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Start > > -> Wir unterschreiben keine EGV mehr

Eingliederungsvereinbarung (EGV +VA) Fragen zur Eingliederungsvereinbarung und wie man sie abwehrt! Bitte gebt in der Überschrift an ob die EGV oder die VA ALG I oder ALG II betrifft.


Danke Danke:  3
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Alt 20.07.2009, 19:41   #176
Hamburgeryn
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Standard AW: Wir unterschreiben keine EGV mehr

Zitat von hartzhasser Beitrag anzeigen
ok, ich lasse die EGV im Schrank bis Sie zerfällt.

lg hartzhasser
Willkommen im "Club der Nichtunterzeichner"

LG
 
Alt 21.07.2009, 07:28   #177
hartzhasser
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Beiträge: 649
hartzhasser
Standard AW: Wir unterschreiben keine EGV mehr

habe mal die Rechtsfolgebelehrung der EGV gescannt, das ist eigentlich schon ein Grund die EGV zu Boykottieren, die RFB öffnet Tür und Tor für Sanktionswütige SB,s


lg hartzhasser

Miniaturansicht angehängter Grafiken (Klicken = große Ansicht)
rechrsfolgebelehrung.jpg  
__

ich bin Rentner
und das ist gut so
hartzhasser ist offline  
Alt 21.07.2009, 07:32   #178
physicus
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Standard AW: Wir unterschreiben keine EGV mehr

richtig
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physicus ist offline  
Alt 21.07.2009, 08:35   #179
Hamburgeryn
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Standard AW: Wir unterschreiben keine EGV mehr

Moin alle zusammen,

aktuell sind wir nach meiner Zählung 30 Elos, die keine EGV mehr unterschreiben werden.
Mit den Angehörigen einiger User sind wir 35!

Das klingt doch schon ganz gut.

LG
 
Alt 21.07.2009, 08:58   #180
physicus
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Standard AW: Wir unterschreiben keine EGV mehr

wir sind auch 2, falls du nur mich gezählt hast ^^
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Alt 21.07.2009, 09:10   #181
Cosima
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Cosima
Standard AW: Wir unterschreiben keine EGV mehr

Da ich umziehe wird mir bestimmt auch eine neue EGV aufgedrängt werden,
ich werde mich in die Nichtunterzeichner einreihen.

LG Cosima
Cosima ist offline  
Alt 21.07.2009, 09:14   #182
Hamburgeryn
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Standard AW: Wir unterschreiben keine EGV mehr

Zitat von physicus Beitrag anzeigen
wir sind auch 2, falls du nur mich gezählt hast ^^
Dich habe ich doch "doppelt" gezählt. 1x solo, 1x mit Gattin.

Zitat:
Cosima
Da ich umziehe wird mir bestimmt auch eine neue EGV aufgedrängt werden,
ich werde mich in die Nichtunterzeichner einreihen.

LG Cosima
Tja, so geht´s, kaum hat man mit der Zählerei begonnen, muss man auch schon korrigieren. *seufz*
Aber mach´ ich doch gern. :-)))
Willkommen im Club der 31 Nichtunterzeichner
(Mit Anhang sind wir nun 36!)

LG
 
Alt 21.07.2009, 09:30   #183
ashna
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Standard AW: Wir unterschreiben keine EGV mehr

Der erste Schritt ist immer der schwierigste. Oft ist es auch so, dass niemand den ersten Schritt machen mag, sondern abwartet, ob nicht jemand anderes ihn macht.

Chinesisches? Sprichwort:
Selbst eine lange Reise beginnt mit einem ersten Schritt.
 
