Erwerbslosen Forum Deutschland (ELO-Forum) QR-Code des ELO-Forum
Mach mit. klick mich....
Impressum Stichwortsuche Spenden Strafanzeigen Verfahrensrecht Registrieren Hilfe Interessengemeinschaften Kalender Suchen Alle Foren als gelesen markieren

Start > > -> EGV -wurde leider unterschrieben-kann man nochwas machen?

Eingliederungsvereinbarung (EGV +VA) Fragen zur Eingliederungsvereinbarung und wie man sie abwehrt! Bitte gebt in der Überschrift an ob die EGV oder die VA ALG I oder ALG II betrifft.


Danke Danke:  2
Antwort

 

Themen-Optionen Ansicht
Alt 04.03.2013, 16:17   #1
Robin H51
Elo-User/in
 
Registriert seit: 30.06.2010
Ort: NRW
Beiträge: 157
Robin H51 Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard EGV -wurde leider unterschrieben-kann man nochwas machen?

Hallo,


Eine Bekannte von mir ist gerade geschieden und lebt mit Ihrem jetzt 18 Jährigem Sohn zusammen und hat einen 400 Euro Job und ist jetzt auf ALGII angewiesen.


Ihr wurde die (siehe Anlage) EGV vorgelegt. Leider ist das Kind jetzt in den Brunnen gefallen da Sie unterschrieben hat.


Die EGV ist gültig bis zum 30.11.2013 weiterhin steht da noch unter Ziele
längstens bis zum 31.12.2015


Was ich mich frage ist das so alles Rechtens? Kann man da noch etwas machen?


Weiterhin hätte ich noch eine Frage das Ticket für den Sohn , der jetzt ein Berufsvorbereitungsjahr macht vom Job-Center aus, ist um 2,60 Euro gestiegen. Das Job Center hat die Übernahme abgelehnt mit der Begründung erst ab 5 Euro gibt es etwas.
Danke und viele Grüße
RobinH

Angehängte Dateien
Dateityp: pdf img088-1a.pdf (751,1 KB, 112x aufgerufen)
Dateityp: pdf img086-1.pdf (879,3 KB, 89x aufgerufen)
Dateityp: pdf img087-2.pdf (1,25 MB, 74x aufgerufen)
Robin H51 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 04.03.2013, 17:09   #2
Makale
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 28.01.2013
Beiträge: 2.913
Makale Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: EGV -wurde leider unterschrieben-kann man nochwas machen?

Richtig dreist diese Drecksämter ...
Erst Widerspruch angeboten und in der nächsten Zeile "-Widerspruch wurde nicht erhoben" - lach ich verstehs nicht so recht

Wann hat sie die EGV unterzeichnet ? 30.11.2013 dürfte mehr als 6 Monate sein sogesehn. Der Maßnahmebeginn ist erst im Juni, also hurtig hurtig Minijob wenigstens zu Teilzeit ausbauen (insofern möglich) und ganze EGV wird hinfällig bzw. Änderungsanspruch kann geltend gemacht werden.

Um was für eine Maßnahme handelt es sich hierbei eigentlich ?

Man könnte höchstens die EGV gegenwärtig wegen "Irrtums" eventuell anfechten ... Kommt aber drauf an was beim Gespräch besprochen wurde usw. usf.
Makale ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 04.03.2013, 17:21   #3
Robin H51
Elo-User/in
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 30.06.2010
Ort: NRW
Beiträge: 157
Robin H51 Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: EGV -wurde leider unterschrieben-kann man nochwas machen?

So wie ich das sehe wurde die EGV bereits am 11.05.2012 unterschrieben. Es geht darum das Sie zu Best Ager muss und dort bekommt sie ständig Berwerbungsvorschläge von Zeitarbeits- Unternehmen. Das JobCenter hat Sie sozusagen weiter geleitet zu Best Ager.
Ja, leider lässt sich der 400Euro Job nicht ausbauen...hätte Sie sicherlich gerne.
Soviel bekommt sie nicht dazu an ALG II aber es reicht leider nicht ohne.
Robin H51 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 04.03.2013, 17:32   #4
Makale
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 28.01.2013
Beiträge: 2.913
Makale Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: EGV -wurde leider unterschrieben-kann man nochwas machen?

