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Eingliederungsvereinbarung (EGV +VA) Fragen zur Eingliederungsvereinbarung und wie man sie abwehrt! Bitte gebt in der Überschrift an ob die EGV oder die VA ALG I oder ALG II betrifft.


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Alt 15.12.2009, 15:59   #26
alvis123
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alvis123 alvis123 alvis123 alvis123 alvis123 alvis123
Standard AW: Bitte um mithilfe wegen EV

Hi AntiEV..

..leben und versuchen, Deine Hilfsbedürftigkeit zu verringern, oder was willste sonst tun?

MfG
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alvis123 ist offline  
Alt 17.12.2009, 13:32   #27
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AntiEV
Standard AW: Bitte um mithilfe wegen EV

Bitte um hilfe und um anweisung wie ich mich gegen das vorgehen der arge jetzt wehren kann!
vielen dank!
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Alt 17.12.2009, 13:53   #28
alvis123
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alvis123 alvis123 alvis123 alvis123 alvis123 alvis123
Standard AW: Bitte um mithilfe wegen EV

Hi AntiEv...

..hier ist doch schon alles beschrieben.

Wenn Du die EGV unterschreibst, musst Du Dich danach richten und kannst sanktioniert werden, wenn Du diese Vereinbarung nicht explizit einhälst.

Wenn Du die EGV nicht unterschreiben möchtest, musst Du jetzt diesbezüglich nichts tun. Es ist jetzt Sache Deines SB, was zu tun. Wart einfach ab, was kommt. Geh nie zu Deinem Fürsten, wenn Du nicht gerufen wirst. Es gibt viele Leute hier, die auch ohne EGV zurechtkommen.

MfG
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Alt 17.12.2009, 15:00   #29
Martin Behrsing
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Standard AW: Bitte um mithilfe wegen EV

die EGV nicht unterschreiben und auf einen Verwaltungsakt warten.
__

Gruß aus dem Rheinland

Martin

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Alt 18.12.2009, 00:19   #30
Mobydick
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Standard AW: Bitte um mithilfe wegen EV

Ich würde hier auch auf den Verwaltungsakt warten. Nicht nur wegen dem Gebet, sondern auch wegen der Aussage "kann geeignete Maßnahmen anbieten". Die kündigen schon irgend etwas Unerwünschtes an. Auch wenn die Ankündigung kein Antritt einer Maßnahme bedeutet, ist anzunehmen, dass danach eine Zuweisung zum Ein-Euro-Job oder zu einer Maßnahme kommt.

Gegen den VA kann man dann einen Widerspruch einreichen.
 
Alt 18.12.2009, 06:40   #31
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AntiEV
Standard AW: Bitte um mithilfe wegen EV

Vielen dank!
sobald der VA kommt werd ich mich nochmal melden.
vielen dank für eure mithilfe!
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Alt 30.12.2009, 13:54   #32
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AntiEV
Standard AW: Bitte um mithilfe wegen EV

Heute ist meine Schwester bei den ARGEn gewesen und hat als aller erstes eine EGV vorgelegt bekommen ohne das sie einen einen Antrag auf leistungen abgegeben geschweige denn schon ausgefüllt hat!
Ich war natürlich dabei und habe meiner schwester abgeraten jetzt die egv zu unterschreiben(vielen dank euch besonders Mobdick)
als die SB das gehört hat ist sie (na ihr werdet es kaum glauben )
Total ausgerastet und hat mich übelst kritisiert und mir vorgeworfen das ich ihr jetzt probleme machen will und wer ich bin (was ich natürlich aus erfahrung hier nicht bekannt geben wollte)
geben sie mir mal ihren ausweis°!
und ich gleich nein, dazu haben sie kein recht usw.,
ich habe mich dann nicht mehr lange mit ihr abgegeben und wollte eine frist um die egv zu überprüfen! ich wollte 2 wochen darauf hin hat sie mit einem kollegen tel. der ihr sagte sie müsse die egv spätestens montag abgeben!

Meine schwester ist gestern aus spanien wiedergekommen(hat dort 10 Monate gelebt) ist ohne wohnung und u25!

Bitte um rat !
vielen dank!

Ich (AntiEV )habe die egv übrigens auch erhalten bevor ich den leistungsbescheid erhalten habe! ich warte bis heute noch auf den leistungsbescheid und villeicht trifft der va ein bevor der leistungsbescheid eintrifft!
ist das Rechtlich ok?
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Alt 30.12.2009, 15:41   #33
Mobydick
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Standard AW: Bitte um mithilfe wegen EV

Eigentlich gehört deine Schwester noch nicht zum Personenkreis, der eine EGV unterschreiben muss, denn die leistungsangelegenheit ist nicht geklärt. Was ist, wenn ihr nun keine Leistung zusteht?

