*radikal.A *kampfpaar*radikal.A *kampfpaar*radikal.A *kampfpaar*radikal.A *kampfpaar*radikal.A
Blinzeln AW: Eingliederungsvereinbarung (EGV) ohne Bewilligungsbescheid gültig?

.
1. Auf keinen Fall (auch nicht bei Drohungen) die EGV unterschreiben.
....BedenkZeit zur Prüfung der EGV (>Vertrag<) fordern. 1 Woche.

2. besser mit Zeuge dort aufschlagen.

3. Die EGV sofort hier reinstellen zur Prüfung.

4. Das nächste Mal die Problematik ein bisserle früher kundtun.

... Mann, was hab ich wieder für `ne Ton drauf
.

__

____________
. . . . . . . . . .
__________ >
.
Yep, jo, jau, so is das halt.
Was bei UNS dem
HERRSCHAFTSVERHÄLTNIS
))))))entgegenschallt((((((
is das
*kampfpaar*
Hand in Hand
in der:

*Aktion sozialer Widerstand*

Eigenwerbung muß sein
*kampfpaar*radikal.A ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 11.05.2014, 18:05   #9
schlaraffenland
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Beiträge: 6.741
schlaraffenland Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Eingliederungsvereinbarung (EGV) ohne Bewilligungsbescheid gültig?

Aus den Fachlichen Hinweisen der Bundesagentur für Arbeit über den § 15 SGB II (die Abkürzung "EinV" bedeutet "Eingliederungsvereinbarung"):

Zitat:
EinV unter Vorbehalt (15.12)

Sofern der Abschluss einer EinV bereits vor Feststellung der Hilfebedürftigkeit geboten ist, kann diese unter dem Vorbehalt der Feststellung der Hilfebedürftigkeit abgeschlossen werden. Die erwerbsfähige leistungsberechtigte Person wird verpflichtet, ab Feststellung der Hilfebedürftigkeit/Zugang des Bewilligungsbescheides die in der Eingliederungsvereinbarung geregelten Pflichten zu erfüllen.

Beispiel:
„Ab Anspruchsbeginn, frühestens ab Zugang des Bewilligungsbescheides verpflichtet sich die erwerbsfähige leistungsberechtigte Person zu folgenden Eigenbemühungen...“

Verstöße gegen die EinV vor Feststellung der Hilfebedürftigkeit sind nicht sanktionsrelevant.
http://www.arbeitsagentur.de/web/wcm...22DSTBAI388790

Aber wie kampfpaar schrieb: am Besten die EGV nicht unterschreiben, sondern sie hier anonymisiert einstellen.

PS: Der SB darf die EGV nicht als Verwaltungsakt (VA) erlassen, denn in den oben erwähnten Fachlichen Hinweisen steht hierüber:

Zitat:
EinV als VA (15.52)

(1) Wird eine angebotene EinV nicht abgeschlossen, soll ein VA die vertraglichen Regelungen zu den Leistungen zur sozialen und beruflichen Integration und zu Form und Umfang der Eigenbemühungen und Mitwirkungspflichten der erwerbsfähigen leistungsberechtigten Person (§ 15 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 bis 3) ersetzen.

Feststellung der Hilfebedürftigkeit (15.53)

(2) Zu beachten ist, dass ein solcher VA erst nach Feststellung der Hilfebedürftigkeit erlassen werden kann. Ein VA unter Vorbehalt ist nicht zulässig.
__

Ich bin kein Rechtsanwalt. Für meine rechtlichen Hinweise und Tipps übernehme ich keine Verantwortung.
schlaraffenland ist gerade online   Mit Zitat antworten
Alt 11.05.2014, 18:13   #10
0zymandias
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Standard AW: Eingliederungsvereinbarung (EGV) ohne Bewilligungsbescheid gültig?

Die Eingliederungsvereinbarung soll mit erwerbsfähigen Leistungsberechtigten abgeschlossen werden.

Leistungsberechtigt ist man erst nach der Bewilligung.

In der Hoffnung, keinen allzu großen logischen Fehler zu machen, würde ich daraus schließen, dass erst die Bewilligung kommen muss und dann erst darf man eine EGV vereinbaren.

