QR-Code des ELO-ForumErwerbslosen Forum Deutschland (ELO-Forum)
Impressum Stichwortsuche Spenden Strafanzeigen Verfahrensrecht Registrieren Hilfe Interessengemeinschaften Kalender Suchen Alle Foren als gelesen markieren

Start > > -> Harmlose EGV oder Stolperfalle !

Eingliederungsvereinbarung (EGV +VA) Fragen zur Eingliederungsvereinbarung und wie man sie abwehrt! Bitte gebt in der Überschrift an ob die EGV oder die VA ALG I oder ALG II betrifft.


Danke Danke:  0
Thema geschlossen

 

Themen-Optionen Ansicht
Alt 16.12.2009, 10:34   #1
NailBomb
Gast
 
Benutzerbild von NailBomb
 
Beiträge: n/a
Frage Harmlose EGV oder Stolperfalle !

Ich hab hier eine EGV von einer Freundin ,ich finde sie harmlos aber würde mich freuen wenn mal die Spezialisten mal kurtz drüber schauen !!
 
Alt 16.12.2009, 11:02   #2
hergau
Unbestätigter Zugang (Email gültig?)
 
Benutzerbild von hergau
 
Registriert seit: 19.08.2009
Beiträge: 1.103
hergau hergau hergau hergau hergau
Standard AW: Harmlose EGV oder Stolperfalle !

Zitat von NailBomb Beitrag anzeigen
Ich hab hier eine EGV von einer Freundin ,ich finde sie harmlos aber würde mich freuen wenn mal die Spezialisten mal kurtz drüber schauen !!
Ich denke, das kann man unterschreiben.

Wer weiß, was sie bekommt, wenn sie es nicht unterschreibt.
hergau ist offline  
Alt 16.12.2009, 11:55   #3
NailBomb
Gast
 
Benutzerbild von NailBomb
 
Beiträge: n/a
Standard AW: Harmlose EGV oder Stolperfalle !

Zitat von hergau Beitrag anzeigen

Wer weiß, was sie bekommt, wenn sie es nicht unterschreibt.
Einen VA mit dem selben Text ?

Ist es nicht so das der VA der Unterschrift vor zuziehen ist ?
 
Alt 16.12.2009, 12:56   #4
die sonne geht wieder auf
Gast
 
Benutzerbild von die sonne geht wieder auf
 
Beiträge: n/a
Standard AW: Harmlose EGV oder Stolperfalle !

Zitat von NailBomb Beitrag anzeigen
Einen VA mit dem selben Text ?

Ist es nicht so das der VA der Unterschrift vor zuziehen ist ?
Auf jeden Fall, kann aber sein dass dann etwas ganz anderes in der EGV als VA drin steht. Wie bei mir.
Aber dagegen kannste dann Rechtsmittel einlegen.

Laut Dienstanweisung soll auch nicht mehr wegen einer nicht unterschriebenen EGV sanktioniert werden.
Aber ob der SB dass weiß ?
Oder ob er sich an diese Weisung hält ?

Ich kann nur für mich sprechen, ich unterzeichne keine EGV!!!
Egal was da drin steht.
Mache mit einem rechtswidrigen Verein keinen Vertrag.
Dass Bundesverfassungsgericht hat ja 2007 festgestellt das die ARGE rechtswidrig ist.
Schonfrist zum Umbau der ARGEN läuft ende 2010 aus.

F G MM
 
Alt 16.12.2009, 13:09   #5
Mario Nette
Forumnutzer/in
 
Benutzerbild von Mario Nette
 
Registriert seit: 13.12.2007
Beiträge: 12.346
Mario Nette EnagagiertMario Nette EnagagiertMario Nette EnagagiertMario Nette EnagagiertMario Nette EnagagiertMario Nette EnagagiertMario Nette EnagagiertMario Nette EnagagiertMario Nette EnagagiertMario Nette EnagagiertMario Nette Enagagiert
Standard AW: Harmlose EGV oder Stolperfalle !

Noch ist ein VA einer Unterschrift durch den Leistungsberechtigten glücklicherweise nicht vorzuziehen - aus Sicht der ARGE. Aus Sicht des Leistungsberechtigten muss man immer den Einzelfall angucken. Ihr werdet euch umgucken, wenn ein derartiger Passus im SGB Einzug hält.

Ein VA, der etwas anderes regelt, als in der Ursprungs-EGV stand, würde ich ebenfalls sofort angreifen, um ihn abzuwehren. Es sei denn, der VA ist derart abgeändert, dass die VA-EGV harmlos wird. Dann müsste man genau überlegen.

Mario Nette
__

Im Süden, im Osten, im Norden, im Westen, es sind überall dieselben, die uns verpesten.

