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Eingliederungsvereinbarung (EGV +VA) Fragen zur Eingliederungsvereinbarung und wie man sie abwehrt! Bitte gebt in der Überschrift an ob die EGV oder die VA ALG I oder ALG II betrifft.


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Alt 16.11.2012, 11:29   #1
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GibNieAuf
Cool EGV per Verwaltungsakt erhalten Wie Widerspruch und Klage formulieren?

Hallo liebe Fachleute, Mitstreiterinnen und Mitstreiter,

ich habe die EGV nicht unterzeichnet,
gestern eine EGV als Verwaltungsakt erhalten. - siehe Anhänge

Wie soll ich den Widerspruch formulieren?

Wo und wie reiche ich Klage ein?

Sind Widerspruch und Klage sinnvoll?

Ich freue mich auf Eure Antworten, Statements,
bedanke mich im Voraus für Eure Hilfe und Meinungen.

LG
GibNieAuf

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Es gibt drei Wege des Lernens:
1.) durch Nachdenken, das ist der Edelste 2.) durch Nachahmung, das ist der Leichteste und
3.) durch Erfahrung, das ist der Bitterste (Konfuzius)
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Alt 16.11.2012, 11:48   #2
xj3Qr1nL7ys
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xj3Qr1nL7ys xj3Qr1nL7ys xj3Qr1nL7ys
Standard AW: EGV per Verwaltungsakt erhalten Wie Widerspruch und Klage formulieren?

Also die Vorgehensweise und das Layout der Notwendigkeiten ist hier in # 8 gut beschrieben. (Weg 2)

http://www.elo-forum.org/eingliederu...derspruch.html

Ob das in deinem Fall Sinn macht kommt auf die Inhalte des auferlegten VA's an. Das erfordert Sachkenntnis und eine detaillierte Bearbeitung des Inhalts. Sachkenntnis zum anlesen ist in dieser Rubrik reichlich vorhanden(Weg 1, 2 & 3), vielleicht meldet sich auch noch wer anders dazu.(Weg Comfort, aber Ghansafan ist soweit ich weiss nicht mehr aktiv hier)

Egal was du tust: Vergiss nicht dass du erstmal an den VA gebunden ist bist, solange das SG deinem Antrag auf aW nicht stattgegeben hat. Sonst wirds bei einer Pflichtverletzung ekelig = Sanktion.

Gruß
xj3Qr1nL7ys
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Alt 16.11.2012, 14:32   #3
xj3Qr1nL7ys
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xj3Qr1nL7ys xj3Qr1nL7ys xj3Qr1nL7ys
Standard AW: EGV per Verwaltungsakt erhalten Wie Widerspruch und Klage formulieren?

Die Bearbeitungszeit der Beiträge ist hier auf 1 Stunde begrenzt. Daher hier noch ein kleiner Nachtrag. Auf jeden Fall noch mein aufrichtiges Mitgefühl. Habe mir den VA eben durchgelesen und finde den echt heftig Sieht für mich ganz so aus als ob er von einem professionellem Sadisten verfasst wurde. Typische und grobe Fehler konnte ich nicht entdecken, könnte sein dass er nur schwer anzugreifen ist. Bei dem Ding wäre ich selbst auf Hilfe angewiesen. Good luck anyway.

Gruß
xj3Qr1nL7ys
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Alt 16.11.2012, 14:56   #4
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GibNieAuf
Standard AW: EGV per Verwaltungsakt erhalten Wie Widerspruch und Klage formulieren?

Zitat von xj3Qr1nL7ys Beitrag anzeigen
Die Bearbeitungszeit der Beiträge ist hier auf 1 Stunde begrenzt. Daher hier noch ein kleiner Nachtrag. Auf jeden Fall noch mein aufrichtiges Mitgefühl. Habe mir den VA eben durchgelesen und finde den echt heftig Sieht für mich ganz so aus als ob er von einem professionellem Sadisten verfasst wurde. Typische und grobe Fehler konnte ich nicht entdecken, könnte sein dass er nur schwer anzugreifen ist. Bei dem Ding wäre ich selbst auf Hilfe angewiesen. Good luck anyway.

Gruß
xj3Qr1nL7ys
Hallo,
genau ich brauch dringend Hilfe,
drum Frage ich hier

Vielen Dank für Deine Statements und Dein Beileid
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Alt 16.11.2012, 15:23   #5
gelibeh
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gelibeh gelibeh gelibeh gelibeh gelibeh gelibeh gelibeh gelibeh gelibeh gelibeh gelibeh
Standard AW: EGV per Verwaltungsakt erhalten Wie Widerspruch und Klage formulieren?

