Eingliederungsvereinbarung (EGV +VA) Fragen zur Eingliederungsvereinbarung und wie man sie abwehrt! Bitte gebt in der Überschrift an ob die EGV oder die VA ALG I oder ALG II betrifft.


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Alt 15.11.2012, 17:36   #1
magic_hartz->Emailproblem
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magic_hartz
Standard EGV und nur bis Montag Zeit

Hallo wertes Forum,

ich muss kurz etwas ausholen. Ich bin Selbständig seit ca. einem Jahr und konnte noch keine anrechenbaren Einnahmen generieren. Dazu gab es schon im April ein Gespräch zwischen dem JC und mir. Da wurde MÜNDLICH vereinbart, dass ich alles versuchen soll mein Gewerbe zum Laufen zu bekommen, mich aber dennoch auf dem Arbeitsmarkt umsehen soll. Dazu sollten mir auch Vorschläge der Arbeitsvermittlung unterbreitet werden.
Heute Vormittag war dann das nächste Treffen (Teamleiter, SB, Leiter der Gründungswerkstatt und mir), leider immer noch keine anrechenbaren Einnahmen und ein Termin im JC für heute 15Uhr vereinbart.
Ich also hin und neue EGV vorgelegt bekommen. Zuerst das allgemeine BliBlaBlub, von wegen das ich die EGV und Eingliederungsplan zur Prüfung mitnehme.
Ich hoffe hier auf eure Unterstützung.
Ja ich bin gewillt wieder eine Versicherungspflichtige Anstellung aufzunehmen. Ja ich bin auch gewillt mein Gewerbe dafür im Nebenerwerb zu führen.

Aber was bedeutet unter Ziele "Aufnahme einer geringfügigen Beschäftigung im Tagespendelbereich"?
Zu meiner Frage der Bewerbungskosten, Begrenzung auf 260€/Jahr und es werden nur tatsächliche Kosten erstattet. Wie diese genau definiert werden? Keine Ahnung. Sie sagte nur was von Belege für Mappen und Porto? Was ist aber mit dem Papier, Druckerpatronen, Internetzugang uswusf? _Muss das nicht genau in der EGV definiert werden?
Weitere Frage: Diese Maßnahme "Arbeitswelt Heute" in der VHS, was ist das genau? Muss dieses nicht auch genau beschrieben werden. Mir sagte man nur, die Einladung erhalten sie und alles weiter steht dann da drauf.

Auf meine Frage hin, warum ich denn bisher keine Vermittlungsvorschläge von der AV erhalten hätte (s.o. Absprachen vom Gespräch im April), sagte man mir nur das nix passendes bisher bei gewesen wäre. Aber ich soll jetzt 5 Bewerbungen im Monat schreiben? Wie passt das zusammen?

Ausserdem fehlt in dem EGP mMn mein Gewerbe. Was wäre wenn ich denn doch mal einen Kundentermin habe? Dieses muss doch auch da mit einfließen oder irre ich mich?
Im übrigen sei die EGV ist nicht verhandelbar, höchstens der Eingliederungsplan.
Zusätzliche INFO: ich befinde mich in einer Optionskommune.

Ich hoffe ihr könnt mir helfen bzw. Tips geben, besonders die kurze Frist von heute Donnerstag bis zum nächsten Termin am Montag macht mir etwas Sorge.

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Alt 15.11.2012, 19:37   #2
Seepferdchen
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Standard AW: EGV und nur bis Montag Zeit

Hallo,

was mir aufgefallen ist, das sind die Bewerbungskosten, da steht nur in der gesetzlichen Höhe, welche Höhe ist hier gemeint,der
§ 45 S. 2 Nr. 1 Bewerbungskosten bis 260,-€ pro Jahr der Betrag dort fehlt?!

Es kommen bestimmt noch Hinweise.



