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Eingliederungsvereinbarung (EGV +VA) Fragen zur Eingliederungsvereinbarung und wie man sie abwehrt! Bitte gebt in der Überschrift an ob die EGV oder die VA ALG I oder ALG II betrifft.


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Alt 16.08.2007, 00:57   #26
Arania->Emailproblem
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Und wer beweist das wie?
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Man trifft sich im Leben immer zweimal
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Alt 16.08.2007, 01:11   #27
Papa Bär->Emailproblem
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Papa Bär
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Einwand korrekt!

Es stände Aussage gegen Aussage. Aber ein fähiger...äh williger Anwalt könnte zumindest aus dem Umstand, dass ein Notarzt zugegen war, der streßbedingte Herzrythmusstörungen behandeln musste eine Beweishilfe in Form eines Anzeichenbeweises (Indiz) konstruieren. Der Staatsanwalt könnte sich dann durchringen und die Beschuldigte anhören...

Zumindest dürfte sich die SB dann gewaltig erschrecken und mehr ist u.U. auch gar nicht gewollt.

Papa Bär
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Friede den Hütten! Krieg den Palästen!
Georg Büchner, Hessischer Landbote 1834
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Alt 16.08.2007, 01:15   #28
ThomasF
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Zitat von Arania Beitrag anzeigen
Und wer beweist das wie?
Entscheidend ist die Aktenlage. Atlantis sagte es wären Gutachten der LVA, seines Hausarztes und eines ARGEn Mediziners angefertigt worden. Hierin soll aufgelistet sein, daß seine Frau anfällig auf Streß reagiert.
Wenn diese in der Akte liegen, oder zumindest die Zusammenfassung über die Empfindlichkeit bei welchen Bedingungen, dann hätte die SB das beachten müssen.

Reines Nichtwissen wäre eine Entschuldigung; zumal Frau Atlantis auch bei manchen Beiträgen hier im Forum einen Schock bekommen könnte - ohne das einer von uns ein Mörder wäre.

Aber Unkenntnis weil die SB 150 Fälle führt, aber nur 20 führen kann, entschuldigt nichts. Hier beginnt die Fahrlässigkeit. Und wenn die SB ihren Job verliert, dann kann sie ja die ARGE verklagen weil sie selbst auf fahrlässige Weise überfordert wurde.
 
Alt 16.08.2007, 12:34   #29
Arania->Emailproblem
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Wir sind uns aber schon einig das das alles ein ziemlich dünnes Eis ist, nicht?
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Alt 16.08.2007, 13:26   #30
Grobi->Emailproblem
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Grobi
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Zitat von Atlantis Beitrag anzeigen
Heute kam ein Anruf von der ARGE ...
Die Frau von der ARGE sagt ... sie würden ihr die nächsten Tage noch ein Brief dazu schicken. Dann sagt sie das Sanktionieren werde.
Wenn man sich nur diesen (auszugsweise aus Post #1 zitierten) Satz anschaut ist klar, das die SB so oder so Bockmist gebaut hat. Anrufen, um einen Brief anzukündigen? Anrufen, um eine Sanktion anzukündigen?
Würde hier sowas passieren würde ich die Krankenkasse in Kenntnis setzen, wer das war mit der Bitte um Beitreibung der entstandenen Kosten für die erforderliche Medizinische Erstversorgung. Rechtliches Trara mit Anzeige ebenfalls, und die Presse auch noch dabei. Und alles nur aus einem Grund: Um der Arge aufzuzeigen, das es Grenzen gibt. Aus diesen Gründen überhaupt anzurufen ist völlig für die Tonne, noch dazu einer Bekanntermassen schwer kranken Person dieses mitzuteilen - grausam.

