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Eingliederungsvereinbarung (EGV +VA) Fragen zur Eingliederungsvereinbarung und wie man sie abwehrt! Bitte gebt in der Überschrift an ob die EGV oder die VA ALG I oder ALG II betrifft.


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Alt 21.12.2017, 03:27   #26
Vaperjoe
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Beiträge: 14
Vaperjoe
Standard AW: Neue EGV erbitte Hilfe

Zitat von Doppeloma Beitrag anzeigen
Hallo Vaperjoe,

bist ja schon in vielen guten Händen, aber mir ist in deinem Erstbeitrag was aufgefallen und da würde ich mal wissen wollen ob du die letzte (unterschriebene) EGV wiedergefunden hast ???

Es soll sich ja (angeblich) um die "Fortschreibung" dieser EGV vom Januar 2017 handeln.
Wenn du diese noch brav unterschrieben hattest, solltest du die unbedingt schnell wiederfinden, um zu sehen, ob die auch "bis auf Weiteres" schon gültig war ??????????????????
Hallo Doppeloma und Lieben Gruß an die Anderen!

Leider liege ich mit einer Grippe flach deshalb habe ich die letzten Tage nichts von mir hören lassen. Mein Schreiben bezüglich der Fristverlängerung wurde vom SB ne Tür weiter "im Auftrag" anerkannt.

Zitat:
Sehr geehrter ELO,
Ihr oben genanntes Schreiben habe ich erhalten. Der Fristverlängerung wird längstens bis zum 05.01.2018 zugestimmt. Sollte ich bis dahin keine Rückmeldung von Ihnen verzeichnen erhalten Sie den die Eingliederungsvereinbarung per Verwaltungsakt. Bei weitere Fragen stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung!
Mit freundlichen Grüßen...
Nette Art zu schreiben. Deutsche Sprache = schwere Sprache.

Bezüglich der alten EinV von Januar 2017 bin ich fündig geworden. Auch dort steht "bis auf weiteres" in Sachen Gültigkeit. Unten im Absatz bzgl. der Gültigkeit steht
Zitat:
Diese EinV ist gültig, solange alle Anspruchsvoraussetzungen für den Bezug von Arbeitslosengeld II vorliegen. Entfällt Ihre Hilfebedürftigkeit, sind beide Parteien nicht mehr an den Inhalt gebunden. Eine gesonderte Kündigung ist in diesem Fall nicht erforderlich. Soweit eine Anpassung durch Fortschreibung erforderlich ist, ersetzt die neue EinV diee EinV.
Auf Wunsch kann ich diese auch anonymisiert einstellen.

So, bin froh gerade in der Lage zu sein mal kurz am Rechner etwas zu tippen. Ich wünsche euch alles Gute!

LG Vaperjoe!

Geändert von Doppeloma (21.12.2017 um 03:42 Uhr) Grund: Bitte KEINE Vollzitate ...
Vaperjoe ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 21.12.2017, 03:57   #27
Doppeloma
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Beiträge: 9.875
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Cool AW: Neue EGV erbitte Hilfe

Hallo Vaperjoe,

Zitat:
Bezüglich der alten EinV von Januar 2017 bin ich fündig geworden. Auch dort steht "bis auf weiteres" in Sachen Gültigkeit. Unten im Absatz bzgl. der Gültigkeit steht
das besagt ja nur ganz "allgemein", dass man nach Ende des Bezuges nicht mehr an diesen "Vertrag" gebunden ist, ohne dass es einer Kündigung bedarf.

Du bist aber weiterhin im Bezug und eine "Fortschreibung" KANN auch NUR gültig werden (und diese EGV wirksam ersetzen) wenn du eine Neue auch freiwillig unterschreiben wirst.

Bis dahin darf dein SB KEINEN VA erstellen für einen neuen EGV-Vorschlag, es gibt ja bereits eine ("bis auf Weiteres") gültige EGV mit deiner Unterschrift, die bisher nicht gekündigt wurde.