Das Einkommen der Mutter hat keinen Einfluss. Die darf sogar Bundeskanzlerin sein, Lottokönigin und Mehrheitseignerin der BRD GmbH.
(Umgekehrt sind auch Kinder nicht verpflichtet, ihre Eltern zu unterstützen; sonst hätten die Eltern von Thomas Haas schon mal gar kein Geld bekommen.)

EDIT: Da war schlaraffenland schneller und besser ;)
__

"Alles, was man zum Leben braucht, ist Unwissenheit und Selbstvertrauen, dann ist der Erfolg sicher." - Mark Twain

"Things fall apart; the jobcenter cannot hold;
Mere anarchy is loosed upon the world"
"The best lack all conviction, while the worst
Are full of passionate intensity." - William Butler Yeats
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Alt 11.05.2014, 18:42   #11
swavolt
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Standard AW: Termin JobCenter mit der Mutter; diese weigert sich jedoch

Zitat von xdestruction Beitrag anzeigen
Zudem soll er mit ihr bei dem Termin erscheinen, diese weigert sich jedoch mitzukommen und händigt ihm auch keine Nachweise aus. (Irgendwie auch verständlich)
Dann soll er das auch so sagen. Wenn das JC Unterlagen haben will soll sie sich direkt an die Mutter wenden.
Alles notwendige sollte er dabeihaben - Mietvertrag usw.
swavolt ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 11.05.2014, 22:31   #12
xdestruction
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xdestruction Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Eingliederungsvereinbarung (EGV) ohne Bewilligungsbescheid gültig?

Hallo,

danke erst einmal an alle für die vielen Informationen!
Beim hochladen hat wohl etwas nicht geklappt... hier aber noch einmal die EGV.

Das mit den 100%igen Kürzungen ist auch nicht rechtens, richtig?
Kann man den SB auch schriftlich darauf hinweisen, dass bestimmte Punkte in der EGV nicht richtig sind und er diese abändern soll?

Oder soll er auf den Bewilligungsbescheid warten und solang nichts tun? Und solange die EGV ignorieren?

Gruß

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Alt 12.05.2014, 11:46   #13
Hakan
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Hakan Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Eingliederungsvereinbarung (EGV) ohne Bewilligungsbescheid gültig?

Zitat von xdestruction Beitrag anzeigen
Das mit den 100%igen Kürzungen ist auch nicht rechtens, richtig?
Kann man den SB auch schriftlich darauf hinweisen, dass bestimmte Punkte in der EGV nicht richtig sind und er diese abändern soll?

Oder soll er auf den Bewilligungsbescheid warten und solang nichts tun? Und solange die EGV ignorieren?

Gruß
Hej,

jede Kürzung verstößt gegen die Menschenwürde! Daher sollten alle Kürzungen abgeschafft werden, egal ob 10%, 30%, 60% oder 100%.

Aber das JC kann seine Macht schon demonstrieren, hier nach § 31a Abs. 2 SGB II:

"2) Bei erwerbsfähigen Leistungsberechtigten, die das 25. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, ist das Arbeitslosengeld II bei einer Pflichtverletzung nach § 31 auf die für die Bedarfe nach § 22 zu erbringenden Leistungen beschränkt. Bei wiederholter Pflichtverletzung nach § 31 entfällt das Arbeitslosengeld II vollständig."


Ich würde die EVG nicht unterschreiben und auf den VA warten. Eine nicht unterschriebene EVG darf nicht sanktioniert werden. Daher kann Dein Bekannter abwarten.


MfG
Hakan ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 12.05.2014, 13:42   #14
gelibeh
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Standard AW: Eingliederungsvereinbarung (EGV) ohne Bewilligungsbescheid gültig?

Hat er die EGV unterschrieben? Das ist erst einmal das Wichtigste, was zu klären ist.
__

§1
Eine EGV nie sofort unterschreiben, Du hast das Recht die zur Prüfung mitzunehmen. Falls der SB mit einem Verwaltungsakt droht, ist das auch nicht schlimm, denn gegen den kannst Du Widerspruch einlegen. Das Nichtunterschreiben eine EGV kann nicht sanktioniert werden.
§2
Möglichst immer mit einem Beistand nach § 13 SGBX zum Jobcenter gehen. Das kann jeder machen, der braucht nur zuzuhören und Protokoll schreiben. Einen Beistand können die nur schriftlich ablehnen.
gelibeh ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 12.05.2014, 13:52   #15
xdestruction
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xdestruction Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Eingliederungsvereinbarung (EGV) ohne Bewilligungsbescheid gültig?