Natürlich sollte man sich auch im klaren sein, das da nichts, aber absolut gar nichts bei rauskommt am Ende, aber wenn dadurch verhindert werden kann, das sich dieses Schauspiel irgendwo in Deutschland wiederholt - dann ist es wichtig, etwas zu tun.
__

«Die Halunken in Berlin müssen weg, die können es nicht»
E. Stoiber, Aschermittwoch 2004 in Passau.
Man sieht also: Auch Politiker begreifen es manchmal doch!
Neulich auf dem Spielplatz: "Söder hier nicht so rum" - Tim, 10 Jahre, zu einem gleichaltrigen, der völligen Unfug erzählte.
Grobi ist offline  
Alt 16.08.2007, 13:27   #31
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Zitat von Papa Bär Beitrag anzeigen
Einwand korrekt!

Es stände Aussage gegen Aussage. Aber ein fähiger...äh williger Anwalt könnte zumindest aus dem Umstand, dass ein Notarzt zugegen war, der streßbedingte Herzrythmusstörungen behandeln musste eine Beweishilfe in Form eines Anzeichenbeweises (Indiz) konstruieren. Der Staatsanwalt könnte sich dann durchringen und die Beschuldigte anhören...

Zumindest dürfte sich die SB dann gewaltig erschrecken und mehr ist u.U. auch gar nicht gewollt.

Papa Bär

Ganz unwichtig ist es nicht das ein/e SB einmal begreifft das Sie/Er persönlich zur Rechenschaft gezogen werden kann.Dieses müssen sie einmal zu spüren bekommen.. Wir sind kein Freiwild für sie ,auch wenn sie das oft annehmen. Die Allmacht die so manche/r Crashkurstelecomtanten/onkel bekommen haben wird oftmals nicht gesetzeskonform ausgenutzt sondern niedere menschliche Gefühle werden von denen ausgelebt.
 
Alt 16.08.2007, 13:28   #32
Arania->Emailproblem
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Zitat:
Rechtliches Trara mit Anzeige ebenfalls, und die Presse auch noch dabei.
Ob die Aufregungen dann aber für eine herzkranke Person zu verpacken wären, wage ich zu bezweifeln, weisst Doch was los ist wenn die Presse sich da mal draufstürzt
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Alt 16.08.2007, 13:38   #33
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Grobi
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Sicher, Aranie, das wird sehr schwer, aber das ist wenigstens kontrollierbar. So ein Terrorrismus-Ähnlicher Anruf aus heiterem himmel hingegen nicht...
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Man sieht also: Auch Politiker begreifen es manchmal doch!
Neulich auf dem Spielplatz: "Söder hier nicht so rum" - Tim, 10 Jahre, zu einem gleichaltrigen, der völligen Unfug erzählte.
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Alt 16.08.2007, 15:24   #34
ThomasF
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Standard jo, hosch scho reacht

Zitat von Arania Beitrag anzeigen
Wir sind uns aber schon einig das das alles ein ziemlich dünnes Eis ist, nicht?

ein verdammt dünnes Eis. Zumindest im geschehenen Fall. Hier ist die Gefahr das man Zeit, Nerven und Geld in einen aussichtlosen Prozess pumpt extrem hoch.
Gegen weitere telefonische Nötigungen kann man sich aber wappnen. Und wenn der SB vorgewarnt wird, dann hat er beim nächsten Mal keine Entschuldigung mehr. Dann steht der hypothetische Prozess zumidnest auf einem Bein, obwohl er immer wackelig ist.
 
Alt 16.08.2007, 15:56   #35
Papa Bär->Emailproblem
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Papa Bär
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Zitat von Arania Beitrag anzeigen
Wir sind uns aber schon einig das das alles ein ziemlich dünnes Eis ist, nicht?
Aus heutiger Sicht (nach 5 Stunden Schlaf) hast Du schon Recht . Deswegen gilt ja nicht umsonst... "Vor Gericht und auf hoher See ist man in Gottes Hand" Zumal man zunächst den Anwalt, dieser dann den Staatsanwalt und beide zusammen ggf.noch den Richter überzeugen muss. Das hat dann schon was von stiller Post und geht meist in die Hose.
Dennoch, eine Strafanzeige kostet den Betroffenen nichts und mehr wie "Eingestellt" kann ungünstigerweise nicht passieren.