Zitat:
Auf Wunsch kann ich diese auch anonymisiert einstellen.
Gerne sobald du dich dazu in der Lage fühlst, dein SB hat dir ja noch etwas Zeit zur Prüfung (des neuen Vorschlages) eingeräumt.

Sein (bereits angekündigter) VA wird ihm dann aber "um die Ohren fliegen", weil der erst zulässig wäre wenn er die noch bestehende EGV ordentlich begründet gekündigt hat.

Diese Kündigung muss übrigens separat erfolgen und darf nicht einfach mit in den VA geschrieben sein ... mit einem (unzulässigen) Bescheid kann kein (rechtswirsam geschlossener) bestehender Vertrag einfach "gekündigt" werden ...

Genieße Weihnachten und den Jahreswechsel so gut es geht, das Neue Jahr wird wieder "heiß" beginnen für dich (aber auch für deinen SB ).

MfG Doppeloma
__

Ich gebe hier nur meine persönlichen Erfahrungen wieder und bitte diese nicht als Rechtsberatung aufzufassen!

Keine Einzelfall-Beratung per PN, alle Fragen bitte im Forum stellen !!!
Doppeloma ist gerade online   Mit Zitat antworten
Alt 30.12.2017, 13:55   #28
Vaperjoe
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Beiträge: 14
Vaperjoe
Standard AW: Neue EGV erbitte Hilfe

Hallo Doppeloma, auch ein freundliches Hallo an die anderen Teilnehmer.
Weihnachten ist nun vorbei und die Erkältung lässt mir langsam etwas mehr Freiraum.
Habe soeben die "alte" EingV eingescannt und anonymisiert.
Lade diese hier im Anhang mit hoch.
Ich hoffe ihr habt Weihnachten alle gut überstanden und ein paar schöne Tage gehabt!

Lieben Gruß,
Joe

Miniaturansicht angehängter Grafiken (Klicken = große Ansicht)
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Alt 05.01.2018, 00:18   #29
Vaperjoe
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Registriert seit: 06.12.2017
Beiträge: 14
Vaperjoe
Standard AW: Neue EGV erbitte Hilfe

Hallo Doppeloma und Co.
Tut mir leid noch immer mit dem Thema auf die Glocken zu gehen. Morgen 05/01 ist ja damit vorläufig schluss.



Zitat:
Dein Argument ist dafür dann die immer noch bestehende Vereinbarung vom Januar und die kann dein SB auch nicht einfach per VA "kündigen" wollen, das muss er schon rechtskonform machen.

Aber ihm das zu erklären ist NICHT deine Angelegenheit ...
Sollte ich dieses Argument als "Bereitschaft zur Verhandlung" schriftlich dort bis Firstende niederlegen oder kann ich "gelassen" auf den VA warten und im Widerspruch auf die noch gültige EinV verweisen?
-Muss- ich dem überhaupt widersprechen wenn dieser ohnehin rechtswidrig ist?
Zitat:
...wäre der dann ganz eindeutig rechtswidrig.
?

Davon kann sich der SB nur unter Beachtung des § 59 SGB X lösen, richtig?

Die Frage ist nur der Ablauf
  • bereits in der jetzigen Frist bis zum 05/01 die vorhandene EinV erwähnen
  • auf den angekündigten, rechtswidrigen VA warten - im Widerspruch die gültige EinV erwähnen (kann mir dies hinterher als negativ angerechnet werden, da "bewusst" entschleunigt?)

Habe ja mein Schreiben soweit fertig bezüglich der ausgehändigten EinV vom 05/12, allerdings hätte SB es verdient auf die Nase zu fallen

Schönen Abend wünsche ich allen und hoffe ihr habt den Jahreswechsel gut überstanden

Edit: Zwischen der EinV vom 23.01.17 und der EinV vom 05.12.17 gab es einen SB wechsel. Ist dies relevant in einer solchen Angelegenheit in verbindung mit § 59 SGB X respektive Fortschreibung/neue EinV in rechtlicher Sache?

Geändert von Vaperjoe (05.01.2018 um 00:31 Uhr)
Vaperjoe ist offline   Mit Zitat antworten
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