Alt 21.07.2009, 11:41   #184
physicus
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Standard AW: Wir unterschreiben keine EGV mehr

Zitat:
Nun warte ich schon seit 3 Wochen auf die von meiner Sachbearbeiterin angedrohte EGV als Verwaltungsakt. Kommt da überhaupt noch was?
ich würde jetzt sagen NÖ ^^
aber manchmal gehen die vermutungen komische wege hehe.

aber eigentlich ist es so, wenn die in der EGV keinen fehler gemacht haben und du sie deshalb nicht unterschreibst, hast du den VA sofort an der backe,
bleibt das über einige tage aus, kann man davon ausgehen das die luft aus dem sack ist....
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Alt 21.07.2009, 12:13   #185
Hamburgeryn
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Standard AW: Wir unterschreiben keine EGV mehr

Zitat von Silverhawk777 Beitrag anzeigen
Ich glaube mich kann man auch dazu zählen. Denn eine EGV, die mir aufs Auge gedrückt wird unterschreibe ich auch nicht mehr.
Nummer 32!
(Mit Anhang sind wir nun 37!)

Wenn´s hier eng wird, dann rücken wir zusammen, um Platz für neue Clubmitglieder zu machen.

LG
 
Alt 21.07.2009, 12:44   #186
Debra
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Debra
Standard AW: Wir unterschreiben keine EGV mehr

Das hätt ich auch mal vorher wissen sollen m. dieser neuen Gesetzeslücke, wobei mir nicht klar ist, wie man bei Erlass nach VA vorgeht, um nicht sanktioniert werden zu können... und sich mir da die Frage stellt, ob bei Verweigerung EGV in einem VA dann nicht die Schikanen verdoppelt werden könnten bzw. erst dann welche reingeschrieben werden?

Ich habe meine EGV jedenfalls mitgenommen und der ÖRA vorgelegt. Hier erfuhr ich u.a. dass, wenn jemand keine Leistungen von der ARGE in Anspruch nehmen möchte (das sind in 1. Linie Bewerbungskostenerstattung, Vermittlungsvorschläge, aber eben auch Maßnahmen etc.), dieser jemand auch keine EGV abzuschließen braucht. Der Anwalt dort hatte mir das aus einem Buch über HartzIV kopiert - leider hab ich die Kopien inzwischen weggeworfen... das als Hinweis für die Leute, die gar keine EGV unterschreiben möchten mit als Abwägungsgrund.

Da in der EGV nur stand, wieviele Bewerbungen ich bis zum nächsten Gesprächstermin schreiben soll, hab ich die unterschrieben, jedoch den Passus, dass die EGV mit mir besprochen wurde, die möglichen Rechtsfolgen erläutert wurden und ich mit den Inhalten einverstanden bin, durchgestrichen. Denn wenn das nicht stimmt, kann/muss ich das auch nicht unterschreiben. (Vielleicht wäre das im Falle eines Rechtsstreits wichtig, weil hier gepostet wurde, dass der Richter dann fragen würde, warum man das dann unterschrieben hat, wenn man gar nicht einverstanden ist.)
Beim letzten Termin hab ich die Anzahl der Bewerbungen, die wiederum bis zum nächsten Termin zu schreiben sind, niedriger angesetzt und meinem Wunsch wurde schließlich entsprochen... *staun* da steht nichts mehr drin von AGHs, "öffentl. geförderter Beschäftigung" = AGH, Umsonst-Praktikas und dergleichen Unsinn mehr, so wie früher. Auch nichts mehr von einem Auslandsreiseverbot.

Wie gesagt, wer in der Situation ist, keine Bewerbungskosten geltend machen zu wollen, braucht im Prinzip gar keine EGV zu unterschreiben. Denn einen Vermittlungsvorschlag oder dergleichen kann Dir SB auch ohne EGV zuschicken - oder auch Gutes tun, so der Wille dort vorhanden ist, da hat Hamburgeryn vollkommen recht. Gut zu wissen, dass m. dieser DA und hoffentlich werden es noch mehr, die überhaupt keine EGV mehr unterschreiben. Bin gespannt, wie das weitergeht.
Debra ist offline  
Alt 21.07.2009, 15:53   #187
Gavroche
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Standard AW: Wir unterschreiben keine EGV mehr

Zitat von Debra Beitrag anzeigen
...
Wie gesagt, wer in der Situation ist, keine Bewerbungskosten geltend machen zu wollen, braucht im Prinzip gar keine EGV zu unterschreiben...
Soweit mir bekannt ist, können Bewerbungskosten auch ohne gültige EV und auf vorherige Antragstellung geltend gemacht werden. Eine ablehnende Entscheidung durch den SB müsste schon sehr gut begründet sein.
 
