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Start > > -> Ich habe eine neue EGV erhalten und bitte um Hilfe

Eingliederungsvereinbarung (EGV +VA) Fragen zur Eingliederungsvereinbarung und wie man sie abwehrt! Bitte gebt in der Überschrift an ob die EGV oder die VA ALG I oder ALG II betrifft.


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Alt 04.11.2014, 05:20   #126
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Bubble7
Standard AW: Ich habe eine neue EGV erhalten und bitte um Hilfe

Hi,
ich bin leider nicht so im Thema drin.
Vllt. hilft Dir diese Entscheidung des SG Ulm ja weiter. Sie beruhigt jedenfalls etwas. Leider ist es nur ein SG und nix höheres...
Ca. S. 7
http://www.elo-forum.org/attachments...t_11.2009-.pdf.

Ich verstehe das so:
Zur Unterschrift kann man nicht gezwungen werden. Es liegt kein Maßnahme-Abbruch dar, oder ein Nichtantritt, wenn Du hingehst. Wirst Du nicht aufs Gelände gelassen (HausR) - kannst Du dankbar sein... Dann will der M.träger Dich nämlich nicht.

Mit der HausO muss man sich - mE - nicht weiter beschäftigen. Wenn Du für mehr als grobe Fahrlässigkeit haften würdest, ist das natürlich sowieso ein absolutes No-Go.

Ich muss mich dringend mal wieder ins Thema einlesen... Wer weiß, was meine neue SB sich einfallen läßt. Gereizt habe ich die in extremerer Weise...

Andererseits mache ich mir Hoffnung per Amtsarzt aus dem SGB II herauszufallen... Nach 5 Jahren wirds ja auch Zeit...
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Alt 04.11.2014, 15:22   #127
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bonny5
Standard AW: Ich habe eine neue EGV erhalten und bitte um Hilfe

Das Problem ist nur,dass wenn ich hingehe,sagen sie mir das selbe wie gestern,dass ich nicht teilnehmen kann wegen Hausordnung,bin zurzeit aU,reicht es wenn ich da anrufe und sage,ich habe mich endgültig entschlossen,dass ich nicht unterschriebe,aber teilnehmen will/muss.
Es ist auch ziemlich viel Geld dahin zu fahren,was ich wohl eh nicht wiederkriege und die mich einfach zurückschicken und nix schriftlich geben.
Ich kann natürlich auch SB anrufen,aber der wird mir das selbe sagen,wenn sie nicht unterschrieben,können sie nicht teilnehmen.
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Alt 05.11.2014, 21:00   #128
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bonny5
Ausrufezeichen AW: Ich habe eine neue EGV erhalten und bitte um Hilfe

SOLL ich am besten hingehen und sagen dass ich entgueltig nicht unterschreibe (sie schicken mich sofort weg) oder dort anrufen und sagen .Was denkt Ihr ?
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Alt 05.11.2014, 23:31   #129
swavolt
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Standard AW: Ich habe eine neue EGV erhalten und bitte um Hilfe

So machen das dir kein Abbruch unterstellt werden kann.
Also solange hingehen bis sie dich hinauskomplementieren.
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Alt 06.11.2014, 14:40   #130
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bonny5
Ausrufezeichen AW: Ich habe eine neue EGV erhalten und bitte um Hilfe

Was ist mit komplemetrieren gemeint ? Ich habe oben schon geschrieben, dass ich nicht teilnehmen kann, bis ich die Hausordnung nicht unterschreibe. Was hat es für einen Sinn, hinzugehen , wenn ich nachhause geschickt werde ? Erklärt mir bitte.

Hallo. Habe schon nach kurzer Zeite eine ABLEHNUNG vom SG !

Miniaturansicht angehängter Grafiken (Klicken = große Ansicht)
.png   .png   .jpg   .png   .png   .png   81.png   .png  
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Alt 06.11.2014, 15:44   #131
elolein
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elolein Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Ich habe eine neue EGV erhalten und bitte um Hilfe

Solange du hin gehst kann man dir nicht vorwerfen das du abgebrochen hast.... und das ist wichtig !!
Wenn die dich nach Hause schicken lass dir das schriftlich geben ... erst wenn du es schriftlich hast das die dich aus der MN ausschliessen bist du "sauber"
Wenn die dich aber nur nach Hause schicken weil du nicht unterschreibst ... musste am nächsten Tag wieder antreten ... so lange bis die dich SCHRIFTLICH ausschlissen

ABER: NIMM MAL AUF DER ERSTEN SEITE DEINEN NAMEN UND ADRESSE RAUS !!!!
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Alt 06.11.2014, 16:45   #132
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bonny5
Standard AW: Ich habe eine neue EGV erhalten und bitte um Hilfe

Kann das irgendwie nicht ändern,es geht nur Zitieren oder Direkt Antworten....


