Erwerbslosen Forum Deutschland (ELO-Forum) QR-Code des ELO-Forum
Mach mit. klick mich....
Impressum Stichwortsuche Spenden Strafanzeigen Verfahrensrecht Registrieren Hilfe Interessengemeinschaften Kalender Suchen Alle Foren als gelesen markieren

Start > > -> SB neu - neues Spiel - neue EGV

Eingliederungsvereinbarung (EGV +VA) Fragen zur Eingliederungsvereinbarung und wie man sie abwehrt! Bitte gebt in der Überschrift an ob die EGV oder die VA ALG I oder ALG II betrifft.


Danke Danke:  0
Thema geschlossen

 

Themen-Optionen Ansicht
Alt 11.04.2010, 21:41   #1
tunga
Elo-User/in
 
Benutzerbild von tunga
 
Registriert seit: 01.09.2008
Ort: H4=null-IQ-Knast
Beiträge: 886
tunga Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard SB neu - neues Spiel - neue EGV

Am Freitag hatte mein Mann mal wieder einen Termin beim JC.
Ich bin natürlich mitgegangen, da mein Mann ja die deutschen Amtssprache nicht so gut versteht. (aber wer tut das schon) und es sowieso immer uns beide betrifft.
Einladung kam von neuer SB.
Gleich zu Anfang wollte sie ihm einen Ein-Euro-Job geben.
Das wäre Pflicht - das sieht das Gesetzt so vor. Mir klingelte es in den Ohren.
Als sie versuchte die Vorzüge dessen zu erklären konnte ich sie nur unterbrechen und fragen, ob sie denn mal die Akte von meinem Mann gelesen hat.
Dort müsste ja eigentlich noch alles seit dem letzten Termin von vor 6 Monaten drinstehen, z.B. dass der vorherge SB Hirnlos das schon mal wollte mit dem Ein-Euro-Job und wir ihm erklärten, das das nicht geht. Er das dann als VA schickte und die Sache noch beim RA ist.
Auch, dass mein Mann und ich meinen schwerst dement und körperlich behinderten Vater pflegen.
Die Bescheinigung darüber von der KK liegt seit über einem Jahr vor (persönlich abgegeben) SB Hirnlos hatte sie beim letzten Termin vor 6 Monaten in der Hand, ich hatte sie gesehen,
Darüber wäre in der Akte (es lag ihr eine Behelfsakte vor) nichts zu finden, es gibt auch keinen Vermerk im Computer.
Sie legte mir die Akte direkt vor und ich könne ja mal reinschauen, aber das wollte ich nicht, denn ich wollte mich nicht aufregen über den mit Sicherheit vermerkten geistigen Durchfall von SB Hirnlos, obwohls mich schon in den Fingern juckte.
Sehr merkwürdig finde ich, dass immer die wichtigen Bescheinigungen auf einmal weg sind.
Das letzte was eingetragen ist, dass SB Hirnlos uns rausgeschmissen hätte beim letzten Termin, da ich sehr agressiv geworden wäre.
Interessant.
Wir hatten das letzte Gespräch beendet, da SB Hirnlos unbedingt wollte, dass mein Mann einen Ein-Euro-Job macht und das das zusätzlich zur Pflege geht, also 6 Stunden zur Verfügung stehen.
Die Diskussion ging dann über die Zumutbarkeit und Berücksichtigung der tageszeitlichen Verteilung und der Forderung, das mein Mann die Pflege aufgibt zugunsten des Ein-Euro-Job, oder die Zeit dafür verschiebt.
Nach einiger Zeit musste ich das beenden und gehen, sonst hätte ich mich vergessen.
Ich fragte was denn noch alles vermerkt wäre.
Es gab die letzten 3 Monate eine Sanktion gegen meinen Mann wegen dem Ein-Euro-Job - HÄ? Davon wüsste ich ja was. Es gibt keinen Bescheid und auch die Kohle hat immer gestimmt.
Sie sagte mir, dass z.B. ich ja jetzt in der Grundsicherung wäre - HÄ?
SB Hirnlos für mich die EU-Rente beantragt habe, da meine Wartezeit erfüllt sei und der medizinische Dienst dies feststellte - HÄ?
Ich hätte das beim letzten Termin im Oktober unterschrieben und die Unterlagen mir vorliegen müssten - HÄ?
Ich hatte weder einen Termin noch habe ich irgendwelche Unterlagen unterschrieben und es liegt mir auch nix vor.
Und beim medizinischen Dienst war ich das letzte Mal 2008.

