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Start > > -> EGV nicht unterschrieben - Verdächtigung der Schwarzarbeit - EGV-VA

Eingliederungsvereinbarung (EGV +VA) Fragen zur Eingliederungsvereinbarung und wie man sie abwehrt! Bitte gebt in der Überschrift an ob die EGV oder die VA ALG I oder ALG II betrifft.


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Alt 07.04.2010, 03:25   #1
4Zarthartz
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard EGV nicht unterschrieben - Verdächtigung der Schwarzarbeit - EGV-VA

Hallo, liebe Forenmitglieder!

Dies ist kein geplanter Anschlag auf Eure Durchhaltekraft.
Ich habe meine Erlebnisse in einer langen Geschichte als PDF-File zusammengefaßt.

Es ist sehr, sehr umfangreich geworden - und sicherlich sind sehr viele Fragen darin versteckt.

Vielleicht ist ja jemand daran interessiert und auch bereit, mir den einen oder anderen Tipp zu geben.

Seid gnädig - es ist mein erster Beitrag.

Vielen, vielen Dank im Voraus für jegliche Art der Unterstützung.

4Zartharz
 
Alt 07.04.2010, 08:00   #2
TomTom35->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 03.04.2010
Beiträge: 62
TomTom35
Standard AW: EGV nicht unterschrieben - Verdächtigung der Schwarzarbeit - EGV-VA

Da könntest du ja ein Buch drüber veröffentlichen, Hut ab das du so ruhig warst und das alles über dich ergehen gelassen hast. Ich wäre bei diesem Gespräch längst an die Decke gegangen
TomTom35 ist offline  
Alt 07.04.2010, 09:15   #3
elena
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard AW: EGV nicht unterschrieben - Verdächtigung der Schwarzarbeit - EGV-VA

moin,
ich hoffe, dass sich unsere EGV-"Spezialeure" noch einfinden.
Fakt ist,dass Du bereits eine (noch) gültige EGV vorliegen hast, die Dich fördert und Deine Vorhaben unterstützt.
Diese EGV hat Gültigkeit und der Gesetzgeber sieht während dieser Gültigkeitsdauer weder eine weitere, noch eine "ergänzende" EGV vor, wenn sich an Deiner Situation nichts Gravierendes gändert hat.
Deine Situation ist ja unverändert, Schulden und "Wohnen im Büro" waren der alten SB ja bekannt.
Ich würde die alte und neue EGV einpacken, Deine Bemühungen um Wohnung und Schuldnerberatung kurz dokumentieren und mit diesem Gesamtpaket in der Tasche beim Teamleiter vorsprechen.
Mit etwas Glück ist der etwas empathischer als Dein Klugschxxxxx-SB.
Vorsorglich einen Widerspruch gg. die neue EGV/VA anfertigen, da die alte ja noch Gültigkeit hat.
Schau bitte hierzu mal in die Beiträge von @mobydick.
Das mal so als erste Einschätzung, es werden sich sicher noch mehr user melden mit anderen/besseren Ideen.
Selbstständig und ALG2, das macht Arbeit für SB und co, zumal diese sehr schnell am Ende der Wissens-Fahnenstange ankommen, sprich, wenig bis null Ahnung haben.
Von daher sind solche Versuche, wie Dein Kommandant sie gestartet hat, eher die Regel als die Ausnahme.
Respekt übrigens, dass Du Dich nicht hast provozieren lassen !
Ich wünsche Dir einen weiterhin kühlen und klugen Kopf, fachliche Ratschläge werden noch kommen.
lG
E.
 
Alt 07.04.2010, 09:38   #4
gelibeh
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Standard AW: EGV nicht unterschrieben - Verdächtigung der Schwarzarbeit - EGV-VA

Auf die Anhörung solltest Du reagieren. Da kommt kein Verwaltungsakt nach, wenn Du nicht reagierst. Ich würde mir anwaltliche Unterstützung suchen.
Mit Beratungsschein vom Amtsgericht kostet da ca. 10€.
__

§1
Eine EGV nie sofort unterschreiben, Du hast das Recht die zur Prüfung mitzunehmen. Falls der SB mit einem Verwaltungsakt droht, ist das auch nicht schlimm, denn gegen den kannst Du Widerspruch einlegen. Das Nichtunterschreiben eine EGV kann nicht sanktioniert werden.
§2
Möglichst immer mit einem Beistand nach § 13 SGBX zum Jobcenter gehen. Das kann jeder machen, der braucht nur zuzuhören und Protokoll schreiben. Einen Beistand können die nur schriftlich ablehnen.
gelibeh ist offline  
Alt 07.04.2010, 09:40   #5
michaelulbricht
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 05.12.2005
Beiträge: 1.031
michaelulbricht Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: EGV nicht unterschrieben - Verdächtigung der Schwarzarbeit - EGV-VA

Hallo,

es ist erstmal so das du natürlich jederzeit dein Gewerbe anmelden kannst. Da hat der SB keinen einfluß drauf.