Aber das Problem ist,dass sie mir wahrscheinlich nix schriftliches direkt geben.Und mich möglicherweise nicht reinlassen.Und ich muss jeden Tag,wenn ich hinfahre 10 eu ausgeben,was ich niemals wieder kriegen werde.
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Alt 06.11.2014, 20:30   #133
jopl
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jopl Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Ich habe eine neue EGV erhalten und bitte um Hilfe

Komisches SG

Ist garnicht auf die Fahrtkosten zur Maßnahme eingegangen,aber so kennt man es von hier
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Alt 06.11.2014, 20:57   #134
elolein
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elolein Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Ich habe eine neue EGV erhalten und bitte um Hilfe

ja das mit dem Fahrgeld ist so ne Sache wo ich auch keine Antwort zu weiss..
Ich für meinen Teil würde dem MT jeden Tag eine Rechnung in die Hand drücken (Kopie unterschreiben lassen) bei Weigerung einmal die Woche gesammelt per Einschreiben hin schicken ... wenn laut Zuweisung der MT die Fahrkosten tragen muss... wenn er das nicht möchte kann er dich ja "abmelden"
Denn du erfüllst ja deine Pflicht und trittst schön jeden Tag dort an ... das der MT TROTZ Vereinbarung mit JC einen weiteren DRITTvertrag mit dir benötigt ist ja nicht dein Problem... und eben auch nicht deine PFLICHT
Da MT dich nicht ausschliesst sondern immer nur nach Hause schickt muss er dann auch die Kosten tragen denn du MUSST ja dort erscheinen.
MT dürfte das schnell zu blöde werden und dir schriftlich geben das du nicht mehr kommen brauchst.
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Alt 06.11.2014, 21:17   #135
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bonny5
Standard AW: Ich habe eine neue EGV erhalten und bitte um Hilfe

Also laut Zuweisung trägt keiner die Kosten......

Weil die Kosten garnicht aufgeführt sind.....

Man kriegt die Kosten nur ertattet,wenn man was unterschriebt,einen BaB Antrag.
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Alt 06.11.2014, 22:58   #136
elolein
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elolein Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Ich habe eine neue EGV erhalten und bitte um Hilfe

öhm ... also wenn du schreibst das keiner die Kosten trägt dann heisst das also das du die von 391€ zu tragen hast ???
Sorry, quatsch mit Soße.... SB zwingt dich dort jeden Tag aus zu schlagen ... also hat SB auch die Kosten zu tragen. (wenn nichts vereinbart ist das MT diese trägt)

Deine Pflicht ist es dort zu erscheinen ... nicht aber etwas zu unterschreiben... also Kostenerstattung ist fällig bei Pflichterfüllung !!!

Zitat von bonny5 Beitrag anzeigen
Man kriegt die Kosten nur ertattet,wenn man was unterschriebt,einen BaB Antrag.
Hier würde ich gerne mit meinem Lieblingssatz antworten den SBchen bei jedem Termin mindestens 1x von mir hört:
WO STEHT DAS ? NENNEN SIE MIR BITTE DIE GESETZLICHE GRUNDLAGE !!!!
elolein ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 09.11.2014, 17:23   #137
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bonny5
Standard AW: Ich habe eine neue EGV erhalten und bitte um Hilfe

Gehe morgen zum MT,sage dass ich nicht unterschreibe,wenn die mich wegschicken,dann sage ich am Dienstag zum SB,dass sie mich nicht mitmachen lassen.
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Alt 10.11.2014, 13:01   #138
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bonny5
Standard AW: Ich habe eine neue EGV erhalten und bitte um Hilfe

War heute bei der Maßnahme ,wurde weggeschickt gleich am Anfang als ich gesagt habe,ich unterschreibe nichts.Die haben gesagt ich soll das mit SB klären,habe morgen Termin.

Habe denen gesagt,dass ich eine Zuweisund habe und keinen Extra Vertrag unterschrieben muss,ich aber teilnehmen will.

Gibt es noch was zu beachten morgen beim Termin?
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Alt 11.11.2014, 14:38   #139
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bonny5
Standard AW: Ich habe eine neue EGV erhalten und bitte um Hilfe

Ich hatte heute einen Termin beim SB,er hat gesagt,wenn ich den Vertrag nicht unterschriebe,kann ich nicht teilnehmen und werde Sanktioniert.

Was soll ich jetzt machen?Es bringt mir ja nix nochmal zjm MT fahren,denn dann verschwende ich wieder 10 eu,und die schicken mich weg und ich kriege nichts schriftlich.

Ich habe einen neuen Termin für übernächste Woche für eine "Anhörung".

