Eingliederungsvereinbarung (EGV +VA) Fragen zur Eingliederungsvereinbarung und wie man sie abwehrt! Bitte gebt in der Überschrift an ob die EGV oder die VA ALG I oder ALG II betrifft.


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Alt 16.04.2013, 08:31   #1
pflegeassi
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pflegeassi Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard EGV trotz Klage auf EU-Rente vorm SG???

Hallo und Guten Morgen,

ich habe mal wieder ein Problem - werde versuchen, mich kurz zu fassen:

Ich (56 J.) bin seit über zwei Jahren AU, habe einen Antrag auf EU-Rente laufen (Sozialgericht), Entscheidung steht noch aus.
Anfang April habe ich Hartz IV beantragt, da am 17.4. mein Krankengeld ausläuft - kein Problem bis jetzt. Am 25.4. hatte ich bereits einen Termin bei der Arbeitsvermittlerin. Habe darauf hingewiesen, daß ich noch immer AU bin und Klage vorm SG läuft.
War wohl uninteressant. Kurze Aufnahme der Daten, dann die Frage nach meinem Krankheitsbild. Antwort abgelehnt, da sie Diagnosen nichts angehen. Dann wurde EGV mit Rechtsbehelfsbelehrung ausgedruckt und ich darum gebeten, diese zu unterschreiben. Abgelehnt und gesagt, ich nehme sie zur Überprüfung mit nach Hause, daß wäre schließlich ein Vertrag, den man nicht so einfach unterschreibt. Die Dame wurde leicht ungehalten und meinte, sollte ich das nicht unterschreiben, würde ich diese per Verwaltungsakt erhalten.

Da ich leider keinen habe, der mich zur Arge begleiten kann, war ich natürlich und leider ohne Zeugen da.
Die Eingliederungsvereinbarung besteht aus den üblichen Textbausteinen.
Zusätzlich wurde allerdings in die Ziele "Feststellung der Leistungsfähigkeit" gesetzt.

Soviel ich weiß, hat diese Festellung nichts in einer EGV zu suchen sondern muß vorher erfolgen.
Desweiteren bin ich der Meinung, daß - solange die Klage auf EU-Rente nicht abgeschlossen ist, keine EGV erfolgen darf. Ausserdem bin ich ja arbeitsunfähig.


Ich finde nur leider keine $$ dafür, um die Ablehnung der EGV zu begründen. Oder soll ich einfach nichts machen und auf den Verwaltungsakt warten? Wobei ich mir Kürzungen eigentlch nicht leisten kann :-(
Bis Montag (22.4.) will die Dame die EGV unterschrieben zurück haben.

Wäre schön, wenn man mir ein paar Tips geben könnte .

Für Hilfe bedanke ich mich im voraus bei Allen

gruß pflegeassi
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Alt 16.04.2013, 08:56   #2
sumse
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Standard AW: EGV trotz Klage auf EU-Rente vorm SG???

EGV nicht unterschreiben und auf VA warten
wenn der da ist diesen ohne angaben von daten online stellen
dann erst kann man weiterschauen wie man vorgeht
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Alt 16.04.2013, 09:11   #3
gila
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gila Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: EGV trotz Klage auf EU-Rente vorm SG???

Den §§ sollte die SB auch kennen und der geforderte Schwachswinn ergibt sich schon
aus dem Wortlaut "Eingliedern" :

§ 15
Eingliederungsvereinbarung


(1) Die Agentur für Arbeit soll im Einvernehmen mit dem kommunalen Träger mit jeder erwerbsfähigen leistungsberechtigten Person die für ihre Eingliederung erforderlichen Leistungen vereinbaren (Eingliederungsvereinbarung). Die Eingliederungsvereinbarung soll insbesondere bestimmen,

1. welche Leistungen die oder der Erwerbsfähige zur Eingliederung in Arbeit erhält,
2. welche Bemühungen erwerbsfähige Leistungsberechtigte in welcher Häufigkeit zur Eingliederung in Arbeit mindestens unternehmen müssen und in welcher Form diese Bemühungen nachzuweisen sind,
3. welche Leistungen Dritter, insbesondere Träger anderer Sozialleistungen, erwerbsfähige Leistungsberechtigte zu beantragen haben.
Da DU nicht "eingegliedert" werden sollst und SIE nix anzubieten hat dafür,
sind "Verträge" hier sinnfrei und entsprechen auch nicht den Fachlichen
Anweisungen zum Thema EGV.