Grüße von Papa Bär
__

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Alt 16.08.2007, 16:10   #36
1hoss43->Emailproblem
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1hoss43
Standard Mein privater Senf dazu....

Ich habe mir jetzt den ganzen Thread mehrmals durchgelesen und möchte auch meine private Meinung beisteuern.

Wenn ich hier der Betroffene wäre, würde ich auf jeden Fall Strafanzeige wegen fahrlässiger Körperverletzung gegen die SB stellen.
Meine Überlegung ist dahingehend, daß...

1.) die SB von der Polizei/Staatsanwaltschaft befragt wird und sie Stellung beziehen muß. Der Schreck ist bestimmt heilsam.
2.) dadurch der Vorfall offiziell wird und nicht ARGEintern unter den Tisch gekehrt werden kann.
3.) vermutlich die Anzeige in der Personalakte der SB vermerkt wird, und
4.) dadurch auch ihr Vorgesetzter davon erfährt und sie sich auch vor diesem rechtfertigen muß, was u.U. auch zu disziplinarischen Maßnahmen führen kann.

Angesichts dem Staub, der dabei aufgewirbelt wird, wäre es mir dann auch schon egal, ob die Anzeige schlußendlich eingestellt wird oder ob sie dann vor Gericht freigesprochen wird. Ärger hat sie da auf jeden Fall und wird sich beim nächsten mal schwer überlegen, ob sie zum Telefon greift.
__

Beste Gruesse
Wilfried
1hoss43

Ich soll Dir einen schönen Gruß vom Niveau bestellen....... ihr seht euch ja so selten!

Zwei Dinge sind unendlich, das Universum und die menschliche Dummheit, aber bei dem Universum bin ich mir noch nicht ganz sicher. (Albert Einstein)

Ein Lächeln ist die schönste Art, seinem Gegenüber die Zähne zu zeigen!


Die hier gemachte Aussage stellt meine Meinung dar, die aus meiner Lebenserfahrung resultiert und ist keine Rechtsberatung!
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Alt 16.08.2007, 19:23   #37
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Zitat:
1.) die SB von der Polizei/Staatsanwaltschaft befragt wird und sie Stellung beziehen muß. Der Schreck ist bestimmt heilsam.
2.) dadurch der Vorfall offiziell wird und nicht ARGEintern unter den Tisch gekehrt werden kann.
3.) vermutlich die Anzeige in der Personalakte der SB vermerkt wird, und
4.) dadurch auch ihr Vorgesetzter davon erfährt und sie sich auch vor diesem rechtfertigen muß, was u.U. auch zu disziplinarischen Maßnahmen führen kann.
Dazu muss 1. die Anzeige aber auch angenommen werden, das ist die erste Hürde, die ich als schon sehr hoch einschätze, danach folgt entweder nichts oder bei Annahme höchstwahrscheinlich eine Einstellung, die auch keinen Eintrag in irgendwelchen Akten nach sich zieht

Rechtlich ist Körperverletzung ziemlich klar definiert
__

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Alt 16.08.2007, 19:33   #38
Atlantis
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Atlantis Atlantis Atlantis
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Zitat von Arania Beitrag anzeigen
Dazu muss 1. die Anzeige aber auch angenommen werden, das ist die erste Hürde, die ich als schon sehr hoch einschätze, danach folgt entweder nichts oder bei Annahme höchstwahrscheinlich eine Einstellung, die auch keinen Eintrag in irgendwelchen Akten nach sich zieht

Rechtlich ist Körperverletzung ziemlich klar definiert
die krankenkasse hätte bestimmt ein intresse das die anzeige angenommen
wird, die kosten notarzt mit dem notarztwagen und dem krankentransportwagen sind nicht ohne.
so ein krankenwagen einsatz mit behandlungsraum hinten drin
kostet richtig geld.
die sind hier mit zwei wagen vorgefahren.
dazu wohnen wir auf dem dorf ist zu wolfsburg königslutter eingemeindet worden
Atlantis ist offline  
Alt 16.08.2007, 19:38   #39
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Zitat von Arania Beitrag anzeigen
Dazu muss 1. die Anzeige aber auch angenommen werden, das ist die erste Hürde, die ich als schon sehr hoch einschätze, danach folgt entweder nichts oder bei Annahme höchstwahrscheinlich eine Einstellung, die auch keinen Eintrag in irgendwelchen Akten nach sich zieht