Bitte um Eure Hilfe!
bonny5 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 11.11.2014, 14:47   #140
elolein
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elolein Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Ich habe eine neue EGV erhalten und bitte um Hilfe

echte Zwickmühle ...
wenn du nicht hin gehst hat SB Grund zu sanktionieren
Wenn du hin gehst wirste wieder weg geschickt... ohne was schriftlichem
Ich hoffe hier melden sich noch andere zu Wort

Momentan versucht dich SB klein zu bekommen und droht.. MT spielt dieses Spiel mit weil man davon ausgeht das du einknickst

Ganz hart gesottene würden beim MT sitzen bleiben solange es nichts schriftliches gibt... notfalls muss MT dir Hausverbot erteilen und dieses auch durchsetzen ... also schriftlich oder Polizei rufen. Mir wäre es auch zu doof da jeden tag hin zu fahren um sofort wieder nach hause geschickt zu werden....also muss das Spiel beendet werden
Polizei hat den Vorteil das du etwas schriftliches hast und auch Zeugen für deinen WILLEN dort teil zu nehmen... aber MT WILL DICH NICHT !!
So oder so..stelle dich mal auf einen Kampf mit SB ein

Benutze mal die Suchfunktion für ähnliche Geschichten .. gibt einen guten und auch altuellen Trööt wo es auch um Anhörung wegen Unterschriftsverweigerung mei MT geht (Trööt heisst auxch so in der Art)
Hier sind einige gute Tips und auch Vorlagen für Widerspruch Klage usw.zu finden. Tolle Tips mit Urteilen usw. von Makele und anderen

Anhörung würde ich NUR schriftlich beantworten ... also erst schriftliche Sanktion bzw, Anhörungsbogen abwarten... nicht mündlich mehr sagen als: diesen Vertrag bei MT kann ich nicht unterschreiben und PUNKT... Gefahr ist zu hoch das du mündliche Fehler machst.
Lege SB aber auf jeden Fall deine Fahrkostenabrechnung vor (gegen Nachweis) in Form eines Antrages .. den sie dir ja dann auch schriftlich bescheiden muss... könnte noch wichtig werden wenn das vors SG geht

Sanktionsandrohung hier einstellen und sicher melden sich die Spezialisten zu Wort
elolein ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 11.11.2014, 15:29   #141
Schikanierter
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Schikanierter EnagagiertSchikanierter EnagagiertSchikanierter EnagagiertSchikanierter EnagagiertSchikanierter EnagagiertSchikanierter EnagagiertSchikanierter EnagagiertSchikanierter EnagagiertSchikanierter EnagagiertSchikanierter EnagagiertSchikanierter Enagagiert
Standard AW: Ich habe eine neue EGV erhalten und bitte um Hilfe

Zitat von bonny5 Beitrag anzeigen
Ich hatte heute einen Termin beim SB,er hat gesagt,wenn ich den Vertrag nicht unterschriebe,kann ich nicht teilnehmen und werde Sanktioniert.

Was soll ich jetzt machen?Es bringt mir ja nix nochmal zjm MT fahren,denn dann verschwende ich wieder 10 eu,und die schicken mich weg und ich kriege nichts schriftlich.

Ich habe einen neuen Termin für übernächste Woche für eine "Anhörung".

Bitte um Eure Hilfe!
Schau dir mal den Thread http://www.elo-forum.org/weiterbildu...weigerung.html an. Vielleicht bietet dir dieser eine Hilfestellung für dein Problem.

Wenn du eine - explizit als Folgeeinladung umschriebene - Einladung nach § 59 SGB II i. V. m. § 309 SGB III erhalten hast und es im Meldezweck ausschließlich um mündliche Anhörung gemäß § 24 SGB X handelt, dann ist dies m. E. keine zulässige Meldeaufforderung.

Eine Pflicht zum Erscheinen zu einer Anhörung zu Tatbeständen einer beabsichtigen Sanktion gibt § 309 Abs. 2 SGB III nicht her.

Hier ist auch auf das Verfahren S 10 AS 679/10 vom 14.03.2014 vor dem SG Nürnberg zu verweisen:

1. Folgeeinladungen des Jobcenters wegen einem Meldeversäumnis sind - nichtig und unwirksam, weil § 309 SGB III keine Rechtsgrundlage dafür ist, Hilfeempfänger die Pflicht zum Erscheinen zu einer Anhörung zu Tatbeständen einer beabsichtigen Sanktion aufzuerlegen.

2. Eine Folgeeinladung ist zu unbestimmt, weil der genannte Inhalt der Meldeaufforderung nicht als gesetzlicher Meldezweck im Sinne des Katalogs des § 309 Abs. 2 SGB III ausgelegt werden kann.