__

  1. mein Beitrag ist keine Rechtsberatung
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Alt 15.11.2012, 22:24   #3
swavolt
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Standard AW: EGV und nur bis Montag Zeit

Eingliederungsplan:

Du verpflichtest dich im Eingliederungsplan jeweils zum 15. eines Monats 5 Bewerbungsnachweise einzureichen. Da steht nicht wie du das nachweissicher einreichen sollst und wer die Kosten dafür übernimmt(Fahrtkosten zum JC oder Portokosten(Einschreiben mit Rückschein und Fahrt zur Post)). Am besten wäre du legst deine Nachweise zum nächsten Meldetermin vor. Dann kannst du deine Fahrtkosten beim Termin beantragen.

Streichen lassen würde ich "Das Ergebnis der Bewerbungsbemühungen ist innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt des Stellenangebotes(z.B. VV) nachzuweisen. Dieselbe Problematik wie oben.

"Bei schriftlicher Bewerbung ist eine Kopie des Anschreibens sowie eine Eingangsbestätigung des AG vorzulegen." Kopie ist in Ordnung aber das "sowie" muss durch "oder" ersetz werden da Eingangsbestätigungen von AG nicht verlangt werden können.

Die Maßnahme muss konkret beschrieben sein. Sie ist zu unbestimmt. Keine Dauer vorhanden. Keine Arbeitszeiten. Sollen Sie streichen, da die Maßnahme ja wohl extra zugewiesen wird und dort dann alle Angaben enthalten sind(oder nicht).

Hat Sie dir die Anträge für Bewerbungskosten und Fahrtkosten für Vorstellungsgespräche mitgegeben?

EGV:

Deine aufgeführten Pflichten sind alle schon im SGB geregelt und müssen in der EGV nicht wiederholt werden.


Tatsächliche Kostenerstattung:

Deine Kosten muss du belegen. D. h. erst brauchst du einen Antrag. Danach kannst du einkaufen. Porto bei der Post(Zehnerkarten), Papier im Geschäft, Patronen im Geschäft usw. Hauptsache du hast einen Nachweis,Bon über den Erwerb. Die kopierst du und gibts die Originale mit Antrag beim nächsten Besuch ab und nimmst auch gleich nen neuen Antrag mit.
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Alt 16.11.2012, 04:26   #4
con_er49
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Standard AW: EGV und nur bis Montag Zeit

Die Rechtsfolgebelehrung ist in so kleiner Schrift . Somit schon anfechtbar !

Als Argument wegen der zwingenden Bewerbungen würde ich immer die aktuell regionalen Zahlen der Arbeitslosen sowie der offenen Stellen nennen .
Daraus läßt sich mit Leichtigkeit ableiten das nicht jeder einen Arbeitsplatz bekommt . Auch wenn die Bewerbungsunterlagen "perfekt" sind .
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Alt 16.11.2012, 10:10   #5
gelibeh
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Standard AW: EGV und nur bis Montag Zeit

Zitat:
Im übrigen sei die EGV ist nicht verhandelbar, höchstens der Eingliederungsplan.
Dann unterschreibst Du eben nichtund wartest auf die EGV als Verwaltungsakt. Dann kannst Du dagegen Widerspruch einlegen und eventuell auch die Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung bei Sozialgericht beantragen.

Du bist nicht verpflichtet die EGV zu unterschreiben und es darf auch nicht sanktioniert werden, wenn Du das nicht tust. Auch in Optionskommunen nicht.

Schon, dass Du verpflichtest wirst, Daten an Dritte weiterzugeben oder das zuzulassen, ist so nicht richtig. Das kannst Du freiwillig machen, es ist aber keine Pflicht. Wenn der Passus in dem eventuell folgenden EGV-VA auch drinsteht, wäre das schon ein Widerspruchsgrund.

