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Start > > -> ALG II EGV Maßnahme obwohl Nebenverdienst

Eingliederungsvereinbarung (EGV +VA) Fragen zur Eingliederungsvereinbarung und wie man sie abwehrt! Bitte gebt in der Überschrift an ob die EGV oder die VA ALG I oder ALG II betrifft.


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Alt 12.05.2018, 13:46   #26
Makale
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Registriert seit: 28.01.2013
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Makale Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: ALG II EGV Maßnahme obwohl Nebenverdienst

Zitat von Nofi Beitrag anzeigen
Wie korrigiere ich des nun beim Sozialgericht?
Es bringt nichts ein in absehbarer Zeit bedeutungslosen Rechtsstreit anzufangen. Spätestens wenn du aus dem Leistungsbezug ausscheidest ist ein Rechtsschutz- und Feststellungsbedürfnis nicht mehr gegeben. Zieh die Klage zurück und belasse es dabei. Das gilt auch für den Fall, wenn du am 15. ein EVA bekommst. Mit Ausscheiden aus dem Leistungsbezug hätte dieser sich erledigt (§ 39 Abs. 2 SGB X).

Würde sich auch nicht lohnen für 3,5 Monate ein EVA zu erlassen und wäre zudem unter Umständen ermessensfehlerhaft.

Ich würde meinen Akte geschlossen.
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Alt 12.05.2018, 15:35   #27
Nofi
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Beiträge: 21
Nofi
Standard AW: ALG II EGV Maßnahme obwohl Nebenverdienst

Ob bedeutungslos oder nicht. Daran sieht man mal wieder dass man "fast" nichts dagegen unternehmen kann. Dann könnte man doch gleich auf alles schei..en und alles einfach hinnehmen was einen zu fliegt. Und solange ich keinen Arbeitsvertrag habe so lange ist nichts sicher.

Ich habe vor paar Monaten mal eine Dienstaufsichtsbeschwerde geschrieben weil mich eine übelst beleidigt hat (im Beisein von meiner Lebensgefährtin) da drinnen. Die Reaktion darauf war dass ich zum Abteilungsleiter musste der mir mitteilte das ich wohl das allerletzte für ihn sei und ich schon sehen werde was ich davon habe. 5 Tage später versucht mich die Sachbearbeiterin in eine Maßnahme zu stecken. Und das werde ich nicht auf mir sitzen lassen. Und wenn ich nach Arbeit Aufnahme alles selbst bezahlen muss ist es mir das wert.

Die fühlen sich mit einen grinsen im Gesicht sicher an ihrer Position, Und langsam glaube ich auch daran das sie es sind.

Lasst mit euch machen was ihr wollt. ich versuch mich zu wehren. Bis zum bitteren Ende.
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Alt 12.05.2018, 19:09   #28
Makale
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Beiträge: 3.202
Makale Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: ALG II EGV Maßnahme obwohl Nebenverdienst

Schau mal erst schriebst du es nur bis Ende August schaffen zu müssen, da dann keine Hilfebedürftigkeit mehr vorliegt und nun wirfst du ein offensichtlich noch ohne Arbeitsvertrag dazustehen.

Ich bewerte Sachverhalte anhand von Geschriebenen und Dokumenten. Unbekanntes kann ich nicht erahnen.

Es ändert aber nichts daran, dass ohne EVA ein gerichtlich zwingend erforderliches Rechtsschutzbedürfnis für ein Vorgehen gegen die EGV Kündigung fehlt, es sei denn du bestehst auf eine Vertragserfüllung. Da sie allerdings keine besondere Leistungszusage enthält (zB Finanzierung einer bestimmten Weiterbildung) oder noch eine Leistungserbringung offen ist, sehe ich auch hier kein Rechtsschutzbedürfnis. Ob dir das gefällt oder nicht sei mal dahingestellt.

Wehren und kämpfen ist auch gut, aber unter dem Vorbehalt, dass es sich auch lohnt und wirklich angebracht ist.
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Alt 12.05.2018, 19:14   #29
Sonne11
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Benutzerbild von Sonne11
 
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Beiträge: 1.261
Sonne11 Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: ALG II EGV Maßnahme obwohl Nebenverdienst

Zitat von Nofi Beitrag anzeigen
Ich habe vor paar Monaten mal eine Dienstaufsichtsbeschwerde geschrieben weil mich eine übelst beleidigt hat (im Beisein von meiner Lebensgefährtin) da drinnen. Die Reaktion darauf war dass ich zum Abteilungsleiter musste der mir mitteilte das ich wohl das allerletzte für ihn sei und ich schon sehen werde was ich davon habe.
Dann hast Du Dein perfektes Werkzeug ja gefunden! Dass muss gesessen haben!!! Sehe das nicht als negativ an! Das ist auch dann das normale Vorgehen um Dich einzuschüchtern! Oft wird hier gesagt, dass Beschwerden nichts bringen. Doch sie bringen sehr sehr viel! Wenn dann der Vorgesetzte solche Aussagen tätigt, muss man dies dann auch beim KRM in Nürnberg vorbringen! Das sitzt dann so richtig! (Bei Optionskommunen der Landrat oder die BA) Es kehrt dann Ruhe ein!
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Alt 13.05.2018, 00:35   #30
Matze1988
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Matze1988 Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: ALG II EGV Maßnahme obwohl Nebenverdienst

