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Eingliederungsvereinbarung (EGV +VA) Fragen zur Eingliederungsvereinbarung und wie man sie abwehrt! Bitte gebt in der Überschrift an ob die EGV oder die VA ALG I oder ALG II betrifft.


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Alt 26.09.2009, 14:01   #1
Sir Turbo->Emailproblem
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Registriert seit: 18.06.2006
Beiträge: 60
Sir Turbo
Standard EGV wahrscheinlich als VA - vorbereitende Fragen

Hallo,

ich hatte diese Woche einen Termin wegen EGV. Habe selbige zur Prüfung mitgenommen, heute nacht gerade eine lange Antwort aufgesetzt was alles gar nicht geht... u.a. ein unbestimmter Ein-Euro-Job über einen Träger, den der Träger dann konkretisieren soll.

Nun habe ich heute den Zusteller verpasst - ist ein Einschreiben an mich unterwegs. Da ich nicht allzuviele Einschreiben erwarte tippe ich mal daß es sich dabei um die EGV als VA handelt.

Im Prinzip Widerspruch einlegen (kann ich ja die Daten aus meinem Schreiben von heute nacht übernehmen) und dann erstmal abwarten und bei abschlägigem Bescheid zum SG... so weit so stressfrei... Bewerbungen mache ich eh weiter...

Aber dieser Ein-Euro-Job... Der Widerspruch hat ja wohl keine aufschiebende Wirkung. Müsste ich also beim SG die aufschiebende Wirkung beantragen. Allerdings sind wir hier in Nds. und das LSG Nds hat ja zur EA auf aufschiebende Wirkung in der Vergangenheit schon seltsame Äusserungen getan.

Ich habe hier weder jemanden als Begleitperson zum *amt noch einen RA.
RA ginge mE sowohl über Beratungsschein als auch über meine Advocard (den Luxus leiste ich mir^^) - nur bräuchte ich dann einen *guten* und *engagierten*... und über die Brücke gehe ich noch nicht unbedingt. Ich hatte mal wen über Tacheles gefunden... Der hat dann seine (kostenpflichtige) Expertise allerdings erst abgeliefert als es zu spät war... eigentlich wollte ich sowas nicht nochmal riskieren...

Was kann ich also schon mal vorausschauend machen, ausser Begleitung für Termine und RA aus dem Hut zaubern?

Es geht mir vor allem darum nicht irgendeinen Ein-Euro-Job antreten zu müssen der nur dem Träger (Kohle) und dem Amt (Statistik) was bringt...

Wenn ich den Ein-Euro-Job einfach nicht antrete aus dem VA ist die Sanktionierbarkeit ja fraglich? Sagt das LSG Nds. schon etwas dazu?

Ihr lest, ich hab mich schon etwas eingearbeitet, ich bin nur nicht ganz sicher wie es jetzt gerade weitergeht. Wenn ich Dinge aus der EGV konkret angreifen kann (Ein-Euro-Job undefiniert) [eigtl. auch RFB und dergleichen, aber im Gegensatz zur EGV hat sich das ja wohl bei VA erledigt, würde Doppelsaktionierung ebenso möglich sein wie in einer EGV?) habe ich dann gute Chancen mit einer EA durchzukommen? Unsere lokale Elo-Ini hat sich leider auch schon aufgelöst... Also Erfahrungswerte habe ich eher wenig zur Verfügung...

Edith: Typo

Ergänzung:
Hab gerade noch mal ´drüber nachgedacht...
Denke mal am Besten wäre wohl wenn ihr mir einen engagierten RA in BS empfehlen könntet.

Bitte den Thread verschieben falls ich jetzt im falschen Unterforum gelandet bin.
Sir Turbo ist offline  
Alt 26.09.2009, 14:45   #2
Mobydick
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Standard AW: EGV wahrscheinlich als VA - vorbereitende Fragen

Zitat von Sir Turbo Beitrag anzeigen
Hallo,

ich hatte diese Woche einen Termin wegen EGV. Habe selbige zur Prüfung mitgenommen, heute nacht gerade eine lange Antwort aufgesetzt was alles gar nicht geht... u.a. ein unbestimmter Ein-Euro-Job über einen Träger, den der Träger dann konkretisieren soll.

