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Eingliederungsvereinbarung (EGV +VA) Fragen zur Eingliederungsvereinbarung und wie man sie abwehrt! Bitte gebt in der Überschrift an ob die EGV oder die VA ALG I oder ALG II betrifft.


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Alt 01.09.2012, 18:42   #1
Sophie1
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Registriert seit: 14.12.2011
Beiträge: 27
Sophie1 Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Ausrufezeichen Urteil LSG EGV/VA

Hallo,
aufgrund der Dringlichkeit, eröffne ich einen neuen Thread zu dem schon Vorhandenen, in dem es um eine Maßnahmezuweisung ging und aktuell noch geht.

Hier der Link dazu:
http://www.elo-forum.org/eingliederu...massnahme.html

Heute habe ich das Urteil des LSG NRW erhalten. Mit einer sehr deutlichen Absage meines Klagebedürfnisses.

Gleichzeitig hat das Jobcenter wieder eine neue Maßnahme – die vom Inhalt her gleich ist, bis auf das die "neue" Maßnahme einen Zeitraum von 18 Monaten hat – angeordnet. Diese habe ich ebenfalls nicht angetreten. Die Sachlage liegt dem Sozialgericht vor, bisher noch ohne Entscheidung. Eine Anhörung nach § 24 SGB X liegt seit heute ebenfalls vor.

In dem Urteil sind etliche Datierungsfehler zu finden, sind keine Fehler meinerseits.

Was sagt Ihr zu dem Urteil, wie kann ich jetzt weiter vorgehen? Würde mich über Eure Hilfe und Ratschläge freuen,

liebe Grüße Sophie

Angehängte Dateien
Dateityp: pdf LSG Urteil.pdf (234,3 KB, 176x aufgerufen)
Sophie1 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 01.09.2012, 18:51   #2
Huemmel
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Registriert seit: 10.06.2012
Ort: Kreis NR
Beiträge: 306
Huemmel Huemmel Huemmel Huemmel
Standard AW: Urteil LSG EGV/VA

Zitat von Sophie1 Beitrag anzeigen

In dem Urteil sind etliche Datierungsfehler zu finden, sind keine Fehler meinerseits.
Zitat:
Bei nachgewiesenen Vorstellungsgesprächen könnten Fahrtkosten im Umfang von 20,- € pro Kilometer für die kürzeste Strecke übernommen werden.
Huemmel ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 01.09.2012, 18:55   #3
Lecarior
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Registriert seit: 18.05.2011
Ort: Öerkenschwiek
Beiträge: 2.364
Lecarior Lecarior Lecarior Lecarior Lecarior Lecarior
Standard AW: Urteil LSG EGV/VA

Zitat von Sophie1 Beitrag anzeigen
Was sagt Ihr zu dem Urteil, wie kann ich jetzt weiter vorgehen? Würde mich über Eure Hilfe und Ratschläge freuen,
Zunächst einmal ist das kein Urteil, sondern ein Beschluss. Das kommt daher, dass es sich vorliegend um ein Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes geht.

Wie das LSG zutreffend ausführt, ist der Beschluss unanfechtbar (§ 177 SGG). Du kannst noch das Hauptsacheverfahren betreiben, allerdings sind bis zu einer evtl. Aufhebung im Hauptsacheverfahren die Regelungen im EGV-VA verbindlich.

Gruß,
L.
Lecarior ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 01.09.2012, 19:04   #4
Sophie1
Elo-User/in
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 14.12.2011
Beiträge: 27
Sophie1 Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Urteil LSG EGV/VA

Zitat von Lecarior Beitrag anzeigen
Du kannst noch das Hauptsacheverfahren betreiben, allerdings sind bis zu einer evtl. Aufhebung im Hauptsacheverfahren die Regelungen im EGV-VA verbindlich.
Danke für Deine Antwort.

Auch bei einer neuen EGV/VA die alte ist in der Zwischenzeit abgelaufen?
Sophie1 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 01.09.2012, 19:21   #5
sumse
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard AW: Urteil LSG EGV/VA

was hast du den da gemacht ?
wie kann man darauf gehn das die angebotene massnahme zu teuer ist und ein bewerungstraining billiger währe ^^

und mit deinen mini verdiehnst wo 0 euro auf ALG2 angerechnet wird ist klar das du kein erfolg haben kannst so wie sichs aus den beschluss herrausliest

aber auf kostenfragen zu gehn naja ist bedenklich
in zukunft besser fachkundige persohnen dran lassen ^^
  Mit Zitat antworten
Alt 01.09.2012, 19:28   #6
Sophie1
Elo-User/in
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 14.12.2011
Beiträge: 27
Sophie1 Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Urteil LSG EGV/VA