Rechtlich ist Körperverletzung ziemlich klar definiert
@Arania

Die Anzeige muß von der Polizei aufgenommen und an den Staatsanwalt weitergeleitet werden.
Soweit ich weiß, ist Körperverletzung ein sog. Offizialdelikt, bei dem ein öffentliches Interesse vorliegt. D.h, daß die Staatsanwaltschaft bei Kenntniserlangung zur Ermittlung verpflichtet ist. Es müssen also zumindest beide Parteien angehört werden. Wenn dann die Anzeige auch noch auf "fahrlässige Körperverletzung im Amt" lautet, bekommt der Vorgesetzte der SB auf jeden Fall Wind von der Sache. Sollte der Staatsanwalt die Anzeige wegen Geringfügigkeit einstellen, bleibt m.E. immernoch der Weg über das Klageerzwingungsverfahren.
__

Beste Gruesse
Wilfried
1hoss43

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Alt 16.08.2007, 19:38   #40
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Dabei verwechselst Du aber Straf- und Zivilverfahren, also wenn die SB in einem Strafverfahren veruteilt werden würde, müsste noch eine Zivilklage erfolgen um Schadenersatz oder Schmerzensgeld einzufordern
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Alt 16.08.2007, 19:39   #41
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Zitat:
st Körperverletzung ein sog. Offizialdelikt,
nur schwere Körperverletzung
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Man trifft sich im Leben immer zweimal
Arania ist offline  
Alt 16.08.2007, 19:52   #42
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@ Arania

1.)
Wo bitte siehst Du in meinem Posting etwas von Schadenersatz oder Schmerzensgeld? Bitte lies etwas genauer.
In meiner Überlegung ging es mir nur darum, der SB einen gewaltigen Schrecken einzujagen und einen Schuß vor den Bug zu setzen.

2.)
Ich frage mich gerade, wie schwer eine Körperverletzung wohl ist, wenn ein Notarzt zur Stabilisierung der Vitalfunktionen nötig ist!?
Ich denke, daß hier die Schwere allein durch den berechtigten Einsatz des Notarztes durchaus gegeben ist.
__

Beste Gruesse
Wilfried
1hoss43

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Alt 16.08.2007, 19:53   #43
Arania->Emailproblem
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Sorry aber die Antwort davor ging an Atlantis wie Du siehst
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Man trifft sich im Leben immer zweimal
Arania ist offline  
Alt 16.08.2007, 23:52   #44
Faustus->Emailproblem
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Faustus
Standard Sanktionsdrohungen

Zitat von Atlantis Beitrag anzeigen
Heute kam ein Anruf von der ARGE ich war gerade beim Zahnarzt.
Die Frau von der ARGE sagt zu meiner Frau das unser schreiben der Widerspruch zu der Arbeitsgelgenheit nicht für sie gelten würde und sie würden ihr die nächsten Tage noch ein Brief

Nach diesem Erlebnis heute schwöre ich bei Gott das ich diese Untermenschen
bis zum Erbrechen Hasse.
Deine Wut kann ich gut verstehen, las ich doch heute im Dortmunder Forum
einen Bericht das sich mir alle Haare sträubten.
Aus Verärgerung habe ich eine Mail an die Zentrale der BA losgelassen und dann im Dortmunder Forum nocheinmal niedergeschrieben
----------------------------------------------------------------------------