Zitat:
Typische und grobe Fehler konnte ich nicht entdecken, könnte sein dass er nur schwer anzugreifen ist.
Befürchte ich auch. Die festen Abgabetermine könnte man monieren. Dazu hat das SG Lübeck was geurteilt. Zu den bundesweiten Bewerbungen, ist das denn zumutbar?
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§1
Eine EGV nie sofort unterschreiben, Du hast das Recht die zur Prüfung mitzunehmen. Falls der SB mit einem Verwaltungsakt droht, ist das auch nicht schlimm, denn gegen den kannst Du Widerspruch einlegen. Das Nichtunterschreiben eine EGV kann nicht sanktioniert werden.
§2
Möglichst immer mit einem Beistand nach § 13 SGBX zum Jobcenter gehen. Das kann jeder machen, der braucht nur zuzuhören und Protokoll schreiben. Einen Beistand können die nur schriftlich ablehnen.
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Alt 16.11.2012, 15:29   #6
Seepferdchen
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Standard AW: EGV per Verwaltungsakt erhalten Wie Widerspruch und Klage formulieren?

Frage, deine Selbstständigkeit seit wann?


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Alt 16.11.2012, 16:15   #7
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Zitat von Seepferdchen Beitrag anzeigen
Frage, deine Selbstständigkeit seit wann?


nebenberuflich selbständig seit 1. September 2011,
hauptbeberuflich Arbeit suchend + ALGII
sog. "Aufstocker"
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Alt 16.11.2012, 16:37   #8
Seepferdchen
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Standard AW: EGV per Verwaltungsakt erhalten Wie Widerspruch und Klage formulieren?

Zitat:
nebenberuflich selbständig seit 1. September 2011,
Soll die Selbstständigkeit ausgebaut werden?

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Alt 16.11.2012, 16:49   #9
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Zitat von Seepferdchen Beitrag anzeigen
Soll die Selbstständigkeit ausgebaut werden?

Ausbau ja, aber ausschliesslich aus eigener Kraft und mit eigenem erwirtschaftetem Geldern, nicht mit Krediten, Beteiligungen o.ä. Das Unternehmen wächst Stück um Stück (solide). Wenn das Unternehmen die Familie ernährt, das max. Schonvermögen erreicht ist (Rücklagen), melde ich mich beim Jobcenter ab und bei der Krankenkasse an. Dies wird schätzungsweise in 2 bis 4 Jahren der Fall sein.
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Alt 16.11.2012, 17:22   #10
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Standard AW: EGV per Verwaltungsakt erhalten Wie Widerspruch und Klage formulieren?

Mein Gedanke dazu, du hast erst seit einem Jahr diese Selbstständigkeit,
es ist bekannt das nach max. 3 Jahren erst ein Unternehmen zum tragen kommt.

Was fehlt ist die Förderung vom JC § 16c SGB II.

Es ist schon ein guter Start ohne Kredite und Beteiligungen anzufangen.

Wie dein SB dazu kommt keine Entwicklung zu sehen, weiß ich nicht, hier würde ich
einhaken.

Das ist so der Punkt den ich auch ins Feld führen würde, auch die Förderung.

__

  1. mein Beitrag ist keine Rechtsberatung
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Alt 16.11.2012, 17:46   #11
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Zitat von Seepferdchen Beitrag anzeigen
Mein Gedanke dazu, du hast erst seit einem Jahr diese Selbstständigkeit,
es ist bekannt das nach max. 3 Jahren erst ein Unternehmen zum tragen kommt.

Was fehlt ist die Förderung vom JC § 16c SGB II.

Es ist schon ein guter Start ohne Kredite und Beteiligungen anzufangen.

Wie dein SB dazu kommt keine Entwicklung zu sehen, weiß ich nicht, hier würde ich
einhaken.

Das ist so der Punkt den ich auch ins Feld führen würde, auch die Förderung.

Wenn die SBs vom Jobcenter wüßten, wie man erfolgreich ein lukratives Unternehmen aufbaut und führt, würden sie selbst eines eröffnen. Die meisten SBs haben leider null Ahnung + der Landkreis gibt vor sparen, sparen ... - Die LK-Devise heisst: "weg mit den Aufstockern + Unternehmern" Die SBs werden angehalten und zu "schickanieren", damit wir a) schnell eine nichtselbständige Vollzeitstelle annehmen oder b) uns vorschnell beim JC abmelden.
Problematik: a) bei uns in der Region gibt es kaum Vollzeitstellen, deren Ertrag die Familie ernährt, b) wenn wir uns jetzt abmelden, schlittern wir ggf. in die "Pleite" und müssen Insolvenz anmelden. Fazit: GibNieAuf - siehe Forenname
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Es gibt drei Wege des Lernens:
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Alt 16.11.2012, 18:37   #12
Rechtsverdreher
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Rechtsverdreher Rechtsverdreher Rechtsverdreher Rechtsverdreher Rechtsverdreher Rechtsverdreher Rechtsverdreher
Standard AW: EGV per Verwaltungsakt erhalten Wie Widerspruch und Klage formulieren?