Trotzdem ist man in so einem Moment erpressbar.

Diese EGV enthält nichts Schädigendes. Da steht nur drin, dass deine Schwester sich eine Vollzeittätigkeit suchen soll, man ihr Vermittlungsvorschläge schicken wird und ihr Profil in die Datenbank aufnehmen wird. Dafür soll sie Bewerbungsunterlagen zusammenstellen und bei der ARGE beim nächsten Termin vorlegen und Ihre Bewerbungsbemühungen auf der Liste aufschreiben und vorlegen.

Der Rest ist standardtext, der keine Auswirkungen hat. Das steht im Gesetz auch so, oder so ähnlich.

Da man von deiner Schwester nichts außergewöhnliches verlangt, würde ich das unterschreiben, denn sonst werden die wahrscheinlich die Leistungszahlung rausziehen. Wenn sie aber keine Bewerbungsbemühungen nachweisen kann (d.h. die Liste nicht ausgefüllt hat), kann man sie sanktionieren. Da muss sie vorsichtig sein.

Wenn sie das nicht unterschreibt, kann sie sich mit Widerspruch und Klage durchsetzen. Es bringt ihr aber nichts, wenn man sie mit dem Geld schikaniert.

Wenn man mit der EGV nicht leben könnte, hätte ich hier zu anderen Methoden geraten. Aber so würde ich unterschreiben.

Sie möchte auch bitte gleich die Erstattung von Bewerbungskosten beantragen!!! Ohne Antrag stehen ihr nämlich keine zu. Sie möchte es aber bitte nicht im Zusammenhang mit der EGV beantragen, denn dann werden die ihr in der EGV eine bestimmte Bewerbungspflicht auferlegen. Davon hat sie auch nichts. Einfach so hingehen und einen Antrag auf Bewerbungskostenerstattung stellen.
 
Alt 30.12.2009, 15:51   #34
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AntiEV
Standard AW: Bitte um mithilfe wegen EV

Ich werde ihr umgehend sagen das sie die egv unterschreiben soll!
ich denke auch das es sinnvoll ist, da es sich wie du schon gesagt hast um eine harmlose EGV handelt!
Vielen Dank!
AntiEV ist offline  
Alt 31.12.2009, 18:14   #35
karpfen
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karpfen karpfen
Standard AW: Bitte um mithilfe wegen EV

hallo,

warum soll sie eine egv unterschreiben, wenn sie noch nicht einmal im leistungsbezug ist, ja noch nicht mal einen bescheid erhalten hat?

ich würd das ding nicht unterschreiben!

rückwirkend zu sanktionieren ist vom gesetz her gar nicht vorgesehen!
__

ich bin, wie ich bin. und keiner kann mich ändern oder etwas dagegen tun. denn ändern kann ich mich nur selber.

"generalstreik - ein leben lang!" zitat: gregor gog (1891 - 1945)

lg karpfen


keiner/keine muß allein zum amt! - siehe: sgb X § 13 abs. 4
karpfen ist offline  
Alt 31.12.2009, 18:23   #36
Tamina->Emailproblem
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Beiträge: 435
Tamina Tamina Tamina
Standard AW: Bitte um mithilfe wegen EV

Zitat von AntiEV Beitrag anzeigen
.........
Ich war natürlich dabei und habe meiner schwester abgeraten jetzt die egv zu unterschreiben(vielen dank euch besonders Mobdick)
als die SB das gehört hat ist sie (na ihr werdet es kaum glauben )
Total ausgerastet und hat mich übelst kritisiert und mir vorgeworfen das ich ihr jetzt probleme machen will und wer ich bin (was ich natürlich aus erfahrung hier nicht bekannt geben wollte)
geben sie mir mal ihren ausweis°!
und ich gleich nein, dazu haben sie kein recht usw.,

Fürs nächste Mal bitte merken:

Ein SB ist nicht befugt, solche Daten einzuforden; dazu ist nur die Polizei berechtigt. Da kannst Du sie drauf hinweisen und dann solle sie eben die Polizei rufen.
Was meinst Du, wie schnell dann von dieser Forderung Abstand genommen wird
__

- nicht pflegeleicht -
***
"Früher hat man in Not geratenen Menschen geholfen, heute bedroht man sie." (Tamina im Mai 2010)
Tamina ist offline  
Alt 31.12.2009, 21:07   #37
Mobydick
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Standard AW: Bitte um mithilfe wegen EV

Zitat von karpfen Beitrag anzeigen
hallo,

warum soll sie eine egv unterschreiben, wenn sie noch nicht einmal im leistungsbezug ist, ja noch nicht mal einen bescheid erhalten hat?

