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Eingliederungsvereinbarung (EGV +VA) Fragen zur Eingliederungsvereinbarung und wie man sie abwehrt! Bitte gebt in der Überschrift an ob die EGV oder die VA ALG I oder ALG II betrifft.


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Alt 11.07.2009, 12:46   #26
ashna
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Standard AW: Jetzt EGV per VA, Zwangsmaßnahme

Zitat von kleine Beitrag anzeigen
Warum werden denn nicht alle Menschen, die ALG II beziehen (auch ergänzend) in speziellen Lagern untergebracht, wo sie denn mit Nahrung und Arbeit versorgt werden? Als Sanktion für schwache und rebellische Bewohner gibt es dann Einzelhaft und Nahrungsentzug.

Moment ... das haben wir doch eigentlich schon, nur ohne Zäune.
Versorgt werden ist nicht das richtige Wort.
Versorgt bin ich, wenn sich andere um mich kümmern. Solange ich noch selber einkaufen kann versorge ich mich selber, und werde nicht versorgt.
Sanktion= Nahrungsentzug, wenn man es ganz genau nimmt, gibt es das heute schon.
Einzelhaft im übertragenen Sinne gibt es auch schon.

Die Zäune existieren in den Köpfen, mehr nicht.

Ich finde das System auch zum .
Aber an deinem letzten Satz orientiere ich mich nicht.
 
Alt 11.07.2009, 12:58   #27
kleine
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kleine
Standard AW: Jetzt EGV per VA, Zwangsmaßnahme

Okay, es war ein wenig überspitzt formuliert. Da muss ich dir recht geben.

Ich finde, es fehlt nur noch dass statt Geld auf das Konto zu bekommen, ein Wagen von einem Lebensmittellieferanten vorfährt, oder man sich die Lebensmittel an einer bestimmten Stelle abholen muss. Letzteres wird doch schon mit den Tafeln und Ablegern, wie zum Beispiel dem was ich machen soll, umgesetzt.

Zum Thema Zäune und Lager fällt mir dann spontan mal dieses ein:
YouTube - Schöner wohnen verboten - Hartz 4 Irrsinn
kleine ist offline  
Alt 11.07.2009, 13:12   #28
ashna
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Standard AW: Jetzt EGV per VA, Zwangsmaßnahme

Zitat von kleine Beitrag anzeigen
Okay, es war ein wenig überspitzt formuliert. Da muss ich dir recht geben.

Ich finde, es fehlt nur noch dass statt Geld auf das Konto zu bekommen, ein Wagen von einem Lebensmittellieferanten vorfährt, oder man sich die Lebensmittel an einer bestimmten Stelle abholen muss. Letzteres wird doch schon mit den Tafeln und Ablegern, wie zum Beispiel dem was ich machen soll, umgesetzt.

Wenn das mal nicht eines Tages umgesetzt wird.
Die Tafeln scheinen in diese Richtung zu führen.


Zum Thema Zäune und Lager fällt mir dann spontan mal dieses ein:
YouTube - Schöner wohnen verboten - Hartz 4 Irrsinn

Dass die Vermieter dabei die Verlierer sind, was solls.
Ich würde so ein leeres Zimmer ganz dreist nutzen, und zwar in einer Form, dass es nicht bemerkt wird.

.
 
Alt 11.07.2009, 13:56   #29
Gavroche
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Standard AW: Jetzt EGV per VA, Zwangsmaßnahme

Zitat von ashna
...Ich würde so ein leeres Zimmer ganz dreist nutzen, und zwar in einer Form, dass es nicht bemerkt wird.
Die Zimmer werden (meist) versiegelt. Das Entfernen eines Siegels dürfte eine Straftat darstellen.
 
Alt 11.07.2009, 13:59   #30
ashna
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Standard AW: Jetzt EGV per VA, Zwangsmaßnahme

Ich sagte doch unbemerkt.
In dem Filmchen waren sie ausserdem nicht alle versiegelt.
 
Alt 11.07.2009, 15:01   #31
kleine
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kleine
Standard AW: Jetzt EGV per VA, Zwangsmaßnahme

Der erste Teilsieg ist errungen!

Im Anhang findet ihr den richterlichen Beschluss, dass die aufschiebende Wirkung angeordnet wird.