Nun habe ich heute den Zusteller verpasst - ist ein Einschreiben an mich unterwegs. Da ich nicht allzuviele Einschreiben erwarte tippe ich mal daß es sich dabei um die EGV als VA handelt.
Wenn das tatsächlich ein VA ist, wäre es das beste, was dir geschehen kann. Ich bin mir aber nicht so sicher, ob das schon der VA ist. Inzwischen weiss nämlich auch schon jeder SB, dass das Nicht-Nachkommen von Pflichten eines VA nicht sanktionierbar ist. Die drängen deswegen auf Unterschrift der EGV, drücken und drohen Sanktionen an.



Zitat:
Im Prinzip Widerspruch einlegen (kann ich ja die Daten aus meinem Schreiben von heute nacht übernehmen) und dann erstmal abwarten und bei abschlägigem Bescheid zum SG... so weit so stressfrei... Bewerbungen mache ich eh weiter...
Wenn es ein VA ist, müsste Widerspruch eingereicht werden. Man müsste ihn sehen, um dir sagen zu können, wie das mit den Pflichten aussieht.

Zitat:
Aber dieser Ein-Euro-Job... Der Widerspruch hat ja wohl keine aufschiebende Wirkung. Müsste ich also beim SG die aufschiebende Wirkung beantragen. Allerdings sind wir hier in Nds. und das LSG Nds hat ja zur EA auf aufschiebende Wirkung in der Vergangenheit schon seltsame Äusserungen getan.
Wenn du einen Ein-Euro-Job antreten sollst, oder sonst etwas nicht hinnehmbares im VA steht, würde ich die aufschiebende Wirkung beim SG (nicht beim LSG!!!) beantragen. Meist hat das Erfolg. Nicht selten hat es aber auch keinen Erfolg. So stellen z.B. viele Richter nur die aufschiebende Wirkung wieder her, wenn du beschwert bist. D.h., wenn du eine Sanktion bekommen hast. Das Sozialgericht BS ist übrigens hierfür berühmt.

Zitat:
Ich habe hier weder jemanden als Begleitperson zum *amt noch einen RA.
RA ginge mE sowohl über Beratungsschein als auch über meine Advocard (den Luxus leiste ich mir^^) - nur bräuchte ich dann einen *guten* und *engagierten*... und über die Brücke gehe ich noch nicht unbedingt. Ich hatte mal wen über Tacheles gefunden... Der hat dann seine (kostenpflichtige) Expertise allerdings erst abgeliefert als es zu spät war... eigentlich wollte ich sowas nicht nochmal riskieren...
Wenn du eine Rechtsschutzversicherung hast, oder einen Beratungsschein bekommen solltest, dann kannst du ja zum Anwalt gehen. Ansonsten wirst du wohl mit einer Erwerbsloseninitiative oder mit einem Forum Vorlieb nehmen müssen.

Zitat:
Was kann ich also schon mal vorausschauend machen, ausser Begleitung für Termine und RA aus dem Hut zaubern?
Den Einschreibebrief erst abwarten, bevor du dein Teufel an die Wand malst. Du kannst dich auch schon mal nach einer Begleitung umsehen. Wenn du den VA hast, stelle ihn hier rein. Dann können wir weitersehen. Ohne VA kann man gar nichts sagen.

Zitat:
Es geht mir vor allem darum nicht irgendeinen Ein-Euro-Job antreten zu müssen der nur dem Träger (Kohle) und dem Amt (Statistik) was bringt...
Es gibt kaum einen Ein-Euro-Job, den man antreten "muss". Die meisten Ein-Euro-Jobs lassen sich relativ leicht abwehren. Kann sehr nervig sein, aber in fast allen Fällen ist es möglich.

Zitat:
Wenn ich den Ein-Euro-Job einfach nicht antrete aus dem VA ist die Sanktionierbarkeit ja fraglich? Sagt das LSG Nds. schon etwas dazu?
Wenn du ihn nicht antrittst, wirst du sanktioniert. D.h. du musst ihn vorher abwehren und dein Amt richtig und korrekt beim Schwachpunkt dabei treffen. Meist werden die Jobs ja nicht bestimmt. Oder sie sind nicht zusätzlich. Oder passen überhaupt nicht in die Integration. Manchmal will der Träger dich auch gar nicht haben, wenn du dich vorstellst.

