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Eingliederungsvereinbarung (EGV +VA) Fragen zur Eingliederungsvereinbarung und wie man sie abwehrt! Bitte gebt in der Überschrift an ob die EGV oder die VA ALG I oder ALG II betrifft.


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Alt 06.02.2013, 18:08   #1
powerstation
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Registriert seit: 16.08.2012
Ort: Lübeck
Beiträge: 103
powerstation
Standard Alte EGV noch gültig?

Meine Frage ist, ob die alte EGV noch gültig ist.

Ich hatte leider letztes Jahr eine EGV unterschrieben. Ich hatte den einen Job gefunden, wo ich 3 Monate war und innerhalb der Probezeit leider gekündigt wurde.


In der EGV steht folgender Satz:


Zitat:
Diese Eingliederungsvereinbarung behält grundsätzlich solange ihre Gültigkeit, solange Siehilfebedürftig sind. Entfällt Ihre Hilfebedürftigkeit, sind weder Sie noch der Träger der Grundsicherung an die aufgeführten Rechte und Pflichten weiter gebunden. Wird im Einzelfall von diesem Grundsatz abgewichen, so wird dies oben unter Leistungen des Grundsicherungsträgers gesondert vereinbart.
Zitat:
Gültig bis 15.02.2013, soweit zwischenzeitlich nichts anderes vereinbart wird.
Ab 01.01 habe ich wider Leistung bekommen und meine SB sagte mir die alte EVG ist noch gültig. Wollte mir aber eine neue aufdrängen, die ich mitgenommen habe und nie Unterschrieben habe und habe bis jetzt auch noch kein EVG-VA bekommen.

Gruß
Powerstation
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Alt 06.02.2013, 18:22   #2
Hartzeola
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 10.08.2011
Beiträge: 10.019
Hartzeola Hartzeola Hartzeola Hartzeola Hartzeola Hartzeola Hartzeola Hartzeola Hartzeola Hartzeola Hartzeola
Standard AW: Alte EGV noch gültig?

Zitat von powerstation Beitrag anzeigen
Ab 01.01 habe ich wider Leistung bekommen und meine SB sagte mir die alte EVG ist noch gültig.


Zitat:
(4) Die festgestellte Hilfebedürftigkeit ist Grundlage der EinV. Entfällt die Hilfebedürftigkeit, sind beide Vertragsparteien nicht mehr an die Vereinbarung gebunden (sog. Wegfall der Geschäftsgrundlage).
RZ 15.13

Zitat:
(5) Tritt nach einer Unterbrechung des Leistungsbezuges Hilfebe-dürftigkeit innerhalb der Geltungsdauer der ursprünglichen EinV wieder ein, lebt die Gültigkeit der ursprünglichen EinV nicht automatisch wieder auf. Es entsteht keine Bindungswirkung hinsichtlich der ursprünglichen Vereinbarungen.
RZ 15.15

http://www.arbeitsagentur.de/zentral...reinbarung.pdf
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alte, gültig

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