Dann ging es weiter mit dem Ein-Euro-Job - und den müsste er machen, denn die Pflege von Angehörigen gilt erst, wenn Pflegstufe 3 vorliegt.
Das steht so im Gesetz.
Das soll sie mir doch bitte mal zeigen.
Das konnte sie nicht.
Also habe ich sie mal über § 10 SGBII aufgeklärt und ich erklärte ihr mal den Tagesablauf mit all seinen Kleinigkeiten...sie wurde immer weisser im Gesicht und zeigte Verständniss.

So, das war dann schon mal klar – jetzt kam sie mit einer EGV die mein Mann zu unterschreiben hätte.

Ich habe sie mal Anlage drangehängt.
Sie druckte sie aus und ich überflog sie und steckte sie ein.
`Die müsse jetzt sofort unterschrieben werden - das steht so im Gesetz´.
Ich bat sie mir das doch bitte mal zu zeigen.
Das konnte sie nicht.
Ich sagte zu ihr, dass wir das mitnehmen, in Ruhe prüfen und dann weitersehen.
Nein - das muss sofort unterschrieben werden, sonst druckt sie das jetzt gleich als VA aus.
Ich forderte sie direkt dazu auf das dann bitte auch zu machen.
Das machte sie aber nicht, und sie wollte klar machen, dass das jetzt unbedingt sein muss `das ist das Ziel´ eine EGV zu unterschreiben.
Ich erklärte ihr, dass das was darin steht `Stabilisierung der familiären Situation´, nichts in einer EGV zu suchen hätte, es kein Integrationskonzept sei, kein Ziel für eine EGV ist und das EGV nur mit Personen geschlossen werden sollen, deren Erwerbsfähigkeit festgestellt sei etc. Ich verwies nochmals auf § 10 und fragte sie, ob sie denn die §en und DA nicht kenne.
Sie wollte unbedingt eine Unterschrift - wir nicht.
Sie drohte wieder mit VA - und ich bettelte fast darum den endlich auszudrucken.
Sie drohte mit Sanktion, wenn mein Mann nicht unterschreibt - ich verwiess sie auf die DA zu § 31 und fragte, ob sie denn ihre Arbeitsgrundlagen gar nicht kenne, und sie könne das alles auf der Seite der BA nachlesen, ihre Drohung ist völlig sinnlos.
Ich sagte ihr noch, dass ich es echt leid bin, jedes halbe Jahr hier gibts ein neues Problem, ich renn dann zu RA und der Steuerzahler freut sich über die Kosten, ob sie da nicht mal drüber nachdenken könne.
Damit war die junge Frau dann völlig überfordert und schickte uns raus, denn sie muss jetzt erst mal mit der Vorgesetzten sprechen.

Ich weiss, einige hier wären froh so eine EGV zu bekommen und würden die sofort unterschreiben.
Aber es geht mir auch darum, dass SBs endlich kapieren und lernen, wer und was sie sind und dürfen und das es auch unbequeme Kunden wie mich und meinen Mann gibt und nicht mit allen Kunden ihre Drohnummer abziehen können aufgrund von falschen Tatsachen und Auslegungen und vermeintlichen Befugnissen.

Nachdem wir wieder rein durften, war von VA und Zwang zur Unterschrift unter die EGV keine Sprache mehr. Es wurde ein neuer Termin, schriftliche Einladung, in 4 Wochen ausgedruckt, und drum gebeten, bis dahin die geforderte (aber auch schon vorliegende) Bescheinigung zu besorgen und dann die EGV nach Prüfung, unterschrieben zurückzugeben.

Wir wurden auch beide, laut ihrer Aussage aus der Aktivierung rausgenommen, denn dann hätten wir unsere Ruhe und auch sie hätte dann keine Probleme mehr mit uns, denn eine Vermittlung sei ja im Moment gar nicht möglich.
Ich war ja froh, dass sie endlich das verstand, was SB Hirnlos seit 2 Jahren nicht ins Vakuum bekam.
Danach kam es dann (ich hätte ja an sowas überhaupt gar nicht geglaubt, das sowas im JC möglich ist) zu einem sehr gutem konstruktiven Gespräch und die SB zeigte sich von einer sehr netten verständnisvollen Seite und wollte von mir wissen woher ich all diese Infos habe, und bedauerte, dass es wohl in den letzten Jahren wohl immer nur alles richtig falsch gemacht wurde bei uns.

