Eingliederungsvereinbarung (EGV +VA) Fragen zur Eingliederungsvereinbarung und wie man sie abwehrt! Bitte gebt in der Überschrift an ob die EGV oder die VA ALG I oder ALG II betrifft.


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Alt 10.01.2013, 12:45   #1
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Limoneneis
Standard Neue EGV erhalten mit sofortigen Maßnahmeantritt!!

Hallo,

war beim Jobcenter gewesen und mir wurde eine neue (obwohl alte noch gültig ,nicht unterschrieben,kein VA)) EGV ausgehändigt mit einem sofortigen Maßnahmeantritt am kommenden Dienstag.
Mein SB war anscheind extrem gereizt und hat diese Maßnahme ohne mit mir wirklich darüber zu sprechen in die neue Egv eingefügt.Man versucht mich in eine wirklich Sinnlosmaßnahme zu stecken ,was ich jetzt mit allen mitteln abwehren will.

Die neue EGV wurde selbstverständlich nicht unterschrieben.

Ist es überhaupt rechtens ohne unterschriebene EGV mich sofort in eine sinnlosmaßnahme zuzuweisen?

Es wurde ja noch nichtmal ein zeitraum vereinbart um die EGV ordentlich zu prüfen !?

Wie soll ich da jetzt am besten vorgehen?


EGV ist im Anhang eingefügt.

Bitte um schnelle Hilfe!

Miniaturansicht angehängter Grafiken (Klicken = große Ansicht)
egv-bearbeitet-01.13-.jpg   egv-bearbeitet-01-13-.jpg   egv-bearbeitet-01.-13-.jpg   egv-bearbeitet-01.-13-.jpg   egv-bearbeitet-01.-13-.jpg  
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Alt 10.01.2013, 13:01   #2
gast_
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Standard AW: Neue EGV erhalten mit sofortigen Maßnahmeantritt!!

Eine extra Zuweisung gibt es nicht - nur die nicht unterschriebene neue EGV?

Dann würde ich nicht hingehen und dem SB ein paar passsende Worte schreiben, wenn eine Anhörung kommt.

Noch ist ja deine alte EGV gültig...
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Alt 10.01.2013, 14:04   #3
gelibeh
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Standard AW: Neue EGV erhalten mit sofortigen Maßnahmeantritt!!

Auf einen eventuellen Verwaltungsakt warten. Vorher musst Du nichts machen. Den VA hier wieder einstellen. Sollten die Datenschutzklauseln in dem VA noch drinstehen, ist das schon mal ein Grund für einen Widerspruch. Zusätzlich würde ich dann die aufschiebende Wirkung des Widerspruchs beim SG beantragen und schriftlich vorab, beim JC und MT der Datenweitergabe widersprechen.
__

§1
Eine EGV nie sofort unterschreiben, Du hast das Recht die zur Prüfung mitzunehmen. Falls der SB mit einem Verwaltungsakt droht, ist das auch nicht schlimm, denn gegen den kannst Du Widerspruch einlegen. Das Nichtunterschreiben eine EGV kann nicht sanktioniert werden.
§2
Möglichst immer mit einem Beistand nach § 13 SGBX zum Jobcenter gehen. Das kann jeder machen, der braucht nur zuzuhören und Protokoll schreiben. Einen Beistand können die nur schriftlich ablehnen.
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Alt 10.01.2013, 15:32   #4
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Limoneneis
Standard AW: Neue EGV erhalten mit sofortigen Maßnahmeantritt!!

Danke erstmal für die schnellen Antworten.

Wenn ich jetzt am Montag nicht zur Maßnahme gehe und ein paar Tage später die Sanktionsanhörung im Briefkasten habe, wie agumentiere ich am besten, um denen den Wind aus den Segeln zu nehmen?

Oder wird es höchstwahrscheinlich auf eine Sanktion hinauslaufen, die ich dann nur per SG und einstweillige Verfügung stoppen kann?

Wäre halt gut denen in der Anhörung zur Sanktionsandrohung fakten aufs Brot zu schmieren, das sie es erst gar nicht zur Klage kommen lassen!?

Edit:
Den Widerspruch mit der Datenweitergabe an den Maßnahmeträger, sollte ich doch unabhänig vom verlauf der evtl. folgenden Sanktionsandrohung schreiben, sehe ich das richtig?
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Alt 10.01.2013, 15:36   #5
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Standard AW: Neue EGV erhalten mit sofortigen Maßnahmeantritt!!

Zitat von Limoneneis Beitrag anzeigen
Danke erstmal für die schnellen Antworten.

