Übersichtliches Desaster zur EGV/EV - Kolping Maßnahme

Zitat:

blinky:Du solltest jetzt lieber Reagieren. Nicht dass der 18.02. gemeint ist.ela1953:Dann war es Zufall mit der Krankheit der FM und dem Anfangsbuchstaben der FM und der Vertretung.

Ich würde mich aber wegen des Datums telefonisch erkundigen.

Warum soll ich schlafende Hunde wecken? Ich habe schwarz auf weiss die Einladung für den 18.01.2010 hier und bewahre die auch schön auf. Wenn ich jetzt reagiere wäre ich doch schön blöd .

MFG Rechtsmonster

[blinky]

von welchen Datum ist den das schreiben?

so hier ist die Einladung die ich bekomme habe! Hoffentlich kommt jetzt keiner auf die Idee ich soll schlafende Hunde wecken! Ich mein was kann ich denn dafür, wenn die mich am 18.01.2010 um 9:00 Einladen??

MFG Rechtsmonster

Zitat von Rechtsmonster

Hallo Leute, 10.02.2010

nach langem trinken, habe ich heute Post vom Job erhalten. Eine Einladung zu einem persönlichen Beratungsgespräch am 18.01.2010 um 9:00 Uhr. Täusche ich mich oder gehört es auch zu Schreiben die man freudig ignorieren darf. Falls jemand allerdings was von Zeitmaschinen gehört hat, wäre ich über jede Information darüber sehr nicht dankbar.

Eurer Rechtsmonster

Irnonie an *oder geht beim Job Center der Januar jetzt 60 Tage? *Ironie aus!

Ich betrachte das als einen Schreibfehler. Ich zitiere hierzu mal § 38 SGB X: "Die Behörde kann Schreibfehler, Rechenfehler und ähnliche offenbare Unrichtigkeiten in einem Verwaltungsakt jederzeit berichtigen. Bei berechtigtem Interesse des Beteiligten ist zu berichtigen. Die Behörde ist berechtigt, die Vorlage des Dokumentes zu verlangen, das berichtigt werden soll."

Wenn diese Einladung eine Einladung nach § 59 SGB II ist und eine Rechtsfolgebelehrung hat, dann ist das ein Verwaltungsakt und der Fehler kann nur von Seiten des Amtes behoben werden.

M.E. musst du am 18.1. deswegen nicht hingehen, sofern die das vorher nicht selbst vorher korrigieren. Vielleicht kann hierzu jemand noch etwas sagen, denn es ist nur meine Auslegung dieses §.

Das würde bedeuten: Wenn du nach dem 18.2. eine Anhörung bekommst, weil du an dem Termin nicht anwesend warst, schreibst du da rein, dass du für diesen Tag keinen Termin hattest. Sollen die dir doch nachweisen, dass du für diesen Tag einen Termin hattest!

Die will dir immernoch keinen Verwaltungsakt schicken, weil die dich mit einem VA wohl kaum zu etwas zwingen kann. Das weiss die natürlcih auch.

Gehe bitte nicht alleine zum Termin hin und unterschreibe nichts!!! Alles mitnehmen oder liegenlassen.

Die SB wird voll Druck und Angst mit Kürzung machen. Nicht einschüchtern lassen. Die wird dich fragen, weswegen du der Einladung des Bildungswerkes nicht gefolgt bist. Dann kannst du sagen: "Weil hierfür keine gültige Eingliederungsvereinbarung und kein entsprechender Verwaltungsakt vorlag. Schließlich kann ich nicht einfach die Einladung von jedem befolgen, der mir einfach so mal eitwas schickt".

Vermutlich wird sie dir einen VA geben. Den kannst du dann hier reinstellen. DA schreiben wir einen Widerspruch.

[blinky]

Nimm das schreiben wieder raus. Da steht deine komplette Adresse drin.

Also heisst das jetzt dass ich die Einladung zum 18.01.2010 um 9:00 Uhr ignorieren kann, es sei denn denen fällt dieser Fehler auf und ich bekomme innerhalb der nächsten Zeit noch eine Einladung in der dann das richtige Datum steht ( welches auch immer aber halt ein Datum das man warnehmen kann)???

