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Start > > -> EGV als VA - Nächste Schritte und Möglichkeiten in diesem besonderen Fall

Eingliederungsvereinbarung (EGV +VA) Fragen zur Eingliederungsvereinbarung und wie man sie abwehrt! Bitte gebt in der Überschrift an ob die EGV oder die VA ALG I oder ALG II betrifft.


Antwort

 

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Alt 20.07.2014, 19:03   #26
with attitude
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ok, geht...
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Alt 20.07.2014, 19:14   #27
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so, mal kurz was das JC hier schreibt...

schauen wir mal hier....

§ 39 SGB II Sofortige Vollziehbarkeit Sozialgesetzbuch (SGB) Zweites Buch

der EVA wurde weder aufgehoben, zurückgenommen, oder widerrufen...

du kannst dem SG in der Stellungnahme [benenn auch das Az] schreiben, das du dich weiterhin auf deine aW beziehst... und fügst noch hinzu...

Zitat:
Der Erlass eines eine Eingliederungsvereinbarung ersetzenden Verwaltungsaktes mit einem von der verhandelten Eingliederungsvereinbarung abweichenden Inhalt ist unzulässig - SG Stuttgart, Beschluss vom 21.05.2014 - S 18 AS 2698/14 ER - ebenso - SG Koblenz vom 26.4.2010 - S 2 AS 411/10 ER, SG Braunschweig vom 22.08.2011 - S 74 AS 428/11 ER)
__

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Alt 21.07.2014, 00:52   #28
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Schreib ans SG noch dazu:

Entgegen der Meinung des Jobcenters greift hier nicht der § 86 SGG sondern der § 39 SGB II. Und danach hat der Widerspruch gegen den Eingliederungsverwaltungsakt natürlich keine aufschiebende Wirkung. Weiterhin kann es dem Antragsteller nicht zugemutet werden sich an einen rechtswidrigen Verwaltungsakt zu halten.
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Alt 21.07.2014, 17:08   #29
Garthiel
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Garthiel Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
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Danke Euch... hier noch einmal das Schriftstück was ich gleich per Post abschicken will. Sollte noch was fehlen oder falsch formuliert sein, würde ich mich über eine kurze Resonanz freuen:

Stop->ExternUpload - 2014_07_20_sozialgerichtzensiert.jpg


Liebe Grüße,

Nic
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Alt 21.07.2014, 18:11   #30
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soweit gut.. mein Vorschlag noch nach dem Satz mit der aW...



Zitat:
Des weiteren verweise ich noch darauf, das der Erlass eines eine Eingliederungsvereinbarung ersetzenden Verwaltungsaktes mit einem von der verhandelten Eingliederungsvereinbarung abweichenden Inhalt unzulässig ist - SG Stuttgart, Beschluss vom 21.05.2014 - S 18 AS 2698/14 ER - ebenso - SG Koblenz vom 26.4.2010 - S 2 AS 411/10 ER, SG Braunschweig vom 22.08.2011 - S 74 AS 428/11 ER).......
__

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Alt 01.08.2014, 14:19   #31
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Garthiel Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
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Hallo Freunde,

scheinbar lief der Widerspruch bin keinster Weise so wie gedacht. Statt einer aufschiebenden Wirkung soll ich nun, so hab ich das verstanden, lediglich eine verbesserte Version der Eingliederungsvereinbarung erhalten... der Verwaltungsakt bleibt weiterhin in Kraft:

Stop->ExternUpload - sozialgericht_antwort_zensiert.jpg

Was nun?

Lieben Gruß,

Nic
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Alt 01.08.2014, 14:50   #32
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Nö.
Das SG hat dir nur das Schreiben geschickt, das es an das JC geschickt hat. Das hat mit dir nichts zu tun.
Das JC ist am Zug dem SG das zu schicken und Stellung zu beziehen.
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Alt 01.08.2014, 15:03   #33
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Garthiel Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
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Dann danke für die Info,

aber was genau steht da nun? Ist der Widerspruch des Jobcenters gemeint? Wann erhalte ich denn Auskunft ob mein Antrag auf aufschiebende Wirkung realisiert wird? Oder ist dies schon geschehen? Muss das JC nun einen verbesserten Entwurf einer EGV vorlegen?

Ich freu mich über antworten und wünsche euch einen schönen Tag,

Nic
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Alt 01.08.2014, 23:38   #34
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Nein.
Das JC muss nun Stellung nehmen.
Einfach abwarten.
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Alt 06.08.2014, 21:05   #35
Garthiel
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Garthiel Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
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Hallo Freunde,

danke für alle Antworten. Ich merke zunehmend wie diese Maschinerie auch bei mir langsam Wirkung zeigt und ich zunehmend Ängste dahingehend entwickele. Es macht derzeit nur wenig Spass.