Andere Frage: du hast KG bezogen, wirst ausgesteuert - wieso dann Hartz IV?
Wenn du am 17.4. die vollen 78 Wochen KG erhalten hast, hattest du ja vorher entweder Arbeit oder ALGI und mit dem KG sind dir neue Ansprüche (= 9 Monate) ALGI erwachsen.

Auch bei Übergang in Rente - solltest du da nicht ALGI erhalten?
__

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Alt 16.04.2013, 09:19   #4
pflegeassi
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Standard AW: EGV trotz Klage auf EU-Rente vorm SG???

erstmal Dankeschön an die Antworten.

@ gila: Krankengeld ist ausgeschöpft (ich glaube , waren insgesamt 178 Wochen). Hatte im Dez. Arbeitsversuch gestartet und am ersten Tag schon Probs gehabt und nach einer Woche abgebrochen. Der Arbeitsversuch fand nicht in der Pflege statt sondern in einer Tankstelle. Ich dachte, wäre leichtere Arbeit - aber weit gefehlt. Anspruch auf ALG 1 habe ich zwar, aber das hatte ich auch schon durch . Da ich nicht arbeitsfähig bin, müssen die mich angeblich an ALG II verweisen. Zudem ist mein ALG 1 niedriger als Hartz IV und ich würde als Aufstocker sowieso da landen.

gruß pflegeassi
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Alt 24.04.2013, 11:32   #5
pflegeassi
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Standard AW: EGV trotz Klage auf EU-Rente vorm SG???

Mahlzeit,

nur mal kurzer Zwischenstand:
Frist war am Montag für die EGV abgelaufen, aber bis heute war kein Verwaltungsakt in der Post.
Da wartet man mal auf Post von dem Verein und nichts kommt

Sowie was kommt, melde ich mich wieder

gruß pflegeassi
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Alt 02.05.2013, 11:03   #6
pflegeassi
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Hallo mal wieder,

ich denke, das mit der EGV bzw. dem angedrohten Verwaltungsakt hat sich erledigt. Bis heute ist nichts dergleichen bei mir angekommen.
Habe allerdings heute eine Einladung erhalten, um meine berufliche Situation zu besprechen - mit dem gleichzeitigen Hinweis, das eine einfache AU-Meldung nicht ausreichen würde und ich zusätzlich vom Arzt eine Bescheinigung haben muß, aus der hervorgeht, das ich aus gesundheitlichen Gründen gehindert bin, den Termin wahrzunehmen. Kosten übernehmen sie dafür in Höhe von € 5,36.
So ein Blödsinn - sorry. Aber wenn ich berufstätig bin, muss ich so etwas auch nicht zusätzlich vorlegen. Für mich die reinste Schikane.


Laut vom Gericht bestellten Gutachter wäre ich im günstigsten Fall in ca. 2 Jahren in der Lage, eine leichte Tätigkeit auszuüben. Zwingende Voraussetzung ist hierfür konsequente und optimierte Schmerztherapie sowie Psychotherapie (wegen Klaustrophobie und Agoraphobie).
Problem ist nur, das das Verfahren noch nicht abgeschlossen ist. Es fehlen noch Unterlagen - Frist wurde bis zum 21.5. gesetzt.

Ich weiß nun nicht, ob ich den Termin wahrnehmen soll/muß (habe leider keinen, der mitgehen kann) und nochmal erklären soll, das eine Rentenklage läuft oder nicht.

Auch wenn ich hier im Forum immer viel lese und mir so einiges aufschreibe - jetzt bin ich total überfordert.