Am 11.05.2012 unterschrieben ? Das halte ich für unmöglich, da eine EGV immer nur für längstens 6 Monate geschlossen werden soll. Heut ist der 04.03.2013. Schau mal bitte genau rauf letzte Seite.
Was ich nicht verstehe wieso sie dies unterschrieben hat, denn deiner Ausführung nach liegt der Inhalt wohl nicht in ihrem Interesse. Ja so ist er unser Obrigkeitsstaat - "Michel macht alles mit" (nicht angegriffen fühlen !)
Hat sie eigene realistische Wünsche geäußert ?
So richtig kann man nix machen außer wegen irrtums anfechten ....
... oder sozialversicherungspflichtige Arbeit finden
Makale ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 04.03.2013, 17:35   #5
Anna B.
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 05.07.2011
Beiträge: 7.733
Anna B. Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: EGV -wurde leider unterschrieben-kann man nochwas machen?

kann sie nicht noch irgendwo einen weiteren Job annehmen...für z.B. 100 Eur?

dann würden beide Beschäftigungsverhältnisse zusammengerechnet und sie wäre sozialversicherungspflichtig und zumindest die Maßnahme erst mal los..

2 Minijobs gleichzeitig ausüben - darauf sollten Sie achten
__

Gruß
Anna

Meine Beiträge sind keine Rechtsberatung
Anna B. ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 04.03.2013, 17:41   #6
Robin H51
Elo-User/in
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 30.06.2010
Ort: NRW
Beiträge: 157
Robin H51 Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: EGV -wurde leider unterschrieben-kann man nochwas machen?

ja Datum in der EGV ist der 11.05.12, ich denke wurde vielleicht erst später vorgelegt und leider eben unterschrieben....naja weiss man doch wie das läuft...da wird druck gemacht und eingeschüchtert.



Nun ich hatte auch schon eine EGV als VA mit einer Laufzeit von einem Jahr.
Das würde mich eben interessieren ob das überhaupt sein darf, da ich dies schon öfters gehört habe das auf einmal die Laufzeit einer EGV länger geht als 6 Monate und ich hab es ja auch selber erlebt als VA jedoch.



PS: Es ist ja keine Maßnahme in klassischem Sinn sonder Best Ager ist an die Stelle des JobCenters gerückt
und übernimmt jetzt die Job Vermittlung
Robin H51 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 04.03.2013, 17:51   #7
Lernfähiger
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard AW: EGV -wurde leider unterschrieben-kann man nochwas machen?

http://www.elo-forum.org/eingliederu...te-update.html
  Mit Zitat antworten
Alt 04.03.2013, 17:51   #8
Couchhartzer
Elo-User/in
 
Benutzerbild von Couchhartzer
 
Registriert seit: 30.08.2007
Beiträge: 4.153
Couchhartzer Investor/inCouchhartzer Investor/inCouchhartzer Investor/inCouchhartzer Investor/inCouchhartzer Investor/inCouchhartzer Investor/inCouchhartzer Investor/inCouchhartzer Investor/inCouchhartzer Investor/inCouchhartzer Investor/inCouchhartzer Investor/in
Standard AW: EGV -wurde leider unterschrieben-kann man nochwas machen?

Zitat von Makale Beitrag anzeigen
Am 11.05.2012 unterschrieben ?
Das Unterzeichnungsdatum scheint tatsächlich letztes Jahr gewesen zu sein, denn auf Seite 2 der EGV steht sogar (hirnrissigerweise), dass ein Bewerbungsgutschein in der Zeit vom 14.03.2012 bis 04.04.2012 einzulösen sein soll.
Damit dürfte, wenn diese EGV tatsächlich mit einer solchen Laufzeit bis dann einschl. 30.11.2013 (siehe Seite 1) ausgestattet wurde, diese EGV wegen Aushebelns der gesetzlich zulässigen Laufzeiten einer EGV (6 Monate) absolut sittenwidrig und somit auch massiv rechtswidrig sein.