So, nun, die EGV wird natürlich nicht unterschrieben, sie erübrigt sich ja auch spätestens bei Vorlage der Bescheinigung über die Pflegestufe.
Allerdings weiss ich noch nicht so genau, was wer wie bescheinigen soll über `Ihre Verpflichtung für die Pflege Ihres Angehörigen´?
Ein Bekannter der Altenpfleger ist, meinte, dass derjenige der die Betreuung übernommen hat dies formlos bescheinigen kann.
Das wäre dann meine Mutter oder ich, da wir vom Gericht dazu bestellt sind.

Weiss das jemand hier genau?

Und dann interessiert mich noch dringend, ob SB Hirnlos einfach so ohne Infos an mich, ohne Unterschrift ohne irgendwas für mich die EU-Rente beantragen kann.
Ich finds nicht so gut einfach ungefragt verschoben zu werden.
Aber da wart ich wohl einfach mal ab, ob es nicht einfach nur warme Luft ist.

Und die gute Nachricht: Wir müssen nie wieder zu SB Hirnlos!!!

Danke fürs Lesen und für Infos!



Miniaturansicht angehängter Grafiken (Klicken = große Ansicht)
egv-09.04.2010-01.jpg   egv-09.04.2010-02.jpg   egv-09.04.2010-03.jpg  
__

.....
If You Want Blood - You've Got It ! ... ...............

AC/DC

SB: geh und spiel mit was Giftigem!!!



tunga ist offline  
Alt 11.04.2010, 22:10   #2
Spanferkel
Elo-User/in
 
Registriert seit: 10.02.2010
Beiträge: 428
Spanferkel Spanferkel
Standard AW: SB neu - neues Spiel - neue EGV

Ziel: Stabilisierung der familieren Situation !

Bemühungen:

Wer soll eigentlich eingegliedert werden ???
Der pflegebedürftige Schwiegervater ?

Schickt doch einfach mal solche EGV ein paar Behörden weiter !
Spanferkel ist offline  
Alt 11.04.2010, 22:19   #3
Eagle
Forumnutzer/in
 
Benutzerbild von Eagle
 
Registriert seit: 06.10.2005
Ort: Osnabrück
Beiträge: 1.498
Eagle Eagle Eagle Eagle Eagle Eagle Eagle
Standard AW: SB neu - neues Spiel - neue EGV

Ich musste herzhaft Lachen über die gute SB, sehr schicker Bericht und Super gemacht tunga

In den EGV's wird mittlerweile einfach ALLES reingeschreiben, egal ob es etwas mit der Eingliederung oder sonst etwas zu tuen hat, hauptsache eine EGV wurde abgeschlossen. Hatte schon seinen Grund warum das (noch) nicht als Va aus dem Drucker kam.
__



Stehe als Beistand im Raum Osnabrück zur Verfügung
Eagle ist offline  
Alt 12.04.2010, 13:18   #4
dielilie
Elo-User/in
 
Registriert seit: 26.01.2010
Beiträge: 491
dielilie Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: SB neu - neues Spiel - neue EGV







So, nun, die EGV wird natürlich nicht unterschrieben, sie erübrigt sich ja auch spätestens bei Vorlage der Bescheinigung über die Pflegestufe.
Allerdings weiss ich noch nicht so genau, was wer wie bescheinigen soll über `Ihre Verpflichtung für die Pflege Ihres Angehörigen´?
Ein Bekannter der Altenpfleger ist, meinte, dass derjenige der die Betreuung übernommen hat dies formlos bescheinigen kann.
Das wäre dann meine Mutter oder ich, da wir vom Gericht dazu bestellt sind.

Weiss das jemand hier genau?