Wie auch immer, hier die Erwiederung des JC:

Stop->ExternUpload - Sammelmappe1.pdf

Für Hinweise bin ich wie üblich überaus dankbar.

Liebe Grüße,

Nic
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Alt 06.08.2014, 23:06   #36
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Und?
Was will das SG von dir?

Irgendwie ist das ein Eigentor.
Der SB schreibt in Verbis das du am Meldetermin die EGV gelesen hast und das JC schreibt dem SG das kein Eingliederungvereinbarungsentwurf existiert.
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Alt 06.08.2014, 23:50   #37
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Zitat von Garthiel Beitrag anzeigen
Hallo Freunde,

danke für alle Antworten. Ich merke zunehmend wie diese Maschinerie auch bei mir langsam Wirkung zeigt und ich zunehmend Ängste dahingehend entwickele. Es macht derzeit nur wenig Spass.

Wie auch immer, hier die Erwiederung des JC:

Stop->ExternUpload - Sammelmappe1.pdf

Für Hinweise bin ich wie üblich überaus dankbar.

Liebe Grüße,

Nic
die Datei will was an meim Rechner rummachen. Deswegen mache ich die nicht auf. Sorry.
kirschbluete ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 07.08.2014, 08:07   #38
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Garthiel Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: EGV als VA - Nächste Schritte und Möglichkeiten in diesem besonderen Fall

@swavolt:
Das SG schrieb"... zur Kenntniss und Stellungnahme binnen einer Woche nach Erhalt..."

Ja, ich vermute das dort eine Aushilfe sitzt die überfordert ist weil viele SB grade in Urlaub sind (auch meiner). Ich habe ja die EGV hier zu Hause... soll man das denen auf die Nase binden? Was tun?

@Kirschblüte:
Das ein sauberes PDF... wenn du mir erklären könntest was es an deinem Rechner "rummachen" will, würde ich mich freuen, da ich dann besser abschätzen kann wo das Problem liegt. Vielleicht liegt es daran das der Link nicht direkt das PDF öffnet und du den Download-Dialog als eine mögliche Einflussnahme vermutest (Ich vermute mal nicht, aber fangen wir vorne an bei der Problemfindung)?

Ansonsten hier noch einmal beide Dateien als jpg:

Stop->ExternUpload - 1.jpg

Stop->ExternUpload - 2.jpg


Liebe Grüße,

Nic
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Alt 07.08.2014, 12:58   #39
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Standard AW: EGV als VA - Nächste Schritte und Möglichkeiten in diesem besonderen Fall

Schreibst auf jeden Fall:
Das Urteil des Bayrischen Landessozialgericht steht etlichen gegenteiligen Urteilen gegenüber. Siehe BSG vom 12.9.2011, B 11 AL 17/10 R; Sächsisches LSG vom 27.02.2014, L 3 AS 639/10; LSG Nordrhein-Westfalen vom 17.01.2013, L 7 AS 2045/12 B; LSG Nordrhein Westfalen vom 20.12.2012, L 7 AS 2193/12 B ER; SG
Neubrandenburg vom 20.11.2012, S 15 AS 1970/12 ER; LSG Nordrhein-Westfalen vom 27.06.2012, L 19 AS 923/12 B; LSG Nordrhein-Westfalen vom 21.06.2012, L 19 AS 1045/12 BER und L 19 AS 1046/12 BER; LSG Niedersachsen-Bremen vom 04.04.2012, L 15 AS 77/12 B ER; LSG Nordrhein-Westfalen vom 5.12.2011 – L 19 AS 1870/11; Berlit in LPK-SGBII, 4. Auflage 2011, § 15, Rdn. 29; Spellbrink in Eicher/Spellbrink, SGB II, 2. Auflage 2008, § 15, Rdn. 25.

Weiterhin ist der Eingliederungsvereinbarungsentwurf vom 12.06.2014 als Anlage beigelegt.

Tackerst dann die EGV mit dran.
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Alt 08.08.2014, 08:53   #40
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Garthiel Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
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Ich danke dir für deinen lieben Rat. Ich werds dann heute so abschicken.