ich würd das ding nicht unterschreiben!

rückwirkend zu sanktionieren ist vom gesetz her gar nicht vorgesehen!
Es ist mir bekannt, dass es nicht OK ist, wenn man gleich bei Antragsstellung eine EGV bekommt und mit "Unterschrift gegen Leistung" erpresst wird. Da die EGV aber tatsächlich nichts nachteiliges enthält und nicht schadet, würde ich sie unterschreiben, denn sie bekommt ja sonst ein Problem mit der Leistung. Auch sonst hätte ich so eine Schmuse-EGV unterschrieben, weil kein Grund für einen Widerpsruch bei VA dagewesen wäre.

Wäre die EGV nicht so harmlos gewesen (Ein-Euro-Job oder Maßnahme), hätte ich anders reagiert. Dann wäre mir auch die Leistung in so einem Fall Sch....egal gewesen.
 
Alt 02.01.2010, 07:56   #38
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AntiEV
Standard AW: Bitte um mithilfe wegen EV

Das sehe ich genauso wie Mobydick!
Ich zum beispiel habe meine EGV nicht unterschrieben und die frist ist inzwischen auch schon abgelaufen....Lach!
Ich warte auch auf einen VA und bin mal gespannt was da drinne stehen wird.
aber bei mir sah die egv ja auch ganz anderst aus wie bei meiner schwester (ich bin ja schon 8Jahre lang im leistungsbezug gewesen und das mit 19Jahren)
AntiEV ist offline  
Alt 21.01.2010, 10:52   #39
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AntiEV
Standard AW: Bitte um mithilfe wegen EV

Hallo an alle!
Ich habe heute meine EGV als VA bekommen!
Bitte um mithilfe, Widerspruch gegen Diese einzulegen.
Vielen Dank!
AntiEV ist offline  
Alt 21.01.2010, 14:58   #40
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AntiEV
Standard AW: Bitte um mithilfe wegen EV

Ich währe echt froh wenn jemand eine Vorlage oder ähnliches um Widerspruch hat.
AntiEV ist offline  
Alt 21.01.2010, 16:01   #41
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AntiEV
Standard Sinnlose 1€ Job Maßnahme

Ich habe heute eine Arbeitsgelegenheit(Maßnahme?)
mit mehraufwandsentschädigung (1,50€) bekommen!
Wie kann ich mich am besten gegen diese Sklaverei währen?
AntiEV ist offline  
Alt 21.01.2010, 16:27   #42
HansDieter
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HansDieter Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Bitte um mithilfe wegen EV

Wie wäre es, wenn du deine Beiträge mal editierst?

3 Beiträge direkt hintereinander und immer schön pushen

Wenn ich nach 5 Minuten keine Antwort bekomme, pushe ich meine Beiträge doch auch nicht nach oben, oder?
HansDieter ist offline  
Alt 21.01.2010, 19:43   #43
Mobydick
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard AW: Bitte um mithilfe wegen EV

Zitat von AntiEV Beitrag anzeigen
Hallo an alle!
Ich habe heute meine EGV als VA bekommen!
Bitte um mithilfe, Widerspruch gegen Diese einzulegen.
Vielen Dank!

Gegen diesen Verwaltungsakt würde ich nur Widerspruch einreichen, denn er schadet dir nicht. Der Ein-Euro-Job ist darin nicht eindeutig enthalten. D.h. gem. diesem VA kann man dich nicht zu einem Ein-Euro-Job verdonnern. Wenn der Widerspruch durchfällt, macht das nichts. Den Widerspruch würde ich so formulieren:

Widerspruch gegen die Eingliederungsvereinbarung per Verwaltungsakt vom ……

Sehr geehrte….

Gegen diesen Verwaltungsakt lege ich fristgerecht Widerspruch ein.

Begründung:

Gem. § 15 SGB II soll die Eingliederungsvereinbarung „bestimmen“, welche Leistungen der erwerbsfähige Hilfebedürftige für seine Integration enthält. Sie möchten mich aber verpflichten, an unbestimmten Maßnahmen teilzunehmen, die noch anzubieten sind. Derartig unbestimmte Leistungen in einem Vertrag verstoßen gegen das Gesetz.

Zur Meldung von Veränderungen (Arbeitsunfähigkeit, Einkommensverhältnisse) verpflichtet mich das Gesetz. Es ist nicht zulässig, Mitwirkungspflichten, die das Gesetz gem. § 66 SGB I mit Leistungseinstellung vorsieht, gem. § 31 Abs. 1 Satz 1b SGB II zu sanktionieren.