Laborversuch


Zu dem Bericht über diesen "bombigen" Bomba:
Das bestätigt, das man den Menschen nur noch als Dispositionmasse sieht.
Die Mitarbeiter der BA sehen sich selber bereits als den verlängerten Arm von
Feudalherren jeglicher Schattierung,
Ich habe mich so darüber geärgert, das ich der Zentrale der Ba folgendes mitgeteilt habe:
Nach einigen schlimmen Erfahrungen mit Ihrer Behörde und einer noch schlechteren
mit der zuständigen ARGE , die eigentlich nur vorübergehend hätte aushelfen sollen,
bekam ich nun einen Bericht über einen sogenannten "Laborveruch" ihres "ehrenwerten" Dreckschweins genannt Bomba in die Hand. Dieser Bericht bestätigte mir das der Mensch hierzulande offenbar nur noch Dispositionsmasse ist.
Nehmen Sie also zur Kenntniss, --- ich habe noch nie in meinem Leben schwarz gearbeitet--- bevor es aber so weit kommt, das ich endgültig Opfer dieser arglistigen
ARGE werden sollte, ziehe ich es vor doch schwarz zu arbeiten. Den Gang zu dieser
Mistbehörde werde ich mir sparen.
Sollten alle Stricke reißen und ich dennoch in Not geraten, dann wird ein gut verdienenendes Mitglied ihrer Behörde mit seiner Brieftasche herhalten müssen.
Wenn es nicht anders geht , dann bin ich eher bereit mich mit mit Raub und Erpressung
und notfalls mit Mord durchzuschlagen, bevor ich mich in meiner Menschenwürde
so weit erniedrigen lasse.
--------------------------------------------------------------------------
das habe ich sogar ziemlich ernst gemeint.
__

Wer in einer Demokratie schläft, der wacht in einer Diktatur auf!
Faustus ist offline  
Alt 17.08.2007, 03:01   #45
Nimschö
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Oh, da bin ich gespannt...
Will keine Panik machen, aber es kann gut sein, daß das Pack mit schwerem rechtlichen Echo antwortet, Faustus. Schrei, wenn was kommt, OK?

Sonst: Hm, wenn man es schafft die Cops breit zu schlagen, daß sie die Anzeige aufnehmen, dann ist doch der Schockeffekt für die SB garantiert. Und: Die Cops dürften da nicht so schwer zu überzeugen sein, wenn man nen Anwalt dabei hat...
Die schieben den Ärger einfach weiter an die Staatsanwaltschaft und haben wieder Donutpause...
__

Folgende Punkte gelten für ALLE meine Aussagen in diesem Forum:
-ich gebe hier grundsätzlich nur meine durchs Grundgesetz geschützte Meinung preis.
-ich biete keinerlei Rechtsberatung, sondern nur meine gewährfreien Erfahrungen und Meinungen.
-ich lasse mir von NIEMANDEM den Mund verbieten, bin aber gerne bereit mit jedem über meine Aussagen offen und ehrlich zu diskutieren.
Nimschö ist offline  
Alt 17.08.2007, 10:21   #46
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Zitat von Arania Beitrag anzeigen
nur schwere Körperverletzung
Das spielt keine Rolle, es heißt nur, daß die Polizei oder Staatsanwaltschaft auch ohne Anzeige tätig werden muß, wenn sie Kenntnis davon erlangt.

Die Anzeige muß angenommen werden.
Wenn der Polizist sich sträubt, es ist ja Arbeit, gleich eine weitere Anzeige wegen Strafvereitelung im Amt androhen.
Dann ist er zwar nicht Dein Freund, aber er wird arbeiten.

Immer auch eine Bestätigung der Anzeigeerstattung geben lassen.