In der Begründung wurde die EGV als rechtswidrig eingestuft, weil die MAE eben nicht ausreichend bestimmt sei.

Zitat:
An der sofortigen Vollziehung eines rechtswidrigen Verwaltungsaktes kann kein schutzwürdiges Interesse bestehen. Es bedurfte deshalb für die Anordnung der aufschiebenden Wirkung keiner weiteren Abwägung.
Ist das geil?
kleine ist offline  
Alt 11.07.2009, 18:13   #32
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ro2967
Standard AW: Jetzt EGV per VA, Zwangsmaßnahme

Na Super! Meine war auch nicht richtig bestimmt nun frage ich mich auf was das SG eigentlich wartet.
ro2967 ist offline  
Alt 11.07.2009, 18:44   #33
kleine
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kleine
Standard AW: Jetzt EGV per VA, Zwangsmaßnahme

Wie bist du denn vorgegangen? Mein Antrag wurde im Eilverfahren durchgezogen.
kleine ist offline  
Alt 11.07.2009, 20:46   #34
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ro2967
Standard AW: Jetzt EGV per VA, Zwangsmaßnahme

Ich habe ein Ein Euro Job bekommen ohne das es in der Eingliederungsvereinbarung drinne stand.Mit den Inhalten Stand auch nichts drinnen so wie bei dir! Jedoch hatte ich den Job angetreten und aus Gesundheitlichen Gründen und bedenken aufgehört.Jedoch läuft die Sache beim SG.Da hatte ich keine aufschiebende Wirkung beim SG gestellt da das Amt immer schneller bei mir wird auch mit dem Sanktionsbescheid usw.

Mit der aufschiebenen Wirkung. Da bin ich zum SG gegangen und habe die Unterlagen eingereicht mit Hilfe von Mobby hier.Jedoch war das Amt mit dem Widerspruch schneller und ich WAR Persönlich bei meiner SB.Daher hatte sich das schnell erledigt.Da ich trotdem mich nicht auf Mündliche verlassen wollte.Es ging in der Sache auch über eine Eingliederungsvereinbarung die ich nie erhalten hatte bis dahin und Sanktioniert wurde.Die waren so Frech zu schreiben dass ich Sie unterschrieben haben soll und auf der Grundlage haben die mich Sanktioniert.Es gab wie gesagt keine EGV bis ich mir diese abholte.Meine SB konnte mir meine von mir nicht Unterschriebene EGV vorweisen.Noch schlimmer sie strit ab das in Ihrem schreiben steht" Sie haben gegen Ihre Unterschriebene Eingliederungsvereinbarung verstossen".

Wer glaub da noch an Recht und Ordnung und Einhaltung der Gesetze wenn sowas kommt.Ich fühle mich eher wien Justiz Opfer.

Gegen sowas gehe ich vor .Ich bin froh das es wenigstens Gerichte gibt mit Verstand;)
ro2967 ist offline  
Alt 11.07.2009, 21:12   #35
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ro2967
Standard AW: Jetzt EGV per VA, Zwangsmaßnahme

Ich kann aber nicht wirklich erkennen das die EGV als Rechtswidrig erklärt wurde. Eher das du erstmal keine Sanktionnierung bekommst.oda?
ro2967 ist offline  
Alt 11.07.2009, 21:23   #36
kleine
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kleine
Standard AW: Jetzt EGV per VA, Zwangsmaßnahme

Das steht in der Begründung zur Entscheidung drin. Das Zitat ist aus der Begründung. Ich stelle die hier jetzt aber nicht rein, weil da zu viel persönliche Angelegenheiten aufgeführt werden.

Der Beschluss besagt, dass der Widerspruch gegen den VA aufschiebende Wirkung hat. Somit muss ich dem Schwachsinn bis auf weiteres nicht nachkommen.

Der Kreis kann nun gegen diese Entscheidung noch 4 Wochen lang Beschwerde einlegen.
kleine ist offline  
Alt 11.07.2009, 21:28   #37
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ro2967
Standard AW: Jetzt EGV per VA, Zwangsmaßnahme

aso , ist ok!Ich frag mich ja immer öfters wie weit "man" es noch treiben will!Mir fällt ein Zitat ein:

Die schreiben sind nicht böse gemeint, sondern die versteht man nur Böse und reagiert darauf Nur Böse"

Das ist doch alles gar nicht so gemeint

Meine Gehirnwäsche wirkt schon langsam!