Alt 21.07.2009, 16:18   #188
ethos07
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Standard AW: Wir unterschreiben keine EGV mehr

Zitat von hartzhasser Beitrag anzeigen
ich habe meine EGV ja per Post bekommen, die liegt jetzt in doppelter ausführung in meinen Wohnzimmerschrank, natürlich noch nicht unterschrieben, ich soll sie ja bis zum 22.07 unterschrieben zurückschicken,
was soll ich jetzt am besten machen? die EGV einfach im Schrank dahingammeln lassen und die sache ausschwitzen? oder wie würdet ihr das machen?

lg hartzhasser
... und die ist doch ggf. gar nie angekommen - da ist nämlich die ARGE in der Beweispflicht.
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Viele Grüße aus Berlin
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  • 10 Euro Mindestlohn (brutto + lohnsteuerfrei)!
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ethos07 ist offline  
Alt 21.07.2009, 16:21   #189
Debra
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Debra
Standard AW: Wir unterschreiben keine EGV mehr

@Gavroche

Eben. Allerdings kann der SB ja nun das Budget "individuell" festlegen und inwiefern die Inanspruchnahme m. der EGV zusammenhängt, kann ich nicht beurteilen, da rechtl. Laie. Kann hier nur berichten, was ich von der ÖRA mitbekomme.

Mir ist es außerdem beim 1. HartzIV-Bezug so ergangen, dass nur etwa die Hälfte der Bewerbungskosten "anerkannt" wurden, das waren 90,-- EUR.
Wenn sich also jemand sagt, ich schreib meine Bewerbungen eh nur via Internet, die 90,-- EUR/Halbjahr/ganzes Jahr kann ich drauf verzichten, wenn es mir eine EGV erspart, wäre das viell. ein Weg... (vorher noch mal guggln natürlich, ob die Quelle irgendwo auffindbar ist).
Debra ist offline  
Alt 21.07.2009, 16:23   #190
ethos07
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Standard AW: Wir unterschreiben keine EGV mehr

Zitat von physicus Beitrag anzeigen
ich würde jetzt sagen NÖ ^^
aber manchmal gehen die vermutungen komische wege hehe.

aber eigentlich ist es so, wenn die in der EGV keinen fehler gemacht haben und du sie deshalb nicht unterschreibst, hast du den VA sofort an der backe,
bleibt das über einige tage aus, kann man davon ausgehen das die luft aus dem sack ist....

... so schnell meinst du, lassen sie von einem ab? Da bin ich ja mal gespannt, ob das sich verallgemeinern läßt.

***

Noch ne allgemeine Frage zu eurem Trööt der ü30-Aufrechten: Wie ist das eigentlich , wenn man als Beistand bei jemandem, der gar nicht im Netz ist, eine Nicht-EGV (mit)erwirkt hat? Bekommt man dann einen halben oder Viertel-Logenplatz in diesem Trööt der ü30-Aufrechten ?
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Alt 21.07.2009, 16:30   #191
ethos07
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Standard AW: Wir unterschreiben keine EGV mehr

Zitat:
Zitat von AQA Informationsbüro http://www.elo-forum.org/images/buttons/viewpost.gif
ich kenn zwei dutzend leute die haben eine EGV, aber noch nie leistungen bekommen.

Und was wird oder wurde dagegen getan? Rechtliche schritte? Wenn jemand leistungsberechtig ist aber keine Leistung erhält muss man eben juristisch Dampf machen.

einer davon hat noch nicht mal hartz IV beantragt.

Das musst du uns aber mal erklären wie das funktioniert. Ist eine EGV nicht elementarer Bestandteil beim Bezug von ALG-II?
Auch bei ALG1 bekommt man seit diesem Jahr EGVs.
Und wessen ALG1 ausläuft, und nicht ins ALGII fällt z.B. wegen zuviel Vermögen, der bekommt m.W. trotzdem EGVs weiterhin.

