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Start > > -> EGV per VA inkl. separater Zuweisung ?

Eingliederungsvereinbarung (EGV +VA) Fragen zur Eingliederungsvereinbarung und wie man sie abwehrt! Bitte gebt in der Überschrift an ob die EGV oder die VA ALG I oder ALG II betrifft.


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Alt 16.09.2009, 21:58   #101
Mario Nette
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Registriert seit: 13.12.2007
Beiträge: 12.346
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Standard AW: EGV per VA inkl. separater Zuweisung ?

Anordnung auf Widerherstellung der aufschiebenden Wirkung [des Widerspruchs] im Rahmen eines Antrags auf Einstweiligen Rechtsschutz.

Also: ER - das Gericht sagt, der "Beklagte" habe - vorerst ungeachtet der konkreten Rechtslage, die ggf. später geklärt wird - dies oder jenes zu tun, z. B. Geld auszahlen, die aufschiebende Wirkung eines Widerspruchs auszuführen, ... ER ist somit der formale Rahmen und die Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung ein konkretes Subjekt.

So zumindest meine Kenntnis.

Mario Nette
__

Im Süden, im Osten, im Norden, im Westen, es sind überall dieselben, die uns verpesten.

Ca' canny!

Ich bin durch Kaufhof gegangen - und das war für mich wie ein Museumsbesuch. (Frank Schwalm)
Fehlende Tagesstruktur? Quatsch! Ich lebe in Gleitzeit.

Bescheiß das Elend!
Wer hat uns verraten? Sozialdemokraten.
Mario Nette ist offline  
Alt 16.09.2009, 21:59   #102
Sancho
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard AW: EGV per VA inkl. separater Zuweisung ?

Zitat von sun2007 Beitrag anzeigen
Was ist der Unterschied zwischen Antrag auf einstweiligen Rechtschutz und Antrag auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung?

Ich beziehe mich auf # 58 in diesem Thread. Aber da beide Begriffe immer wieder vorkommen, interessiert mich der Unterschied jetzt sehr.
Vorläufiger Rechtsschutz – Wikipedia

SGG - Einzelnorm
SGG - Einzelnorm

Aufschiebende Wirkung – Wikipedia

einstweiliger Rechtsschutz gibts da, wo es keine Widerspruchsmöglichkeit gibt.

Wiederherstellung der aufschiebende Wirkung:
man kann zwar Widerspruch einlegen, aber man muss die Sanktion, die Maßnahme trotzdem ertragen/antreten. Die Wiederherstellung muss also gerichtlich wieder eingesetzt werden, damit man die Sanktion/die Maßnahme bis zur Klärung nicht antreten muss.
 
Alt 17.09.2009, 13:29   #103
sun2007->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 01.03.2007
Ort: Berlin
Beiträge: 938
sun2007
Standard AW: EGV per VA inkl. separater Zuweisung ?

Danke Mario - hatte es erst nicht gesehen - das macht Sinn.

Gruß

Sun
__

Alles, was ich schreibe, gibt meine persönliche Meinung wieder. Für Beratung bitte zum Rechtsanwalt, Steuerberater, Arzt, Architekten, Statiker, etc. etc. gehen.
sun2007 ist offline  
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