Zur Wohnsituation.
Es müssen dir die Kosten der Unterkunft soweit sie angemessen sind bezahlt werden.
Du kannst in einer Wohnung , in einem Wohnwagen , in einer Fabrikhalle oder einem Zelt wohnen.Die Liste ist natürlich nicht abschliessent.
Es geht sogar ein besetztes Haus.

Ahne Fördermittel dauert das mit der Tragfähigkeit halt 4 x so lange, so ist das Leben halt.
Aber während dieser ganzen Zeit und solange das Gewerbe deinen Lebensunterhalt noch nicht sichert bekommst du Leistungen nach dem SGB II.
michaelulbricht ist offline  
Alt 07.04.2010, 12:00   #6
gast_
Elo-User/in
 
Registriert seit: 12.10.2008
Beiträge: 22.606
gast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/in
Standard AW: EGV nicht unterschrieben - Verdächtigung der Schwarzarbeit - EGV-VA

Ich lese lieber so lange Texte als wenn ich erst jemandem alles aus der Nase ziehen muß, um durchblicken zu können!

Ich muß auch sagen: Du hast ja die Ruhe weg!

Bereits zu dem Zeitpunkt, wo du das erste Mal gehen wolltest, wäre ich gegangen, direkt zum Teamleiter.

Was die EGV per VA angeht angeht: Da würde ich schauen, was mobydick dir rät. Sie kennt sich am Besten aus.

Ich denke, wer eine Gültige hat, der braucht keine Neue.

Ich würde erstmal fristwahrend Widerspruch einlegen und nach der Rechtsgrundlage fragen, auf der die neue erstellt wurde. Begründung folgt, sobald du Antwort hast.

Und an das, was in der neuen steht, würde ich mich nicht halten.
gast_ ist offline  
Alt 07.04.2010, 12:45   #7
ambientnights->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 22.02.2010
Ort: Hamburg
Beiträge: 68
ambientnights
Standard AW: EGV nicht unterschrieben - Verdächtigung der Schwarzarbeit - EGV-VA

oh mann,
da werden kompetente, arbeitswillige Menschen in ihren Erwartungen und ihrer Motivation um Meilen zurückgeschmissen....
ich weiss nicht ob das hilft die Zahl der Arbeitslosen zu verringern.

Aber nun wissen wir endgültg, wenn wir diese Behörde betreten ist es vorbei mit Zwischenmenschlichkeit, Respekt, dem Anerkennen von individuellen Situationen. Du bist nur noch ein Fall der durch das Raster gedrückt wird.

Aber:
mit Anwalt kann dir doch nicht so viel passieren. Damit bist du echt im Vorteil.
ambientnights ist offline  
Alt 07.04.2010, 13:14   #8
HansDieter
Elo-User/in
 
Registriert seit: 12.11.2009
Beiträge: 261
HansDieter Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: EGV nicht unterschrieben - Verdächtigung der Schwarzarbeit - EGV-VA

Hey nichts persönlich gegen dich, aber...

wenn du hier wirklich Hilfe von den Leuten erwartest die ein wenig Ahnung haben solltest du das nächste mal kein Buch schreiben.

Tut mir leid, aber nach 5 Seiten hatte ich keinen Bock mehr.

Und Leute wie Moby und Co. die hier noch anderen helfen wollen, haben sicher auch keine Lust deinen Roman lesen zu müssen.

Also tu dir und uns bitte das nächste mal einen Gefallen.

Deinen Sachverhalt hätte ich hier in 10 Sätzen schreiben können


Das du auf die Anhörung nicht reagiert hast war ein Fehler.
Wenn du Glück hast bekommst du noch eine, wenn nicht gibts eine Sanktion. Und dies meiner Meinung nach zu Recht, denn du hast deine Mitwirkungspflichten verletzt. Wo liegt das Problem deinem FM/SB deine finanziellen Verhältnisse offen zu legen und ggf. Einkünfte offen dar zu legen? Dies ist sogar deine Pflicht.
Und wenn er den Verdacht hat, dann musst du dich dazu äussern.
Das du das ganze vielleicht gleich als "Verdacht auf Schwarzarbeit" siehst ist verständlich, jedoch wäre dies in einem Streifall absolut nicht belegbar.
Und ich glaube du hast da etwas durcheinander gebracht. Eine Anhörung hat rein gar nichts mit einer EGV, oder einem VA zu tun.