Ich weiß selbst, dass ich zur Zeit nicht in der Lage bin überhaupt eine Tätigkeit auszuüben und sehe keinen Sinn darin, meine "berufliche" Situation zu besprechen, solange die Klage läuft.

Viell. kann man mir dazu noch einige Tips geben bzw. §§ benennen.

Ich danke im Voraus

gruß pflegeassi
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Alt 02.05.2013, 11:24   #7
gila
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gila Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: EGV trotz Klage auf EU-Rente vorm SG???

Nun - du hast ja keine "einfache AU" ... sondern bist seit 2 Jahren dauer-AU.
Was wetten wir, dass die am Termin die EGV mit dir besprechen will?

Wenn du nicht erwerbsfähig bist oder die Erwerbsfähigkeit nicht abschließend festgestellt wurde, DARF keine EGV mit dir gemacht werden. WOHIN soll die dich denn "eingliedern" - du hast doch ein Rentenverfahren laufen?

Vielleicht machst du das denen nochmal schriftlich alles klar?
__

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Alt 02.05.2013, 12:02   #8
pflegeassi
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pflegeassi Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: EGV trotz Klage auf EU-Rente vorm SG???

Danke Gila.

Wenn ich einen Text für den Brief habe (bin noch am überlegen) kann ich den hier reinsetzen, damit man da mal kurz rüberguckt und evtl. Verbesserungsvorschläge macht?
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Alt 02.05.2013, 12:47   #9
gila
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gila Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: EGV trotz Klage auf EU-Rente vorm SG???

Ja mach das mal. Sicher schauen die nächsten Tage noch andere hier
rein. Das Thema "Extra-Bescheinigung" kommt ja immer wieder - dazu muss eigentlich ein Grund vorliegen ... in etwa, dass sich jemand ständig mit AU einem Termin regelrecht und verdächtig "entzieht".
Aber bei dir dürfte doch bekannt sein - auch durch das gerichtliche Gutachten - dass du nicht "simulierst".

Strittig ist allerdings auch in der Rechtsprechung die Ansicht, dass nicht jede Erkrankung auch verhindert, dass man zu einem Meldetermin erscheint.
Aber auch eine psychische Belastung durch solche Termine kann ein Grund sein, diesen nicht wahr zu nehmen.

In ERSTER Linie haben die SBs hier zunächst mal eine AU oder einen vom Bürger angeführten Grund zu GLAUBEN.

Tun die "Herr"schaften oft nicht und läuten mit der Sanktionsglocke.
Vorher muss jedoch eine Anhörung erfolgen. Da braucht man etwas einen langen Atem ...
__

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Alt 02.05.2013, 18:55   #10
pflegeassi
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pflegeassi Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: EGV trotz Klage auf EU-Rente vorm SG???

So, jetzt habe ich mal einen Text verfasst, wie ich ihn schreiben würde. Über Verbesserungsvorschläge freu ich mich natürlich. Denn ich denke, der Text hört sich ziemlich aufmüpfig an:


An die Teamleitung
der Arbeitsvermittler


Sehr geehrte Damen und Herren,

mit Schreiben vom 30.4. habe ich eine Einladung von Frau .... zur Besprechung meiner beruflichen Situation erhalten.

Wie Frau....... bekannt ist, bin ich seit längerer Zeit arbeitsunfähig und meine Erwerbsfähigkeit ist noch nicht festgestellt worden.
Es läuft eine Renten-Klage (Frau...... ebenfalls bekannt.)
Solange aber nicht festgestellt wurde, ob, wieviele Stunden täglich und welche Tätigkeiten ich überhaupt noch verrichten kann/darf,sehe ich keinen
Sinn darin, über meine aktuelle berufliche Situation zu sprechen.
Ich bitte Sie deshalb, den Besprechungstermin am 14.5.13 zu streichenund bitte um entsprechende Bestätigung.

mfg



grüsse aus dem rheinland
pflegeassi
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Alt 05.05.2013, 15:30   #11
Nequitia
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Nequitia Nequitia
Standard AW: EGV trotz Klage auf EU-Rente vorm SG???