1. Die EinV ist rechtswidrig, da sich das JC wie immer unter Pkt. 1 zu nichts verpflichtet hat. (04.04.2012, Az L 15 AS 77/12 B ER)

2. Die Rechtsfolgenbelehrung dürfte ebenfalls rechtswidrig sein.

Der Hilfeempfänger kann hier nicht erkennen, dass die Pflichten unter Pkt. 3 gemeint sein sollen, denn es wird nicht darauf hingewiesen. Ausserdem werden weitere Pflichten innerhalb der Rechtsfolgenbelehrung aufgegeben (3 Bewerbungsbemühungen monatl.).
__

Alle von mir gemachten Aussagen entsprechen lediglich meiner persönlichen Meinung und stellen keine Rechtsberatung dar.
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Alt 16.11.2012, 21:33   #13
swavolt
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Standard AW: EGV per Verwaltungsakt erhalten Wie Widerspruch und Klage formulieren?

In deinen Pflichten ist der Änderungspassus für EGVs drin - ist aber ein VA - deshalb ungültig.
Maßnahme ist wie schon gesagt unbestimmt.
Was ist eine Montagtätigkeit? Hihi, da ist wohl Montagetätigkeit gemeint. Trotzdem bemängelbar.
Die Bewerbungen unaufgefordert zu bestimmten Terminen vorzulegen sind rechtswidrig. Erstens muss rechtskonform eingeladen werden und bei Nichteinhaltung kann nicht mit 30% sondern nur mit 10% sanktioniert werden. Hier sind eigenständige VAs vom JC zu benutzen(Keine Sammel-VA).
Die Verpflichtung Vorstellungstermine wahrzunehmen ist ebenso rechtswidrig, da die kurzfristige Kostenübernahme nicht sichergestellt ist.
Die Rechtsfolgenbelehrung bezieht sich auf eine Vereinbarung und nicht auf einen Verwaltungsakt.
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Alt 16.11.2012, 22:56   #14
Goldie44
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Goldie44
Standard AW: EGV per Verwaltungsakt erhalten Wie Widerspruch und Klage formulieren?

Unter Punkt III. im 2.Absatz steht: "...sind sich die Vertragsparteien darüber einig..."
Dies ist weder ein Vertrag von 2 Parteien, noch bist du dir mit denen einig!
Macht das nicht schon den ganzen VA rechtswidrig?
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Alt 17.11.2012, 03:18   #15
Papagina
 
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Papagina
Standard AW: EGV per Verwaltungsakt erhalten Wie Widerspruch und Klage formulieren?

Gibt es einen Grund, weshalb man Dir keine PN schicken kann?
Hast Du das deaktiviert?
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Alt 17.11.2012, 09:40   #16
Goldie44
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Goldie44
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Zitat von Papagina Beitrag anzeigen
Gibt es einen Grund, weshalb man Dir keine PN schicken kann?
Hast Du das deaktiviert?
Habe gerade mal eine Test-PN an mich selbst geschickt: Es funktionierte. Mehr kann ich dazu nicht sagen. Deaktiviert habe ich nichts.
Goldie44 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 17.11.2012, 15:01   #17
BiancaBerlin
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Zitat von GibNieAuf Beitrag anzeigen
nebenberuflich selbständig seit 1. September 2011
Steht das in Deiner elektronischen Akte beim JC, daß Du nur nebenberuflich selbstständig bist? Falls ja, stelle einen Änderungsantrag, was dafür sorgen sollte, daß sie Deine selbstständige Tätigkeit ernster nehmen als bisher. Eine Vorlage dafür kann ich Dir gern schicken.

Zitat aus Deiner EGV-VA: Die Hilfebedürftigkeit soll durch die Aufnahme einer sozialversicherungspflichtigen Tätigkeit beendet werden [...]

Dir darf nicht vorgeschrieben werden, wodurch Du Deine Hilfebedürftigkeit beendest. Das kann genauso gut durch die Ausweitung Deiner Gewerbetätigkeit geschehen. Hier ist zu bemängeln, daß die EGV-VA Dein Grundrecht auf freie Berufswahl einschränkt.
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Alt 18.11.2012, 09:53   #18
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Zitat von BiancaBerlin Beitrag anzeigen
Steht das in Deiner elektronischen Akte beim JC, daß Du nur nebenberuflich selbstständig bist? Falls ja, stelle einen Änderungsantrag, was dafür sorgen sollte, daß sie Deine selbstständige Tätigkeit ernster nehmen als bisher. Eine Vorlage dafür kann ich Dir gern schicken.