Und die Maßnahme ist im Moment nicht ausreichend bestimmt. Es muss also eine Zuweisung kommen in der das detailliert beschrieben ist. Ob eine Einladung einer Zuweisung gleichzusetzen ist, muss man sehen, wenn das Ding kommt.
__

§1
Eine EGV nie sofort unterschreiben, Du hast das Recht die zur Prüfung mitzunehmen. Falls der SB mit einem Verwaltungsakt droht, ist das auch nicht schlimm, denn gegen den kannst Du Widerspruch einlegen. Das Nichtunterschreiben eine EGV kann nicht sanktioniert werden.
§2
Möglichst immer mit einem Beistand nach § 13 SGBX zum Jobcenter gehen. Das kann jeder machen, der braucht nur zuzuhören und Protokoll schreiben. Einen Beistand können die nur schriftlich ablehnen.
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Alt 16.11.2012, 17:16   #6
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magic_hartz
Standard AW: EGV und nur bis Montag Zeit

Ich danke euch schon mal für die antworten. bin heute leider etwas in zeitnot. wollte mich nur kurz melden, nicht das ihr denkt ich würde eure antworten ignorieren.

ich werde mich heute nacht mal an einen änderungsvorschlag zur egv und zum egp schreiben und diesen hier einstellen.

so unterschreiben werde ich es auf keinen fall.

ist eiegntlich die frist zur prüfung der egv von 3 tagen (davon nur 1 werktag) rechtens?
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Alt 18.11.2012, 17:54   #7
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magic_hartz
Standard AW: EGV und nur bis Montag Zeit

Hallo,

leider schaffe ich nicht den Eingliederungsplan mit meinen Punkten umzuformulieren.
Ich werde daher morgen mit einer Liste zum Termin, wo ich meine Punkte Stichpunktartig aufgeführt habe.
Wird ungefähr so aussehen:

- Warum muss ich mich überwiegend schriftlich bewerben? Wenn mehrere Firmen eine Bewerbung per Mail oder Onlinebewerbung wünschen. Zählen zu den 5 Bewerbungsbemühungen pro Monat dann solche wie per Mail und/oder Onlinebewerbung nicht?

- Ich habe keinen Einfluss darauf, ob und wann mir der Stellenausschreibende eine Eingangsbestätigung zukommen lässt. Als Ergebnis der Bewerbungsbemühung kann nur festgestellt werden, dass die Bewerbung von mir versendet worden ist. Das aber auch nur per Einschreiben mit Rückschein. Wer übernimmt dafür die Kosten? Zusätzlich habe ich Datenschutzrechtliche bedenken, genaue Details (wie z.b. Ansprechpartner) bei Bewerbungen zu übermitteln.

- Genaue definition der Bewerbungskostenerstattung. Was wird für eine Bewerbung erstattet. Wie fließen zu den Porto- und Mappenkosten die Kosten der Druckerpatronen, Papier, Umschläge usw. ein. Ein höchstbetrag für Bewerbungen muss festgehalten werden.

- Eine genaue Beschreibung der Qualifizierungsmaßnahme, mit der Dauer und täglichen Arbeitszeiten.

- Meine Selbständigkeit muss in dem Eingliedeungsplan mit aufgenommen werden. Was ist wenn ich einen Kundentermin habe und an einer Maßnahme teilnehme. Was ist wenn ich einen Auftrag erhalte?


Ich hoffe es schaut sich noch jemand an und kann mir weitere Hilfestellungen geben. Unterschreiben werde ich morgen wohl nichts.
Kann mir einer noch ne Auskunft geben, wie das mit den Fristen ist zwischen Aushändigung der EGV und Überprüfung der EGV?
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Alt 18.11.2012, 18:22   #8
gizmo
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Lächeln AW: EGV und nur bis Montag Zeit

Allso wenn du Morgen da wirklich aufschlagen willst, gehe da bitte nicht allein hin, mit Beistand.

Ich würde da Morgen anrufen und um eine Bedenkzeit von 14 Tagen bitten, dann mir eine AU besorgen, wenn SB nicht mitspielt.

Solltest du da morgen Aufschlagen wird SB merken das du nicht Mitspielst und wird dir gleich die EGV/VA in die Handdrücken, könnte passieren.