Zitat von sumse Beitrag anzeigen
was hast du den da gemacht ?
wie kann man darauf gehn das die angebotene massnahme zu teuer ist und ein bewerungstraining billiger währe ^^

und mit deinen mini verdiehnst wo 0 euro auf ALG2 angerechnet wird ist klar das du kein erfolg haben kannst so wie sichs aus den beschluss herrausliest

aber auf kostenfragen zu gehn naja ist bedenklich
in zukunft besser fachkundige persohnen dran lassen ^^
Irgendetwas hast Du da wohl missverstanden. Das Sozialgericht Dortmund ist zu dieser Erkenntnis gekommen, nicht ich (1. Instanz).
Sophie1 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 01.09.2012, 19:45   #7
HimbeerTony->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 25.04.2010
Beiträge: 899
HimbeerTony HimbeerTony HimbeerTony HimbeerTony HimbeerTony HimbeerTony
Standard AW: Urteil LSG EGV/VA

Zitat von Sophie1 Beitrag anzeigen
Danke für Deine Antwort.

Auch bei einer neuen EGV/VA die alte ist in der Zwischenzeit abgelaufen?

Da geht der "Spass" dann wieder von vorne los, gleiches Prozedere.
Widerspruch, Klage etc.

Du hast allerdings jetzt mehr Informationen, wie Dein SG so tickt und kannst dem entsprechend die Klage gestallten (falls Du nochmal vor hast, zu klagen)

Es ist ein ewiger Kreislauf, trotzdem viel Erfolg !

Grüße !
HimbeerTony ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 02.09.2012, 10:44   #8
almosenempfänger
Elo-User/in
 
Registriert seit: 25.08.2007
Beiträge: 293
almosenempfänger
Standard AW: Urteil LSG EGV/VA

Zitat von Lecarior Beitrag anzeigen
Zunächst einmal ist das kein Urteil, sondern ein Beschluss. Das kommt daher, dass es sich vorliegend um ein Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes geht.

Wie das LSG zutreffend ausführt, ist der Beschluss unanfechtbar (§ 177 SGG). Du kannst noch das Hauptsacheverfahren betreiben, allerdings sind bis zu einer evtl. Aufhebung im Hauptsacheverfahren die Regelungen im EGV-VA verbindlich.

Gruß,
L.

Er hat eine Ausfertigung, kein Beschluss, somit entfaltet es keine Rechtswirksamkeit. Also er hat eine Kladde, nichts handfestetes.
almosenempfänger ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 02.09.2012, 20:39   #9
Lecarior
Elo-User/in
 
Registriert seit: 18.05.2011
Ort: Öerkenschwiek
Beiträge: 2.364
Lecarior Lecarior Lecarior Lecarior Lecarior Lecarior
Standard AW: Urteil LSG EGV/VA

Zitat von almosenempfänger Beitrag anzeigen
Er hat eine Ausfertigung, kein Beschluss, somit entfaltet es keine Rechtswirksamkeit. Also er hat eine Kladde, nichts handfestetes.
Is klar, Herr Reichskanzler/-präsident.

Zitat:
§ 47 BeurkG
Die Ausfertigung der Niederschrift vertritt die Urschrift im Rechtsverkehr.
Lecarior ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 02.09.2012, 21:31   #10
teddybear
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Registriert seit: 10.04.2011
Beiträge: 3.576
teddybear Enagagiertteddybear Enagagiertteddybear Enagagiertteddybear Enagagiertteddybear Enagagiertteddybear Enagagiertteddybear Enagagiertteddybear Enagagiertteddybear Enagagiertteddybear Enagagiertteddybear Enagagiert
Standard AW: Urteil LSG EGV/VA

Zitat von Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen Az.: L 19 AS 1095/12 B ER
Bei nachgewiesenen Vorstellungsgesprächen könnten Fahrtkosten im Umfang von 20,- € pro Kilometer für die kürzeste Strecke übernommen werden

http://www.elo-forum.org/attachments...lsg-urteil.pdf


Geiler Beschluss! Da würde ich doch glatt mit dem Auto bis nach China fahren um mich dort zu bewerben!

Mal rechnen mit dem Auto sind das 12.000 km x 20,- €

Hin und zurück also 480000,- € die mir dann das Jobcenter erstatten müsste!
teddybear ist offline   Mit Zitat antworten
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