Zitat von pflegeassi Beitrag anzeigen
[...]Denn ich denke, der Text hört sich ziemlich aufmüpfig an:[...]
Finde den Text eher sachlich, als aufmüpfig. Aus den beiden "wie Frau xyz bekannt ist" würde ich vielleicht eher "wie Frau xyz bekannt sein dürfte" oder "wie Frau xzy mitgeteilt wurde" machen. Damit unterstellst du kein Wissen mehr auf der anderen Seite, sondern teilst eher mit, dass du alle Informationen weiter gegeben hast.
Vielleicht noch eher "Zweckmäßigkeit" anstatt "Sinn".
Just my 2 cents.
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Alt 05.05.2013, 16:02   #12
gila
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gila Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
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Zitat von pflegeassi Beitrag anzeigen

An die Teamleitung
der Arbeitsvermittler


Sehr geehrte Damen und Herren,

mit Schreiben vom 30.4. habe ich eine Einladung von Frau .... zur Besprechung meiner beruflichen Situation erhalten.
Hierzu möchte ich Ihnen mitteilen, dass sich an den Frau X. bereits bekannten Verhältnissen (längere Arbeitsunfähigkeit, bisher keine abschließende Feststellung meiner Erwerbsfähigkeit, Rentenklage läuft noch) nichts geändert hat.

Da zudem eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung vorliegt, würde ich Sie bitten, den Besprechungstermin am 14.5.13 zu streichen und bitte um entsprechende Bestätigung.
Sollten die Verhältnisse sich ändern, komme ich umgehend und unaufgefordert auf Frau X. zu.

mfg

grüsse aus dem rheinland
pflegeassi
So - von Rheinländer zu Rheinländer:
Isch find datt so besser - mer muss jo nit direkt der Aufmüpfige jeben - sachlich reicht och erstens.
Suns kütt die Zang noch op blöde Jedanke
__

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Alt 06.05.2013, 07:53   #13
pflegeassi
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pflegeassi Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
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Moin gila,

vielen Dank für Deine Antworten und den Mustertext. Find ich sehr lieb von Dir. (das mußte sein, sorry)

Hab direkt kopiert, ausgedruckt und fahre jetzt sofort los, um das persönlich abzugeben. Natürlich lass ich mir das bestätigen. Bin ja mal gespannt, ob der Termin dann wirklich gestrichen wird.

gruß pflegeassi
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Alt 06.05.2013, 08:52   #14
gila
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Ui - krank und persönlich abgeben?

hoffe es wird dann keiner nachmaulen, dann wärest du ja nicht "krank genug" um den Termin
wahrzunehmen - man weiß nie!! Krank ist nicht in jedem Falle "Terminkrank"!
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Alt 10.05.2013, 10:44   #15
pflegeassi
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pflegeassi Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
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Moin,

es ging ja nicht darum, das ich den Termin aus gesundheitlichen Gründen nicht wahrnehmen wollte, sondern weil ich keinen Sinn darin sehe, Bewerbungsunterlagen hinzubringen und über meine berufliche Situation zu reden.

Naja, heute Post von der Teamleitung bekommen. Termin für Mittwoch bekommen, sie will dann mit mir über mein an Sie gerichtetes Schreiben bezügl. der Arbeitsvermittlerin reden. Bin ja mal gespannt, was da wieder auf mich zukommt.

Absage für den Termin am Dienstag ist allerdings nicht dabei. Nun weiß ich nicht, ob der andere Termin erstmal erledigt ist oder ob ich da trotzdem hin muß.

Ich hoffe nur, das meine Rente nun bald durch ist, damit ich da weg bin. Macht keinen Spaß mehr


lg pflegeassi
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Alt 10.05.2013, 10:52   #16
gila
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gila Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
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Was soll das denn sein?
Wieso muss man ein abgegebenes Schreiben - ein eindeutiges Statement - in einem Termin mit der TL diskutieren?