Kann man sowas eigentlich wegen offenkundig willkürlicher Sitten- und Rechtswidrigkeit kündigen und dann zusätzlich mit Feststellungsklage anfechten?
Sollte doch wohl möglich sein - oder?!
Couchhartzer ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 04.03.2013, 17:56   #9
Robin H51
Elo-User/in
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 30.06.2010
Ort: NRW
Beiträge: 157
Robin H51 Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: EGV -wurde leider unterschrieben-kann man nochwas machen?

ja und bei Ziele steht sogar was von +18 Monate bis zum 31.12.2015
Robin H51 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 04.03.2013, 18:10   #10
Makale
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 28.01.2013
Beiträge: 2.913
Makale Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: EGV -wurde leider unterschrieben-kann man nochwas machen?

Zitat von Couchhartzer Beitrag anzeigen
Das Unterzeichnungsdatum scheint tatsächlich letztes Jahr gewesen zu sein, denn auf Seite 2 der EGV steht sogar (hirnrissigerweise), dass ein Bewerbungsgutschein in der Zeit vom 14.03.2012 bis 04.04.2012 einzulösen sein soll.
Damit dürfte, wenn diese EGV tatsächlich mit einer solchen Laufzeit bis dann einschl. 30.11.2013 (siehe Seite 1) ausgestattet wurde, diese EGV wegen Aushebelns der gesetzlich zulässigen Laufzeiten einer EGV (6 Monate) absolut sittenwidrig und somit auch massiv rechtswidrig sein.

Kann man sowas eigentlich wegen offenkundig willkürlicher Sitten- und Rechtswidrigkeit kündigen und dann zusätzlich mit Feststellungsklage anfechten?
Sollte doch wohl möglich sein - oder?!
Klar Feststellungsklage nach § 55 Abs. 1 Nr. 1 SGG (Feststellung Rechtsverhältnis -> An Pflichten noch gebunden ?).

In diesem Fall müsste ich z.B. mal das ganze Ding vollständig ungeschwärzt vorliegen haben um eine "ausführliche" Rechtsberatung geben zu können. Dies ist aber nicht möglich übers Internet. Irgendwas leuchtet mir nicht ein bei dieser Sache ... Offensichtlich gilt diese über 1 Jahr, das ist rechtlich unmöglich. Deine Bekannte ist an keine Pflichten mehr gebunden würd ich so aus dem Affekt sagen. Was ist das für ein Schwachsinn diese EGV ?
Makale ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 04.03.2013, 18:19   #11
silka
Elo-User/in
 
Registriert seit: 15.10.2012
Beiträge: 6.100
silka Enagagiertsilka Enagagiertsilka Enagagiertsilka Enagagiertsilka Enagagiertsilka Enagagiertsilka Enagagiertsilka Enagagiertsilka Enagagiertsilka Enagagiertsilka Enagagiert
Standard AW: EGV -wurde leider unterschrieben-kann man nochwas machen?