Die Sachbearbeiter gehen , bei einen *Minijob* bzw. nicht Sozialversicherungspflichtigen Job von keinen Job aus. Deswegen versuchen die ein im Teilzeit /Vollzeit Job reinzubringen, damit man auß den eigentlichen Hartz 4 bezug raus ist. Ob man später noch aufstocken tut, ist das andere.
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Alt 13.05.2018, 14:28   #31
Kerstin_K
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Zitat von Matze1988 Beitrag anzeigen
Die Sachbearbeiter gehen , bei einen *Minijob* bzw. nicht Sozialversicherungspflichtigen Job von keinen Job aus. Deswegen versuchen die ein im Teilzeit /Vollzeit Job reinzubringen, damit man auß den eigentlichen Hartz 4 bezug raus ist.
Das ist ja auch in Ordnung, die Hilfsbedürftigkeit soll gesenkt werden. Aber das passiert auch durch einen Minijob. Und selbst wenn das Einkommen unter der Freibetragsgrenze liegen sollte, haben SBs den Minijob nicht zu ignorieren. Auch im Minijob gelten Kündigungsfristen und arbeitsvertragliche Verpflichtungen. Und ein Kündigungsverlangen kommt, wenn ueberhaupt,nur in Betracht, wenn ein Arbeitsvertrag mit höherem Einkommen abgeschlossen werden konnte.
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Alt 13.07.2018, 12:47   #32
Nofi
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Nofi
Standard AW: ALG II EGV Maßnahme obwohl Nebenverdienst

So nun kam die Klage abgewiesen zurück.. So wie ich das jetzt verstehe von eurer Seite und vom seitens der arge gibt es wohl nur den Anschein das man sich wehren könnte gegen die Maßnahmen. Jegliche versuche sind von vornherein zum Scheitern verurteilt.

Das mich diese Fallmanager/in übelst beleidigte ist hier aber nirgens zu lesen.. und das ich bei den Terminen arbeiten musste auch nicht. so wie auch nicht festzustellen ist was sich bei mir maßgeblich verändert hat. Und wenn ich ausnahm weiße jemanden ein Auto geklaut hab obwohl ich ihm, das schon wochen vorher angekündigt hab ist das auch nicht Ausnahmsweise legal.

Is hier Ende oder kann ich weiter Drangsalieren?!
im anhang die klage.

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Alt 13.07.2018, 13:06   #33
TazD
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Standard AW: ALG II EGV Maßnahme obwohl Nebenverdienst

Das Schreiben ist vom JC und nicht vom Gericht. Nur das Gericht kann eine Klage zurückweisen.

Das was du bekommen hast, ist der Antrag des JC zu deiner Kenntnis. Nicht mehr und nicht weniger.
__

audiatur et altera pars [lat.: Man höre auch die andere Seite. ]
fiat iustitia [lat.: Es möge Gerechtigkeit geschehen. ]
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Alt 13.07.2018, 13:11   #34
Nofi
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Nofi
Standard AW: ALG II EGV Maßnahme obwohl Nebenverdienst

Zitat von TazD Beitrag anzeigen
Das Schreiben ist vom JC und nicht vom Gericht. Nur das Gericht kann eine Klage zurückweisen.

Das was du bekommen hast, ist der Antrag des JC zu deiner Kenntnis. Nicht mehr und nicht weniger.
Achso. Oh man bin ich ein idiot. Jetzt wo dus sagst.. Danke, da hab ich wohl zu unrecht so reagiert. Naja zumindest seit ihr hier wieder auf dem laufenden stand :D
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Alt 13.07.2018, 15:59   #35
dagobert1
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Standard AW: ALG II EGV Maßnahme obwohl Nebenverdienst

Zitat von Nofi Beitrag anzeigen
Das mich diese Fallmanager/in übelst beleidigte ist hier aber nirgens zu lesen.. und das ich bei den Terminen arbeiten musste auch nicht.
Auf solche für dich günstigen Umstände musst du das SG hinweisen, falls noch nicht geschehen.
Das JC wird sich beim SG nicht selbst in ein schlechtes Licht rücken. So blöd sind die mit Sicherheit nicht.
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Alt 13.07.2018, 18:37   #36
Nofi
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Nofi
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Zitat von dagobert1 Beitrag anzeigen
Auf solche für dich günstigen Umstände musst du das SG hinweisen, falls noch nicht geschehen.
Das JC wird sich beim SG nicht selbst in ein schlechtes Licht rücken. So blöd sind die mit Sicherheit nicht.
Wie mach ich dass am besten? Sehr geehrte Damen und Herren ich habe das Schreiben vom Jobcenter in Kenntnis genommen und möchte mich diesbezüglich noch wie folgt äußern....... Und dann bla bla bla oder?
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Alt 13.07.2018, 19:58   #37
dagobert1
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Ja, so in der Art.
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Alt 17.07.2018, 15:25   #38
Nofi
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Nofi
Standard AW: ALG II EGV Maßnahme obwohl Nebenverdienst

So hab jetzt ein schreiben vom Gericht bekommen.. Allerdings hat sich das mit meiner ergänzung überschnitten.