Grüß Dich
diese Probleme kenne ich nur zu gut
Mein Vater 100% schwerbehindert und meine Mutter 100 % schwerbehindert
Antrag wegen Betreuungsübernahme habe ich gestellt -aber es dauert...
Normalerweise müsste die Betreuerurkunde als Kopie ausreichend sein (bitte berichtigt mich falls das nicht so ist!) dort steht ja drin in welchen Lebenssituation Herr / Frau ... Betreut wird und von wem!!
Bei meinem Vater liegt auch in Psychologisches Gutachten vor -habt ihr sicher auch. Dieses würde ich wenn nötig auch als Kopie mit beifügen
Aber ob die das so anerkennen weiß ich nicht genau .Meine SB grinste mir beim letzten Termin frech ins Gesicht das erst Pflegestufe 3 bei meinen Eltern Vorhanden sein müsse damit Sie das anerkennen -so wie bei dir - also scheint eventuell was dran zu sein .Jedenfalls regel ich das jetzt über meinen RA, der die Sache auch ganz klar sieht und der Meinung ist das mir ein Euro job oder eine Maßnahme zur zeit nichts bringt zudem ich ja auch 2 Minijobs mache und eine 9 Jährige Tochter habe die nicht Ganztagsbetreut ist
Ich drücke Euch alle Daumen das Ihr damit durch kommt ,einerseits wird in den Medien immer wieder gesagt das viel zu wenig Angehörige Ihre Verwanten Pflegen und tut man es doch hat man die A.....Karte
dielilie ist offline  
Alt 12.04.2010, 17:48   #5
tunga
Elo-User/in
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Benutzerbild von tunga
 
Registriert seit: 01.09.2008
Ort: H4=null-IQ-Knast
Beiträge: 886
tunga Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: SB neu - neues Spiel - neue EGV

Zitat von dielilie Beitrag anzeigen

Meine SB grinste mir beim letzten Termin frech ins Gesicht das erst Pflegestufe 3 bei meinen Eltern Vorhanden sein müsse damit Sie das anerkennen -so wie bei dir - also scheint eventuell was dran zu sein .
Hallo,
also wenn ich mir den § 10 so anschaue, das steht nix von erst ab Pflegestufe 3.

http://www.arbeitsagentur.de/zentral...mutbarkeit.pdf (Seite 5)

Man muss ja auch bedenken, dass man da erst mal hin muss (Fahrtzeit) und der zu Pflegende, wie bei Demenzkranken meist, morgens nicht wach werden, weil sie abends nicht ins Bett finden.
Also mein Pa wacht nicht vor 11-halb 12 auf - und ich/wir werden das auch nicht ändern können.
Für die Grundpflge ist z.B. im Gutachten knapp über 200 Minuten täglich + für die Hauswirtschaft+Mobilität über 100 Minuten täglich veranschlagt.
Das sind gute 5-6 Stunden - mit hin und her und schubweis auftretenden Probleme oft länger und mehr.
Das ist fast ein Fulltimejob - mal abgesehen von der psychischen Belastung, da werte ich das als mehrere Jobs.
Und wenn man dann noch so wie Du zwei Minijobs+Kind hat, weiss ich wirklich nicht, wie Du das alles schaffst - meinen Respekt hast Du!!
Ich hoffe Dein RA kann das auch in Deinem Interesse klar kriegen.
__

.....
If You Want Blood - You've Got It ! ... ...............

AC/DC

SB: geh und spiel mit was Giftigem!!!



tunga ist offline  
Alt 12.04.2010, 18:59   #6
dielilie
Elo-User/in
 
Registriert seit: 26.01.2010
Beiträge: 491
dielilie Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: SB neu - neues Spiel - neue EGV

Ich hab selbst keine ahnung wie ich das schaffe ,man funktioniert einfach nur noch .Einer muss es ja tun .Ich mach es ja auch gerne ,aber die Problem (ämter) die man damit bekommt machen es einem nicht leicht wie Du selber weißt .
Mein RA sagt auch das jedes Sozialgericht da völliges verständniss hätte,das jemand der eine solche "Belastung" aufsich nimmt ,nicht noch zu einer Maßnahme bzw. 1 euro job gehen kann . Was bei rauskommt wissen wir nicht ,wenn der Widerspruch abgelehnt wird ,dann kommt ne Klage ..
dielilie ist offline  
Alt 22.04.2010, 21:14   #7
tunga
Elo-User/in
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Benutzerbild von tunga
 