Zitat von Robin H51 Beitrag anzeigen
Ihr wurde die (siehe Anlage) EGV vorgelegt. Leider ist das Kind jetzt in den Brunnen gefallen da Sie unterschrieben hat.
Ja, das kann man wohl so sagen. Rin in Brunnen, ganz tief...
Sie wurde im Gespräch daraufhingewiesen, daß sie widersprechen kann und es steht auch noch mal schriftlich drin, und das mindestens hätte sie lesen können.
Sie hat jetzt freiwillig ein solches übles Ding unterschrieben.
Da geht nichts mehr dagegen.
Bewerben wird sie sich wohl schon aus Eigeninteresse. Aber das Maßnahmeding geht nur durch Krankheit zu schieben, los wird sie das nicht.
Das war so ungefähr das Dööftse, was man machen kann.
Sie hat jetzt auch die rechtswidrigen Kinken mit akzeptiert, gegen die man sonst beim EGV-VA gut mit Widerspruch und AW und EA beim Sozialgericht durchkommen könnte.
Mir fällt keine Rettung ein.
Blöööööd gelaufen.
Zitat von Robin H51 Beitrag anzeigen
Was ich mich frage ist das so alles Rechtens? Kann man da noch etwas machen
Es ist nicht verboten rechtswidrige Angebote zu machen und es ist leider auch nicht verboten, diese zu "nehmen". Genau das ist hier zusammen gekommen.
Zitat von Robin H51 Beitrag anzeigen
Weiterhin hätte ich noch eine Frage das Ticket für den Sohn , der jetzt ein Berufsvorbereitungsjahr macht vom Job-Center aus, ist um 2,60 Euro gestiegen. Das Job Center hat die Übernahme abgelehnt mit der Begründung erst ab 5 Euro gibt es etwas.
Das dürfte falsch sein. Wenn er das schriftlich hat, dann Widerspruch einlegen.
Wenn es ihm nur erzählt wurde, dann soll er schriftlich die Kostenübernahme beantragen.
Es gibt keine Bagatellbeträge beim Alg2.
silka ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 04.03.2013, 18:23   #12
Makale
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 28.01.2013
Beiträge: 2.913
Makale Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: EGV -wurde leider unterschrieben-kann man nochwas machen?

Zitat von silka Beitrag anzeigen
Mir fällt keine Rettung ein.
Blöööööd gelaufen.
Halten wir mal fest:

unterzeichnet 05/2012 und gültig bis 11/2013.

Das ist rechtlich zweifelos unmöglich.
Makale ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 04.03.2013, 18:25   #13
silka
Elo-User/in
 
Registriert seit: 15.10.2012
Beiträge: 6.100
silka Enagagiertsilka Enagagiertsilka Enagagiertsilka Enagagiertsilka Enagagiertsilka Enagagiertsilka Enagagiertsilka Enagagiertsilka Enagagiertsilka Enagagiertsilka Enagagiert
Standard AW: EGV -wurde leider unterschrieben-kann man nochwas machen?

Zitat von Makale Beitrag anzeigen
In diesem Fall müsste ich z.B. mal das ganze Ding vollständig ungeschwärzt vorliegen haben um eine "ausführliche" Rechtsberatung geben zu können.
Vorsicht, @Makale.
Ich frag mal: Darfst du Rechtsberatung machen?? egal ob ausführlich oder knapp?
Vorsicht bitte, du weißt nicht, wer hier so alles mitliest.

Ich bin Laie und schon mir fallen einige heftige Sachen auf, die du falsch schreibst---das macht zwar nichts--- aber du solltest keine Rechtsberatung anbieten.
Es sei denn, du darfst es---also diese Dienstleistung anbieten. (und dann noch gratis---uiuiiuiii
silka ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 04.03.2013, 18:36   #14
Robin H51
Elo-User/in
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 30.06.2010
Ort: NRW
Beiträge: 157
Robin H51 Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: EGV -wurde leider unterschrieben-kann man nochwas machen?

Würde es denn Sinn machen sich einen Beratungschein zu holen und dann einen Anwalt aufzusuchen?


@silka Sie wurde im Gespräch daraufhingewiesen, daß sie widersprechen kann und es steht auch noch mal schriftlich drin,


Woher weisst du das Sie darüber belehrt wurde ? Ja es steht da schriftlich....aber jeder von uns weiss wie es in der Realität abläuft....so und hier eine Unterschrift...fertig.
Robin H51 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 04.03.2013, 18:39   #15
Makale
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 28.01.2013
Beiträge: 2.913
Makale Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: EGV -wurde leider unterschrieben-kann man nochwas machen?

Zitat von silka Beitrag anzeigen
Vorsicht, @Makale.
Ich frag mal: Darfst du Rechtsberatung machen?? egal ob ausführlich oder knapp?
Vorsicht bitte, du weißt nicht, wer hier so alles mitliest.