Kam das als "Meldeaufforderung"?

ich weiß nicht, ob ich in meiner AU da hin gehen würde ... und wenn,
dann sicher nicht ohne Beistand!
__

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Alt 10.05.2013, 11:37   #17
pflegeassi
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pflegeassi Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
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Der genaue Text lautet:

Einladung

sehr gehhrte Frau.......
bitte kommen Sie zum u.a. Termin in das Jobcenter Mtb

- dann der Termin und Uhrzeit sowie Zimmer -

Ich möchte mit Ihnen über Ihr Schreiben bezügl. einer Einladung von Frau .... sprechen.

Dann noch der Text wegen Fahrkostenübernahme.

im Anhang ein Formular, warum ich nicht erscheine mit div. Punkten.

Aber keine Rechtsbehelfsbelehrung.
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Alt 10.05.2013, 12:50   #18
gila
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Zitat von pflegeassi Beitrag anzeigen
Der genaue Text lautet:

Einladung

sehr gehhrte Frau.......
bitte kommen Sie zum u.a. Termin in das Jobcenter Mtb

- dann der Termin und Uhrzeit sowie Zimmer -

Ich möchte mit Ihnen über Ihr Schreiben bezügl. einer Einladung von Frau .... sprechen.

Dann noch der Text wegen Fahrkostenübernahme.

im Anhang ein Formular, warum ich nicht erscheine mit div. Punkten.

Aber keine Rechtsbehelfsbelehrung.
Und kein §?

Nicht: Dies ist eine Einladung nach § 309 sabbelsabbel?
Wieso dann Formular mit Absagegründen?

Also ehrlich: ich sehe da keinen Sinn in dem Termin - du bist eh noch AU - alles ist doch gesagt ... was will man noch?
__

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Alt 13.05.2013, 07:42   #19
pflegeassi
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Moin,

nein, keine §§.
Was soll`s. Ich habe einen Beistand für Mittwoch gefunden und werde dann berichten, was die wollten.

gruß pflegeassi
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Alt 15.05.2013, 09:20   #20
pflegeassi
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Moin,

so Termin für heute erledigt. Hat ca. 20 Min. gedauert. Die Dame guckte zwar etwas erstaunt wegen der Begleitung, hat aber nichts dazu gesagt.
Sie hat sich für das Verhalten der Arbeitsvermittlerin entschuldigt, mitgeteilt, das sie mit ihr schon gesprochen hätte und das es in Zukunft nur noch so gehandhabt wird, das ich zwar manchmal eine Einladung erhalte zwecks Mitteilung über den Sachstand, aber mehr erstmal nicht. Teilte mir aber noch mit, daß ich bei evtl. Änderungen aber auch verpflichtet bin, dieses sofort mitzuteilen - was sich von selbst versteht.
Naja, zum Schluß nur noch gesagt, ich könnte Fahrkostenerstattung geltend machen (was ich natürlich bei jeder Einladung gemacht habe) und das war es dann.

Ich danke nochmals für die Hilfe, die ich hier erhalten habe.

lg pflegeassi
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Alt 15.05.2013, 11:30   #21
gila
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Zitat von pflegeassi Beitrag anzeigen
Moin,

so Termin für heute erledigt. Hat ca. 20 Min. gedauert. Die Dame guckte zwar etwas erstaunt wegen der Begleitung, hat aber nichts dazu gesagt.
Sie hat sich für das Verhalten der Arbeitsvermittlerin entschuldigt, mitgeteilt, das sie mit ihr schon gesprochen hätte und das es in Zukunft nur noch so gehandhabt wird, das ich zwar manchmal eine Einladung erhalte zwecks Mitteilung über den Sachstand, aber mehr erstmal nicht. Teilte mir aber noch mit, daß ich bei evtl. Änderungen aber auch verpflichtet bin, dieses sofort mitzuteilen - was sich von selbst versteht.
Naja, zum Schluß nur noch gesagt, ich könnte Fahrkostenerstattung geltend machen (was ich natürlich bei jeder Einladung gemacht habe) und das war es dann.

Ich danke nochmals für die Hilfe, die ich hier erhalten habe.

lg pflegeassi
SUPER - na siehste ... manchmal bleibt Recht doch Recht ...

Wünsche Dir weiter alles Gute!
__

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