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Start > > -> Märchenstunde im Mobcenter – eine „kleine harmlose“ EGV (ALG II)

Eingliederungsvereinbarung (EGV +VA) Fragen zur Eingliederungsvereinbarung und wie man sie abwehrt! Bitte gebt in der Überschrift an ob die EGV oder die VA ALG I oder ALG II betrifft.


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Alt 22.08.2017, 20:01   #51
I am Legend
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I am Legend I am Legend
Standard AW: Märchenstunde im Mobcenter – eine „kleine harmlose“ EGV (ALG II)

Hallo und danke für deine Antwort.

Mein Problem ist u.a., dass ich keinerlei medizinische Unterlagen habe. Mir liegen keine Befunde oder Atteste vor, ich war nicht im Krankenhaus oder gar zur Kur, brauche keine kostenpflichtige Ernährung und muss auch keine Medikamente (mehr) nehmen.
Ich war etwas über zwei Monate lang krank und bin wieder vollkommen gesund, habe keinerlei Einschränkungen und es sind keine weiteren Behandlungen erforderlich.

Beim vorletzten Termin fragte ich „meinen“ Sachbearbeiter, warum ich zum ärztlichen Dienst soll, wenn ich doch gar nichts habe…ich bekam darauf keine Antwort. Ich stand ja vor ihm und erzählte ihm, dass ich wieder gesund bin.

Ich habe im Jobcenter Leute getroffen, die gerne zum ärztlichen Dienst gehen würden…Leute, die seit langem krank sind und heftige Beschwerden haben. Doch sie schickt man nicht dorthin, weil es angeblich zu aufwendig und zu teuer ist.
Ich hingegen bin wieder 100%ig genesen und habe nichts, doch ich soll hingeschickt werden.

Was mich auch wundert, ist dass dieses und auch beim letzten Mal keinerlei Adressen auf den Entbindungen bzw. dem Gesundheitsbogen stehen. Nie „darf“ ich diese Unterlagen direkt dorthin schicken. Wer weiß, ob diese Unterlagen vom Jobcenter überhaupt weiter vermittelt würden. Nach deren Verhalten in den letzten Monaten traue ich denen alles zu.
Vielleicht wollen sie sich aus den Unterlagen was basteln. Würde man z.B. bei der Erklärung zur Schweigepflichtsentbindung die oberen Zeilen weglassen, entsteht eine „tolle“ Blanko-Entbindung.

Das Jobcenter dem ich zugewiesen bin, ist keine Optionskommune.
In der EGV vom 20.06.2017 (Post #1) und dem darauf folgenden Verwaltungsakt vom 6.07.2017 (Post #17) wollte man mich noch zum Ärztlichen Dienst schicken, doch jetzt plötzlich ist es das Gesundheitsamt. Beide Einrichtungen liegen nicht in meiner Nähe.

Was mich auch wundert, ist dass im aktuellen Schreiben vom 16.08.2017 nirgends was geschrieben steht, dass eine Entbindung der Schweigepflicht freiwillig ist. Dieses Schreiben kam von einem mir unbekannten Sachbearbeiter, aus einem anderen Jobcenter in einem anderen Ort.
Durch die Beilage dieses Blattes mit der Überschrift „Gesetzestexte zu ihrer Information“ wird doch einem Laien der Eindruck vermittelt, es sei dessen Pflicht, dieses Teil auszufüllen und zu unterschreiben.
Dann aber „bittet“ der Verfasser des Schreibens den Empfänger, diese Erklärung auszufüllen.
Zitat: „Ich bitte Sie die anbei liegenden Unterlagen auszufüllen… […]“
Der Verfasser schreibt auch von „anbei liegenden Unterlagen“, doch real ist es nur ein Blatt…nämlich diese Erklärung zur Schweigepflichtsentbindung.

Im zweiten Absatz steht ja auch, ich hätte einer Untersuchung zugestimmt, doch genau das habe ich niemals getan. Im Gegenteil, ich wurde ja niemals dazu gefragt.
Würde ich eine Einladung zum ärztlichen Dienst, einem Gesundheitsamt oder einer anderen Einrichtung bekommen, würde ich natürlich hingehen.