Gruß
speedport
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Alt 17.08.2007, 10:25   #47
Speedport
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Zitat von Faustus Beitrag anzeigen
Deine Wut kann ich gut verstehen, las ich doch heute im Dortmunder Forum
einen Bericht das sich mir alle Haare sträubten.
Aus Verärgerung habe ich eine Mail an die Zentrale der BA losgelassen und dann im Dortmunder Forum nocheinmal niedergeschrieben
----------------------------------------------------------------------------

Laborversuch


Zu dem Bericht über diesen "bombigen" Bomba:
Das bestätigt, das man den Menschen nur noch als Dispositionmasse sieht.
Die Mitarbeiter der BA sehen sich selber bereits als den verlängerten Arm von
Feudalherren jeglicher Schattierung,
Ich habe mich so darüber geärgert, das ich der Zentrale der Ba folgendes mitgeteilt habe:
Nach einigen schlimmen Erfahrungen mit Ihrer Behörde und einer noch schlechteren
mit der zuständigen ARGE , die eigentlich nur vorübergehend hätte aushelfen sollen,
bekam ich nun einen Bericht über einen sogenannten "Laborveruch" ihres "ehrenwerten" Dreckschweins genannt Bomba in die Hand. Dieser Bericht bestätigte mir das der Mensch hierzulande offenbar nur noch Dispositionsmasse ist.
Nehmen Sie also zur Kenntniss, --- ich habe noch nie in meinem Leben schwarz gearbeitet--- bevor es aber so weit kommt, das ich endgültig Opfer dieser arglistigen
ARGE werden sollte, ziehe ich es vor doch schwarz zu arbeiten. Den Gang zu dieser
Mistbehörde werde ich mir sparen.
Sollten alle Stricke reißen und ich dennoch in Not geraten, dann wird ein gut verdienenendes Mitglied ihrer Behörde mit seiner Brieftasche herhalten müssen.
Wenn es nicht anders geht , dann bin ich eher bereit mich mit mit Raub und Erpressung
und notfalls mit Mord durchzuschlagen, bevor ich mich in meiner Menschenwürde
so weit erniedrigen lasse.
--------------------------------------------------------------------------
das habe ich sogar ziemlich ernst gemeint.
Wer soll, abgesehen von der Wortwahl, sowas ernstnehmen.
Das hilft der Gegenseite allenfalls, noch mehr Restriktionen einzuführen, hat man es doch mit potentiellen Räubern, Erpressern und Mördern zu tun.

Kopfschüttelnd
Speedport
Speedport ist offline  
Alt 17.08.2007, 11:04   #48
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Ich würde sagen mit dem Brief hat man sich entweder jede Menge Ärger an Land gezogen oder man wird nicht ernst genommen, letzteres wäre zu wünschen
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Alt 17.08.2007, 16:24   #49
münchnerkindl->Emailproblem
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münchnerkindl münchnerkindl münchnerkindl
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ist es nicht eine Veretzung des Dienstgeheimnisses wenn von der Arge jemand anruft und einem Angehörigen Dinge die nur den Bezieher des ALG2 angeht anvertraut????
münchnerkindl ist offline  
Alt 17.08.2007, 17:08   #50
Nimschö
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Nimschö Nimschö Nimschö Nimschö Nimschö Nimschö Nimschö Nimschö
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Zitat von münchnerkindl Beitrag anzeigen
ist es nicht eine Veretzung des Dienstgeheimnisses wenn von der Arge jemand anruft und einem Angehörigen Dinge die nur den Bezieher des ALG2 angeht anvertraut????
Ja, es ist eine Verletzung des Dienstgeheimnisses. Punkt.
Nicht mal der vermeintlichen Ehefrau dürften die was am Telefon erzählen, weil
1. am Telefon ist eine Kontrolle ob man wirklich mit der richtigen Person spricht nicht möglich.
2. das Paar könnte auch in Scheidung leben, bei Sorgerechtsfragen freut sich ein Ehepartner, wenn er weiß wie arm der andere genau ist.
__

Folgende Punkte gelten für ALLE meine Aussagen in diesem Forum:
-ich gebe hier grundsätzlich nur meine durchs Grundgesetz geschützte Meinung preis.
-ich biete keinerlei Rechtsberatung, sondern nur meine gewährfreien Erfahrungen und Meinungen.
-ich lasse mir von NIEMANDEM den Mund verbieten, bin aber gerne bereit mit jedem über meine Aussagen offen und ehrlich zu diskutieren.
Nimschö ist offline  
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