Sehr schön dann mache ich so wie bisher

Telefon??? = hat da was geklingelt?
Brief = ok wenn Datum richtig usw... dann natürlich mit Jemandem dahin gehen
Unterschreiben sie bitte hier = tut mir leid ich unterschreibe nichts meine Mutti hats verboten


MFG Rechtsmonster


Ich lasse mich nicht mehr unter Druck setzten weil ich seit einiger Zeit dazu gelernt habe!

Zitat von Rechtsmonster

Also heisst das jetzt dass ich die Einladung zum 18.01.2010 um 9:00 Uhr ignorieren kann, es sei denn denen fällt dieser Fehler auf und ich bekomme innerhalb der nächsten Zeit noch eine Einladung in der dann das richtige Datum steht ( welches auch immer aber halt ein Datum das man warnehmen kann)???

Ich sehe das so, denn sie hat dich zu einem Termin eingeladen, an dem du nicht teilnehmen kannst, weil er ja schon vorbei ist. Ich sehe keine notwendigkeit, deine SB zu informieren, denn dazu gibt es keine gesetzliche Basis. Allerhöhstens könnte man dir vorwerfen, unkooperativ zu sein. Das wird aber nicht bestraft.

Warte bitte hier noch ab, ob sich vielleicht noch jemand meldet, der mit solchen Dingen mal eine Erfahrung machte. Ansonsten würde ich tatsächlich am 18.1. nicht hingehen und nichts sagen.

Zitat:

Telefon??? = hat da was geklingelt?

Schalte es ab, oder stelle es auf besetzt, damit die nicht durchkommt. Schließlich muss dein Telefon nicht immer funktionieren. Außerdem hat eine SB alles schrifltich mit Rechtsfolgebelehrung zu schicken. Nur dann ist das verbindlich.

Zitat:

Brief = ok wenn Datum richtig usw... dann natürlich mit Jemandem dahin gehen
Unterschreiben sie bitte hier = tut mir leid ich unterschreibe nichts meine Mutti hats verboten

Das ist OK.

Zitat:

Ich lasse mich nicht mehr unter Druck setzten weil ich seit einiger Zeit dazu gelernt habe!

Prima. Bitte bedenke immer: Die blufft mit SAnktionsandrohung! Das mag jetzt alles nervig und verunsichernd sein, es ist aber alles nicht so schwer, wenn man die durchschaut hat.

Was meinst du wohl wie die reagiert, wenn du ihr sagst (bitte nur sagen, nicht schreiben): "Frau SB, Sie sehen doch, das wir uns nicht einigen können. Sie sind überzeugt, dass ich nur durch diese Maßnahme eine Stellung bekomme, ich bin überzeugt, dass mich diese Maßnahme niemals in Arbeit bringen wird. Schicken Sie mir das doch per Verwaltungsakt". Die wird ganz klein und verschwindet hinter dem Schreibtisch. Du deckst ihre Masche voll auf und hast keine Angst. So etwas kennt die doch gar nicht.

Oder: Wenn die dir von allein den VA vorlegt, dann triumphierst du mal gewaltig, indem du:"Hurra, Ziel erreicht", freudig rufst und dir dabei die Hände reibst. Oder das Victory-Zeichen machst.

Glaub mir, die Frau wird nie wieder danach mit dir eine EGV abschließen wollen.

[Rechtsverdreher]

Zitat von physicus

nichtantritt der maßnahme wird nicht sanktioniert wenn du keine EGV unterschrieben hast haben sie auch da keine handhabe

Komisch hier steht was anderes:

Arbeitslosengeld II: Nichtteilnahme an Trainingsmaßnahme darf ohne Eingliederungsvereinbarung nicht zu Kürzungen führen

Scheint jeder anders zu interpretieren.

Gilt ein EinV-VA als vereinbarte EinV, oder muß eine Unterschrift vorliegen?

Aus der Pressemitteilung des BSG zu diesem Urteil (B 4 AS 20/09 R ) wird man diesbzgl. auch nicht schlau.

[blinky]

Eine Eingliederungsvereinbarung wird im beidseitigen Einverständnis abgeschlossen.

Ein Eingliederungsvereinbarung ersetzender Verwaltungsakt oder Ersatz der Eingliederungsvereinbarung wird Dir einseitig diktiert.