Registriert seit: 01.09.2008
Ort: H4=null-IQ-Knast
Beiträge: 886
tunga Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: SB neu - neues Spiel - neue EGV

Irgendwie habe ich heute gedacht ich fass es nicht als ich die Post aufmachte.
Liebesbrief von einer uns noch völlig unbekannten SB für meinen Mann.
Absenkungsbescheid.
Nette sinnvolle Gründe sind auch vermerkt, warum er bestraft werden soll.
Also so langsam glaube ich, wir befinden uns im Bereich des StGB und nicht im SGB.
Wenns nicht so traurig wäre, würde ich lachen, aber jetzt geht die nervige Rennerei wieder los - es soll ja nicht langweilig werden.
Ich habe gleich heute RA gesprochen - wird Widerspruch einlegen - aber muss das jetzt schon wieder sein?
Eine Anhörung hat mein Mann nicht erhalten.

Am allerbesten ist ja:
`Ihre in der EGV vom 09.04.2010 festgelegten Pflichten nicht umfassend erfüllt, da Sie Ihre Eigenbemühungen nicht ausreichend nachgewiesen haben´.
Es existiert keine unterschriebene EGV.
Die vorgelegte EGV soll nach Absprache mit SB (unterschrieben) beim nächten Termin im Mai mitgebracht werden.

Ach und die nicht existente Bescheinigung haben wir doch vorgelegt?

Und neuen Bewilligungsbescheid ab 05.2010 haben wir auch noch nicht erhalten.











Miniaturansicht angehängter Grafiken (Klicken = große Ansicht)
nerv-01.jpg   nerv-02.jpg  
__

.....
If You Want Blood - You've Got It ! ... ...............

AC/DC

SB: geh und spiel mit was Giftigem!!!



tunga ist offline  
Alt 22.04.2010, 21:31   #8
dielilie
Elo-User/in
 
Registriert seit: 26.01.2010
Beiträge: 491
dielilie Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: SB neu - neues Spiel - neue EGV


Also so langsam glaube ich, wir befinden uns im Bereich des StGB und nicht im SGB.


- Ohja da sagt Du was



Ich habe gleich heute RA gesprochen - wird Widerspruch einlegen - aber muss das jetzt schon wieder sein?

- Ja besser so als wenn man sich alles gefallen lässt ,klar es ist zermürbend was die mit einem machen,aber ich denke Ihr habt einen guten Anwalt der Euch da sehr gut zur Seite stehen wird

Eine Anhörung hat mein Mann nicht erhalten.

- hmm das wundert mich aber , können die denn ohne Anhörung Sanktionieren??? oder ist eine Absenkung wieder was anderes???

Lasst den Kopf nicht hängen ..ich weiß, leichter gesagt als getan .
Ich denke mit der Sanktion kommen die nicht so einfach durch wenn da nix unterschrieben wurde

fühl Dich ganz dolle gedrückt , das wird schon wieder
dielilie ist offline  
Alt 22.04.2010, 21:42   #9
dielilie
Elo-User/in
 
Registriert seit: 26.01.2010
Beiträge: 491
dielilie Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: SB neu - neues Spiel - neue EGV

Habe mir gerade das Schreiben angeschaut ..will Dich nicht unnötig beunruhigen aber dort steht


sie sind der Zuweisung vom 05.11.2009 nicht nachgekommen !!!

Ich weiß jetzt nicht wie das Rechtlich ausschaut ,aber ich glaube da hättet Ihr sofort was unternehmen müssen
ich glaube was diese Sache betrifft können die eventuell kürzen??? Widerspruchszeitraum ist dafür abgelaufen
bin mir nicht sicher aber die ,die Dir das was zu sagen können melden sich sicher noch
Und falls ich da was falsch verstanden hab berichtigt mich bitte!!!

Für die letzte EGV die Ihr beim neuen Termin vereinbaren wolltet können die Euch nix, solange ihr NICHT unterschreibt ...
dielilie ist offline  
Alt 22.04.2010, 21:54   #10
tunga
Elo-User/in
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Benutzerbild von tunga
 
Registriert seit: 01.09.2008
Ort: H4=null-IQ-Knast
Beiträge: 886
tunga Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: SB neu - neues Spiel - neue EGV

Zitat von dielilie Beitrag anzeigen
Habe mir gerade das Schreiben angeschaut ..will Dich nicht unnötig beunruhigen aber dort steht


sie sind der Zuweisung vom 05.11.2009 nicht nachgekommen !!!