Solltest du Erntehelferin machen?
ro2967 ist offline  
Alt 11.07.2009, 21:32   #38
kleine
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kleine
Standard AW: Jetzt EGV per VA, Zwangsmaßnahme

Zitat von ro2967 Beitrag anzeigen
Solltest du Erntehelferin machen?
Ja, nehme ich mal an, das es die Richtung geht. Ich weiß ehrlich gesagt nicht genau was ich da machen soll. Und das SG hatte den Job an sich als zusätzlich eingestuft.
kleine ist offline  
Alt 12.07.2009, 14:35   #39
kleine
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Standard AW: Jetzt EGV per VA, Zwangsmaßnahme

Zitat von larifari33 Beitrag anzeigen
und überlege dir einen Befangenheitsantrag gegen den SB ( anscheinend hat der etwas persönliches gegen dich )
Klingt gar nicht mal so schlecht mit dem Befangenheitsantrag. Wie und bei wem stelle ich denn sowas? Und was benatrage ich damit genau?
kleine ist offline  
Alt 12.07.2009, 17:32   #40
Argekritiker->Emailproblem
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Argekritiker
Standard AW: Jetzt EGV per VA, Zwangsmaßnahme

Ja, den Befangenheitsantrag hätte ich auch gerne gestellt. Also, wenn da nichts klappt.
Und mal ganz ehrlich: Die Unterschriften sind doch dazu da, dass man danach die Sanktionen macht. Aber davor geht ja besser, weil das Vertragsrecht ja "gestützt" durch BGB und GG ja sooo mächtig ist.
Argekritiker ist offline  
Alt 15.07.2009, 11:07   #41
kleine
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kleine
Standard AW: Jetzt EGV per VA, Zwangsmaßnahme

Ich habe mich mal schlau gemacht in Sachen Befangenheitsantrag. Der geht morgen raus, wieder mit Kopie und Eingangsstempel.

Heute hatte ich wieder einen Termin zur Akteneinsicht und habe einen kleinen Einblick in die Arbeitsweise des Amtes bekommen, auch wenn nicht die komplette Akte vorlag. *gg* Wieso denn bloß?

Es wurde eine Fallkonferenz über unsere BG abgehalten, in der beschlossen wurde die Vermittlungsaktivitäten bei mir zu verstärken (wo nichts ist kann nichts verstärkt werden *gg*), da es sich bei meinem Mann aufgrund des Hausverbotes schwierig gestaltet. Ach nee ...

Dann wurde vermerkt, dass ich beim letzten Gespräch keine Bewerbungen vorgewiesen habe. Dabei hatte ich Bewerbungsaktivitätsnachweise dabei und wurde nicht danach gefragt. Dass mein pap das Gespräch abgebrochen hat wurde natürlich nicht vermerkt.

Das stinkt doch alles zum Himmel.
kleine ist offline  
Alt 15.07.2009, 14:07   #42
ethos07
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Standard AW: Jetzt EGV per VA, Zwangsmaßnahme

Du gehst aber hoffentlich immer mit einer Begleitung dahin, die das alles protokolliert?!
__

Viele Grüße aus Berlin
----------------------------------------------------------

  • 10 Euro Mindestlohn (brutto + lohnsteuerfrei)!
    500 Euro ALG II (Regelsatz) plus volle KdU!
  • Sanktionen zerbröseln!

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N.B. Meine Beiträge sind meine persönlichen Meinungen und keine Rechtsberatung.
ethos07 ist offline  
Alt 15.07.2009, 14:14   #43
kleine
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kleine
Standard AW: Jetzt EGV per VA, Zwangsmaßnahme

Nein, leider nicht. ich habe hier niemanden, und mein Ehemann hat Hausverbot. Dabei ist er nichtmal gewalttätig oder beleidigend geworden. Er hat einfach nur unangenehme Fragen gestellt und ist ohne Termin aufgeschlagen. Darum jetzt auch der Schritt mit dem Befangenheitsantrag.