Man kann dir erst sagen, wie man den Ein-Euro-Job abwehrt, wenn du die Zuweisung oder die EGV per VA hast. Vorher kann man nichts sagen.

Zitat:
Ihr lest, ich hab mich schon etwas eingearbeitet, ich bin nur nicht ganz sicher wie es jetzt gerade weitergeht.
Hoffentlich hast du dich auch richtig eingearbeitet. Die meisten Dinge, die in die Hose gehen, geschehen, weil die Leute es nicht richtig gemacht haben (z.B. einen Widerspruch geschrieben, wo keiner zulässig war. Oder: Gegen den Ein-Euro-Job nur protestiert, anstatt den unzulässigen Punkt zu bemängeln).

Zitat:
Wenn ich Dinge aus der EGV konkret angreifen kann (Ein-Euro-Job undefiniert) [eigtl. auch RFB und dergleichen, aber im Gegensatz zur EGV hat sich das ja wohl bei VA erledigt, würde Doppelsaktionierung ebenso möglich sein wie in einer EGV?) habe ich dann gute Chancen mit einer EA durchzukommen?
Eine EGV greift man überhaupt nicht an. Solange dir die EGV nicht ein Geschenk überbringt, oder sonstwie nicht schadet, weist man sie korrekt ab (ohne sich zu weigern) und provoziert einen Verwaltungsakt. Gegen den VA geht man vor (durch Widerspruch und evtl. Antrag auf aufschiebende Wirkung). Wenn alles in die Hose geht, kann man immernoch den Pflichten den VA nicht nachkommen und die Sanktion abwarten. Gegen diese Sanktion kann man erfolgreich im Eilverfahren klagen, weil es keine gesetzliche Basis für eine Sanktion bei Nicht-Nachkommen aus Pflichten aus dem VA gibt. Dazu gibt es inzwischen mehrere hohe Urteile. Und nur für so einen Fall benötigst du m.E. einen Anwalt. Für den gesamten Rest fürchte ich, dass du keinen Beratungsschein bekommst.
 
Alt 26.09.2009, 15:52   #3
Sir Turbo->Emailproblem
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Beiträge: 60
Sir Turbo
Standard AW: EGV wahrscheinlich als VA - vorbereitende Fragen

Wow - Du hast Dir ja echt einen langen Text zusammengebastelt auf mein Geschreibsel.

Das was am Schluss steht: VA, nicht befolgen, Sanktion, EA
Das ist schon so die Richtung wo ich hinwollte...

Denn falls am Montag das Einschreiben vom Amt ist und ich einen Ein-Euro-Job mit Termin ziemlich bald aufgedrückt bekomme möchte ich halt wissen wie ich vorgehen kann.

Hab in meinem Schreiben das Montag zur Post soll meine EGV auseinandergenommen und darauf hingewiesen daß ich ja weder gegen EGV noch Ein-Euro-Job was grundlegendes hätte (den Weg von Dora und Co will ich (noch?) nicht gehen, zumindest nicht solange ich hier vor Ort keine Kontakte habe mit entsprechenden Erfahrungen) aber leider leider die vorliegende Version nicht akzeptabel sei.
Der Ein-Euro-Job solle genau definiert sein, die RFB müsse raus etc.
Ich kann Dir meinen Entwurf auch gerne als PN schicken falls das hier geht und Du das willst? Ansonsten denke ich, daß ich mich genug an den diversen Einträgen hier und in anderen Foren orientiere um halbwegs auf der sicheren Seite zu sein.

Unsicher bin ich immer dann wenn ich etwas nicht überblicken kann - und ich sehe halt die Gefahr daß ich einen VA bekomme mit einer Verpflichtung etwas zu tun zu einem Termin der früher liegt als ich sachgerecht reagieren kann.