Ich bin Laie und schon mir fallen einige heftige Sachen auf, die du falsch schreibst---das macht zwar nichts--- aber du solltest keine Rechtsberatung anbieten.
Es sei denn, du darfst es---also diese Dienstleistung anbieten. (und dann noch gratis---uiuiiuiii
Für reale Freunde/Bekannte mach ich sowas, insofern es sich um eine Thematik handelt, mit welcher ich mich schon ausführlich beschäftigt habe.
Ansonsten hab ich für Gebiete in denen ich mich nicht konkret auskenne genug Fachliteratur hier rumliegen. Obiges ist nicht ernst zu nehmen, sondern war nur so geschrieben. Davon abgesehn lass ich mir von diesem Obrigkeitsstaat sogut wie nix vorschreiben. Heftige Sachen die falsch sind ? Bin ja nicht perfekt
Makale ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 04.03.2013, 18:55   #16
silka
Elo-User/in
 
Registriert seit: 15.10.2012
Beiträge: 6.100
silka Enagagiertsilka Enagagiertsilka Enagagiertsilka Enagagiertsilka Enagagiertsilka Enagagiertsilka Enagagiertsilka Enagagiertsilka Enagagiertsilka Enagagiertsilka Enagagiert
Standard AW: EGV -wurde leider unterschrieben-kann man nochwas machen?

Zitat von Makale Beitrag anzeigen
Halten wir mal fest:
unterzeichnet 05/2012 und gültig bis 11/2013.
Das ist rechtlich zweifellos unmöglich.
Was soll das denn sein?
---rechtlich unmöglich---?
diesen Terminus kenn ich nicht und man weiß auch nicht, was das sein soll.
entweder ist etwas rechtswidrig, das kann man dann versuchen, gerichtlich feststellen zu lassen.
oder etwas ist rechtskonform.
Wie soll man denn eine 2seitige freiwillige Vereinbarung (und sei sie noch so idiotisch) per Feststellungsklage anfechten?
Wenn das formal geht, dann los.

Nichts ist unmöglich---kennen wir doch.
Man darf auch Unmögliches unterschreiben.
Versuch doch, Sittenwidrigkeit oder Unzumutbarkeit nachzuweisen.
Als Richter, der das Ding auf den Tisch kriegt, würde ich fragen: Warum fällt der guten Frau nach mehr als einem halben Jahr auf, was das eigentlich ist? Kann sie doch damit leben?
silka ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 04.03.2013, 21:10   #17
hanni
Elo-User/in
 
Registriert seit: 17.04.2007
Ort: München
Beiträge: 1.348
hanni hanni hanni hanni hanni hanni hanni
Standard AW: EGV -wurde leider unterschrieben-kann man nochwas machen?

Zitat von Makale Beitrag anzeigen
Für reale Freunde/Bekannte mach ich sowas, insofern es sich um eine Thematik handelt, mit welcher ich mich schon ausführlich beschäftigt habe.

Nicht mehr "Schützlinge"?
hanni ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 04.03.2013, 21:29   #18
silka
Elo-User/in
 
Registriert seit: 15.10.2012
Beiträge: 6.100
silka Enagagiertsilka Enagagiertsilka Enagagiertsilka Enagagiertsilka Enagagiertsilka Enagagiertsilka Enagagiertsilka Enagagiertsilka Enagagiertsilka Enagagiertsilka Enagagiert
Standard AW: EGV -wurde leider unterschrieben-kann man nochwas machen?

Zitat von Makale Beitrag anzeigen
Für reale Freunde/Bekannte mach ich sowas, insofern es sich um eine Thematik handelt, mit welcher ich mich schon ausführlich beschäftigt habe.
Ansonsten hab ich für Gebiete in denen ich mich nicht konkret auskenne genug Fachliteratur hier rumliegen. Obiges ist nicht ernst zu nehmen, sondern war nur so geschrieben. Davon abgesehn lass ich mir von diesem Obrigkeitsstaat sogut wie nix vorschreiben. Heftige Sachen die falsch sind ? Bin ja nicht perfekt
Nobody is perfect.
Werd mal bißchen gucken, was du so von dir gibst...
Mal sehen, was ich als Laie da rumzumeckern hab.

