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Eingliederungsvereinbarung (EGV +VA)

Fragen zur Eingliederungsvereinbarung und wie man sie abwehrt! Bitte gebt in der Überschrift an ob die EGV oder die VA ALG I oder ALG II betrifft.


EGV - VA traurige Neuigkeit aus Bayern

Eingliederungsvereinbarung (EGV +VA)

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Alt 17.12.2010, 01:01   #1
Cairol
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Standard EGV - VA traurige Neuigkeit aus Bayern

Vor einigen Monaten wurde nach der Weigerung der Unterschrift zur EGV der VA erlaßen. Mein Freund hat dann den Widerspruch eingelegt, paar Wochen später kam dann der Anhöhrungsbogen, dann vor einen Monat der Absenkungsbescheid und tatsächlich, ihm wurden 107,xx abgezogen. Er hat sich dann an seine Anwältin im Rahmen seiner Rechtsschutzversicherung gewandt und diese mit dieser Sache betraut. Sie legte einstweiligen Rechtsschutz ein und bereits am 17ten November sollte er vor das Sozialgericht treten, doch er konnte aufgrund eines Unfalls nicht hin, der Termin mußte vertagt werden. Er bekam dann ein Schreiben, daß sein Eilantrag auf einstweiligen Rechtsschutz versagt wird im Bezug auf den Absenkungsbescheid, da er bzw. seine Anwältin nicht zeitgemäß eine Klage eingereicht hätte. Die Klage sollte vor oder mit den Antrag auf einstweiligen Rechtsschutz im Sozialgericht eingehen.
So nun war die Sanktion im vollen Gange und er konnte die Rechtsschutzversicherung nicht zahlen, diese schrieb ihm, daß die Leistung die er derzeit bezieht stillgelegt wird, da er im Zahlungsverzug ist, die Anwältin legte auch ihr Mandat nieder für meinen Freund, weil ihr Honorar nicht sicher war. Dem allen nicht genug kam dann der 2te Absenkungsbescheid Anfang dieser Woche.
Er liegt nun mit seinen gebrochenen Fuß zuhause, ich kann nicht mehr tun als ihm Mut zu machen und nicht aufzugeben, wenn ich Geld hätte würde ich ihm alles geben was er braucht zum Leben, ich weiß nicht wie es weitergeht und ich mache mir Sorgen. Ich habe nur eines Sagen können, er solle den Kampf nicht aufgeben, morgen zum Amtsgericht und einen Rechtsberatungsgutschein holen ( was aber mittlerweile auch oft verweigert wird ).

Jedenfalls sollte jeden von uns damit klar sein, daß zumindest hier in Bayern ein VA mit Vorsicht zu begegnen ist und jeder Schritt wohl Bedacht. Ich selber habe da wohl nur Glück gehabt bei meinen VA und dachte (pha kleinigkeit, den wischen wir zur seite) - klar im SGB II steht ja auch nix davon, daß Verstöße gegen den VA sanktioniert werden können, nur bei der EGV.

So bleibt mir nur die Frage, ist Recht haben und Recht bekommen ...... ?
__

[B][COLOR=darkblue]EGV nicht unterschreiben und EGV per VA ist nicht sanktionierbar also ignorierbar. So können wir Arbeitslosen uns emanzipieren ^^
Arbeitslos sind wir nicht wirklich, zuhause haben wir genug Arbeit :D
[/COLOR][/B]
Cairol ist offline  
Alt 17.12.2010, 01:08   #2
Reiner Zufall
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Standard AW: EGV - VA traurige Neuigkeit aus Bayern

Ja, der Spruch stimmt oftmals. Recht haben u. Recht bekommen sind zwei verschiedene Dinge. Leider.
 
Alt 17.12.2010, 06:51   #3
PerPlex
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Standard AW: EGV - VA traurige Neuigkeit aus Bayern

Wohne auch in Bayern. Schönes Land. Viel Schnee.
Zwei meiner Bekannten, die typisch aufgrund des Alters und einer kaputten Wirbelsäule von Hartz leben dürfen haben ebenfalls die EGV verweigert ohne Sanktionen, das is wohl von Arge zu Arge verschieden gehändelt.