Bei ALG1 sind die EGVs allerdings häufig ganz ohne wirklichen Inhalt. Oder halt trotzdem mit irgendeinem Mistbewerbermaßnahme...

und die meisten unterschreiben schlicht deswegen, weil sie ihre Rente nicht gefärden wollen.

Denke, gerade: auch da muss man sich jeden Fall einzeln genau ansehen.
Aber ggf. gibt uns ja AQUA noch genauere Aufklärung, an welche Fälle er dabei gedacht hat.
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ethos07 ist offline  
Alt 21.07.2009, 16:46   #192
Gavroche
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Standard AW: Wir unterschreiben keine EGV mehr

Zitat von Debra Beitrag anzeigen
@Gavroche

Eben. Allerdings kann der SB ja nun das Budget "individuell" festlegen und inwiefern die Inanspruchnahme m. der EGV zusammenhängt, kann ich nicht beurteilen, da rechtl. Laie. Kann hier nur berichten, was ich von der ÖRA mitbekomme.

Mir ist es außerdem beim 1. HartzIV-Bezug so ergangen, dass nur etwa die Hälfte der Bewerbungskosten ...
Ein leidiges Thema, ich weiß. Mir fällt gerade ein Satz ein, der neuerdings auch (immer) in den EGVn zu finden ist. Sinngemäß: "...können übernommen werden, soweit Mittel vorhanden..." Heißt, kommt man am Jahresende, ist der Speck weg! Das Budget an sich ist schon Gummi.
 
Alt 21.07.2009, 19:50   #193
Ghansafan
Gast
 
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Standard AW: Wir unterschreiben keine EGV mehr

Zitat von Gavroche Beitrag anzeigen
Soweit mir bekannt ist, können Bewerbungskosten auch ohne gültige EV und auf vorherige Antragstellung geltend gemacht werden. Eine ablehnende Entscheidung durch den SB müsste schon sehr gut begründet sein.

Das ist wohl nicht mehr so seit dem 1.1.09. Neuer Antrag,neue EGV.
 
Alt 21.07.2009, 20:35   #194
Hamburgeryn
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard AW: Wir unterschreiben keine EGV mehr

Zitat von ethos07 Beitrag anzeigen
Noch ne allgemeine Frage zu eurem Trööt der ü30-Aufrechten: Wie ist das eigentlich , wenn man als Beistand bei jemandem, der gar nicht im Netz ist, eine Nicht-EGV (mit)erwirkt hat? Bekommt man dann einen halben oder Viertel-Logenplatz in diesem Trööt der ü30-Aufrechten ?
Der bekommt einen Ehrenplatz, und wird damit unter den "Angehörigen" aufgeführt. *
Somit sind wir jetzt 32 Elos, und wenn wir den Anhang mit dazuzählen, bereits 38!

LG





*(Schließlich bist du ja ein Elo, und du warst sein Beistand, das reicht, um hier gewürdigt zu werden )
 
Alt 21.07.2009, 20:39   #195
DieterUnbeugsam
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard AW: Wir unterschreiben keine EGV mehr

Am 16.07 war ich auch endlich soweit, ich habe die EGV nicht unterschrieben.
Daraufhin sollte ich ein Blatt unterschreiben das ich die EGV nicht unterschreibe aber mit den Sanktionen einverstanden bin, das habe ich auch nicht unterschrieben.

Gestern habe den VA bekommen

Ich suche mir jetzt ein Anwalt für Widerspruch und EA
 
Alt 21.07.2009, 20:46   #196
Hamburgeryn
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard AW: Wir unterschreiben keine EGV mehr

Zitat von DieterUnbeugsam Beitrag anzeigen
Am 16.07 war ich auch endlich soweit, ich habe die EGV nicht unterschrieben.
Daraufhin sollte ich ein Blatt unterschreiben das ich die EGV nicht unterschreibe aber mit den Sanktionen einverstanden bin, das habe ich auch nicht unterschrieben.