Übrigens: nie im Leben würde ich in einem Sozialhilfeforum auch nur spaßeshalber mal andeuten, daß ich Rechtsberatungen gebe---egal, wem.
Und wenn ich schon jahrelang dabei wäre...
Makale, Makale...
Manchmal gehts auch nach hinten los, irgendwas, irgendwie.
silka ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 04.03.2013, 22:13   #19
ZynHH
Forumnutzer/in
 
Benutzerbild von ZynHH
 
Registriert seit: 06.07.2011
Beiträge: 13.372
ZynHH Investor/inZynHH Investor/inZynHH Investor/inZynHH Investor/inZynHH Investor/inZynHH Investor/inZynHH Investor/inZynHH Investor/inZynHH Investor/inZynHH Investor/inZynHH Investor/in
Standard AW: EGV -wurde leider unterschrieben-kann man nochwas machen?

Zitat von silka Beitrag anzeigen
Nichts ist unmöglich---kennen wir doch.

Das geht doch anders.... ist der JC-Spruch:

Nichts ist uns mööööchlich.....
__

Mahalo


Wer Empfänger von Paketen ist, unterstützt Terroristen und Erpresser.
Empfänger sind unverantwortlich!
ZynHH ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 05.03.2013, 09:00   #20
silka
Elo-User/in
 
Registriert seit: 15.10.2012
Beiträge: 6.100
silka Enagagiertsilka Enagagiertsilka Enagagiertsilka Enagagiertsilka Enagagiertsilka Enagagiertsilka Enagagiertsilka Enagagiertsilka Enagagiertsilka Enagagiertsilka Enagagiert
Standard AW: EGV -wurde leider unterschrieben-kann man nochwas machen?

Zitat von ZynHH Beitrag anzeigen
Das geht doch anders.... ist der JC-Spruch: Nichts ist uns mööööchlich.....
außer:
regelmäßig monatlich und in den allermeisten Fällen---mööööchlichst centgenaue Stütze auf dem Konto.
oder etwa nich? Wenn nich, dann aber HALLOOO

man sollte die pekuniären Vorteile nicht immer vollkommen ausblenden, sonst gerät man leicht in Schieflage.
Manche kentern sogar schon...obwohl ...woeinalleshat ....büschen Geld für nix...un schöne gegend...un nedde loide.
silka ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 05.03.2013, 10:18   #21
gelibeh
Forumnutzer/in
 
Benutzerbild von gelibeh
 
Registriert seit: 20.06.2005
Ort: Hamburg
Beiträge: 23.606
gelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/in
Standard AW: EGV -wurde leider unterschrieben-kann man nochwas machen?

Zitat:
Würde es denn Sinn machen sich einen Beratungschein zu holen und dann einen Anwalt aufzusuchen?
Ja. Soweit ich weiß kann man auch eine unterschriebene EGV vom SG prüfen lassen. Das sollte der Anwalt aber wissen. Ich glaube, Feststellungsklage ist da das richtige Stichwort.
Und der Datenübermittlung kann sie auch jetzt noch widersprechen. Nicht nur vor der Zuweisung. Da würde ich eine Kopie der EGV mal an den Bundesdatenschützer schicken und fragen, ob man danach nicht mehr widersprechen darf.

Das mit der Bagatellgrenze von 6€ und der Datenübermittlung wären für mich schon Gründe, die Nichtigkeit feststellen zu lassen.
__

§1
Eine EGV nie sofort unterschreiben, Du hast das Recht die zur Prüfung mitzunehmen. Falls der SB mit einem Verwaltungsakt droht, ist das auch nicht schlimm, denn gegen den kannst Du Widerspruch einlegen. Das Nichtunterschreiben eine EGV kann nicht sanktioniert werden.
§2
Möglichst immer mit einem Beistand nach § 13 SGBX zum Jobcenter gehen. Das kann jeder machen, der braucht nur zuzuhören und Protokoll schreiben. Einen Beistand können die nur schriftlich ablehnen.
gelibeh ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 05.03.2013, 10:24   #22
ZynHH
Forumnutzer/in
 
Benutzerbild von ZynHH
 
Registriert seit: 06.07.2011
Beiträge: 13.372
ZynHH Investor/inZynHH Investor/inZynHH Investor/inZynHH Investor/inZynHH Investor/inZynHH Investor/inZynHH Investor/inZynHH Investor/inZynHH Investor/inZynHH Investor/inZynHH Investor/in
Standard AW: EGV -wurde leider unterschrieben-kann man nochwas machen?