Gegen die EGV per VA legst du Widerspruch ein!
HansDieter ist offline  
Alt 07.04.2010, 13:30   #9
Martin Behrsing
Redaktion
 
Benutzerbild von Martin Behrsing
 
Registriert seit: 16.06.2005
Ort: Bonn
Beiträge: 22.309
Martin Behrsing Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: EGV nicht unterschrieben - Verdächtigung der Schwarzarbeit - EGV-VA

Wenn Du jetzt eine EGV -VA hast, legst Du Widerspruch ein (ohne großartige Begründungen) und hälst dich nicht daran. Eine Sanktionierung ist nun kaum möglich, da aus einem VA eine Sanktionierung nicht möglich ist.

Sollte dennoch eine Sanktion kommen, dann musst Du halt das Sozialgericht bemühen.

Ich würde dir stark raten, in Zukunft nie!!!! wieder alleine zu Terminen hin zugehen.
__

Gruß aus dem Rheinland

Martin

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Martin Behrsing ist offline  
Alt 07.04.2010, 16:43   #10
4Zarthartz
Gast
 
Beiträge: n/a
Daumen hoch AW: EGV nicht unterschrieben - Verdächtigung der Schwarzarbeit - EGV-VA

Zitat von HansDieter Beitrag anzeigen
Hey nichts persönlich gegen dich, aber...

wenn du hier wirklich Hilfe von den Leuten erwartest die ein wenig Ahnung haben solltest du das nächste mal kein Buch schreiben.

Tut mir leid, aber nach 5 Seiten hatte ich keinen Bock mehr.

Und Leute wie Moby und Co. die hier noch anderen helfen wollen, haben sicher auch keine Lust deinen Roman lesen zu müssen.

Also tu dir und uns bitte das nächste mal einen Gefallen.

Deinen Sachverhalt hätte ich hier in 10 Sätzen schreiben können
Hallo HansDieter!

Vielen Dank für Deine Antworten.


Zu Deinem ersten Statement wegen der Länge meines Beitrages: ich weiß selbst, dass es viel zu lang geworden ist und es dadurch schwer fällt, Antworten zu geben - wenn man überhaupt bereit dazu ist, es ganz durch zu lesen.
Ich musste das aber einfach mal komplett loswerden, einfach, um mal "Dampf abzulassen".

Vielleicht verstehst Du das ja ein wenig.

Ich überlege aber, ob ich auch noch mal die Kurzversion in einzelnen Stichpunkten erstelle und einstelle. Mal schauen.


Zitat von HansDieter Beitrag anzeigen
Das du auf die Anhörung nicht reagiert hast war ein Fehler.
Das hoffe ich nicht.

Zitat von HansDieter Beitrag anzeigen
Wenn du Glück hast bekommst du noch eine, wenn nicht gibts eine Sanktion. Und dies meiner Meinung nach zu Recht, denn du hast deine Mitwirkungspflichten verletzt. Wo liegt das Problem deinem FM/SB deine finanziellen Verhältnisse offen zu legen und ggf. Einkünfte offen dar zu legen? Dies ist sogar deine Pflicht.
Und wenn er den Verdacht hat, dann musst du dich dazu äussern.
Das du das ganze vielleicht gleich als "Verdacht auf Schwarzarbeit" siehst ist verständlich, jedoch wäre dies in einem Streifall absolut nicht belegbar.
Vielen Dank für die Info.

Ich wollte gestern noch zur ARGE und mein Antwortschreiben darauf persönlich abgeben, habe es dann aber doch sein lassen, weil ich dachte, dass die SB nach verstreichen der Frist dieses Schreiben nochmals per VA oder zumindest per Einschreiben schickt.
Es handelte sich lediglich um einen "normalen" Brief - ohne Zustellnachweis.
Dieser könnte demnach auch gar nicht angekommen sein - oder ziele ich da in die falsche Richtung?

Zitat von HansDieter Beitrag anzeigen
Und ich glaube du hast da etwas durcheinander gebracht. Eine Anhörung hat rein gar nichts mit einer EGV, oder einem VA zu tun.
Sorry, falls es sich so dargestellt hat, dass ich die EGV-VA und die Anhörung in einen Zusammenhang gebracht habe.
Mir ist klar, dass es sich hierbei um zwei voneinander unabhängige Dinge handelt.