Da im Sanktionsparagraphen kein Wort von EGV-VA steht geht das BSG in ihren Urteil davon aus, das Sanktionen bei Nichtantritt einer Maßnahme nicht zulässig sei, wenn diese im EGV-VA steht.

Allerdings sollte es zu der geplanten Gesetzesänderung kommen, dann dürfte man sich ab 2011 nicht mehr auf dieses Urteil berufen.

Blinky

[physicus]

Zitat:

Komisch hier steht was anderes:

nene dort steht genau das was ich geschrieben habe ;)

eine EGV ist was anderes als ein VA der eine EGV ersetzt, bei ersterem hast du mist gebaut wenn du sie unterschrieben hast, dann sanktionieren die über die EGV, beim VA der die EGV ersetzt, weil du eben NICHT unterschrieben hast können sie dich darüber nicht sanktionieren.

mfg physicus

[Rechtsverdreher]

Dann guckt Euch das mal an:

Nach dem Urteil - Berlin befrchtet wegen Hartz IV neue Klagewelle - Berlin Aktuell - Berliner Morgenpost

Wie die Gerichte beim Kampf ums Arbeitslosengeld II entscheiden

Hartz-IV-Empfänger vor Kürzung der Leistungen geschütztSanktionen und Kürzungen der Hartz-IV-Bezüge sind laut Bundessozialgericht nur dann zulässig, wenn zuvor eine Eingliederungsvereinbarung geschlossen oder ein entsprechender Verwaltungsakt erlassen wurde (Az: B 4 AS 20/09 R). Über die Folgen von Verstößen muss die Behörde konkret und verständlich informieren (Az: B 4 AS 30/09 R).


"oder ein entsprechender Verwaltungsakt erlassen wurde" ist das Stichwort.

Also, ich würde mich nicht unbedingt auf die Latrinenparole verlassen, dass man nicht sanktioniert werden kann bei einer Ein-VA.

KOLPING WAR HEUTE PERSÖNLICH AN MEINEM BRIEFKASTEN UM MIR EINEN WEITEREN TERMIN MIT ZU TEILEN. MEIN FREUND WAR DURCH ZUFALL UNTEN UND JETZT WILL ICH WISSEN, WIE KANN ICH DIESEM TERROR EIN ENDE BEREITEN?MEIN Freund hat die Einladung entgegen genommen und sie dann freundlichst rausgeworfen! Es handelt sich um die selbe Einladung wie von mir am 03.02. bereits eingestellt.

Werde darauf nicht reagieren
werde abwarten bis etwas vom Job center kommt
was kann ich sonst noch machen?

Zitat von Rechtsmonster

KOLPING WAR HEUTE PERSÖNLICH AN MEINEM BRIEFKASTEN UM MIR EINEN WEITEREN TERMIN MIT ZU TEILEN. MEIN FREUND WAR DURCH ZUFALL UNTEN UND JETZT WILL ICH WISSEN, WIE KANN ICH DIESEM TERROR EIN ENDE BEREITEN?MEIN Freund hat die Einladung entgegen genommen und sie dann freundlichst rausgeworfen! Es handelt sich um die selbe Einladung wie von mir am 03.02. bereits eingestellt.

Werde darauf nicht reagieren
werde abwarten bis etwas vom Job center kommt
was kann ich sonst noch machen?

Also Rechtsmonster, das liegt daran, dass du denen nicht gesagt, hast, dass "keine korrekte Zuweisung vom Amt vorliegt". Dann hätten die nämlich keinen Grund um mit dir zu sprechen. Wer bezahlt die denn sonst, wenn du nicht zugewiesen wurdest?

Also Einladung ignorieren und darauf warten was vom Job Center kommt oder doch mal mit Zeuge hingehen??? (mir wird schon ganz schlecht von dem gesamten Thema; liege deshalb sogar mit meinem Vater im Streit, weil der glaubt keiner auser hat Ahnung und ich muss mich dem stellen )

Rechtsmonster

Zitat von Rechtsmonster

Also Einladung ignorieren und darauf warten was vom Job Center kommt oder doch mal mit Zeuge hingehen??? (mir wird schon ganz schlecht von dem gesamten Thema; liege deshalb sogar mit meinem Vater im Streit, weil der glaubt keiner auser hat Ahnung und ich muss mich dem stellen )

Rechtsmonster

Also Rechtsmonster, auf die Zudringlichkeiten des Bildungsträgers brauchst du nicht zu reagieren. Nehme es gleichgültig.