Zitat von silka Beitrag anzeigen
Manche kentern sogar schon...obwohl ...woeinalleshat ....büschen Geld für nix...un schöne gegend...un nedde loide.
Wo du Recht hast...... das ist die Idee... Kentern... Monatskarte....Dampfer, elbe, sonnendeck.. Buch.... nen Kaffee dazu..... Später.


Btw.... die Überweisung steuert in den seltensten Fällen der SB, dass macht mein Freund der Computer. Erst wenn der SB eingreift, fangen die Probleme an. Aber ich habe tolle SB, die machen sowas nicht.
__

Mahalo


Wer Empfänger von Paketen ist, unterstützt Terroristen und Erpresser.
Empfänger sind unverantwortlich!
ZynHH ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 05.03.2013, 13:42   #23
silka
Elo-User/in
 
Registriert seit: 15.10.2012
Beiträge: 6.100
silka Enagagiertsilka Enagagiertsilka Enagagiertsilka Enagagiertsilka Enagagiertsilka Enagagiertsilka Enagagiertsilka Enagagiertsilka Enagagiertsilka Enagagiertsilka Enagagiert
Standard AW: EGV -wurde leider unterschrieben-kann man nochwas machen?

Zitat von ZynHH Beitrag anzeigen
Btw.... die Überweisung steuert in den seltensten Fällen der SB, dass macht mein Freund der Computer. Erst wenn der SB eingreift, fangen die Probleme an. Aber ich habe tolle SB, die machen sowas nicht.
mein Reden---
wer möchte, daß der Compi auf Ü wie Überweisung klickt und das regelmäßig und ohne Heckmeck, der zofft sich eben besser nicht wegen jedem Pippifax mit dem SB-Drachen oder Blödmann. Sondern nur wegen richtig falschen und schmerzhaften Probs.
Denn nur dann greifen diese ins System ein. Manche könnens und manche nich---
was hab ich davon?---aufm Sonnendeck brauch ich pünktlich meine Tickets
und dann meine Ruhe.
Und es sollen sogar schon SBs gesichtet worden sein, die ebenso froh aufm Sonenndeck lagen---am WE natürlich.
Die Kommunikation in Wort und Schrift muß passen, dann ist kentern nicht zu erwarten.
Fock oben!!
silka ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 05.03.2013, 14:04   #24
Makale
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 28.01.2013
Beiträge: 2.913
Makale Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: EGV -wurde leider unterschrieben-kann man nochwas machen?

Zitat von silka Beitrag anzeigen
Was soll das denn sein?
---rechtlich unmöglich---?
diesen Terminus kenn ich nicht und man weiß auch nicht, was das sein soll.
entweder ist etwas rechtswidrig, das kann man dann versuchen, gerichtlich feststellen zu lassen.
oder etwas ist rechtskonform.
Wie soll man denn eine 2seitige freiwillige Vereinbarung (und sei sie noch so idiotisch) per Feststellungsklage anfechten?
Wenn das formal geht, dann los.