Da ist dann aber die von Dir genannte Reihenfolge schon mal ein Anhaltspunkt... Also einfach kommen lassen:)

Auf das LSG habe ich nur deswegen Bezug genommen weil ja a) das SG nicht unbedingt gegen sein LSG entscheiden will und b) die ArGe Urteile die mit hoher Wahrscheinlichkeit eh in der nächsten Instanz gekippt werden mal eben zart ignoriert...
a) würde vielleicht auch erklären warum das hiesige SG so zu entscheiden pflegt in Anbetracht der Äusserungen des LSG...
Also bei b) zB SG sagt Aufschiebung Sanktion, ArGe sagt: uns doch egal, das LSG entscheidet eh anders... Ich hab in meinem Leben schon zu oft erlebt daß Ämter sich einen feuchten Kehricht um Urteile kümmern. Eine ArGe hat einem Bekannten mal trotz rechtskräftigem(!) Urteil auf Übernahme KdU trotzdem nicht bezahlt. Hätte er nicht in der Familie eine inoffizielle Möglichkeit gehabt unterzuschlüpfen hätte das Obdachlosigkeit bedeutet...

Allerdings scheint nach meinem Wissem die hiesige Jurisprudenz eh ein wenig... anders zu sein als in anderen Städten... Keine Ahnung warum, aber in dem Zusammenhang fällt mir ein daß ich mich eh in meiner Geburtsstadt immer wohler gefühlt habe als hier in BS... aber das schweift jetzt ab:)

"oder einem Forum Vorlieb nehmen müsssen"? Ganz ehrlich, Foren sind mir eigentlich die Liebsten... Gut, man muss ein wenig filtern... Aber in Foren bekommt man die breiteste und fundierteste Palette an Meinungen die man sich vorstellen kann finde ich. Ist wie Autoschrauben oder Computerbasteln: eine engagierte Community ist jeder teuren Werkstatt überlegen. Alleine schon weil einfach kein "Fachmann" alles schon mal mitgemacht haben kann während sich in den Foren meist zu jedem Fall Erlebnisse bringen lassen..
Und während man in Foren mehrere Meinungen bekommen kann hat man beim "Fachmann" EINE Meinung, die absolut gesetzt wird... und wenn das dann in die Hose ging ist es keiner gewesen... hab schon mal die Haftpflicht eines RAes bemühen müssen^^

Was aber nicht heisst daß ich mich wenn der VA da ist nicht gerne durch einen RA vertreten lasse - nur habe ich eben noch keinen hier am Orte...

Gehe übrigens davon aus, daß falls es die EGV als VA ist die so aussieht wie die EGV von dieser Woche - die könnte ich auch als PN schicken...

Aber insgesamt ist der Hinweis, daß man eine EA gegen den VA versuchen kann, wahrscheinlich aber erst bei Sanktionen Erfolg hat mit einem solchen Antrag hat (also Antrag dann auf Aufschiebung der Sanktionen) schon mal eine Info die mir den Weg aufzeigt...

Auch wenn es nicht schön ist sich vielleicht erstmal eine Sanktion verpassen lassen zu müssen, aber das Leben ist eben kein Wunschkonzert^^

Danke.
Sir Turbo ist offline  
Alt 26.09.2009, 16:08   #4
Mobydick
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Standard AW: EGV wahrscheinlich als VA - vorbereitende Fragen

Man muss nicht immer eine Sanktion bekommen. Deshalb würde ich das zuerst mit Widerspruch und Antrag auf aufschiebende Wirkung probieren, sobald der VA da ist. Meist hat das Erfolg.

Erst danach kannst du die harte Linie mit dem Weg über die Sanktion bei VA gehen.
 
Alt 26.09.2009, 16:46   #5
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Zitat von Sir Turbo
Hallo,

ich hatte diese Woche einen Termin wegen EGV. Habe selbige zur Prüfung mitgenommen, heute nacht gerade eine lange Antwort aufgesetzt was alles gar nicht geht... u.a. ein unbestimmter Ein-Euro-Job über einen Träger, den der Träger dann konkretisieren soll.
Gut, wenn es dir dein SB/UM ausdrücklich erlaubt hat, dann ist es in Ordnung, dass du die EGV vor deiner Unterschrift mitgenommen hast.

Zitat von Sir Turbo
Nun habe ich heute den Zusteller verpasst - ist ein Einschreiben an mich unterwegs. Da ich nicht allzu viele Einschreiben erwarte tippe ich mal dass es sich dabei um die EGV als VA handelt.
Das denke ich nach all der Erfahrung, die ich in diesem Forum gemacht habe auch. Es wird also die von der ARGE "runderneuerte" EGV sein.

