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Eingliederungsvereinbarung (EGV +VA) Fragen zur Eingliederungsvereinbarung und wie man sie abwehrt! Bitte gebt in der Überschrift an ob die EGV oder die VA ALG I oder ALG II betrifft.


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Alt 23.08.2009, 18:15   #1
GlobalPlayer
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Standard Fragen zu evtl. EGV

Ich habe folgende Frage, ich ziehe bald in eine andere Stadt, eher gezwungenerweise aus fam. Gründen.Wegen dieser fam Gründe habe ich auhc diverse seelische Probleme, die es mir momentan nicht erlauben eine Ausbildung o.ä anzufangen.
Es ist angedacht, dass ich mich nun nach dme Umzug um meine Probleme kümmere.
Im Grunde will ich dadurch auch erstmal verhindern, in den ARGE Santions- und Drangsalierungs Teufelskreis zu gelangen, um mich in Ruhe um andere Dinge kümmern zu können.

ICh gehe davon aus das die neue ARGE so schnell wie möglich mir einer EGV unter die Nase halten wird.Ich denke, dass sie dann aufgrund meiner Lage so Dinge ala "Psychotherapie"o.ä. dort hineinnehmen.

Ich habe allerdings in der Vergangenheit mit einer Unterschrift unter einer EGV schlechte Erfahrungen gemacht, und ich will eigentlich nie mehr eine unterschreiben.
Andereseits will ich aber auch nicht wieder den Argwohn der ARGE Leute auf mich ziehen, und dann als Querulant angesehen werden.

Was soll ich am besten machen?
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Alt 23.08.2009, 18:42   #2
Paolo_Pinkel
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Standard AW: Fragen zu evtl. EGV

Zitat von GlobalPlayer Beitrag anzeigen
Ich habe folgende Frage, ich ziehe bald in eine andere Stadt, eher gezwungenerweise aus fam. Gründen.Wegen dieser fam Gründe habe ich auhc diverse seelische Probleme, die es mir momentan nicht erlauben eine Ausbildung o.ä anzufangen.

Das ist bei deinem derzeitigen Zustand sowieso fraglich. Siehe Auch hier.

Es ist angedacht, dass ich mich nun nach dme Umzug um meine Probleme kümmere.
Im Grunde will ich dadurch auch erstmal verhindern, in den ARGE Santions- und Drangsalierungs Teufelskreis zu gelangen, um mich in Ruhe um andere Dinge kümmern zu können.

ICh gehe davon aus das die neue ARGE so schnell wie möglich mir einer EGV unter die Nase halten wird.Ich denke, dass sie dann aufgrund meiner Lage so Dinge ala "Psychotherapie"o.ä. dort hineinnehmen.

Solche Dinge gehören in einer EGV NICHT rein! Genau so wenig gehört da rein wie oft du pro Tag deinen Lokus guten Tag sagst. Das einzige was man von dir verlangen kann, ist, dass du dich beim medizinischen Dienst vorstellst. Das dann aber auch nur im Rahmen deiner Mitwirkungspflichten und nicht durch eine EGV aufoktruiert.

Das ist richtig. Immerhin ist eine EGV der fundamentale Baustein der dich erst zur willenlosen Verfügungsmasse der ARGE werden lässt. Es gilt also dies zu verhindern. Diesbezüglich kannst du dich hier einlesen. Wichtig ist, wie immer, dass du mit einem Beistand bei der ARGE auftauchst und nichts an Ort und Stelle unterschreibst sondern dir Bedenkzeit erbittest und die EGV prüfen lässt. Entweder durch einen engagierten Anwalt FR Sozialrecht, einer Erwerbsloseninitiative vor Ort oder eben hier im Forum.

Ich habe allerdings in der Vergangenheit mit einer Unterschrift unter einer EGV schlechte Erfahrungen gemacht, und ich will eigentlich nie mehr eine unterschreiben.

Musst du auch nicht. Eine EGV ist ja ein öffentlich rechtlicher Vertrag und kein Diktat der ARGE. Verträge werden verhandelt. Auch wenn die ARGE nur zu gerne das Gegenteil macht.

Andereseits will ich aber auch nicht wieder den Argwohn der ARGE Leute auf mich ziehen, und dann als Querulant angesehen werden.

Es gibt nur zwei Wege meines Erachtens. Entweder den Bückling mimen und alles was von der ARGE kommt als gottgegeben hinnehmen oder den anderen. Auf Grund deiner derzeitigen gesundheitlichen Verfassung musst du abwägen und selber entscheiden welchen Weg du gehst, jedoch gibt es keinen Widerstand ohne Reibung. Das sollte dir auch klar sein. Hilfe wirst du jedenfalls hier bekommen.