Zitat von HansDieter Beitrag anzeigen
Gegen die EGV per VA legst du Widerspruch ein!
Ja, das werde ich machen. Ich werde einen Termin beim Anwalt vereinbaren, der das ganze für mich erledigt. Vermutlich könnte ich dies auch selbst formulieren, jedoch bin ich der Meinung, dass das Schreiben eines Anwalts wesentlich mehr Eindruck macht, als das - meinetwegen inhaltlich gleiche - Schreiben einer Person wie mir in meiner Situation. So traurig das auch sein mag.

Wie gesagt: ich wollte gestern bereits zur ARGE, um meine schriftliche Stellungnahme zu dem Vorwurf persönlich dort abzugeben - dies wäre der letzt mögliche Termin dazu gewesen. Ich habe diese Antwort von mir als PDF-File beigefügt und würde mich über eine Meinung von Dir und Euch allen dazu freuen. Ist das so in Ordnung? Wie sollte ich es besser machen? Allerdings, wenn ich dieses Schreiben morgen zur ARGE bringe, bestätige ich ja auch den Erhalt des Vorwurfes. What to do best???


Vielen Dank im Voraus für Deine und Eure Antworten.
 
Alt 07.04.2010, 16:55   #11
4Zarthartz
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard AW: EGV nicht unterschrieben - Verdächtigung der Schwarzarbeit - EGV-VA

Zitat von Martin Behrsing Beitrag anzeigen
Wenn Du jetzt eine EGV -VA hast, legst Du Widerspruch ein (ohne großartige Begründungen) und hälst dich nicht daran. Eine Sanktionierung ist nun kaum möglich, da aus einem VA eine Sanktionierung nicht möglich ist.
Hallo Martin!

Danke für Deine Ratschläge. Diese werde ich nun befolgen, indem ich meinen Anwalt damit beauftrage.

Zitat von Martin Behrsing Beitrag anzeigen
Sollte dennoch eine Sanktion kommen, dann musst Du halt das Sozialgericht bemühen.
Die kommt, nachdem, was ich hier alles bereits für Schicksale gelesen habe, mit absoluter Sicherheit. Dann geht es daraufhin zum Sozialgericht.

Zitat von Martin Behrsing Beitrag anzeigen
Ich würde dir stark raten, in Zukunft nie!!!! wieder alleine zu Terminen hin zugehen.
Martin, DAS ist so sicher wie das "Amen" in der Kirche - so viel habe ich hier bereits von Euch gelernt. Vielen, vielen Dank, dass es Euch gibt!!!

Was sagst Du zu meiner Erwiderung auf das Anhörungsschreiben der SB (und dazu, dass ich die Frist habe verstreichen lassen, Brief der ARGE könnte ja nicht angekommen sein... etc. pp.)
Ich hänge mein Erwiderungsschreiben hier auch noch mal als PDF-File an, damit Ihr nicht so lange danach suchen braucht.

Danke im Voraus für die Hilfe!
 
Alt 07.04.2010, 17:27   #12
4Zarthartz
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Standard AW: EGV nicht unterschrieben - Verdächtigung der Schwarzarbeit - EGV-VA

Zitat von TomTom35 Beitrag anzeigen
Da könntest du ja ein Buch drüber veröffentlichen.
Hallo TomTom35!

Keine schlechte Idee. Vielleicht werde ich das tun - wenn es jemand lesen möchte gerne.


Zitat von TomTom35 Beitrag anzeigen
Hut ab das du so ruhig warst und das alles über dich ergehen gelassen hast. Ich wäre bei diesem Gespräch längst an die Decke gegangen
Nach außen hin wirkte und war ich wohl auch ziemlich gefaßt. Was innerlich während dieser ungeheuerlichen, verachtenden Aneinanderreihung von Unverschämtheiten in mir vorging, hätte mein Ventil jedoch beinahe zum Platzen gebracht.
Zum Glück habe ich mir das nicht anmerken lassen - dies wiederum brachte vermutlich den FM selbst in Rage.


FAZIT: NIEMALS ALLEINE ZUR ARGE GEHEN - IMMER MINDESTENS EINEN BEISTAND MITNEHMEN!!!
 