Liebe Grüße und ein schönes Wochenende,

Nic
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Alt 19.08.2014, 10:36   #41
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Hier ein kurzes Update. Das Sozialgericht schickte mir ein Schreiben zur Kenntnisnahme, welches das SG an das Jobcenter schickte:

Stop->ExternUpload - 2_zensiert.jpg

Liebe Grüße zur Wochenmitte,

Nic
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Alt 19.08.2014, 11:59   #42
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Zitat von Garthiel Beitrag anzeigen
Hier ein kurzes Update. Das Sozialgericht schickte mir ein Schreiben zur Kenntnisnahme, welches das SG an das Jobcenter schickte:

Stop->ExternUpload - 2_zensiert.jpg

Liebe Grüße zur Wochenmitte,

Nic
Hallo,

ok, dann sind wir mal gespannt was das JC in der Stellungnahme schreibt..

und halte uns weiter auf dem laufenden..
__

Empfehlung:

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Alt 21.08.2014, 10:19   #43
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Garthiel Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
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Liebe Gemeinde,

hier also der Bescheid auf aufschiebende Wirkung. Als Begründung wird heran gezogen das die Bewerbungskosten nicht genau definiert sind:

Stop->ExternUpload - 1.jpg

Stop->ExternUpload - 2.jpg

Stop->ExternUpload - 3.jpg

Stop->ExternUpload - 4.jpg


Fragen:

Was passiert ab nun, wenn mein SB mir wieder Bewerbungen aufdrücken will, die nichts mit meinem Studium zu tun haben? Dankend ablehnen und das wars?

Ist es nicht so, sollte das JC meinen Widerspruch (auf den sie bisher nicht antworteten) einfach abbügeln, ich dieses vor dem Sozialgericht anfechten muss? Dabei entstehen im Falle einer beantragten Gerichtskostenbeihilfe im späteren Leben definitiv Kosten für mich (mein Anwalt, etc.) wenn ich und meine Frau wieder finanziell besser dastehen, oder? Da wir dann BaföG abzuzahlen haben, möchte ich dies gerne vermeiden. Möglichkeiten?

Oder ist der VA eh jetzt ungültig und mein Widerspruch automatisch beim JC erfolgreich?

Was passiert generell jetzt weiter?

Ich möchte mich an diesem Punkt sehr bei Euch Allen bedanken die mich auf diesem Weg begleiten und hilfreich zur Seite stehen.

Liebe Grüße zum Wochenende,

Nic
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Alt 21.08.2014, 10:21   #44
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PS: Eine Stellungnahme des JC war nicht bei dem Beschluss dabei.
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Alt 21.08.2014, 11:30   #45
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Glückwunsch ! die aW wurde angeordnet..

du musst dem Inhalt des EVA nicht mehr folgen...
__

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Alt 21.08.2014, 12:18   #46
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im Moment brauchste nix machen, mal sehen ob ein Abhilfebescheid kommt...

Beschwerde ist zugelassen.. mal sehen..
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Alt 21.08.2014, 16:40   #47
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Erstmal, da hat sich der Richter ordentlich Mühe gemacht oder schon mal gemacht.
Das Aktenzeichen des Beschlusses hätte ich gerne, aber damit bitte noch warten bis du einen korrekten bekommen hast. Erstmal muss du zum SG hin oder mal telefonieren, weil der Beschluss falsch ist und sie dir einen neuen, korrekten schicken sollen. Gleich am Anfang haben sie noch einen Passus drin von einem anderen Verfahren und zwar
Zitat:
Die aufschiebende Wirkung der Klage des Antragstellers gegen den die Eingliederungsvereinbarung ersetzenden Verwaltungsakt des Antragsgegners vom 20.02.2013 wird angeordnet.
Das ist natürlich völlig falsch, da dies nicht dein VA ist. Es müsste korrekt lauten:
Die aufschiebende Wirkung des Widerspruchs des Antragstellers gegen den die Eingliederungsvereinbarung ersetzenden Verwaltungsakt des Antragsgegners vom 12.06.2014 wird angeordnet.

Nichtsdestotrotz ist dein VA erstmal aufgeschoben, so das du dessen Ausführungen nicht mehr folgen musst. Kannst jetzt also nach Lust und Laune Bewerbungsbemühungen machen, nur bei VVs immer bewerben. Du musst jetzt auf den Widerspruchsbescheid des JC warten.
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Alt 21.08.2014, 17:47   #48
Ah4entheater
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@Garthiel:

auch meinerseits *HERZLICHER GLÜCKWUNSCH*!

Das Aktenzeichen würde mich dann auch interessieren. Wenn Du es nicht veröffentlichen willst, dann gerne per PN (nach der Korrektur des Beschlusses, wie von swavolt schon geschrieben).
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Alt 21.08.2014, 21:02   #49
kaiserqualle
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kaiserqualle Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
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Hallo Garthiel,

auch von mir Glückwunsch.

eine gute Begründung warum "sofern zuvor beantragt" zu unbestimmt ist. Das kann noch vielen helfen.

Würde mich über die Preisgabe des AZ freuen, nicht nur per PN
__

gruss
kaiserqualle


Meine Meinung gehört mir
, ich bin aber gerne bereit andere dran teilhaben zu lassen.
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Alt 21.08.2014, 21:12   #50
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Interessant auch hier, das die Teilbarkeit des EVA nicht gegeben ist, sondern im gesamten zu beanstanden ist...
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