Nichts ist unmöglich---kennen wir doch.
Man darf auch Unmögliches unterschreiben.
Versuch doch, Sittenwidrigkeit oder Unzumutbarkeit nachzuweisen.
Als Richter, der das Ding auf den Tisch kriegt, würde ich fragen: Warum fällt der guten Frau nach mehr als einem halben Jahr auf, was das eigentlich ist? Kann sie doch damit leben?
tausch rechtlich gegen gesetzlich aus, entschuldigung
Zurück zur Thematik:

Zitat:
Die sechsmonatige Regellaufzeit einer Eingliederungsvereinbarung entspricht dem
Regelbewilligungszeitraum für die Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts (§ 41 Abs. 1
Satz 2). Münder SGB II, 4. Auflage 2011, § 15 Rn. 36
Weiter heißt es:

Zitat:
Eine
Verlängerung der Laufzeit kann angezeigt sein, um „Vertrauensschutz“ für längerfristige, gestufte
Eingliederungsprozesse zu strukturieren (z.B. Zusicherung Umschulungsmaßnahme nach
gelungener ambulanter Entzugsbehandlung und stabiler Drogenabstinenz). ebenda, Rn. 37

Eine EGV soll i.d.R. für die Dauer von 6 Monaten, längstens für zwölf Monate abgeschlossen werden. Wenn diese EGV also länger als 12 Monate abgeschlossen wurde liegt ein materieller Verfahrensfehler beim Abschluss, sprich eine Verletzung der zeitlichen Begrenzung von § 15 SGB II vor. Ob dieser durch die Akzeptanz (Unterzeichnung) "geheilt" ist, kann ich nicht beurteilen, aber ich bin der Meinung grundsätzlich wäre eine Feststellungsklage möglich.
Was mich auch sehr stutzig macht, ist die Angabe von "... Bewerbungsgutschein ... bis zum 04.04.2012 einzulösen", obwohl die EGV erst im Mai 2012 unterzeichnet wurde. Sehr skurril die ganze Sache ...
Makale ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 05.03.2013, 17:42   #25
Robin H51
Elo-User/in
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 30.06.2010
Ort: NRW
Beiträge: 157
Robin H51 Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: EGV -wurde leider unterschrieben-kann man nochwas machen?

Erstmal vielen Dank an alle !


Ja also in der EGV steht das Datum11.05.12 und die Unterschrift der Sachbearbeiterin.
Was ich auch nicht verstehe ist das unter Ziele da steht was von + 18 Monate längstens aber bis zum 31.12.2015...was soll das heißen?


Wie gesagt es ist bei Ihr so das Best Ager, so heissen diese Ü50 Dinger hier im Ruhrgebiet,
die Job Vermittlung übernimmt anstelle des Job Centers.


Weiterhin ist es wohl z.Z. so das Sie ca. 80 Euro vom Job Center bekommt plus KK-Beiträge.
Ein 2ter Job ist leider nicht in Sicht der das auffangen könnte das wäre natürlich die beste lösung.
Robin H51 ist offline   Mit Zitat antworten
Antwort

Stichwortsuche
nochwas, unterschriebenkann

Themen-Optionen
Ansicht


Ähnliche Themen

Thema Autor Forum Antworten Letzter Beitrag
EGV leider unterschrieben... CupcakeBeast Eingliederungsvereinbarung (EGV +VA) 42 26.01.2015 18:25
Mein Sohn hat leider eine EGV unterschrieben Lillie25 Eingliederungsvereinbarung (EGV +VA) 4 23.02.2012 22:51
EGV (leider) unterschrieben, jetzt FTEC-Maßnahme TenFootNine Eingliederungsvereinbarung (EGV +VA) 5 24.01.2012 20:19
Umzug wurde bewilligt. Welche Kosten kann ich nun geltend machen? Meistertrainer ALG II 1 25.05.2011 21:05
Eingliederungsvereinb. die 2te leider Unterschrieben Hasserl Eingliederungsvereinbarung (EGV +VA) 10 19.06.2010 20:31


Es ist jetzt 18:38 Uhr.


Powered by vBulletin® (Deutsch)
Copyright ©2000 - 2017, Jelsoft Enterprises Ltd.
Search Engine Optimisation provided by DragonByte SEO (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2017 DragonByte Technologies Ltd.
Feedback Buttons provided by Advanced Post Thanks / Like (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2017 DragonByte Technologies Ltd.
ELO-Forum by Erwerbslosenforum Deutschland