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Eingliederungsvereinbarung (EGV +VA) Fragen zur Eingliederungsvereinbarung und wie man sie abwehrt! Bitte gebt in der Überschrift an ob die EGV oder die VA ALG I oder ALG II betrifft.


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Alt 08.11.2012, 08:03   #1
Heidschnucke
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Heidschnucke Heidschnucke Heidschnucke
Standard MHD einer EGV per VA

Hallo

eine EGV läuft ja meist in der Regel von ca. 1/2 Jahr, wann verliert sie Ihre Gültigkeit wenn sie per VA erlassen wird. Zu mindest bei uns steht kein Datum drauf!

mfg
Heidschnucke ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 08.11.2012, 08:08   #2
gelibeh
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Standard AW: MHD einer EGV per VA

Da muss aber ein "Verfallsdatum" drauf stehen. Ist eine Optionskommune bei Dir?
Zitat:
§ 15 SGB II Eingliederungsvereinbarung

(1) Die Agentur für Arbeit soll im Einvernehmen mit dem kommunalen Träger mit jeder erwerbsfähigen leistungsberechtigten Person die für ihre Eingliederung erforderlichen Leistungen vereinbaren (Eingliederungsvereinbarung). Die Eingliederungsvereinbarung soll insbesondere bestimmen, 1.welche Leistungen die oder der Erwerbsfähige zur Eingliederung in Arbeit erhält,
2.welche Bemühungen erwerbsfähige Leistungsberechtigte in welcher Häufigkeit zur Eingliederung in Arbeit mindestens unternehmen müssen und in welcher Form diese Bemühungen nachzuweisen sind,
3.welche Leistungen Dritter, insbesondere Träger anderer Sozialleistungen, erwerbsfähige Leistungsberechtigte zu beantragen haben.
Die Eingliederungsvereinbarung soll für sechs Monate geschlossen werden. Danach soll eine neue Eingliederungsvereinbarung abgeschlossen werden. Bei jeder folgenden Eingliederungsvereinbarung sind die bisher gewonnenen Erfahrungen zu berücksichtigen. Kommt eine Eingliederungsvereinbarung nicht zustande, sollen die Regelungen nach Satz 2 durch Verwaltungsakt erfolgen.
(2) In der Eingliederungsvereinbarung kann auch vereinbart werden, welche Leistungen die Personen erhalten, die mit der oder dem erwerbsfähigen Leistungsberechtigten in einer Bedarfsgemeinschaft leben. Diese Personen sind hierbei zu beteiligen.
(3) Wird in der Eingliederungsvereinbarung eine Bildungsmaßnahme vereinbart, ist auch zu regeln, in welchem Umfang und unter welchen Voraussetzungen die oder der erwerbsfähige Leistungsberechtigte schadenersatzpflichtig ist, wenn sie oder er die Maßnahme aus einem von ihr oder ihm zu vertretenden Grund nicht zu Ende führt.
Nur in besonderen Fällen könnte die EGV länger gehen. Der Paragraf gilt auch für eine Optionskommune.
__

§1
Eine EGV nie sofort unterschreiben, Du hast das Recht die zur Prüfung mitzunehmen. Falls der SB mit einem Verwaltungsakt droht, ist das auch nicht schlimm, denn gegen den kannst Du Widerspruch einlegen. Das Nichtunterschreiben eine EGV kann nicht sanktioniert werden.
§2
Möglichst immer mit einem Beistand nach § 13 SGBX zum Jobcenter gehen. Das kann jeder machen, der braucht nur zuzuhören und Protokoll schreiben. Einen Beistand können die nur schriftlich ablehnen.
gelibeh ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 08.11.2012, 10:32   #3
Heidschnucke
Elo-User/in
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 15.09.2007
Beiträge: 564
Heidschnucke Heidschnucke Heidschnucke
Standard AW: MHD einer EGV per VA

ist eine Optionskommune (!) Leider

aber Danke es reicht mir schon völlig aus!

mfg
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