Quelle: http://sozialrechtsexperte.blogspot....ungen-der.html

Hier würde ich zuerst formal Widerspruch erheben, mit der Begründung, "dass eine Anhörung kein zulässiger Meldegrund ist (vgl. SG Nürnberg) und du dich ausserdem zu konkreten Vorwürfen nur schriftlich äußern wirst; aus Nachweisbarkeitsgründen willst du dies keinesfalls mündlich machen willst, es sei denn, es wird ein Diktier,- bzw. Aufnahmegerät zur mündlichen Anhörung zugelassen und der SB stimmt schriftlich zu, das Gespräch aufzuzeichnen.

Darüber hinaus enthalten weder die Rechtsfolgenbelehrung deines EinV-VA noch das SGB II eine Verpflichtung, privatrechtliche Verträge mit Maßnahmeträgern abzuschließen. Die Teilnahme als solche wird von dir ja nicht verweigert. Das SGB II statuiert keinen Kontrahierungszwang Verträge mit Maßnahmeträgern abzuschließen; die „Weigerung“ des Vertragsschlusses ist mithin von Art. 2 GG (Vertragsfreiheit, höherrangiges Recht) geschützt, sodass eine Minderung nach § 31 SGB II mangels Kontrahierungszwang ausscheidet.

Im Übrigen gibt es ja die Beschlüsse vom SG Ulm (S 11 AS 3464/09 ER) und SG Hamburg (S 38 AS 3756/12 ER), die besagten, dass eine Verweigerung der Unterzeichnung des Maßnahmenvertrages nicht sanktionsfähig ist.
__

Rechtlicher Hinweis: Ich bin nur für das verantwortlich, was ich schreibe - nicht dafür, was du verstehst. Bei meinen Tipps und Ratschlägen handelt es sich um meine persönliche Meinung. Sie stellen keine Rechtsberatung dar. Für die Richtigkeit übernehme ich keine Garantie. Zu Risiken und Nebenwirkungen frage bitte deinen Rechtsanwalt oder Steuerberater.
Schikanierter ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 11.11.2014, 15:30   #142
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Also meint ihr es reicht nicht,dass ich jetzt nicht hingehe,weil MT mich immer weggeschckt hat.
bonny5 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 11.11.2014, 15:34   #143
elolein
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Danke Schikanierter .. genau den Trööt meinte ich

@ bonny.... leider nicht... da du nichts schriftliches hast das DIE dich von der MT ausschlissen
Du könntest versuchen dort andere Teilnehmer als Zeugen zu finden das die dich nicht haben wollen ... dürfte aber wohl ziemlich aussichtslos sein jemanden von den Lemmingen dafür zu begeistern.
elolein ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 11.11.2014, 17:05   #144
swavolt
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Nein, du brauchst nicht mehr zu dem Maßnahmeträger fahren. Du hast deinen SB ja informiert. Fertig. Aus.
Mach einen Fahrtkostenübernahmeantrag für die Fahrten zu dem Maßnahmeträger fertig und übergib das dann deinen SB beim nächsten Termin(Empfangsbestätigung auf einer Kopie - wenn der SB nicht will dann gib es beim Empfang ab usw. bis zum Geschäftsführer).
swavolt ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 11.11.2014, 17:16   #145
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bonny5
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Hey,
hier ist meine Beschwerde an das LSG,geht das so klar?

Angehängte Dateien
Dateityp: rtf Beschw.rtf (10,3 KB, 37x aufgerufen)
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Alt 11.11.2014, 17:29   #146
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Zitat von swavolt Beitrag anzeigen
Nein, du brauchst nicht mehr zu dem Maßnahmeträger fahren. Du hast deinen SB ja informiert. Fertig. Aus.
Echt ?
Und was macht TE dann (bzw. mein ureigenes Interesse diese Frage) wenn sowohl MT als auch SB behaupten man wäre einfach nicht mehr erschienen und das MT einen nach hause geschickt hat würde nicht stimmen... wenn man nichts schriftliches in der Hand hat?
elolein ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 11.11.2014, 18:08   #147
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bonny5
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Ok,werde da nicht mehr hingehen oder mich melden,sage dass ich teilnehmen wollte,jedoch nicht unterschrieben musste und die mich zweimal nach Hause geschickt habe.

Kann jemand bitte noch was zu meiner Beschwerde sagen?
bonny5 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 11.11.2014, 18:09   #148
with attitude
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Zitat von bonny5 Beitrag anzeigen

Kann jemand bitte noch was zu meiner Beschwerde sagen?
Ja, die würde ich so nicht wegschicken..
__

Empfehlung:

FHV Leitfaden ALG II



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Alt 11.11.2014, 18:43   #149
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bonny5
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Warum,was sollte ich noch dazu schreiben?Ich habe eigenlich das selbe in die aW geschrieben,nur hier noch zusätzliche Sachen.
bonny5 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 11.11.2014, 22:31   #150
swavolt
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Stell endlich mal den EGV/VA ein.
Und deine aW und Widerspruch.

Dann können wir eine Beschwerde machen.
swavolt ist offline   Mit Zitat antworten
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