Schätze aber das du noch Zeit brauchst um dein Wollen auf ein Stück Papier zu bekommen.

Also noch mal, eine EGV unterschreibt man nicht, es sei denn da steht alles drin was man an Forderungen hat, das wird der SB nie und nimmer Unterschreiben.

Also warte auf deinen EGV/VA, der kannst du wieder sprechen.

Hattes du eigentlich schon mal eine EGV mit dem Inhalt deiner Selbstständigkeit?.

Eine EGV muß endlich sein, heist wenn eine Absprache zu deiner Selbstständigkeit schon mal erwähnt worden ist, sollte diese auch in der nächsten EGV erwähnung finden. Wieviel Zeit nimmt den deine Selbstständigkeit in Anspruch, kannst du das nachweisen. Hier bleibt dann nur noch eine Restzeit über um sich um andere Dinge zu kümmeren.

Melde dich Morgen mal was rausgekommen ist.
__

Wer andern eine Grube gräbt, den schupst man selbst hinein! Übrigens, fachkundige SB`s im JC gibt es genauso häufig wie Schneebälle in der Hölle!
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Alt 18.11.2012, 19:35   #9
Seepferdchen
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Zitat:
Kann mir einer noch ne Auskunft geben, wie das mit den Fristen ist zwischen Aushändigung der EGV und Überprüfung der EGV?
Hier solltest du dir 1 Woche Prüfzeit nehmen, allgemein sagt man 3 Tage.(BGB)
__

  1. mein Beitrag ist keine Rechtsberatung
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Alt 18.11.2012, 19:39   #10
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magic_hartz
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Hallo,

sollte es die EGV per VA geben, werde ich halt Widerspruch einlegen.
Ich werde mir meine "Stichpunkte" zumindest quittieren lassen, damit festgehalten wird, dass ich Änderungen hätte haben wollen.
Auch werde ich einen schriftlichen Antrag, da telefonisch nicht nachzuweisen wäre, einreichern, der mir weitere Bedenkzeit einräumt bzw. Zeit um meine Punkte einfließen zu lassen. Sollte dieser Antrag abgelehnt werden, kommen meine aufgeschriebenen Stichpunkte.
In der letzten EGV bzw. dem letzten EGP war der Inhalt nur meine Selbständigkeit.
Ich komme mit dieser aber nicht so weit um davon Leben zu können. Daher bewerbe ich mich ja auch wieder. Nur muss für den Fall eines Termins oder dergleichen, schriftlich festgehalten werden, dass ich diesesn wahrnehmen kann.
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Alt 18.11.2012, 19:51   #11
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Zitat von magic_hartz Beitrag anzeigen
Ich also hin und neue EGV vorgelegt bekommen. Zuerst das allgemeine BliBlaBlub, von wegen das ich die EGV und Eingliederungsplan zur Prüfung mitnehme.
Ich hoffe hier auf eure Unterstützung.

Ich hoffe ihr könnt mir helfen bzw. Tips geben, besonders die kurze Frist von heute Donnerstag bis zum nächsten Termin am Montag macht mir etwas Sorge.
Einfach nichts unterschreiben, nichts begründen, dann bekommst Du einen rechtswidrigen Verwaltungsakt ausgehändigt.
Die Rechtsfolgenbelehrung innerhalb der Eingliederungsvereinbarung ist auf jeden Fall rechtswidrig, da weder ein Absenkungsbetrag noch ein Absenkungsprozentsatz angegeben wurde. Ich bezweifle stark, dass man dies auf ein anderes Blatt Bappen darf. Möglicherweise aber doch.
Ausserdem hat sich das Jobcenter wiedermal zu nichts verpflichtet.