Alt 07.04.2010, 17:51   #13
4Zarthartz
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Standard AW: EGV nicht unterschrieben - Verdächtigung der Schwarzarbeit - EGV-VA

Zitat von michaelulbricht Beitrag anzeigen
Hallo,

es ist erstmal so das du natürlich jederzeit dein Gewerbe anmelden kannst. Da hat der SB keinen einfluß drauf.
Hallo Michael!

Danke für Deine Antwort. Das ist schon klar... aber... Stellungnahme hierzu gleich auf Deine zweite Mitteilung...

Zitat von michaelulbricht Beitrag anzeigen
Ohne Fördermittel dauert das mit der Tragfähigkeit halt 4 x so lange, so ist das Leben halt.
Aber während dieser ganzen Zeit und solange das Gewerbe deinen Lebensunterhalt noch nicht sichert bekommst du Leistungen nach dem SGB II.
Also, klar könnte ich sofort ein Gewerbe anmelden, loslegen und fehlende Einnahmen aus der Selbständigkeit durch SGB II "auffüllen" lassen...

...aber...

...zusätzlich sieht mein Businessplan noch einige notwendige Investitionen vor, ohne die der ganze Plan nicht aufgehen würde (§ 16c SGB II - Leistungen zur Eingliederung von Selbständigen).
Außerdem würde ich die neue Wohnung nicht bekommen, wenn mich die ARGE nicht vorerst zusätzlich per § 16b SBG II fördert (Gewährung von Einstiegsgeld für Selbständige, also Zahlung der KdU, NK, 1,5faches AlG2, Umzugskosten etc. pp.).
Daher bin ich auf diese Zusage, die mir ja auch zuvor schriftlich in der letzten (meiner Meinung nach auch noch gültigen) EGV gegeben wurde, angewiesen.


Zitat von michaelulbricht Beitrag anzeigen
Zur Wohnsituation.
Es müssen dir die Kosten der Unterkunft soweit sie angemessen sind bezahlt werden.
Du kannst in einer Wohnung , in einem Wohnwagen , in einer Fabrikhalle oder einem Zelt wohnen.Die Liste ist natürlich nicht abschliessent.
Es geht sogar ein besetztes Haus.
DAS ist sehr guter Hinweis von Dir. Meine SB sagte mir damals, dass ich keine KdU erhalte, da es nicht erlaubt sei, in einem Büro zu wohnen. Dies habe ich bei AlG2-Antragsabgabe einfach so hin genommen. Hast Du dafür auch einen § - eine gesetzliche Grundlage??? Vielen Dank für Deine Hilfe.
 
Alt 07.04.2010, 18:48   #14
HansDieter
Elo-User/in
 
Registriert seit: 12.11.2009
Beiträge: 261
HansDieter Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: EGV nicht unterschrieben - Verdächtigung der Schwarzarbeit - EGV-VA

Zitat von 4Zarthartz Beitrag anzeigen

Ich wollte gestern noch zur ARGE und mein Antwortschreiben darauf persönlich abgeben, habe es dann aber doch sein lassen, weil ich dachte, dass die SB nach verstreichen der Frist dieses Schreiben nochmals per VA oder zumindest per Einschreiben schickt.
Es handelte sich lediglich um einen "normalen" Brief - ohne Zustellnachweis.

Dieser könnte demnach auch gar nicht angekommen sein - oder ziele ich da in die falsche Richtung?
Nochmal schicken die sowas meistens nicht, sondern entscheiden dann halt auch ohne Antwort zur Anhörung. Wenn sie dann der Meinung sind du verschweigst Zusatzeinkommen, gibt es eben eine Sanktion.

Also Sachen die man ohne großes Übel erledigen kann und einem keine Nachteile bringen, sollte man auch einfach erledigen.

Wie gesagt, dass du gar nicht reagiert hast bis zum Ende der Frist war ein Fehler.

Wenn ich nicht falsch liege und du denen das Schreiben morgen noch bringst könnten sie dir wohl ans Bein pinkeln und auf die Frist pochen.

Daher würde ich sagen, bei der Post arbeiten auch nur Menschen und da kann schonmal ein Brief verloren gehen... Ich will hier niemanden zu irgendwas anstiften, aber manchmal muss man sich eben so helfen. Und das du den Brief bekommen hast müssten bei einem Streifall die anderen beweisen.
HansDieter ist offline  
Alt 07.04.2010, 19:07   #15
4Zarthartz
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Standard AW: EGV nicht unterschrieben - Verdächtigung der Schwarzarbeit - EGV-VA

Zitat von HansDieter Beitrag anzeigen
Nochmal schicken die sowas meistens nicht, sondern entscheiden dann halt auch ohne Antwort zur Anhörung. Wenn sie dann der Meinung sind du verschweigst Zusatzeinkommen, gibt es eben eine Sanktion.