Mit freundlichen Grüßen
 
Alt 21.01.2010, 20:20   #44
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AntiEV
Standard AW: Bitte um mithilfe wegen EV

Ok?
Das heisst das ich auch nicht zu diesem 1 € Job gehen muss ?
AntiEV ist offline  
Alt 21.01.2010, 20:25   #45
Mobydick
Gast
 
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Standard AW: Sinnlose 1€ Job Maßnahme

Zitat von AntiEV Beitrag anzeigen
Ich habe heute eine Arbeitsgelegenheit(Maßnahme?)
mit mehraufwandsentschädigung (1,50€) bekommen!
Wie kann ich mich am besten gegen diese Sklaverei währen?
Ich betrachte diesen Job nicht als Teil der EGV, weil er in der EGV nicht bestimmt wird, höchstens angekündigt. Dein Amt mag das wohl anders sehen, und wenn hier ein Richter entscheiden müsste, dann meine ich mal, dass er das so sehen wird wie ich.

D.h. ich betrachte dieses "Angebot" als unabhängig von der EGV. Dadurch ist es schon schwer, den Nicht-Antritt zu sanktionieren. Darfst aber nicht antreten!!! Denn sonst begehst du einen ABbruch!!!

Ich rate dir mal folgendes: Stelle dich doch vor, so wie es der Vermittlungsvorschlag vorsieht. Vielleicht will man dich gar nicht haben. Kannst dazu noch ein wenig nachhelfen. Und pass bitte auf, dass die dich nicht noch gleich bei der Vorstellung zum Arbeiten einspannen. DU darfst unter keinen Umständen den Ein-Euro-Job "abbrechen".

Wenn man dich nicht haben will, bist du ganz fein raus und die Geschichte ist zu Ende.

Es ist zu erwarten, dass man dich trotzdem haben will. Dann wird es komplizierter, denn dann müsstest du diesen Job schriftlich ablehnen, und zwar so:

Auf der 2. Seite der Zuweisung ist ein Formular. Da machst du ein Kreuzchen bei "Ich werde nicht im Rahmen der vorgeschlagenen Arbeitsgelegenheit tätig, weil......." und schreibst da rein: "siehe Anlage".

Dann fügst du ein separates Blatt bei und schreibst da rein:

"Anlage:

Ich lehne diese Arbeitsgelegenheit ab, weil der Job nicht bestimmt ist. Gem. einem Urteil des BSG v. 16.12.2008, Aktenzeichen B 4 AS 60/07 R, müssen "Leistungsempfänger über Art und Umfang der Tätigkeit, der zeitlichen Lage der Arbeitszeiten und dem Umfang der Aufwandsentschädigung informiert werden . Diese Voraussetzung erfüllt ihr "Angebot" nicht."

Und dann warte mal ab was da kommt. Vielleicht gar nichts. Vielleicht eine neue Zuweisung (die musst du hier dann wieder reinstellen), vielleicht ruft man dich (dann gehe bitte nicht allein hin, und bitte nichts utnerschreiben!).

Sollte eine Anhörung zur Prüfung, ob die Leistung gesenkt werden muss, kommen, müsstest du dich hier nochmal melden. Sollte eine Sanktion kommen, müsstest du zum Fachanwalt für Sozialrecht gehen. Der klagt das im Eilverfahren ein (dauert ca. 4 Wochen). Ich sehe hier keine Möglichkeiten, um auf dieser Sanktion sitzen zu bleiben.
 
Alt 21.01.2010, 20:42   #46
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AntiEV
Standard AW: Bitte um mithilfe wegen EV

Ich habe bedenken mich dort zu melden, da dann die auffasung villeicht sein kann:
"Sie haben ja die Maßnahme angetreten)

Ich bin am überlegen ob nich nicht villeicht schon gleich die Arbeitsgelegenheit ablehne!
AntiEV ist offline  
Alt 22.01.2010, 01:13   #47
Mobydick
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Beiträge: n/a
Standard AW: Bitte um mithilfe wegen EV

Zitat von AntiEV Beitrag anzeigen
Ich habe bedenken mich dort zu melden, da dann die auffasung villeicht sein kann:
"Sie haben ja die Maßnahme angetreten)

Ich bin am überlegen ob nich nicht villeicht schon gleich die Arbeitsgelegenheit ablehne!
Das kannst du auch machen. Es ist nur so, dass bei Ablehnung eines Ein-Euro-Job sehr oft Ärger folgt. Der Ärger bleibt dir erspart, wenn der Träger dich nicht haben will oder wenn du den Job aus gesundheitlichen Gründen nicht machen kannst und ein Attest dazu vorlegen kannst.
 
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