Zitat aus Deiner EGV-VA: Die Hilfebedürftigkeit soll durch die Aufnahme einer sozialversicherungspflichtigen Tätigkeit beendet werden [...]

Dir darf nicht vorgeschrieben werden, wodurch Du Deine Hilfebedürftigkeit beendest. Das kann genauso gut durch die Ausweitung Deiner Gewerbetätigkeit geschehen. Hier ist zu bemängeln, daß die EGV-VA Dein Grundrecht auf freie Berufswahl einschränkt.
Hallo,
damit das JC nicht in meine Selbständigkeit "reinfummelt", habe ich mich nebenberuflich selbständig gemeldet.
Ich baue mir seit einem Jahr einen Kundenstamm auf, investiere Gewinne in Ware, Inventar, Werbung, entnehme selbst wenig. Ich baue mein Unternehmen solide auf. Erst wenn mein Unternehmen top ausgestattet ist, Rückstellungen (max. ALG II Schonvermögen) gebildet wurden, die Gewinne ausreichen, melde ich mich beim JC ab. Dies dauert, solange es eben dauert. - Begebe ich mich bzgl. der Selbständigkeit in die Förderung des JC, üben die sofort Druck aus. Sie stellen z.B. solche Fragen: "Wie ist der Umsatz?", "Wann trägt sich das Unternehmen?" - "Los, los Umsatz machen, Kunden generieren." - Blödsinn in einem Strukturschwachen Gebiet, mit viel Konkurrenz. - Das braucht eben Zeit. Ich denke in 2 - 4 Jahren benötige ich das JC nicht mehr.
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Alt 18.11.2012, 11:33   #19
BiancaBerlin
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BiancaBerlin BiancaBerlin BiancaBerlin BiancaBerlin
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Zitat von GibNieAuf Beitrag anzeigen
damit das JC nicht in meine Selbständigkeit "reinfummelt", habe ich mich nebenberuflich selbständig gemeldet. [...] Begebe ich mich bzgl. der Selbständigkeit in die Förderung des JC, üben die sofort Druck aus. Sie stellen z.B. solche Fragen: "Wie ist der Umsatz?"
Hm, wieviel Umsatz Du machst, mußt Du doch immer angeben, solange Du ergänzend Geld vom JC bekommst, egal ob neben- oder hauptberuflich selbstständig.

Zitat von GibNieAuf Beitrag anzeigen
"Wann trägt sich das Unternehmen?"
Dann sag eben, voraussichtlich in zwei bis vier Jahren, und damit ist die Diskussion beendet.

Zitat von GibNieAuf Beitrag anzeigen
"Los, los Umsatz machen, Kunden generieren."
Als Unternehmer weißt Du schon selbst, was Du zu tun hast. Sag einfach, daß Du alles tust, um Deine Hilfebedürftigkeit zu beenden. Für mich hatte der Vermerk "hauptberuflich selbstständig" in meiner elektronischen Akte große Vorteile. Ich wurde eine Zeitlang vollständig in Ruhe gelassen, nicht zu Meldeterminen eingeladen und mußte nicht einmal eine EGV unterschreiben. Bzw. "mußte" ist ja der falsche Ausdruck, da man ja nicht zur Unterschrift gezwungen werden darf. Es wurde mir eben keine vorgelegt.
BiancaBerlin ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 18.11.2012, 11:47   #20
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Zitat von BiancaBerlin Beitrag anzeigen
Hm, wieviel Umsatz Du machst, mußt Du doch immer angeben, solange Du ergänzend Geld vom JC bekommst, egal ob neben- oder hauptberuflich selbstständig.



Dann sag eben, voraussichtlich in zwei bis vier Jahren, und damit ist die Diskussion beendet.



Als Unternehmer weißt Du schon selbst, was Du zu tun hast. Sag einfach, daß Du alles tust, um Deine Hilfebedürftigkeit zu beenden. Für mich hatte der Vermerk "hauptberuflich selbstständig" in meiner elektronischen Akte große Vorteile. Ich wurde eine Zeitlang vollständig in Ruhe gelassen, nicht zu Meldeterminen eingeladen und mußte nicht einmal eine EGV unterschreiben. Bzw. "mußte" ist ja der falsche Ausdruck, da man ja nicht zur Unterschrift gezwungen werden darf. Es wurde mir eben keine vorgelegt.
Hello again,
in unserem JC (strukturschwache Region) ist es anders,
hier sind die Selbständigen "unerwünschte Personen" (unnötige Kostenfaktoren) und werden ständig "schickaniert" und auf "Trab" gehalten. - Leider
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1.) durch Nachdenken, das ist der Edelste 2.) durch Nachahmung, das ist der Leichteste und
3.) durch Erfahrung, das ist der Bitterste (Konfuzius)
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