Also Sachen die man ohne großes Übel erledigen kann und einem keine Nachteile bringen, sollte man auch einfach erledigen.

Wie gesagt, dass du gar nicht reagiert hast bis zum Ende der Frist war ein Fehler.

Wenn ich nicht falsch liege und du denen das Schreiben morgen noch bringst könnten sie dir wohl ans Bein pinkeln und auf die Frist pochen.

Daher würde ich sagen, bei der Post arbeiten auch nur Menschen und da kann schonmal ein Brief verloren gehen... Ich will hier niemanden zu irgendwas anstiften, aber manchmal muss man sich eben so helfen. Und das du den Brief bekommen hast müssten bei einem Streifall die anderen beweisen.
Hallo HansDieter!

Danke für die rasche Antwort.

  • Daraus schließe ich - Frist verpaßt - besser nichts mehr unternehmen, bevor die einem das Versäumnis negativ auslegen und dadurch Sanktionen folgen lassen.

  • Lieber abwarten und hoffen, dass nochmals das Schreiben kommt und dann antworten. Paßt mein Antwortschreiben???

  • Falls die mich gleich sanktionieren - Widerspruch einlegen, EA + SG.
 
Alt 09.04.2010, 02:35   #16
4Zarthartz
Gast
 
Beiträge: n/a
Info AW: EGV nicht unterschrieben - Verdächtigung der Schwarzarbeit - EGV-VA

Hallo @ALL - ich kann mal wieder nicht schlafen...

Heute ist für die ARGE das Ende der KW14 (14. Kalenderwoche).

Bis heute 12:00 Uhr habe ich Zeit - wenn es nach der nicht unterschriebenen sowie der daraufhin per Einschreiben zugegangenen EGV-VA geht, dem FM - Herrn Ärgermich - Bericht zu erstatten über meine Wohnsituation.

Na, dann woll´n wir mal. Noch ein paar und schon geht die Sonne auf.

Ich gehe heute mit Beistand dorthin und gebe dort mit meinem Zeugen-Beistand die beiden angefügten Schriftstücke ab. Die lasse ich mir abstempeln, unterschreiben, Namen in Druckbuchstaben aufschreiben, lasse mir den Ausweis vorzeigen volles Programm!

  • Schreiben 1: Mitteilung über meine aktuelle Wohnsituation
  • Schreiben 2: Widerspruch gegen die zugestellte EGV-VA

Vielleicht ist ja noch jemand wach und könnte netterweise einen Blick darauf werfen und mir ein Feedback geben. Vielen Dank im Voraus für Eure Hilfe. Nochmals: Ich bin superfroh, dass ich dieses geniale FORUM kennen gelernt habe und beigetreten bin.
Ich hoffe, dass ich nach und nach auch bei dem einen oder anderen Problem von Euch behilflich sein kann. Daaaanke!
 
Alt 16.04.2010, 01:15   #17
4Zarthartz
Gast
 
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Frage KOSTEN DER UNTERKUNFT - WOHNSITUATION - DEFINITION KdU

Zitat von michaelulbricht Beitrag anzeigen
Hallo,

Zur Wohnsituation.
Es müssen dir die Kosten der Unterkunft soweit sie angemessen sind bezahlt werden.
Du kannst in einer Wohnung , in einem Wohnwagen , in einer Fabrikhalle oder einem Zelt wohnen.Die Liste ist natürlich nicht abschliessent.
Es geht sogar ein besetztes Haus.
Danke nochmals, Michael, für Deine Infos.

Ich bin nun etwas verunsichert, nachdem ich die folgenden Infos gelesen habe in "Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein - Westfalen Arbeitshilfe Kosten der Unterkunft und Heizung gem. § 22 SGB II":
(ich selbst komme aus Bayern und weiß daher nicht, ob dies auch für mich zutrifft )