Ich weiß jetzt nicht wie das Rechtlich ausschaut ,aber ich glaube da hättet Ihr sofort was unternehmen müssen
ich glaube was diese Sache betrifft können die eventuell kürzen??? Widerspruchszeitraum ist dafür abgelaufen
bin mir nicht sicher aber die ,die Dir das was zu sagen können melden sich sicher noch
Und falls ich da was falsch verstanden hab berichtigt mich bitte!!!

Für die letzte EGV die Ihr beim neuen Termin vereinbaren wolltet können die Euch nix, solange ihr NICHT unterschreibt ...
Das mit der Zuweisung zu dem Ein-Euro-Job ist bereits beim RA seit 11/09 - die Sache läuft, Widerspruch und alles nötige ist eingeleitet.

Eine Sanktion/Absenkung der Leistung durch Bescheid ist lt. RA auch ohne vorherige Anhörung möglich, die kann nachgeholt werden.

Und danke fürs gedrückt werrden!
__

.....
If You Want Blood - You've Got It ! ... ...............

AC/DC

SB: geh und spiel mit was Giftigem!!!



tunga ist offline  
Alt 22.04.2010, 21:59   #11
dielilie
Elo-User/in
 
Registriert seit: 26.01.2010
Beiträge: 491
dielilie Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: SB neu - neues Spiel - neue EGV

ahhh ok ja dann mach Dir keinen Kopf ,wenn der RA das auch schon übernommen hat .
Bei mir läuft ja auch gerade ein Widerspruch und bis heute nix gehört mein RA sagt die haben 3 Monate zeit das zu bearbeiten und die laufen am 2.5 ab wenn bis dahin nix kommt dann reicht er eine Untätigkeitsklage beim SG ein .
Und am 30.04 hab ich Termin bei der ARGE da wollen die mich bestimmt in die Ecke drängen und versuchen die Sache noch zu drehen aber nich mit mir .
Lass Dich nich unterkriegen ...
dielilie ist offline  
Alt 22.04.2010, 22:06   #12
tunga
Elo-User/in
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Benutzerbild von tunga
 
Registriert seit: 01.09.2008
Ort: H4=null-IQ-Knast
Beiträge: 886
tunga Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: SB neu - neues Spiel - neue EGV

Oh - ich habe noch einen Widerspruch von 04/09 `in Bearbeitung´ - scheint ja unheimlich schwer zu sein was zu entscheiden - aber vielleicht sind einfach die `nicht existenten Unterlagen´ nicht da wo sie sein sollen, oder aber auch sind da soviele Widersprüche und andere Dinge, dass sie einfach nicht nachkommen

Und lass Dich belabern beim Termin und ich drück die Dauemen1
__

.....
If You Want Blood - You've Got It ! ... ...............

AC/DC

SB: geh und spiel mit was Giftigem!!!



tunga ist offline  
Alt 22.04.2010, 22:27   #13
Spanferkel
Elo-User/in
 
Registriert seit: 10.02.2010
Beiträge: 428
Spanferkel Spanferkel
Standard AW: SB neu - neues Spiel - neue EGV

Zitat von tunga Beitrag anzeigen
Das mit der Zuweisung zu dem Ein-Euro-Job ist bereits beim RA seit 11/09 - die Sache läuft, Widerspruch und alles nötige ist eingeleitet.

Eine Sanktion/Absenkung der Leistung durch Bescheid ist lt. RA auch ohne vorherige Anhörung möglich, die kann nachgeholt werden.

So einen Quatsch habe ich noch nicht gehört !!!
Eine Niestüte von Anwalt ???

Und danke fürs gedrückt werrden!
Ja, die werden leider immer dümmer in den Argen !
Wegen der AGH im Nov. 2009 darf nicht mehr sanktioniert werden, da dies zeitnah geschehen muss.
Das wurde bisher von Gerichten als max. 3 Monate angesehen, obwohl es dafür keine Definierung gibt.

Wegen der angeblichen Pflichtverletzung aus der EGV, die gar nicht existiert, weil nicht unterschrieben und gar keine Verpflichtung zu Bewerbungsbemühungen enthält, kann man nur !