Hallo,

also erst einmal: er hat die EGV nicht unterschrieben.
Dann die andere Sache: Er war bis vor EINEM Jahr in Ausbildung.
Die Ausbildung war privat (?) und musste selbst finanziert werden. Dies tat er mit einem Kredit+Kindergeld. In der Zeit unterstützte die Mutter ihn dann mit allem, was er brauchte.

Nun, wo er seit einem Jahr einen Job sucht; hat sie keine Lust mehr, ihn weiter zu finanzieren. Hinzu kommen noch sonstige Dinge wie Depressionen; soziale Phobie .. seinerseits. Das war aber auch schon vorher nur wird's immer schlimmer.

Die Mutter meinte dann; so; jetzt reicht's. Ich will Miete und dein Essen etc. kaufst du ab sofort selbst. Joa.. das macht sie jetzt seit gut 2-3 Monaten so.

Also vom Ende der Ausbildung bis jetzt war er auch Familienversichert, was er seit er 23 is(Dezember); auch nicht mehr ist.

Deswegen auch der Antrag auf ALG2, ein bisschen Geld und Versichert sein. Er wollte sich selbstständig machen aber ohne Geld geht das auch nicht..

xdestruction ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 12.05.2014, 14:34   #16
xdestruction
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Hallo,

danke für deine Hilfe erstmal! :danke:
Also; die Ausbildung hat er zu ende gemacht.

Wir sind auch schon am überlegen, ob wir nicht als WG zusammen ziehen sollen; also quasi 'ne 2 Zimmer Wohnung und jeder hat da sein Zimmer und gut ist. Kennen uns schon ewig.

Nur weiß ich da nicht genau wie das ist, Mann und Frau.. wie das Amt das sieht.

Das wäre am kostengünstigsten und wir hängen eigentlich eh schon den ganzen Tag zusammen rum.. Bei mir im Haus ist auch oft 'ne 2 Zimmer Wohnung frei; naja mal sehen.


Und das mit den Depressionen.. einen Therapeut hat er nicht, ich will ihn immer überreden zu meinem zu gehen oder ihm zu helfen, einen zu finden.. aber das will er nicht.

Aber das mit der Wohnungen sollten wir uns mal durch den Kopf gehen lassen. Dann könnte er bei seiner Mutter raus und man würde auch kosten sparen (Internet teilen; Strom .......)

Was denkst du darüber? Haben wir ne Chance das dem JobCenter glaubhaft zu machen, dass wir eine WG sind? Hab gelesen das soll ziemlich schwierig sein.

Gruß!
xdestruction ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 12.05.2014, 15:09   #17
xdestruction
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Hallo,

also es ist so: das war sein erster Antrag, vorher gab es nie Kontakt mit dem JobCenter.
Klar könnte er als freier Mensch ausziehen, aber welcher Vermieter würde ihn ohne Bescheid und Job mit in den Mietvertrag aufnehmen..? Es ist ja nunmal so, dass er derzeit NICHTS hat. Er musste sich schon von einem Freund Geld für Essen leihen.

Ich selbst beziehe aufgrund Krankheit ALG2, dem ist auch in längerer Zeit nicht abzusehen

Die einzige Möglichkeit besteht also darin:
Entweder er bleibt bei seiner Mutter und diese füllt alle nötigen Formulare für das Amt aus (Stress bleibt weiterhin bestehen)

ODER er gründet mit mir eine WG; ob es als BG letztendlich in 'nem Jahr gesehen wird, wäre ja hier erst einmal egal.

Alleine zu wohnen würde er nicht packen. Depressionen sowie ich sag mal.. "unfähigkeit" im Haushalt (ihm wurde immer alles nachgetragen) würden die Situation eher nur verschlimmern.
xdestruction ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 13.05.2014, 11:58   #18
xdestruction
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Ich danke dir erst einmal für deine Mühe und Hilfe! :danke::danke:

So werden wirs machen, das ist die beste Lösung. Wir werden mit der Mutter reden und gemeinsam zu dem Abgabetermin gehen und das hoffentlich dann auch direkt klären.
Vorher rede ich mit meinem Vermieter.

xdestruction ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 13.05.2014, 13:26   #19
Hakan
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Zitat von Caso Beitrag anzeigen
Schlimmster Fall wäre eine unterstellte 2-er BG auch nicht, denn dann würdet ihr beide hälftige Wohnkosten und je 90% Regelleistung bekommen.
Wenn beide nichts haben, um den anderen zu unterstützen, ist das für viele die Wahl der wenigen Wahlmöglichkeiten.