Am 18.2. brauchst du auch nicht zum Termin, sofern die SB das vorher nicht korrigiert. Wenn eine Anhörung kommt, schreibst du rein, dass du am 18.2. keinen Termin hattest. Dann guckt die dumm und kann nichts machen.

Wenn du zur SB gehst und die noch lange rum macht, dann sag ihr doch sie soll dir einen VA schicken. Dann geht das zumindest hier weiter. Und auf die Worte deines Vaters brauchst du nicht zu hören. Du bist doch wohl alt genug und ein Vater ist gar nicht betroffen. Entweder du verlässt dich auf das was hier im Forum stehst, oder du suchst einen Rechtsanwalt auf, oder du hörst auf deinen Vater. Das ist deine freie Wahl. Aber bitte nicht alles zusammen.

Zitat von Rechtsverdreher

Dann guckt Euch das mal an:

Nach dem Urteil - Berlin befrchtet wegen Hartz IV neue Klagewelle - Berlin Aktuell - Berliner Morgenpost

Wie die Gerichte beim Kampf ums Arbeitslosengeld II entscheiden

Hartz-IV-Empfänger vor Kürzung der Leistungen geschütztSanktionen und Kürzungen der Hartz-IV-Bezüge sind laut Bundessozialgericht nur dann zulässig, wenn zuvor eine Eingliederungsvereinbarung geschlossen oder ein entsprechender Verwaltungsakt erlassen wurde (Az: B 4 AS 20/09 R). Über die Folgen von Verstößen muss die Behörde konkret und verständlich informieren (Az: B 4 AS 30/09 R).


"oder ein entsprechender Verwaltungsakt erlassen wurde" ist das Stichwort.

Also, ich würde mich nicht unbedingt auf die Latrinenparole verlassen, dass man nicht sanktioniert werden kann bei einer Ein-VA.

Das stimmt nicht, was da in der Zeitung steht. Schau dir doch mal das Urteil direkt in der Quelle hier: http://juris.bundessozialgericht.de/...9&pos=0&anz=60 an. Da steht ncihts von Verwaltungsakt! So ein Zeitungsfuzzi schließt sich der Meinung von Politikern und Ämtern an und erzählt schon lange nicht mehr die Wahrheit.

In der Tat ist das Urteil sehr wackelig, denn es ist unter Sozialgerichtsbarkeit noch gar nicht veröffentlicht worden. Aber selbst wenn es veröffentlicht wird, geht es hier ausdrücklich um eine Maßnahme ohne vorherige EGV. Man kann es im Falle eines VA nur für sich selbst nutzen und sagen: "Ich hab keine EGV und der VA ist keine EGV".

Soweit aus dem bereits veröffentlichten Text hervorgeht, geht es hier um eine Frau, die zu einer Maßnahme sollte und die EGV nicht unterschrieben hat. Da die Maßnahmen ja bekanntlich sofort beginnen, sollte sie dort antanzen, auch ohne die EGV unterschrieben zu haben. Um einen VA geht es hier gar nicht! Das Amt hatte keinen VA erlassen.

Dieses Urteil kannst du z.Z. bei Rechtsmonster sehr gut anwenden, denn sie hat weder EGV noch VA.

Zitat:

Mobydick:Das ist deine freie Wahl

stimmt ich bin eine erwachsen Frau und war nach heute für eine Sekunde dabei zu vergessen dass ich eigene Entscheidungen treffen kann. Danke Mobydick jetzt gehts mir schon wieder besser.

[Falke]

Zitat von Mobydick

Entweder du verlässt dich auf das was hier im Forum stehst, oder du suchst einen Rechtsanwalt auf, oder du hörst auf deinen Vater. Das ist deine freie Wahl. Aber bitte nicht alles zusammen.

So ist es Moby, wer an Deinen Postings zweifelt, dem ist nicht mehr zu helfen ...
Musste einfach mal raus von mir.