Also ist der Sanktionsbescheid rechtswidrig, weil keine Anhörung stattfand und auch keine sanktionsfähige, zeitnahe Pflichtverletzung vorliegt.

Leider müssen nun wie immer die Betroffenen alles ausbaden !

EA beantragen und unbedingt eine Beschwerde über den SB an oberster Stelle loslassen !

Solchen Hanseln, die nur einen Sanktionsknopf drücken können und ihr Gehirn nicht einschalten, muss das Handwerk gelegt werden.
Spanferkel ist offline  
Alt 23.04.2010, 11:51   #14
elena
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard AW: SB neu - neues Spiel - neue EGV

moin tunga,

zu der rechtswidrigen Sanktion an sich haben sich ja schon andere user richtig geäußert (wobei ich nicht ganz sicher bin, ob eine Anhörung nicht doch nachgeholt werden kann, meine das gelesen zu haben beim Thome).
Aber was mir auffiel in der Begründung:
Man stellt anheim, dass der Vater bereits von 2 Personen gepflegt wird.
Ich vermute, die verwechseln die amtlich bestellten Betreuer,also Deine Mutter und Dich, mit demjenigen, der von dem Patienten einzigst als Pfleger akzeptiert wird () und das auch entsprechend praktiziert, nämlich Deinen Mann.
Weise deinen RA mal darauf hin, abseits der anderen Möglichkeiten habt Ihr dann evtl. für "die nächste Runde" neue Munition.
lG und Däumchendrück
E.
 
Alt 23.04.2010, 15:41   #15
tunga
Elo-User/in
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Benutzerbild von tunga
 
Registriert seit: 01.09.2008
Ort: H4=null-IQ-Knast
Beiträge: 886
tunga Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: SB neu - neues Spiel - neue EGV

Zitat von elena Beitrag anzeigen
Aber was mir auffiel in der Begründung:
Man stellt anheim, dass der Vater bereits von 2 Personen gepflegt wird.
Ich vermute, die verwechseln die amtlich bestellten Betreuer,also Deine Mutter und Dich, mit demjenigen, der von dem Patienten einzigst als Pfleger akzeptiert wird () und das auch entsprechend praktiziert, nämlich Deinen Mann.

Ja ich ärger mich masslos darüber, dass dort so eine Tusse hockt, die mutmasslich entscheidet, dass 2 Personen zur Pflege ausreichen.
Selbst wenn in der Bescheinigung der KK 3 Personen aufgelistet sind, heisst das noch lange nicht wer welche Aufgaben in welchem Umfang übernimmt.
Eine ausreichende Versorgung durch meine Mutter und mich alleine ist nicht gewährleistet, auch und unter Berücksichtigung der tageszeitlichen Verteilung der notwendigen Pflege. Mein Mutter ist auch locker über 70.

Meine Mutter steht natürlich drauf, weil sie mit meinem Vater zusammen wohnt und rund um die Uhr für ihn da sein muss, und weil sie mit mir ja die amtlich bestellte Betreuerin ist.

Ich erledige einen Teil der Hauswirtschaft und Einkauf etc.

Die Grundpflege wird tagsüber von meinem Mann übernommen.
Im Gutachten von der KK steht ein Betreuungsbedarf von knapp 7 Stunden täglich - und das natürlich nicht an einem Stück.
Das kann sich so`ne SB wohl nicht vorstellen, was das bedeutet. Abgesehen vom zermürbendem Nervenstress, ist es echt richtig schei*se zu sehen, wei mein Pa nur noch eine leere Hülle ist.



Das der Sanktionsbescheid rechtswidrig ist, ist klar, da werden einfach ein paar Dinge zusammengewürfelt - irgendwas könnte ja vielleicht stimmen.

Aber weil keine Anhörung stattfand und auch keine sanktionsfähige, zeitnahe Pflichtverletzung vorliegt, das alleine reicht nicht.
RA hat das so erklärt:
Ein-Euro-Job sollte zum 15.12. anfangen, dann hat der Sklaventreiber dem AmtohneArbeit das vielleicht erst Mitte/Ende Dezember
mitgeteilt, dass mein Mann nicht zur Ausbeute erschien (obwohl schon Anfang Dezember vom RA Widerspruch gegen den VA-Ein-Euro-Job eingelegt wurde und noch keine Entscheidung ergangen ist) - und bis die das dann vorliegen hatten, war es vielleicht Anfang/Mitte Januar. Dann wäre es noch irgendwie in dem ominösen 3 Monaten - fast zeitnah. .

