Eingliederungsvereinbarung (EGV +VA) Fragen zur Eingliederungsvereinbarung und wie man sie abwehrt! Bitte gebt in der Überschrift an ob die EGV oder die VA ALG I oder ALG II betrifft.


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Alt 13.11.2012, 04:51   #1
lommler->Emailproblem
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lommler
Standard EGV-VA abgewehrt aber...

Eine EGV-VA konnte ich erfolgreich abwehren und seit dem ist auch nicht`s Neues gekommen.

Allerdings stellt sich mir folgende, wohl berechtigte, Frage:

Was tun wenn ein VV kommt oder ein Verdonnern zu einer Maßnahme ?

Beides wären vor dem Gesetz wiederum VA`s denen ich, egal ob ich meine EGV-VA abgewehrt habe, wiederum folge leisten müsste. Da die Teile wohl nicht ohne Rechtshilfebelehrung zugestellt werden, hat man auch auf dieser Scheine kaum Aussicht auf einen "schnellen" Erfolg - es bleibt nur Widerspruch/Klage. Denn der VA (VV oder Maßnahme) könnte (und wird wohl) wieder den Weg zu Sanktionen frei machen.

Mag sein das ich etwas bei meinem Gedankengang vergessen/nicht beachtet habe aber irgendwie beschleicht mich das Gefühl, das ich dadurch, trotz abgewehrter EGV(VA) wieder zum Spielball des JC`s werden könnte.

Sollte ich allerdings auf dem Holzweg sein, so würde ich eine Aufklärung sehr willkommen heißen.
__

Nur weil die Klügeren immer nachgeben regieren die Dummen das Land
lommler ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 13.11.2012, 07:13   #2
gelibeh
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gelibeh gelibeh gelibeh gelibeh gelibeh gelibeh gelibeh gelibeh gelibeh gelibeh gelibeh
Standard AW: EGV-VA abgewehrt aber...

Denke mal nicht, dass Du auf dem Holzweg bist. VVs können immer kommen, bewirbst Du Dich nicht kommt eine Sanktion und leider kann eine Maßnahme auch ohne EGV zugewiesen werden. Da hilft also auch nur der Widerspruch und eventuell die Beantragung der aufschiebenden Wirkung beim SG.
__

§1
Eine EGV nie sofort unterschreiben, Du hast das Recht die zur Prüfung mitzunehmen. Falls der SB mit einem Verwaltungsakt droht, ist das auch nicht schlimm, denn gegen den kannst Du Widerspruch einlegen. Das Nichtunterschreiben eine EGV kann nicht sanktioniert werden.
§2
Möglichst immer mit einem Beistand nach § 13 SGBX zum Jobcenter gehen. Das kann jeder machen, der braucht nur zuzuhören und Protokoll schreiben. Einen Beistand können die nur schriftlich ablehnen.
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Alt 13.11.2012, 08:17   #3
gast_
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gast_ gast_ gast_ gast_ gast_ gast_ gast_ gast_ gast_ gast_ gast_
Standard AW: EGV-VA abgewehrt aber...

Ist so wie Gelibeh schreibt.

Was man tut, wenn man zu ner Maßnahme muß? Keine Unterschrift unter Verträge, die man zum Prüfen (lassen) mitnehmen durfte...

oft wollen sie einen dann nicht.

Mal im Forum nachlesen, da waren schon einige erfolgreich - gibt da auch ein Urteil, daß man nicht ungeprüft unterschreiben muß.
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Alt 13.11.2012, 12:14   #4
ChrisVonHier->Emailproblem
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ChrisVonHier
Standard AW: EGV-VA abgewehrt aber...

Zitat von Kiwi Beitrag anzeigen
Ist so wie Gelibeh schreibt.

Was man tut, wenn man zu ner Maßnahme muß? Keine Unterschrift unter Verträge, die man zum Prüfen (lassen) mitnehmen durfte...

oft wollen sie einen dann nicht.

Mal im Forum nachlesen, da waren schon einige erfolgreich - gibt da auch ein Urteil, daß man nicht ungeprüft unterschreiben muß.
Wenn ich es noch richtig in Erinnerung habe, musst du die Verträge nicht mit nach Hause nehmen zum Überprüfen, sondern gar nicht unterschreiben, weil es in der BRD eine Vertragsfreiheit gibt, die besagt, das man keine Verträge dieser Art unterzeichnen muss. ;-)
__

Revolución
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Alt 13.11.2012, 12:31   #5
lommler->Emailproblem
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lommler
Standard AW: EGV-VA abgewehrt aber...

Danke für eure Antworten.

Es wäre ja eigentlich ein Hammer, da sich mein Widerspruch gegen die EGV-VA sich gegen die Verletzung meiner Grundrechte bezog. Würde ich also einen VA in Form eines VV oder einer Zuweisung bekommen, so würden die ja meine Rechte auf`s Neue und in gleicher Weise beschneiden. Meinem Widerspruch in vollem Umfang entsprochen, somit wäre es sehr paradox, wenn die dann nochmals VA`s senden - aber was hat man nicht schon alles erlebt....

Gut, das ist bs jetzt erst einmal Theorie, denn im Moment herrscht Stille.
__

Nur weil die Klügeren immer nachgeben regieren die Dummen das Land
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