Gruss
Falke

Hallo Falke,

ich möchte nur noch mal klar stellen, dass ich nicht an Mobydicks Postings Zweifel. Ich vertraue ihr ! Und habe denke ich damit meine Wahl schon längst getroffen. Sorry wenn dies jemals anders geklungen hat.

Rechtsmonster

Zitat von Falke

So ist es Moby, wer an Deinen Postings zweifelt, dem ist nicht mehr zu helfen ...
Musste einfach mal raus von mir.

Gruss
Falke

Wenn es ernst gemeint war, dann bedanke ich mich. Auch wenn ich im Vertragswesen sehr fit bin, bin ich nicht unfehlbar und ich hafte auch nicht für meine Aussagen. Keiner ist unfehlbar und jeder lernt etwas dazu. Sein ganzes Leben lang. Es gibt aber viele Dinge im Recht, die eindeutig und einleuchtend sind, oder schon viele Male besprochen wurden. Wenn dann immer noch daran gezweifelt wird, dann kann es manchmal Kraft kosten.

[CODE]Hallo Falke,

ich möchte nur noch mal klar stellen, dass ich nicht an Mobydicks Postings Zweifel. Ich vertraue ihr ! Und habe denke ich damit meine Wahl schon längst getroffen. Sorry wenn dies jemals anders geklungen hat.

Rechtsmonster [/CODE]

Zitat:

Wenn es ernst gemeint war, dann bedanke ich mich. Auch wenn ich im Vertragswesen sehr fit bin, bin ich nicht unfehlbar und ich hafte auch nicht für meine Aussagen. Keiner ist unfehlbar und jeder lernt etwas dazu. Sein ganzes Leben lang. Es gibt aber viele Dinge im Recht, die eindeutig und einleuchtend sind, oder schon viele Male besprochen wurden. Wenn dann immer noch daran gezweifelt wird, dann kann es manchmal Kraft kosten.

ES WAR ERNST GEMEINT ICH HABE MEINE WAHL GETROFFEN UND SIE WAR RICHTIG. DIE WAHL DIR UND ANDEREN HIER IM FORUM ZU VERTRAUEN. DASS HAT MIR ALLEIN DEINE ANTWORT AUF FALKES BEITRAG BEWIESEN MOBYDICK. Und ich kann mich nur entschuldigen wenn es sich vorher vielleicht noch was anders angehört hat.

[Falke]

Zitat von Mobydick

Wenn es ernst gemeint war, dann bedanke ich mich.

Moby, Du brauchst Dich nicht zu bedanken, ich bin jeden Tag hier im ELO und lese und versuche auch zu helfen.

Mein Post war mehr als ernst gemeint, von daher, Du hast so vielen hier schon geholfen, das sieht man ja an den Rückmeldungen.

Auch wenn ich im Vertragswesen sehr fit bin, bin ich nicht unfehlbar und ich hafte auch nicht für meine Aussagen.

Das ist ja klar, wir geben unsere Meinungen und Erfahrungen hier wieder, das ELO ist keine Rechtsberatung.

Keiner ist unfehlbar und jeder lernt etwas dazu.

So ist es, aber so geht es mir zumindestens,ich freue mich jemanden geholfen zu haben und wenn es nur Denkanstösse waren.

Gruss
Falke

[Falke]

Zitat von Rechtsmonster

Hallo Falke,

ich möchte nur noch mal klar stellen, dass ich nicht an Mobydicks Postings Zweifel.

Ist schon ok, war auch nicht böse von mir gemeint


Gruss
Falke

Befangenheitsantrag gegen meine Fallmangerin. Könnte der so etwas nützten?





Gruß Rechtsmonster

so reingesetzt dass zumindest lesbar ist was ich da geschrieben hätte, ansonsten halte ich mich an den Rat von Mobydick und warte ab. Aber wie gesagt falls jemand drüber kucken möchte.

Ich kann das so klein nicht lesen. Wie dem auch sei: Weswegen soll denn deine SB befangen sein? Und hast du Nachweise dafür?

Wenn du dir selbst einen Gefallen tun willst, dann lass das. Du machst dich lächerlich und danach nehmen die dich nicht mehr ernst.

Du musst abwarten. Mehr kannst du nicht tun. Vielleicht kommt auch nie wieder etwas von deiner SB.