Gestern habe den VA bekommen

Ich suche mir jetzt ein Anwalt für Widerspruch und EA
Willkommen im Forum!
Zitat:
Daraufhin sollte ich ein Blatt unterschreiben das ich die EGV nicht unterschreibe aber mit den Sanktionen einverstanden bin,

Eines muss man ja bei allem Ärger über die Argeschergen sagen, sie sind nie langweilig.^^
Zitat:
ich habe die EGV nicht unterschrieben.

So, dann bekommst du zum Einstand in dieses Forum den Platz 33, mit den Angehörigen wären wir dann 38!!!

LG :-)))))))
 
Alt 21.07.2009, 23:03   #197
morolog->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 21.07.2009
Beiträge: 37
morolog
Standard AW: Wir unterschreiben keine EGV mehr

Ich hatte vor knapp 1 Jahr 2 Verwaltungsakte hintereinander bekommen, da ich die EGV nicht unterschrieben habe.

Gegen diese beiden VA habe ich bei der ARGE Widerspruch eingelegt, und diese sind (vor ein paar Tagen) von der ARGE für mich positiv entschieden worden. Hab alles alleine gemacht (nur die Infos hatte ich u. a. von diesem Forum hier), ohne Anwalt oder Gericht, ist alles ohne Sanktionen über die Bühne gegangen.

Einen Tag nach dem schriftlichen Bescheid über den Widerspruch-Entscheid, bekam ich den nächsten Termin für eine erneute EGV mitgeteilt, diesmal zusammen mit SB und Vorgesetzten.

Diesen Termin habe ich nun auch hinter mir, die "neue" EGV ist vom Inhalt fast identisch mit der ersten, und habe diese wieder ohne Unterschrift mit nach Hause genommen.

Nun beginnt wieder das selbe Spiel von vorne. Ich werde die EGV nicht unterschreiben, bzw. der ARGE meine geänderte EGV mit Unterschrift präsentieren, und dann kommt wahrscheinlich wieder der nächste Verwaltungsakt.

Da ab dem 01.01.2009 die nicht unterschriebene EGV sofort mit 30% sanktioniert werden kann, muss ich noch meine Strategie etwas überdenken. Aber ich denke mal, letztendlich werde ich deren EGV NICHT UNTERSCHREIBEN, und sehen wie es weiter geht...

Bin also Nummer 39 hier in diesem Club...
morolog ist offline  
Alt 21.07.2009, 23:14   #198
Hamburgeryn
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Beiträge: n/a
Standard AW: Wir unterschreiben keine EGV mehr

Zitat von morolog Beitrag anzeigen
Ich hatte vor knapp 1 Jahr 2 Verwaltungsakte hintereinander bekommen, da ich die EGV nicht unterschrieben habe.

Gegen diese beiden VA habe ich bei der ARGE Widerspruch eingelegt, und diese sind (vor ein paar Tagen) von der ARGE für mich positiv entschieden worden. Hab alles alleine gemacht (nur die Infos hatte ich u. a. von diesem Forum hier), ohne Anwalt oder Gericht, ist alles ohne Sanktionen über die Bühne gegangen.

Einen Tag nach dem schriftlichen Bescheid über den Widerspruch-Entscheid, bekam ich den nächsten Termin für eine erneute EGV mitgeteilt, diesmal zusammen mit SB und Vorgesetzten.

Diesen Termin habe ich nun auch hinter mir, die "neue" EGV ist vom Inhalt fast identisch mit der ersten, und habe diese wieder ohne Unterschrift mit nach Hause genommen.

Nun beginnt wieder das selbe Spiel von vorne. Ich werde die EGV nicht unterschreiben, bzw. der ARGE meine geänderte EGV mit Unterschrift präsentieren, und dann kommt wahrscheinlich wieder der nächste Verwaltungsakt.

Da ab dem 01.01.2009 die nicht unterschriebene EGV sofort mit 30% sanktioniert werden kann, muss ich noch meine Strategie etwas überdenken. Aber ich denke mal, letztendlich werde ich deren EGV NICHT UNTERSCHREIBEN, und sehen wie es weiter geht...