II.2.1 Definition Unterkunft
„Unterkunft“ sind alle baulichen Anlagen oder Teile hiervon, die geeignet sind, vor den Unbilden der Witterung zu schützen und einen Raum für Privatheit zu gewährleisten. Unterkünfte sind daher neben Mietwohnungen und Eigentumswohnungen oder Eigenheimen insbesondere auch Not- oder Obdachlosenunterkünfte, Frauenhäuser, Hotel-/ Pensionszimmer, Schiffe und ggf. Wohnwagen. Bei stationären Unterkünften kann eine Kostenübernahme erfolgen, wenn kein Ausschlussgrund nach § 7 Abs. 4 SGB II vorliegt.
Die Kosten der Unterkunft, die für den Aufenthalt im Frauenhaus anfallen, werden zweckmäßigerweise direkt mit dem Frauenhaus abgerechnet. Wird ein auswärtiges
Frauenhaus in Anspruch genommen erfolgt gem. § 36a SGB II ein Kostenerstattungsverfahren zwischen den kommunalen Trägern.
Voraussetzung für die Übernahme der Kosten ist aber, dass es sich um eine privat
genutzte Unterkunft
handelt. Kosten für gewerblich genutzte Räume werden nicht
übernommen, auch wenn die Hilfebedürftigen sich tagsüber ausschließlich dort aufhalten.

Ich meine, ich nutze die Räume ja lediglich privat und nicht gewerblich. Aber wahrscheinlich ist gemeint, dass man sich gar nicht Gewerberäume als Unterkunft aussuchen darf...

Für alle, die mein ewig langes PDF-File nicht gelesen haben:
Ich wohne seit Dez. 2009 in einer Art "Büro-Wohnung" - 1 komplettes Zimmer privat für mich zum Schlafen und Aufhalten inkl. Nutzung der komplett eingerichteten Küche und des vollwertigen Badezimmers. Absolut in Ordnung für mich - und auch für meinen Freund, dem die Gewerberäume gehören. JEDOCH NICHT FÜR DIE ARGE.
Ich soll 150,- EUR monatliche Nutzungspauschale zahlen an meinen Freund. ARGE lehnt ab - siehe angehängte Kopien des Leistungsbescheides.

Michael meinte ja, dass es egal sein könne, wo man sich Unterkunftsmäßig aufhält. Jedoch - nach dem o.a. Schriftstück - bin ich absolut verunsichert.

Eigentlich wollte ich heute zur ARGE und der SB mitteilen, dass Sie ab sofort die KdU anerkennen und zahlen solle, wollte ihr 15 Min. Bedenkzeit geben und nach fruchtlosen Verstreichen der Zeit per EA zum SG gehen. Per Überprüfungsantrag wollte ich die seit Dez. 2009 nicht erhaltene KdU rückwirkend geltend machen.

Nun allerdings bin ich ratlos und bitte um Eure Hilfe.

Letzten Freitag habe ich zusammen mit Beitstand den Widerspruch gegen EGV-VA adressiert an FM und zusätzlich an den GF der ARGE gegen Stempel und Unterschrift dort persönlich abgegeben. Zusätzlich forderte ich im Schreiben Akteneinsicht mit Frist innerhalb 14 Tagen. Bisher keine Reaktion von denen.

Es ist allerdings noch mehr passiert. Allerdings berichte ich erst weiter, wenn ich weiß, wie ich mich wegen der KdU korrekt verhalten soll.

Vielen Dank Euch allen für Eure Hilfe. Ein super Forum hier!!!

Viele Grüße
4Zarthartz
 
Alt 16.04.2010, 18:02   #18
4Zarthartz
Gast
 
Beiträge: n/a
Frage KOSTEN DER UNTERKUNFT - WOHNSITUATION - DEFINITION KdU

Kann mir denn da niemand von Euch helfen

Es ist relativ dringend, da ich am Montag, 19.04., definitiv diesbezüglich zur ARGE gehen muss. Und ich habe keine Lust, mich weiter von denen anlügen zu lassen...

Bitte lediglich Aussagen basierend auf faktisch belegbarer Gesetzesgrundlage treffen. Ich habe zwar auch schon einige Tipps per PN erhalten, die sich alle toll anhören. Allerdings kann ich mit einer schönen Formulierung nicht bei der ARGE argumentieren, so gerne ich das wollte. Ich komme mir schon selbst vor wie ein "arger Jurist", aber anders ist es ja nicht möglich, gegen deren Machenschaften vorzugehen.

Und ja, ich habe demnächst eine ARGE-kompatible Wohnung. Es geht aber um die unbezahlte KdU seit Dezember 2009 bis dato.

Vielen, vielen Dank Euch allen für die Hilfe.
Ich bin nervlich echt am Ende.