Ich jedenfalls kommunizier nur noch schriftlich und per Anwalt mit der Arge.

Viell einen anderen Anwalt, der dir den Beratungsschein besorgt, mir wurde der auch schon mal verweigert.
PerPlex ist offline  
Alt 17.12.2010, 09:26   #4
kuddelmuddel
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kuddelmuddel kuddelmuddel
Standard AW: EGV - VA traurige Neuigkeit aus Bayern

Zitat von Cairol Beitrag anzeigen
Vor einigen Monaten wurde nach der Weigerung der Unterschrift zur EGV der VA erlaßen. Mein Freund hat dann den Widerspruch eingelegt, paar Wochen später kam dann der Anhöhrungsbogen, dann vor einen Monat der Absenkungsbescheid und tatsächlich, ihm wurden 107,xx abgezogen. Er hat sich dann an seine Anwältin im Rahmen seiner Rechtsschutzversicherung gewandt und diese mit dieser Sache betraut. Sie legte einstweiligen Rechtsschutz ein und bereits am 17ten November sollte er vor das Sozialgericht treten, doch er konnte aufgrund eines Unfalls nicht hin, der Termin mußte vertagt werden. Er bekam dann ein Schreiben, daß sein Eilantrag auf einstweiligen Rechtsschutz versagt wird im Bezug auf den Absenkungsbescheid, da er bzw. seine Anwältin nicht zeitgemäß eine Klage eingereicht hätte. Die Klage sollte vor oder mit den Antrag auf einstweiligen Rechtsschutz im Sozialgericht eingehen.
Meine Güte, was ist denn da nicht schief gelaufen???

1.) Wenn dein Freund eine RAin hatte, verstehe ich nicht, warum ein Termin vorm SG vertagt wurde? Die hätte das auch allein machen können....
2.) Wogegen hätte eine Klage eingereicht werden müssen?

Solche "Anwälte" scheint es immer mehr zu geben, besser, man reicht alles selbst ein....
__

:icon_pause:

cheers :cool:
kuddelmuddel ist offline  
Alt 17.12.2010, 09:28   #5
Martin Behrsing
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Martin Behrsing Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: EGV - VA traurige Neuigkeit aus Bayern

So ganz versteh ich das nicht

1. Ist über den Widerspruch schon entschieden worden? Wenn nein, kann man keine Klage einreichen. Wenn ja, hat die
Anwältin eine Frist versäumt. Leider muss sich ein Mandant das Fehlverhalten seiner Mandantin selbst zuschreiben lassen. Aber er kann die Anwältin in Regress nehmen

2. Auf welcher Grundlage wurde er sanktioniert. Weil der eine EGV-VA bekommen hat? Die Weigerung eine EGV nicht zu unterschreiben kann auch in Byern nicht sanktioniert werden, das es eine Rechtsprechung des Bundessozialgericht hierzu gibt.

3. Warum wurde er zweites mal sanktioniert? Weil er krank ist und gehunfähig? Warum liegt darüber keine Bescheinigung der Arge vor.

Also viele Fragen. Besonders: Grund für die Sanktionen?
__

Gruß aus dem Rheinland

Martin

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Alt 17.12.2010, 14:08   #6
Donauwelle
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Donauwelle Donauwelle
Standard AW: EGV - VA traurige Neuigkeit aus Bayern

Zitat von Martin Behrsing Beitrag anzeigen
So ganz versteh ich das nicht

1. Ist über den Widerspruch schon entschieden worden? Wenn nein, kann man keine Klage einreichen. Wenn ja, hat die
Anwältin eine Frist versäumt. Leider muss sich ein Mandant das Fehlverhalten seiner Mandantin selbst zuschreiben lassen. Aber er kann die Anwältin in Regress nehmen
Fristversäumnis ist ein typischer Fall für deren VermögensschadenHV. Und bei so kleinen Beträgen, um die es ja bei einem HartzIV-Empfänger geht, wird da kaum eine Versicherungsgesellschaft einen großen Prüfaufwand machen und da lieber zahlen.
Donauwelle ist offline  
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