Bin also Nummer 39 hier in diesem Club...
Willkommen im Club und im Forum!
Nein, du erhältst die Nummer 34! *

Zitat:
Da ab dem 01.01.2009 die nicht unterschriebene EGV sofort mit 30% sanktioniert werden kann, muss ich noch meine Strategie etwas überdenken. Aber ich denke mal, letztendlich werde ich deren EGV NICHT UNTERSCHREIBEN, und sehen wie es weiter geht...
Wer hat dir das erzählt? Laut DA der BA darf die Nichtunterzeichnung einer EGV seit dem 1.1.09 nicht mehr sanktioniert werden. Weigert sich der Elo, soll die EGV als VA erlassen werden.
Im übrigen haben ich und verschiedene User hier ihre nichtunterzeichnete EGV mit diesem Schreiben abgegeben.
http://www.elo-forum.org/eingliederu...hl%E4ge-9.html #348
Ich habe bis heute nichts mehr von meiner Arge gehört.

LG


*Schließlich bist du kein Angehöriger eines Elos!
 
Alt 22.07.2009, 00:38   #199
morolog->Emailproblem
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Registriert seit: 21.07.2009
Beiträge: 37
morolog
Standard AW: Wir unterschreiben keine EGV mehr

Zitat von Hamburgeryn Beitrag anzeigen

Wer hat dir das erzählt? Laut DA der BA darf die Nichtunterzeichnung einer EGV seit dem 1.1.09 nicht mehr sanktioniert werden. Weigert sich der Elo, soll die EGV als VA erlassen werden.
Im übrigen haben ich und verschiedene User hier ihre nichtunterzeichnete EGV mit diesem Schreiben abgegeben.
http://www.elo-forum.org/eingliederu...hl%E4ge-9.html #348
Ich habe bis heute nichts mehr von meiner Arge gehört.

LG


*Schließlich bist du kein Angehöriger eines Elos!
1. Ich habe damals meine Widerspruchsgeschichte gegen die ARGE ja Ende 2008 gestartet, und damals hatte der Widerspruch gegen den Verwaltungsakt noch eine aufschiebende Wirkung, soll heißen, sie konnten mich nicht sanktionieren, solange über meinen Widerspruch/Klage noch nicht entschieden worden ist.

2. Erst vor ein paar Tagen habe ich mit einer Person des örtlichen Arbeitslosenhilfeverein hier darüber gesprochen. Und der meinte, wenn ich die EGV nicht unterschreibe, dann kommt sie halt per Verwaltungsakt, und wenn ich mich dann immer noch weigere die Vorgaben der EGV zu erfüllen, dann kürzt die ARGE mir 30%. Ich könnte zwar dagegen klagen, das Verfahren dauert dann 2 Jahre, aber kürzen tun sie erst mal.

3. Ich meine, wenn ich die EGV nicht unterschreibe, dann kommt sie eben später per Verwaltungsakt. Widerspruch und Anfechtungsklage gegen einen Verwaltungsakt... haben seit dem 01.01.2009 keine aufschiebende Wirkung mehr.
Siehe:
SGB 2 - Einzelnorm

Und hier im Forum stand es auch zum Jahreswechsel irgendwo.

Morgen werde ich mich mal mit dem Schreiben genauer befassen, welches du mir genannt hast (#348), denn nach dem ersten Überflug hört sich das recht interessant an....
morolog ist offline  
Alt 22.07.2009, 12:50   #200
physicus
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Standard AW: Wir unterschreiben keine EGV mehr

hallo leute,

also es gibt neuigkeiten, zumindest bei uns wird das schreiben von hamburgeryn einfach ignoriert, heist man bekommt den VA zur EGV.
diese ist natürlich nicht in ordnung, schon alleine wegen der bewerbungen und der deckung der kosten dafür.
auch was die laufzeit von einem jahr angeht, denke ich, ist es nicht ok.

ich werde auf jedenfall in widerspruch gehen, mit eben diesem schreiben von hamburgeryn und nach 6 monaten untätigkeitsklage einreichen, wenn nichts kommt in der zeit, was einen widerspruchsbescheid angeht.

Angehängte Dateien
Dateityp: pdf VA zur EGV.pdf (80,4 KB, 142x aufgerufen)
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physicus ist offline  
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