Viele Grüße und ein sonniges und erholsames Wochenende!
4Zarthartz
 
Alt 16.04.2010, 18:09   #19
TheWolverine->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 16.03.2010
Ort: Norddeutschland
Beiträge: 416
TheWolverine TheWolverine TheWolverine TheWolverine
Standard AW: EGV nicht unterschrieben - Verdächtigung der Schwarzarbeit - EGV-VA

ich kann dich nur davor warnen dich selbst als voll -jurist zu sehen geschweige denn dich in der öffentlichkeit selbst so zu betiteln....
du bist das nicht mal annähernd und wirst es auch nicht nur weil due es schaffst schriftlich ein paar §§ an einander zu reihen....

*nix gegen dich - nur ne freundliche warnung*

gruss
Wolverine
__

"Herr , gib mir die Macht - Dinge zu ändern die ich ändern kann, die dinge hinzunehmen, die ich nicht ändern kann - und die Weisheit - beides von einander zu unterscheiden !"

- Helmut Schmidt -

http://www.elo-forum.net/hartz-iv/ha...041115512.html
TheWolverine ist offline  
Alt 16.04.2010, 18:58   #20
WerdeNichtJuenger->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 14.04.2010
Beiträge: 82
WerdeNichtJuenger
Standard AW: EGV nicht unterschrieben - Verdächtigung der Schwarzarbeit - EGV-VA

Bei der Vorbereitung zu meiner jetzigen EGV, hat man auch über ein vorab Coaching versucht mir Angst zu machen wegen Schwarzarbeit.

Dies habe ich nicht persönlich genommen. Ich habe dies eher verknüpft mit den neuen Warnungen auf den Formularen der Arbeitsagenturen, dass man sich nicht unangemeldet vom Wohnort entfernen darf.... Hier könnte also eine Dienstanweisung dahinter stecken.

Ich denke aber eher, dass die Schwarzarbeit nur organisiert durchgeführt werden kann und dass deshalb darin auch die Arbeitsagenturen mit eingebunden sind.

Darum würde es mich nicht wundern, wenn man auch gerade solche Personen der Schwarzarbeit beschuldigt, die nicht in diesem System drin sind. Dies hört sich natürlich wie aus einem Zukunftsroman an. Es zeigt auch wie erpressbar ALG2-Empfänger sind, wenn sie schwarz arbeiten würden.

ALG2-Empfänger werden eher Opfer eines solchen Systems, die dann ihre Bürgerfreiheiten verlieren und in einem Sklavensystem gefangen sind, dass dann von der Mafia geleitet wird.
WerdeNichtJuenger ist offline  
Alt 16.04.2010, 19:12   #21
4Zarthartz
Gast
 
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Ausrufezeichen "arger jurist" - bildhafte darstellung

Danke für Deine "freundliche Warnung"

Was ich mit meiner Formulierung "arger Jurist" (hört sich das nicht schon ironisch genug an, um überhaupt ernst genommen werden zu können?) ausdrücken wollte:

Zu Beginn meiner "argen Karriere" (seit dem Zeitpunkt, als ich das erste Mal AlG2 beantragt habe) war ich noch so blauäugig, dass ich der Annahme war, alleine zu den SB, FM etc. gehen zu können, um dort meine Anliegen mit denen persönlich und mündlich besprechen zu können.

Nach vielen unangenehmen Erlebnissen, die auf dieser Unwissenheit basierten, bin ich durch die zahlreichen guten Tipps der einzelnen Forenmitglieder dieses tollen Forums zu einem Umdenken bewegt worden.
Ging ich früher unvoreingenommen und guter Dinge zur ARGE, so bin ich mittlerweile mit mindestens einem Beistand "bewaffnet", habe mich durch viele §§§ gewühlt, fertige Gedächtnisprotokolle an und lasse mir sämtliche Aussagen "von denen" immer schriftlich bestätigen.

Es diente also lediglich einem bildhaften Wortspiel. Früher war ich ein "argloser Mensch" - mittlerweile komme ich mir vor wie ein "arger Jurist". Man beachte auch meine Signatur unter jedem Beitrag - dann weiß jeder, der meine Beiträge liest, wie diese aufzufassen sind. Also, nichts für ungut.


Gruß
4Zarthartz


Zitat von TheWolverine Beitrag anzeigen
ich kann dich nur davor warnen dich selbst als voll -jurist zu sehen geschweige denn dich in der öffentlichkeit selbst so zu betiteln....
du bist das nicht mal annähernd und wirst es auch nicht nur weil due es schaffst schriftlich ein paar §§ an einander zu reihen....

*nix gegen dich - nur ne freundliche warnung*

gruss
Wolverine
 
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