Was haltet ihr davon?

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Alt 17.07.2018, 21:32   #39
swavolt
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Standard AW: ALG II EGV Maßnahme obwohl Nebenverdienst

Naja, anders als der Richter meint, kannst du ja nun eben keinen Einfluss auf eine neue EGV nehmen wie am EGV-Vorschlag zu sehen war. Elo und JC sind nun mal keine gleichberechtigten Partner.
Es bleibt nichts anderes übrig als immer wieder gegen die Entscheidungen des JC vorzugehen und die Gerichte entscheiden zu lassen.
Ich würde deshalb hier auch auf eine Entscheidung des Gerichtes pochen da das JC ja nicht einsichtig ist.

Oder aber du nimmst diese Vergleichsentscheidung an und deine alte EGV ist gekündigt und du verhandelst eine neue EGV aus, die bei Nichtzustandekommen durch einen EGV/VA erlassen wird. Und dagegen kannst du dann wieder vorgehen.
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Alt 18.07.2018, 12:57   #40
Nofi
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Nofi
Standard AW: ALG II EGV Maßnahme obwohl Nebenverdienst

ach ja hie noch das was ich dem gericht nachgereicht habe.

Sehr geehrte Damen und Herren ich habe das Schreiben vom Jobcenter in Kenntnis genommen und möchte mich diesbezüglich noch wie folgt äußern:
Das Jobcenter schrieb, dass aufgrund meines Verhaltes eine Fortschreibung am 13.01.2017 nicht möglich war, da ich zu dem Termin nicht erschienen bin. Das Jobcenter erwähnte aber nicht das ich zu den Terminen Arbeiten musste bei meinem Nebenverdienst, und deswegen die Termine nicht wahrnehmen konnte. Anstatt mir eine EGV per Post zuzusenden damit eine Verhandlung begonnen werden kann, Drohte man mir mit Maßnahmen und versuchte nicht mal ansatzweiße Vorschläge zu machen. Geschweige denn zu erfragen wann denn ein günstiger Zeitpunkt für einen Termin beim Jobcenter wäre. Zudem frage ich mich bis heute Welche Verhältnisse sich bei mir den Maßgeblich geändert hätten.
Das Jobcenter schrieb auch das ich die Unterstützung des Fallmanager abgelehnt hätte, was aber gar nicht zutrifft. Ich Lehnte bloß die Fallmanagerin selbst ab, denn nachdem sie mich zutiefst seelisch verletzte und mich auf herablassender weiße behandelte (Zeugin Rodler Stefanie) schrieb ich eine Dienstaufsichtsbeschwerde. Daraufhin wurde ich vom Teamleiter eingeladen der nicht wie erwartet die Tatsachen mit mir abklärte, sondern mir Drohte er würde beim nächsten Mal eine Anzeige wegen Beleidigung machen, denn er hätte an diesem Tag gehört, wie ich zu meiner Lebensgefährtin beleidigende dinge über die Fallmanagerin gesagt haben soll. Er behauptete dass er und noch 3 andere (wohl erfundene) Mitarbeiter wohl zugehört haben sollen, und ich quasi keine Chance hätte das Gegenteil zu beweisen. Er machte mir auch deutlich dass er sowas wie mich wohl nicht besonders leiden kann. Mittlerweile habe ich den Eindruck man möchte mich schikanieren.
Ich habe mir darauf hin die nächste Aufsichtsbeschwerde erspart den ich hatte den Eindruck das ich mir damit mehr Probleme als Hilfe einhandelte.
Ich bekomme Vermittlungsvorschläge von Gastro Betrieben die in Konkurrenz zu meinem Nebenjob stehen. Es wurde nie ernsthaft versucht eine Gerechte EGV mit mir zu vereinbaren. In den Schreiben vom Jobcenter geht in keinster weiße hervor dass ich zu den Terminen arbeiten musste, die Fallmanagerin mich beleidigte und mich der Teamleiter unter Druck gesetzt hat indem er mir mit einer Polizeilichen Anzeige gedroht hatte.
Und die Begründung dass dieses Kündigungsschreiben Ausnahmsweise ohne Begründung gültig sei weil ich ja Bescheid wusste ist nicht rechtens. Dann könnte man ja gleich selbst erfundene Gesetze ausdenken und umsetzen, denn bei diesem Jobcenter wird das wohl so sein.
________________________________________
was ich bissl witzig find ist aber die tatsache dass anstatt das sie eine berichtigte kündigung schreiben, und die sache wäre gegessen, die darauif beharen das die alte kündigung gültig ist. :D
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