Wenn ich jetzt am Montag nicht zur Maßnahme gehe und ein paar Tage später die Sanktionsanhörung im Briefkasten habe, wie agumentiere ich am besten, um denen den Wind aus den Segeln zu nehmen?

Oder wird es höchstwahrscheinlich auf eine Sanktion hinauslaufen, die ich dann nur per SG und einstweillige Verfügung stoppen kann?

Wäre halt gut denen in der Anhörung zur Sanktionsandrohung fakten aufs Brot zu schmieren, das sie es erst gar nicht zur Klage kommen lassen!?
Wenn was im Briefkasten ist in nächster zeit,dann hier reinstellen...
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Alt 10.01.2013, 15:47   #6
Eagle
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Standard AW: Neue EGV erhalten mit sofortigen Maßnahmeantritt!!

Die EGV im derzeitigen Zustand ist ein Vorschlag deines SBs, nicht mehr oder weniger. Du hast die Nicht unterschrieben, also besteht derzeit auch kein Vertrag- keine Verpflichtung.
Du bist daher nicht verpflichtet die Massnahme anzutretten wenn es nur die EGV gab.
Warte ab ob noch was kommt, erst wenn der Verwaltungsakt da ist oder eine Zuweisung zur Massnahme müsste man aktiv werden, derzeit brauchst Du nichts machen.
Kommt nun eine Anhörung das Du die Massnahme nicht angetretten hast so hat diese Absolut kein Bestand da Du keinen gültigen Vertrag mit dem JC hast der Dich der Massnahme zuweist.
__



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Alt 10.01.2013, 16:15   #7
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Limoneneis
Standard AW: Neue EGV erhalten mit sofortigen Maßnahmeantritt!!

Zitat von Eagle Beitrag anzeigen
Kommt nun eine Anhörung das Du die Massnahme nicht angetretten hast so hat diese Absolut kein Bestand da Du keinen gültigen Vertrag mit dem JC hast der Dich der Massnahme zuweist.
Ab wann würde denn ein "gültiger Vertrag" zur stande kommen bzw. wann kommt man nicht mehr ohne Sanktion aus dieser Maßnahme?
Erst wenn der VA da ist?

Edit:

Ab wann wäre es eigentlich rechtens, den VA zugestellt zu bekommen?

Ich meine es muß doch eine min. frist geben, nachdem man die "normale" EGV ordentlich prüfen und ggf. Vorschläge zwecks Änderung machen kann!?
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Alt 10.01.2013, 16:17   #8
gast_
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Standard AW: Neue EGV erhalten mit sofortigen Maßnahmeantritt!!

Gehst du zur Maßnahme kannst nicht mehr abbrechen, das würde sofort sanktioniert.
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Alt 10.01.2013, 19:03   #9
gelibeh
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Standard AW: Neue EGV erhalten mit sofortigen Maßnahmeantritt!!

Zitat:
Ich meine es muß doch eine min. frist geben, nachdem man die "normale" EGV ordentlich prüfen und ggf. Vorschläge zwecks Änderung machen kann!?
Gibt keine festgelegte Frist. Und Du hast auch keinen Rechtsanspruch darauf, die EV zu verhandeln. Einige SBs lassen sich darauf ein und bessern nach, aber Du kannst das nicht verlangen. Im Moment musst Du nicht zu der Maßnahme, weil, ohne die Unterschrift, die EGV für Dich nicht bindend ist. Warte einfach ab, was kommt. Dann hier sofort wieder melden.
__

§1
Eine EGV nie sofort unterschreiben, Du hast das Recht die zur Prüfung mitzunehmen. Falls der SB mit einem Verwaltungsakt droht, ist das auch nicht schlimm, denn gegen den kannst Du Widerspruch einlegen. Das Nichtunterschreiben eine EGV kann nicht sanktioniert werden.
§2
Möglichst immer mit einem Beistand nach § 13 SGBX zum Jobcenter gehen. Das kann jeder machen, der braucht nur zuzuhören und Protokoll schreiben. Einen Beistand können die nur schriftlich ablehnen.
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Alt 10.01.2013, 21:10   #10
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Standard AW: Neue EGV erhalten mit sofortigen Maßnahmeantritt!!

Zitat von Limoneneis Beitrag anzeigen

Ab wann wäre es eigentlich rechtens, den VA zugestellt zu bekommen?
Manche SB schicken einfach eine EGV per VA, anstatt erst eine EGV zu verhandeln.
Das liegt im Ermessen des SB, wie die Gerichte mehrfach bestätigt haben.
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Alt 10.01.2013, 21:16   #11
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Standard AW: Neue EGV erhalten mit sofortigen Maßnahmeantritt!!

vieleicht hilft dir meine erfahrung weiter. de fall liegt scheinbar ähnlich.

http://www.elo-forum.org/weiterbildu...ue-egv-va.html
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Alt 10.01.2013, 22:41   #12
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Standard AW: Neue EGV erhalten mit sofortigen Maßnahmeantritt!!