Mir hat bisher niemand im Jobcenter erläutert, dass die Abgabe eines Gesundheitsfragebogens oder der Schweigepflichtentbindung - obwohl von den Mitwirkungspflichten umfasst - freiwillig zu geschehen hat.
Bevor ich diese Einladung zum Meldetermin am 20.06.2017 bekam, hatte ich meinen Sachbearbeiter mehrere Monate lang nicht gesehen…es gab keine Beratung und kein Gespräch in Bezug auf einen Gesundheitsfragebogen oder Schweigepflichtsentbindungen.

Erst als ich beim Termin am 20.06.2017 den (einfach so und ohne Vorgespräch erhaltenen) Gesundheitsfragebogen und die Schweigepflichtsentbindungen nicht vorlegte und mich auf die Freiwilligkeit berief, meinte mein Sachbearbeiter dass die Unterzeichnung freiwillig wären.


Vielen Dank schonmal für die erhaltene Hilfe. Freue mich auf eure Antworten und finde es wirklich klasse, dass es dieses Forum gibt.
Grüße von mir.
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Alt 22.08.2017, 22:51   #52
isso
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Beiträge: 100
isso
Standard AW: Märchenstunde im Mobcenter – eine „kleine harmlose“ EGV (ALG II)

Aber du darfst doch ärzte Angeben dann kann der Arzt die Befunde a da anfordern und b kannst du auch darauf hinwiesen so vorhanden zum Gespräch mitzubringen.
isso ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 24.08.2017, 13:49   #53
I am Legend
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Registriert seit: 26.08.2016
Beiträge: 93
I am Legend I am Legend
Standard AW: Märchenstunde im Mobcenter – eine „kleine harmlose“ EGV (ALG II)

Hallo ihr da, ich bin´s wieder.

Soll ich denn auf den Brief vom Mobcenter antworten oder abwarten, was danach an neuen Nettigkeiten von denen kommt?


Grüße von mir
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Alt 24.08.2017, 14:47   #54
Schikanierter
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Standard AW: Märchenstunde im Mobcenter – eine „kleine harmlose“ EGV (ALG II)

Zitat von I am Legend Beitrag anzeigen
Hallo ihr da, ich bin´s wieder.

Soll ich denn auf den Brief vom Mobcenter antworten oder abwarten, was danach an neuen Nettigkeiten von denen kommt?


Grüße von mir
Ich würde dem JC nachweislich ein Schreiben zukommen lassen, in dem ich einen formlosen Antrag auf Begutachtung durch den ÄD stellen und um Übersendung eines Termins bei diesem bitten würde. Dieser Antrag ist vom JC zu bescheiden. Ferner würde ich darauf hinweisen, dass die Wahrnehmung des Termins beim ÄD mit einer gesonderten Meldeaufforderung gemäß § 59 SGB II i. V. m. § 309 SGB III mit genauen Angaben von Datum, Uhrzeit sowie Meldeort zu erfolgen hat.

Die Fahrtkosten zum ÄD sind vom JC zu übernehmen.

Schlussendlich würde ich dem JC schreiben, dass ich die geforderten und notwendigen Unterlagen zum Termin beim ÄD mitbringen und diesem aushändigen würde. Gerne könnten die betreffenden Dokumente dem ÄD auch vorab zugesendet werden. In diesem Fall wird um Übersendung der Anschrift des ÄD gebeten.

Durch das von mir präferierte Schreiben wird dein Anliegen offen- und aktenkundig. Zudem lässt sich dadurch auch vermeiden, dass das JC unter Umständen auf die Idee kommt, dir eine fehlende Mitwirkung zu unterstellen.
__

Rechtlicher Hinweis: Ich bin nur für das verantwortlich, was ich schreibe - nicht dafür, was du verstehst. Bei meinen Tipps und Ratschlägen handelt es sich um meine persönliche Meinung. Sie stellen keine Rechtsberatung dar. Für die Richtigkeit übernehme ich keine Garantie. Zu Risiken und Nebenwirkungen frage bitte deinen Rechtsanwalt oder Steuerberater.
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