Es ist einfach nur zum - man macht nix falsch -und wird dafür bestraft.
Was würde ich so gerne diese SB für ihren hirnlosen Müll bestrafen/sanktionieren.
Ich werde ihr ein paar ganz üble Gedanken schicken.
__

.....
If You Want Blood - You've Got It ! ... ...............

AC/DC

SB: geh und spiel mit was Giftigem!!!



tunga ist offline  
Alt 23.04.2010, 16:16   #16
elena
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard AW: SB neu - neues Spiel - neue EGV

Zitat von tunga Beitrag anzeigen


Was würde ich so gerne diese SB für ihren hirnlosen Müll bestrafen/sanktionieren.
Ich werde ihr ein paar ganz üble Gedanken schicken.
lieber nicht, alles was Du aussendest, kommt auf Dich zurück!
Wenn Du "auf sendung" gehen willst, dann bündele deine Gedanken in Richtung positive Entscheidung!
Soviel zu meinem grenzwertigen esotherischen Halbwissen

Ich kann mir vorstellen, wie nervenaufreibend die Geschichte ist, aber Du bist ja kämpferisch und hast genügend Fachwissen im SGB2.
Falls Du trotz trotz RA und Ehemann trotzdem mal Beistand benötigst, "Hippdebach" ist für mich keine Entfernung,gelle!
ich wünsche Dir Kraft
E.
 
Alt 23.04.2010, 16:23   #17
tunga
Elo-User/in
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Benutzerbild von tunga
 
Registriert seit: 01.09.2008
Ort: H4=null-IQ-Knast
Beiträge: 886
tunga Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: SB neu - neues Spiel - neue EGV

Zitat von elena Beitrag anzeigen
lieber nicht, alles was Du aussendest, kommt auf Dich zurück!
Wenn Du "auf sendung" gehen willst, dann bündele deine Gedanken in Richtung positive Entscheidung!
Soviel zu meinem grenzwertigen esotherischen Halbwissen

Hast ja recht - nur allein der Gedanke an Gedanken hat mich schon befriedigt.
Alles andere kommt von alleine.


Ich kann mir vorstellen, wie nervenaufreibend die Geschichte ist, aber Du bist ja kämpferisch und hast genügend Fachwissen im SGB2.
Falls Du trotz trotz RA und Ehemann trotzdem mal Beistand benötigst, "Hippdebach" ist für mich keine Entfernung,gelle!
ich wünsche Dir Kraft
E.

DANKE!!! ....und schönste Grüsse aus Drippdebach!!!!
__

.....
If You Want Blood - You've Got It ! ... ...............

AC/DC

SB: geh und spiel mit was Giftigem!!!



tunga ist offline  
Thema geschlossen

Stichwortsuche
bescheinigung kk, egv, neues, pflegestufe, spiel

Themen-Optionen
Ansicht


Ähnliche Themen

Thema Autor Forum Antworten Letzter Beitrag
Neues Urteil, neues Spiel die sonne geht wieder auf ALG II 13 22.04.2010 09:47
Das Spiel beginnt von vorne druide65 Archiv - News Diskussionen Tagespresse 4 28.02.2010 02:48
EGV neues Spiel jokiba Eingliederungsvereinbarung (EGV +VA) 27 22.01.2009 14:57
Neue EGV --- neues Profiling ? Georgia Eingliederungsvereinbarung (EGV +VA) 3 20.01.2008 21:59
Spiel auf Zeit bei Gründungszuschuss ? minelein Existenzgründung und Selbstständigkeit 1 14.12.2006 00:19


Es ist jetzt 19:47 Uhr.


Powered by vBulletin® (Deutsch)
Copyright ©2000 - 2018, Jelsoft Enterprises Ltd.
Search Engine Optimisation provided by DragonByte SEO (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2018 DragonByte Technologies Ltd.
Feedback Buttons provided by Advanced Post Thanks / Like (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2018 DragonByte Technologies Ltd.
ELO-Forum by Erwerbslosenforum Deutschland