Ca' canny!

Ich bin durch Kaufhof gegangen - und das war für mich wie ein Museumsbesuch. (Frank Schwalm)
Fehlende Tagesstruktur? Quatsch! Ich lebe in Gleitzeit.

Bescheiß das Elend!
Wer hat uns verraten? Sozialdemokraten.
Mario Nette ist offline  
Alt 16.12.2009, 17:03   #6
Patrik
Gast
 
Benutzerbild von Patrik
 
Beiträge: n/a
Standard AW: Harmlose EGV oder Stolperfalle !

Hallo

Also ich sehe die EGV auch als harmlos an und würde Sie unterschreiben. Bedenke aber das du dennoch mindestens 1 Bewerbung pro Monat schreibst und dich bewirbst.

MobyDick wird zu der EGV sicherlich auch noch was schreiben.

Jedenfalls sind keine unnsinnigen Massnahmen oder hirnrissige Bewerbungszahlen benannt. das heisst du hast für 6 Monate ruhe.
 
Alt 16.12.2009, 18:33   #7
NailBomb
Gast
 
Benutzerbild von NailBomb
 
Beiträge: n/a
Standard AW: Harmlose EGV oder Stolperfalle !

Zitat von Patrik Beitrag anzeigen
Hallo


Jedenfalls sind keine unnsinnigen Massnahmen oder hirnrissige Bewerbungszahlen benannt. das heisst du hast für 6 Monate ruhe.
Das dürfte bei einer Mutter mit 3 Jahre altem Kind auch schwer durchzusetzen sein
 
Alt 16.12.2009, 21:09   #8
Barbarix
Unbestätigter Zugang (Email gültig?)
 
Benutzerbild von Barbarix
 
Registriert seit: 01.11.2009
Beiträge: 61
Barbarix
Standard AW: Harmlose EGV oder Stolperfalle !

Mit der EGV hört sie das nächste halbe jahr nichts vom Jobcenter. Sie sollte unterschreiben.
Und Du solltest ihren Nachnamen aus der Anlage löschen.
Barbarix ist offline  
Alt 17.12.2009, 10:21   #9
NailBomb
Gast
 
Benutzerbild von NailBomb
 
Beiträge: n/a
Standard AW: Harmlose EGV oder Stolperfalle !

Zitat von Barbarix Beitrag anzeigen
Mit der EGV hört sie das nächste halbe jahr nichts vom Jobcenter. Sie sollte unterschreiben.
Und Du solltest ihren Nachnamen aus der Anlage löschen.
Danke für den Tipp,das ich aber nicht auf einen Angestellten der Arge höre ,ist denke ich verständlich also nichts für ungut !
 
Alt 17.12.2009, 10:31   #10
NailBomb
Gast
 
Benutzerbild von NailBomb
 
Beiträge: n/a
Standard AW: Harmlose EGV oder Stolperfalle !

Die bereinigte Fassung!

Miniaturansicht angehängter Grafiken (Klicken = große Ansicht)
ocr0001.jpg   ocr0002.jpg  
 
Alt 17.12.2009, 23:14   #11
Mobydick
Gast
 
Benutzerbild von Mobydick
 
Beiträge: n/a
Standard AW: Harmlose EGV oder Stolperfalle !

Hat denn das Kind schon einen Kindergartenplatz? Wenn ja, würde ich diese EGV unterschreiben. Du weisst nie, ob ein VA (der im Falle einer Nicht-Unterschrift der EGV kommen würde) identisch ist und genauso harmlos ist. Kommt hinzu, dass du für einem gleichlautenden VA keinen Grund für eine Widerspruch finden wirst.
 
Alt 18.12.2009, 09:19   #12
NailBomb
Gast
 
Benutzerbild von NailBomb
 
Beiträge: n/a
Standard AW: Harmlose EGV oder Stolperfalle !

Das Kind hat noch keinen Platz in einer Kita,und wird in den nächsten Zeit auch keinen bekommen die Wartelisten sind fast endlos


Und was ist mit Bewerbungs Kosten und anderen Sachen die so übernommen werden müssen ?
 
Alt 18.12.2009, 10:08   #13
Rosenstolz
Elo-User/in
 
Benutzerbild von Rosenstolz
 
Registriert seit: 16.04.2009
Beiträge: 283
Rosenstolz Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Harmlose EGV oder Stolperfalle !

Zitat:
Sollte auf Grund wesentlicher Veränderung...bla blah bla, sind sich die Vertragspartner "EINIG" !
wenn Du damit einverstanden bist, unterschreib.

Ich würde die EGV nicht unterschreiben, niemals.
Rosenstolz ist offline  
Alt 18.12.2009, 10:59   #14
ebsw
Unbestätigter Zugang (Email gültig?)
 