Zitat von Limoneneis Beitrag anzeigen
Hallo,

war beim Jobcenter gewesen und mir wurde eine neue (obwohl alte noch gültig ,nicht unterschrieben,kein VA)) EGV ausgehändigt mit einem sofortigen Maßnahmeantritt am kommenden Dienstag.
Alte EGV hast du nicht unterschrieben? Ich dachte es liegt eine alte von dir unterschriebene EGV vor. Bis wann ist diese alte gültig? Bis zu diesem Zeitpunkt kann dir dein SB keine EGV/VA aufdrücken.
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Alt 10.01.2013, 22:45   #13
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Standard AW: Neue EGV erhalten mit sofortigen Maßnahmeantritt!!

Zitat von swavolt Beitrag anzeigen
Alte EGV hast du nicht unterschrieben?
Wie kommst darauf?

Zitat:
Ich dachte es liegt eine alte von dir unterschriebene EGV vor.
Ich auch.
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Alt 10.01.2013, 22:49   #14
Eagle
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Standard AW: Neue EGV erhalten mit sofortigen Maßnahmeantritt!!

Zitat von Limoneneis Beitrag anzeigen
Ab wann würde denn ein "gültiger Vertrag" zur stande kommen
Wenn eine Zuweisung in deine Hände flattert oder eine EGV VA.

Zitat von Limoneneis Beitrag anzeigen
bzw. wann kommt man nicht mehr ohne Sanktion aus dieser Maßnahme?
Erst wenn der VA da ist?
Wenn Du die EGV unterschreibst. Unterschrieben bedeutet Freiwilligkeit und da müsstest Du zur Massnahme. Gehst Du nicht tritt eine Sanktion ein.
Auch bei einem VA musst Du zur Massnahme aber gegen den VA kannst Du gegen angehen. Also auch bei einer Sanktion dann. Ratsam wäre dann aber zur Massnahme zu gehen und zeitgleich den Angriff gegen den VA zu starten, somit kommt keine Sanktion zu stande.


Zitat von Limoneneis Beitrag anzeigen
Edit:

Ab wann wäre es eigentlich rechtens, den VA zugestellt zu bekommen?
Wenn Du Samstag Post hast, hast du Post...
Kommt es per Normalem Brief kann Dir keiner Nachweisen wann Dich der Brief erreicht hat.

Zitat von Limoneneis Beitrag anzeigen
Ich meine es muß doch eine min. frist geben, nachdem man die "normale" EGV ordentlich prüfen und ggf. Vorschläge zwecks Änderung machen kann!?
Wie hier schon erwähnt, ein SB darf nach freiem Ermessen einen VA erlassen wenn Er / Sie es für gerade korrekt hält. Haben bereits mehrere Gerichte so befunden. Eine rechtliche Pflicht im SGB2, eine EGV prüfen zu dürfen, gibt es nicht. Die EGV ist ein Vertrag und daher sollte man diesen nicht einfach Blind unterschreiben, tust Du auf der Straße ja auch nicht einfach? ;)
Eine Nicht Unterschrift bei einer EGV darf Dir nicht zu lasten gelegt werden, dafür gibt es ja den VA für das Jobcenter. Eine Unterschrift ist immer Freiwillig!
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Alt 11.01.2013, 00:03   #15
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Zitat von Kiwi Beitrag anzeigen
Wie kommst darauf?
Das zitierte Zitat von Limoneneis lesen. Habs extra in Fettschrift hervorgehoben. Deswegen hab ich nachgefragt ob die alte EGV nun unterschrieben oder nicht unterschrieben ist.
swavolt ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 11.01.2013, 08:26   #16
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Zitat von swavolt Beitrag anzeigen
Das zitierte Zitat von Limoneneis lesen. Habs extra in Fettschrift hervorgehoben. Deswegen hab ich nachgefragt ob die alte EGV nun unterschrieben oder nicht unterschrieben ist.
Nein, die alte EGV wurde nicht unterschrieben!
Hat das jetzt irgendwelche Nachteile für mich?
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Alt 11.01.2013, 09:31   #17
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Standard AW: Neue EGV erhalten mit sofortigen Maßnahmeantritt!!

kurzfassung:

wenn du eine gültige unterschriebene egv hast oder einen va, der ja auch ohne unterschrift gültig ist, kann man dir nicht einfach so eine neue egv überhelfen. egv unterschreiben musst du so oder so nicht und gegen den neuen va kannste gerichtlich vorgehen.
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Alt 11.01.2013, 10:50   #18
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Zitat von Limoneneis Beitrag anzeigen
Nein, die alte EGV wurde nicht unterschrieben!
Hat das jetzt irgendwelche Nachteile für mich?
Nein. Dann hast du keine EGV - das ist alles.