Dein Sachbearbeiter (SB) ist wahrscheinlich lernbehindert.
__

Alle von mir gemachten Aussagen entsprechen lediglich meiner persönlichen Meinung und stellen keine Rechtsberatung dar.
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Alt 18.11.2012, 20:32   #12
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Blinzeln AW: EGV und nur bis Montag Zeit

Rechtsverdreher, sei doch nicht immer so Hart, was kann den der SB dafür
__

Wer andern eine Grube gräbt, den schupst man selbst hinein! Übrigens, fachkundige SB`s im JC gibt es genauso häufig wie Schneebälle in der Hölle!
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Alt 19.11.2012, 15:09   #13
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magic_hartz
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Hallo,

gerade vom Termin wieder da. Ich habe im momen leider nicht so viel Zeit. Werde alle Unterlagen heute Abend hochloaden und weitere Informationen geben und um eure hilfe bitten beim Widerspruch.

Nur kurz vorab:
Ich heute hin mit meinen Änderungswünschen, einige wurden abgeschwächt übernommen, ander überhaupt nicht berücksichtigt. Jetzt gab es den VA.

Alles weitere dann heute Abend.

Danke euch schon mal
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Alt 25.11.2012, 21:14   #14
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magic_hartz
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Hallo zusammen,

sorry das ich mich jetzt erst wieder melde aber die letzte woche war mehr als schlimm. aber nun genug geheulte. wie versprochen im anahng die EGV-VA bzw der Eingliederungsplan VA und die Kursbeschreibeung.

Ich sagte ja, dass ich einige Veränderungswünsche hatte und diese auch ,gegen Gegenzeichnung, vorgetragen hatte. einige Punkte wurde abgeschwäscht übernommen, andere überhaupt nicht berücksichtigt. Daher sagte ich, dass ich so nicht unterschrbeien kann/möchte und so gab es den VA.
Schaut bitte mal drüber. Ich werde definitiv einen Widerspruch dagegen schreiben. Auch da bitte ich um Formulierungshilfe. Besonders meine Selbständigkeit muss sich dort wiederfinden. Man sagte mir nur, diese führe ich im Nebenerwerb und stehe zu 100% dem Arbeitsmarkt zur Verfügung. Also das sind nicht meine Worte sondern die des SB.

€: ich habe auch einen VV erhalten. Dazu habe ich aber einen gesonderten Thread erstellt: http://www.elo-forum.org/zeitarbeit-...ml#post1278776

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Alt 26.11.2012, 16:19   #15
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magic_hartz
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Hat keiner eine Idee oder bin ich einfach nur zu ungeduldig?
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Alt 26.11.2012, 16:35   #16
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Standard AW: EGV und nur bis Montag Zeit

Wann ist Maßnahmebeginn?
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Alt 26.11.2012, 17:16   #17
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magic_hartz
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hallo kiwi,

dazu werde ich vom träger gesondert eingeladen. keine ahnung ob ich dann noch mal eine gesonderte zuweisung erhalte oder ob die zuweiseung -rechtlich gesehen- schon mit der egv VA geschehen ist.

bin auf diesem gebiet noch nicht so sehr bewandert.

hattest du dir den VA mal durchgelesen und mit der ersten EGV/EGP (im ersten post)verglichen? gibt es dort evtl. noch weitere angriffsmöglichkeiten für einen widerspruch?
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Alt 28.11.2012, 13:45   #18
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magic_hartz
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Hat niemand eine Idee wie ich den Widerspruch gestalten kann?
- irgendwie muss in den Eingliederungsplan meine Selbständigkeit mit rein
- gibt es weitere Angriffsmöglichkeiten gegen diesen VA?

Ich hoffe auf eure hilfe
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Alt 28.11.2012, 14:22   #19
gelibeh
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Zitat:
dazu werde ich vom träger gesondert eingeladen. keine ahnung ob ich dann noch mal eine gesonderte zuweisung erhalte oder ob die zuweiseung -rechtlich gesehen- schon mit der egv VA geschehen ist.
Der Träger kann nicht einladen. Du brauchst noch eine Zuweisung vom JC in dem das Anfangs- und Enddatum drinsteht. Dann sofort hier melden. Ob es ausreicht, dass die Maßnahmebeschreibung auf einem Flyer steht, weiß ich jetzt nicht genau.
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