Benutzerbild von ebsw
 
Registriert seit: 17.03.2007
Beiträge: 193
ebsw
Standard Was willst du selbst, Nailbomb?

in der bereinigten Fassung sehe ich, dass dich die Arge für nicht vermittelbar hält. Stellenvermittlung ist keine Einzelfallleistung, sondern die eigentliche Aufgabe der BA bzw. Arge. Weitere "Hilfe" sieht sie nicht vor - also bist du offenbar integrationsfern - IF.

Somit hat die Arge keine Eingliederungsleistung für dich. Somit ist die EGV widerrechtlich.

Da du mit keinem Wort erwähnst, was du selber willst, kann dir auch keiner wirklich helfen, egal, was er schreibt. Zum In-Ruhe-gelassen-werden ist dieses Blättchen allerdings gut genug.
ebsw ist offline  
Alt 18.12.2009, 14:59   #15
Mobydick
Gast
 
Benutzerbild von Mobydick
 
Beiträge: n/a
Standard AW: Harmlose EGV oder Stolperfalle !

Im Ziel der EGV steht "Unter Berücksichtigung der Betreuungssituation des Kindes". Das bedeutet: Wenn du nachweisen kannst, dass kein Platz in der Kita ist und das Kind eine Tagesmutter ablehnt (musst dir das vom Kinderarzt attestieren lassen), kannst du keine Arbeit aufnehmen, selbst wenn du diese EGV unterschreibst.

Im Prinzip musst du hier nur deren Stellenangeboten nachgehen, falls sie dir welche schicken. Und wenn sie dir welche schicken, dann musst du dich bewerben (rufst am besten an) und erzählst dabei gleich, dass du ein kleines Kind hast, kein Platz in der Kita ist und das Kind nicht mit Tagesmüttern bleiben will, weil es einmal nach einem Krankenhausaufenthalt bei Fremden bleiben musste und ein Trauma erlitt. Was meinst du wohl, was selbst die übelste, kleinste Zeitarbeitsklitsche zu dir sagt? Und glaubst du wirklich, dass die dich auch noch zu einem Bewerbungsgespräch sehen wollen? Für was denn??? Wenn ich eine ZAF-Firma wäre, würde ich bei deiner SB danach anrufen und der SB sagen, dass man bitte nur Leute schicken soll, die auch eine Arbeit aufnehmen können, denn ansonsten verschwendet man unnötig meine Zeit.

Da man von dir keine Bewerbungsbemühungen fordert, müssen die auch nicht unbedingt Bewerbungskosten erstatten. Trotzdem würde ich die SB mal danach fragen und einen Antrag auf Bewerbungskostenerstattung stellen. Die Bewerbungskostenerstattung ist unabhängig von der EGV, d.h. es geht auch ohne EGV und der Antrag gilt ab Antragsstellung.

Sie möchte dir auch bitte die Fahrtkosten für Vorstellungstermine zusagen. In so einem Fall müsste vor jeder Fahrt ein Antrag gestellt und genehmigt sein, bevor man fährt.


Ansonsten bleibt noch die Möglichkeit, auf diese EGV gar nicht zu reagieren, damit sie per Verwaltungsakt kommt. Oder der SB (am besten schriftlich) mitzuteilen, dass sie gem. § 10 Abs. 1 Satz 3 SGB II nicht zu dem Personenkreis gehört, die vermittelt werden können. Ich zitiere mal den entscheidenden Auszug dieses §:

Zitat:
Abs. 1:Dem erwerbsfähigen Hilfebedürftigen ist jede Arbeit zumutbar, es sei denn, dass

Satz 3.: Die Ausübung der Arbeit die Erziehung seines Kindes oder des Kindes seines Partners gefährden würde; die Erziehung eines Kindes, das das dritte Lebensjahr vollendet hat, ist in der Regel nicht gefährdet, soweit seine Betreuung in einer Tageseinrichtung oder in Tagespflege im Sinne der Vorschriften des Achten Buches oder auf sonstige Weise sichergestellt ist; die zuständigen kommunalen Träger sollen darauf hinwirken, dass erwerbsfähigen Erziehenden vorrangig ein Platz zur Tagesbetreuung des Kindes angeboten wird,
Man kann sich auch in einem Widerspruch zum VA auf diesen § beziehen. Wie du aber selbst siehst, ist er nicht ganz eindeutig, denn das Kind ist 3 und man soll sich darum kümmern, dass das Kind untergebracht wird. Man kann es so auslegen, dass man zumindest eine EGV schon mal abschließen kann.
 
Alt 18.12.2009, 15:19   #16
NailBomb
Gast
 
Benutzerbild von NailBomb
 
Beiträge: n/a
Standard AW: Was willst du selbst, Nailbomb?