Allerdings wird man dir dann wahrscheinlich bald eine EGV per VA schicken.

aber warum hattest du in Beitrag 1 gepostet:
Zitat:
und mir wurde eine neue (obwohl alte noch gültig
Eine EGV ohne Unterschrift von dir ist doch nicht verbindlich und man heftet sie nur ab...
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Alt 11.01.2013, 11:03   #19
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Zitat von Kiwi Beitrag anzeigen
Nein. Dann hast du keine EGV - das ist alles.

Allerdings wird man dir dann wahrscheinlich bald eine EGV per VA schicken.

aber warum hattest du in Beitrag 1 gepostet: Eine EGV ohne Unterschrift von dir ist doch nicht verbindlich und man heftet sie nur ab...

Ich wusste nicht, das eine nicht unterschriebene EGV (und kein VA) quasi so ist, als wenn man gar keine bekommen hätte.

Dann werd ich jetzt erstmal abwarten, was als nächstes im Briefkasten ist.
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Alt 11.01.2013, 11:15   #20
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Zitat von Limoneneis Beitrag anzeigen
Ich wusste nicht, das eine nicht unterschriebene EGV (und kein VA) quasi so ist, als wenn man gar keine bekommen hätte.
Du bist seit 2010 hier registriert... Zeit genug sich zum Thema einzulesen!

Ich verstehe sowas nicht... ist doch besser informiert zu sein als hinterher ein böses Erwachen zu erleben...
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Alt 11.01.2013, 12:46   #21
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Zitat von Kiwi Beitrag anzeigen
Du bist seit 2010 hier registriert... Zeit genug sich zum Thema einzulesen!

Ich verstehe sowas nicht... ist doch besser informiert zu sein als hinterher ein böses Erwachen zu erleben...
Informieren tu ich mich hier ja, um jetzt richtig zu handeln.Die grundsätzliche problematik/vorgehensweise wegen einer EGV sind mir durchaus bewusst.
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Alt 11.01.2013, 13:02   #22
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Zitat von Limoneneis Beitrag anzeigen
Informieren tu ich mich hier ja, um jetzt richtig zu handeln.
Etwas spät... wie gesagt...


Die grundsätzliche problematik/vorgehensweise wegen einer EGV sind mir durchaus bewusst.[/QUOTE]Dann verstehe ich nicht, warum du
Zitat:
Ich wusste nicht, das eine nicht unterschriebene EGV (und kein VA) quasi so ist, als wenn man gar keine bekommen hätte.
gepostet hast
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Alt 11.01.2013, 14:14   #23
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Zitat von Kiwi Beitrag anzeigen
Etwas spät... wie gesagt...


Die grundsätzliche problematik/vorgehensweise wegen einer EGV sind mir durchaus bewusst.
Dann verstehe ich nicht, warum du
gepostet hast[/QUOTE]


Wieso etwas spät? Die Sache mit der Maßnahme und der neuen EGV ist doch jetzt erst ganz aktuell!?
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Alt 11.01.2013, 14:19   #24
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Zitat von Limoneneis Beitrag anzeigen
Wieso etwas spät? Die Sache mit der Maßnahme und der neuen EGV ist doch jetzt erst ganz aktuell!?
Willst du nicht verstehen, oder kannst du es nicht?

Man solllte sich einfach nicht erst dann informieren, wenn man ein Problem hat... deine erste EGV lag dir doch viel früher vor... und da hättest du dich wegen EGVen informieren sollen!

Zitat:
Ich wusste nicht, das eine nicht unterschriebene EGV (und kein VA) quasi so ist, als wenn man gar keine bekommen hätte.
Damit stellst du dir ein Armutszeugnis aus...
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Alt 11.01.2013, 18:21   #25
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Limoneneis, eine Eingliederungsvereinbarung ist nur gültig wenn du und dein SB zusammen die unterschreiben.
Nur mit der Unterschrift deines SB ist es gültig wenn er/sie ein Ersatz der Eingliederungsvereinbarung per Verwaltungsakt erlassen hat.

Was für eine EGV ist denn die alte und die neue?
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