Was soll ich am besten machen?
Gruss

Paolo
__

"Hartz-IV ist die arbeitsmarktpolitische Endlösung der Erwerbslosenfrage." - Ich -
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>>> EGV
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Paolo_Pinkel ist offline  
Alt 28.08.2009, 15:04   #3
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Standard AW: Fragen zu evtl. EGV

Ich bin jetzt von Bochum nach Münster gezogen und somit ist die ARGE Münster nun zuständig für mich.
Da ist es wohl so dass man die Antragsunterlagne erst nach einem Erstgespräch bekommt (was ich allerdings nicht verstehe).
Auf jeden Fall musste ichj wg. familiären Problemen vorerst umziehen, und um an meinem seelischen Problemen zu arbeiten etc..
Das habe ich der Sb beim Erstgespräch erklärt.Ich solte danach auch eine Bogenb ausfüllen, in welchem mein Gesundheitszustand abgefragt wurde.Keine Ahnung ob das so ok war.ich habs allerdings ausgefüllt und unterschrieben.

Danach kam die SB mit einer EGV an.
Ich war natürlich drauf vorbereitet und meinte ann sofort, dass ich Sie prüfen wolle.Die Sb meinte nein, das geht nur hier und jetzt.Ich meinte nein , und nun habe ich 14 tage Zeit, um die EGv zurückzubringen.

Eingliederungsvereinbarung

zw. Herrn xxxxx

und ARGE Münster

Ziele: Ausbildung

Ihr Träger (....) unterstützt Sie mit folgenden Leistungen(....):
Zur Unterstützung Ihrer Integrationsbemühungen in Ausbildung schaltet er den ärztlichen Dienst zur Klärung der Erwerbsfähigkeit ein.

Bemühungen Herr xxxxx:

Sie nehmen den Termin beim ärztlichen Dienst wahr.

Darunter noch die Sachen mit Meldepflicht und Ortsabwesenheit und die Rechtsfolgenbelehrung.

Meine Frage ist was ist dieser ärztliche Dienst genau und bin ich verpflichtet dahinzugehen?Soll ich diese EGv unterschreiben?Was tun?
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Alt 28.08.2009, 17:17   #4
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Standard AW: Fragen zu evtl. EGV

Schau doch mal hier rein: http://www.elo-forum.org/eingliederu...egliedert.html, und zwar ins Posting nr. 3. Da findest du die Antwort auf deine Frage. Das Briefchen kannst du wörtlich so übernehmen.
 
Alt 28.08.2009, 23:13   #5
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Standard Die EGV

Ich habe Mitte September einen neuen Termin von der Sb erhalten, wo von ihr gesagt wurde da will Sie die unterschriebene EGv sehen.


Soll ich vorher so ein Schreiben dahinschicken und dann trotzdme zu dem Termin gehen?

Das heisst diese EGv nicht unterschreiben und dan auf eine Einladung des AD warten?Die muss ich dann auch ohne EGV wahrnehmen?Können bei nichtunterzeichnung Sanktionen auf mich zukommen?
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Alt 28.08.2009, 23:50   #6
Mobydick
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Standard AW: Fragen zu evtl. EGV

Wenn du einen Termin zur "Abgabe der unterschriebenen EGV" hast, dann geh doch zu diesem Termin hin und anstelle der unterschriebenen EGV gibst du diesen Brief ab. Aber bitte gegen Quittung! Wenn die SB das nicht quittieren will, dann gebe das am Eingang der ARGE gegen Quittung ab.

Der med. Dienst dient der Feststellung deiner Erwerbsfähigkeit. Die EGV soll nämlich nur mit jedem "erwerbsfähigen Hilfebedürftigen" abgeschlossen werden, so § 15 SGB II. D.h. die Untersuchung beim Amtsarzt ist die Voraussetzung für den Abschluss einer EGV. Deine SB betrachtet das aber als "Teil der EGV".

Wenn die diesen Brief von dir gelesen hat, wird die Ruhe geben. Ich vermute, die wird dich dann zum Amtsarzt zuweisen. Letztendlich musst du hingehen. Aber bitte nicht freiwillig durch deine Unterschrift unter die EGV!

Eigentlich hast du nur etwas davon, weil du alles in die Länge ziehst. Erst Mitte September erfährt sie, dass du die EGV nicht unterschreibst und ihr sind die Hände damit gebunden. Sie kann dir dann erst frühestens Mitte September eine Zuweisung für den Amtsarzt geben. Der Amtsarzt hat auch nicht sofort einen Termin, sondern erst einen in 1 - 2 Monaten. Bis der Befund vorliegt, haben wir schon Mitte November. Erst dann kann deine SB mit dir eine EGV abschließen.

Unterschreibe der SB bitte nicht sofort die Schweigepflichtsentbindung für den Amtsarzt. Du musst den Amtsarzt schon von der Schweigepflicht entbinden, aber erst nachdem du den Befund gesehen hast. D.h. erst nach der Untersuchung.
 
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