Zitat von ebsw Beitrag anzeigen

Da du mit keinem Wort erwähnst, was du selber willst, kann dir auch keiner wirklich helfen, egal, was er schreibt. Zum In-Ruhe-gelassen-werden ist dieses Blättchen allerdings gut genug.
Es ist wirklich nicht meine EGV,deshalb kann ich selber nicht mit Sicherheit sagen was gewüscht ist und was nicht.
Ich kann aber mit Sicherheit sagen das die Person nicht in einen Kurs oder andere Sinnlos Sachen kommen möchte da die betreuung des Kindes in keinem Fall sichergestellt ist.


@Mobydick

Ich gebe dir Recht,im Prinzip ist die Frau kaum bis gar nicht vermittelbar,aber dann wäre eine EGV ja sinnlos denn die soll ja auf einem Platz im ersten Arbeitsmarkt abzielen.
Könnte man nicht mit dem Argument von "ebsw" keine Eingliederungsleistung und damit keine EGV argumentieren ?
 
Alt 18.12.2009, 16:17   #17
Mobydick
Gast
 
Benutzerbild von Mobydick
 
Beiträge: n/a
Standard AW: Was willst du selbst, Nailbomb?

Zitat von NailBomb Beitrag anzeigen
Ich gebe dir Recht,im Prinzip ist die Frau kaum bis gar nicht vermittelbar,aber dann wäre eine EGV ja sinnlos denn die soll ja auf einem Platz im ersten Arbeitsmarkt abzielen.
Könnte man nicht mit dem Argument von "ebsw" keine Eingliederungsleistung und damit keine EGV argumentieren ?
Die EGV ist auch sinnlos. Da die EGV aber mit jedem "erwerbsfähigen Hilfebedürftigen" eine EGV abschließen soll, ist sie m.E. rechtens.

Durch diese sehr breite Formulierung "erwerbsfähiger Hilfebedürftiger" des Gesetzgebers wird mit Hinz und Kunz eine EGV abgeschlossen, auch wenn sie keinen Sinn macht. Von Schülern bis hin zu Leuten, die über 60 sind oder krankgeschrieben sind (krank bedeutet nicht "erwerbsunfähig").

Schau mal hier rein: http://www.arbeitsagentur.de/zentral...ur-EinV-15.pdf

Auf der Seite 7 findest du eine Tabelle mit den Personen, die von einer EGV ausgeschlossen sind. M.E. gehört sie nicht zu diesem Personenkreis.
 
Alt 18.12.2009, 17:04   #18
ebsw
Unbestätigter Zugang (Email gültig?)
 
Benutzerbild von ebsw
 
Registriert seit: 17.03.2007
Beiträge: 193
ebsw
Standard mobydick

Zitat von Mobydick Beitrag anzeigen
Die EGV ist auch sinnlos. Da die EGV aber mit jedem "erwerbsfähigen Hilfebedürftigen" eine EGV abschließen soll, ist sie m.E. rechtens.
Hier muss ich entschieden widersprechen. Verwaltungshandeln ist zu begründen. Wenn aber kein Sinn vorliegt, ist auch eine Begründung nicht möglich. Damit sind sinnlose EGV immer unbegründet - also widerrechtlich. Das wird auch jedes Sozialgericht so sehen, wenn es erst die Sinnlosigkeit im Einzelfall festgestellt hat.
ebsw ist offline  
Thema geschlossen

Stichwortsuche
harmlose, stolperfalle

Themen-Optionen
Ansicht


Ähnliche Themen

Thema Autor Forum Antworten Letzter Beitrag
Email versenden an, Stolperfalle dabei... Clint Technische Mitteilungen, Fragen und Antworten 15 30.10.2008 16:12
erwerbsunfähigkeits oder erwerbsminderungsrente oder hartz IV atlan4255 Schwerbehinderte / Gesundheit / Rente / Pflege 4 02.04.2008 17:43
ALG2 oder Sozialhilfe oder Grundsicherung wegen voller Erwerbsminderung? Kleines Allgemeine Fragen 1 23.03.2008 20:48
Ankündigung = VA ? Widerspruch ja oder nein oder wie...? elena (Kosten der) Unterkunft 3 23.09.2006 17:21


Es ist jetzt 06:37 Uhr.

Powered by vBulletin® (Deutsch)
Copyright ©2000 - 2018, Jelsoft Enterprises Ltd.
Search Engine Optimisation provided by DragonByte SEO (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2018 DragonByte Technologies Ltd.
Feedback Buttons provided by Advanced Post Thanks / Like (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2018 DragonByte Technologies Ltd.
ELO-Forum by Erwerbslosenforum Deutschland