Zitat von Sir Turbo
Im Prinzip Widerspruch einlegen (kann ich ja die Daten aus meinem Schreiben von heute nacht übernehmen) und dann erstmals abwarten und bei abschlägigem Bescheid zum SG... so weit so stressfrei... Bewerbungen mache ich eh weiter...
Ja, das Recht einen Widerspruch einlegen hast du ja, wenngleich auch leider relativ begrenzt. (Ich glaube nach 1 oder 2 Instanzen ist Schluss mit der Unterstützung für Gerichtskosten durch die ARGEs)

Zitat von Sir Turbo
Aber dieser Ein-Euro-Job... Der Widerspruch hat ja wohl keine aufschiebende Wirkung. Müsste ich also beim SG die aufschiebende Wirkung beantragen. Allerdings sind wir hier in Nds. und das LSG Nds hat ja zur EA auf aufschiebende Wirkung in der Vergangenheit schon seltsame Äußerungen getan.
Wenn es nicht anders geht. Aber ich denke nicht mehr, dass es noch heute so ist, Probleme mit der "aufschiebenden Wirkung" zu bekommen. Zu viele deiner "Mitstreiter" in diesem Fall haben die Gerichte bemüht, so dass diese (leicht) "eingeknickt" sein könnten.

Zitat von Sir Turbo
Ich habe hier weder jemanden als Begleitperson zum *amt noch einen RA.
RA ginge m.E sowohl über Beratungsschein als auch über meine Advocard (den Luxus leiste ich mir^^) - nur bräuchte ich dann einen *guten* und *engagierten*... und über die Brücke gehe ich noch nicht unbedingt. Ich hatte mal wen über Tacheles gefunden... Der hat dann seine (kostenpflichtige) Expertise allerdings erst abgeliefert als es zu spät war... eigentlich wollte ich so was nicht nochmal riskieren...
Also wenn du eine "Begleitperson" zum Amt mitgenommen hättest, dann hätte der immerhin ein wenig Druck machen können, dass du vielleicht nicht das Risiko gehabt hättest, einen besonders teuren, dafür aber sehr fähigen Anwalt zu bekommen. Aber oft lässt sich ein Advokat nicht vermeiden. So viel "Einfluss" auf dieses "Amt" hat deine Begleitung auch wieder nicht.

Zitat von Sir Turbo
Was kann ich also schon mal vorausschauend machen, außer Begleitung für Termine und RA aus dem Hut zaubern?

Es geht mir vor allem darum nicht irgendeinen Ein-Euro-Job antreten zu müssen der nur dem Träger (Kohle) und dem Amt (Statistik) was bringt...
Wenn es "nette" Leute sind (Ja, die gibt es auch in diesen Büros), dann schreibe einfach eine Dienstaufsichtsbeschwerde an den direkten Leiter/direkte Leiterin der "Sachbearbeiter ALG II".

Zitat von Sir Turbo
Wenn ich den Ein-Euro-Job einfach nicht antrete aus dem VA ist die Sanktionierbarkeit ja fraglich? Sagt das LSG Nds. schon etwas dazu?
Ich denke mal, die Sanktionierung, wenn du einen 1-Euro-Job nicht antretest, bleibt bestehen. Soll sogar das SGB sagen, habe ich mal gelesen. Also mehr oder weniger "durch die Blume".

Zitat von Sir Turbo
Ihr lest, ich hab mich schon etwas eingearbeitet, ich bin nur nicht ganz sicher wie es jetzt gerade weitergeht. Wenn ich Dinge aus der EGV konkret angreifen kann (Ein-Euro-Job undefiniert) [eigtl. auch RFB und dergleichen, aber im Gegensatz zur EGV hat sich das ja wohl bei VA erledigt, würde Doppelsaktionierung ebenso möglich sein wie in einer EGV?) habe ich dann gute Chancen mit einer EA durchzukommen? Unsere lokale Elo-Ini hat sich leider auch schon aufgelöst... Also Erfahrungswerte habe ich eher wenig zur Verfügung...

Edith: Typo

Ergänzung:
Hab gerade noch mal ´drüber nachgedacht...
Denke mal am Besten wäre wohl wenn ihr mir einen engagierten RA in BS empfehlen könntet.

Bitte den Thread verschieben falls ich jetzt im falschen Unterforum gelandet bin.
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Zur Klarstellung:

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