Absichern tue ich mich aber trotzdem ein wenig, indem ich alles schriftlich mit Eingangsstempel und Kopie mitteile was es mittzuteilen und zu beantragen gibt.
kleine ist offline  
Alt 15.07.2009, 14:17   #44
physicus
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Zitat:
Nein, leider nicht. ich habe hier niemanden, und mein Ehemann hat Hausverbot. Dabei ist er nichtmal gewalttätig oder beleidigend geworden. Er hat einfach nur unangenehme Fragen gestellt und ist ohne Termin aufgeschlagen. Darum jetzt auch der Schritt mit dem Befangenheitsantrag.
hat er das hausverbot schriftlich?
wenn ja, dann widerspruch einlegen, danach klage vor dem SG, wenn er nur unangenehme fragen gestellt hat, dann darf die ARGE diese ja bei der verhandlung/anhörung beantworten ^^
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physicus ist offline  
Alt 15.07.2009, 14:21   #45
kleine
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Standard AW: Jetzt EGV per VA, Zwangsmaßnahme

Zitat von physicus Beitrag anzeigen
hat er das hausverbot schriftlich?
Ja, hat er.
Zitat von physicus Beitrag anzeigen
wenn ja, dann widerspruch einlegen, danach klage vor dem SG, wenn er nur unangenehme fragen gestellt hat, dann darf die ARGE diese ja bei der verhandlung/anhörung beantworten ^^
Geklagt wird eh schon. Er hat nicht vor gegen das Hausverbot anzugehen, weil es eh zur Gerichtsverhandlung kommen wird.

Mir ist es wichtiger so schnell wie möglich nicht mehr alleine dort hingehen zu müssen. Vielleicht frage ich einfach mal vorne im wartebereich ob mich jemand begleiten könnte bei Bedarf.

Die wollen unsere BG jetzt auf Krampf aus dem Leistungsbezug drängen, damit eine Kostenübernahme für eine Ausbildung abgelehnt wird.
kleine ist offline  
Alt 15.07.2009, 14:23   #46
physicus
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Zitat:
Geklagt wird eh schon. Er hat nicht vor gegen das Hausverbot anzugehen, weil es eh zur Gerichtsverhandlung kommen wird.
ok das ist dannw as anderes.
aber die fragen würde ich dort erneut stellen, mal gucken wie dann reagiert wird.
schliesslich müssen die ja eine begründung für das hausverbot gegeben haben.
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physicus ist offline  
Alt 15.07.2009, 20:40   #47
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Ja. Einfach so ein Hausverbot nur wegen angeblicher Kritik an der EGV zu verhängen, das ist sogar selbst eine OW (Ordnungswidrigkeit)
__

Zur Klarstellung:

Die Arge finanziert weder Banken, noch Kriege und noch nicht einmal die, die sie zu finanzieren hat. NUR SICH SELBST!
Argekritiker ist offline  
Alt 15.07.2009, 20:58   #48
kleine
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Das Hausverbot hat nichts mit dieser EGV zu tun, sondern mit anderem Bockmist den unser Sozialzentrum veranstaltet. Das wäre aber ein anderes spezielles Thema.
kleine ist offline  
Alt 17.07.2009, 14:14   #49
kleine
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Standard AW: Jetzt EGV per VA, Zwangsmaßnahme

Das Sozialzentrum hat zu einem neuen Schlag ausgeholt.

Jetzt brauche ich doch wirklich mal guten Rat.

Der alte Verwaltungsakt wurde aufgehoben und dieselbe Maßnahme erneut angeordnet in einer neuen Eingliederungsvereinbarung als Verwaltungsakt.

Wie stehen die Chancen erneut die Aufschiebende Wirkung zu bekommen, und unter welcher Begründung könnte ich diese beantragen?

Wir haben den 17.07.2009, also heute ist meine EGV aus dem Januar noch gültig.
kleine ist offline  
Alt 17.07.2009, 14:24   #50
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ahja du bist erzieherin und sollst mit gartenarbeiten auf den ersten arbeitsmarkt vorbereitet werden...

erziehst du eigentlich gurken und tomaten oder wie soll man sich den quark vorstellen? ^^

ich hoffe mal du kommst um den dreck irgendwie drumrum.
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physicus ist offline  
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