Hej,

es ist sehr schlimm, wenn man sich in eine BG einordnen soll bzw. freiwillig eine BG wählt, nur weil man eine WG mit einem Bekannten gründen möchte! Auf 78,20 Euro monatlich freiwillig zu verzichten, naja.

xdestruction solltest Du mit Deinen Bekannten eine WG gründen, dann könnte es von Vorteil sein sich im Mietvertrag als WG eintragen zu lassen.


MfG
Hakan ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 14.05.2014, 11:27   #20
Hakan
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Standard AW: Eingliederungsvereinbarung (EGV) ohne Bewilligungsbescheid gültig?

Zitat von Caso Beitrag anzeigen
4. Es wurde geschrieben, daß alleine-Wohnen für ihn das allerschlimmste wäre.
Hej,

es wurde aber auch geschrieben (s. dazu Ziffer 1), dass er nur ein Bekannter ist. Daher gibt es keinen Grund sich in eine BG drängen zu lassen, egal von wem.


Zitat von Caso Beitrag anzeigen
2. Die Mutter läßt ihn *hungern*.

Da dem Bekannten im Grunde nach Geldleistungen zustehen, könnte der Bekannte sich auf § 42 Abs. 1 SGB I berufen, denn "besteht ein Anspruch auf Geldleistungen dem Grunde nach und ist zur Feststellung seiner Höhe voraussichtlich längere Zeit erforderlich, kann der zuständige Leistungsträger Vorschüsse zahlen, deren Höhe er nach pflichtgemäßem Ermessen bestimmt. Er hat Vorschüsse nach Satz 1 zu zahlen, wenn der Berechtigte es beantragt; die Vorschußzahlung beginnt spätestens nach Ablauf eines Kalendermonats nach Eingang des Antrags." Somit wäre ein verhungern vermieden.


Zitat von Caso Beitrag anzeigen
3. Er stellt einen Antrag, die Mutter legt nichts offen, das JC zahlt derweil gar nichts.

Das JC hat genügend Möglichkeiten um die Mutter zur Offenlegung ihrer Daten zu zwingen. Daher sollte sich das JC, wenn es die die Daten/Unterlagen der Mutter braucht, sich direkt an die Mutter wenden aber nicht an den Sohn. Der Bekannte soll einen Vorschuss verlangen im Sinne des § 42 Abs. 1 SGB I.


Zitat von Caso Beitrag anzeigen
1. Die Mutter schmeißt ihn raus.

Irgendwann wird man "flügge". Der Eine früher, der Andere später. Der Eine wird aus dem "Elternnest" rausgeschießem, der Andere verläßt es freiwillig.

Zitat von Caso Beitrag anzeigen
Das ist ja auch irgendwie logisch, oder?
Vielleicht für Dich!


Zitat von Caso Beitrag anzeigen
Dann muß nur noch das JC eine WG anerkennen.

Für die Anerkennung lohnt es sich zu kämpfen. Entweder ist man eine BG oder eine WG. Und wenn man eine WG ist, sollte man auf Geldleistungen freiwillig nicht verzichten.


Zitat von Caso Beitrag anzeigen
Ob die Wohnung eine WG hergibt, wissen wir nicht.

Es wird doch bei xdestruction im Haus oft eine zwei Zimmerwohnung frei (s. Ziffer 18). Und wenn nicht, können sie sich eine andere passende Wohnung suchen.



Aber bevor der neue Mietvertrag unterschreiben wird, sollte man als HB darauf achten, dass das JCB informiert ist, bzw. dass man vom JC ein (schriftliches) Einverständnis eingeholt hat. Selbstverständlich gehe ich davon aus, dass das für Dich (Caso) logisch ist.


MfG
Hakan ist offline   Mit Zitat antworten
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