QR-Code des ELO-ForumErwerbslosen Forum Deutschland (ELO-Forum)
Impressum Stichwortsuche Spenden Strafanzeigen Verfahrensrecht Registrieren Hilfe Interessengemeinschaften Kalender Suchen Alle Foren als gelesen markieren

Start > > -> Brauche dringend Hilfe für Gegenvorschläge

Eingliederungsvereinbarung (EGV +VA) Fragen zur Eingliederungsvereinbarung und wie man sie abwehrt! Bitte gebt in der Überschrift an ob die EGV oder die VA ALG I oder ALG II betrifft.


Danke Danke:  0
Thema geschlossen

 

Themen-Optionen Ansicht
Alt 29.07.2009, 15:14   #1
Displayable
Unbestätigter Zugang (Email gültig?)
 
Benutzerbild von Displayable
 
Registriert seit: 28.07.2009
Beiträge: 20
Displayable
Standard Brauche dringend Hilfe für Gegenvorschläge

Hallo,

ich habe ein kleines Problem. Ich habe, oder besser gesagt mein Freund hat eine EGV von seiner SB bekommen, in der steht, dass er einen 1€ Job machen soll. Das will er aus verschiedenen Gründen nicht, daher hat er die EGV nicht unterschrieben und erstmal mit nach Hause genommen. Nun wollen wir einen Brief an die SB schreiben, warum er die EGV nicht unterschreiben will bzw. wird und auch Gegenvorschläge bringen, was stattdessen in die EGV rein soll, damit er bereit ist, sie zu unterschreiben. Ich habe hier schon stundenlang versucht, einen richtigen Mustertext zu finden, der halbwegs zu seiner EGV passt, aber irgendwie bin ich nicht fündig geworden Ich weiß einfach nicht, was ich schreiben soll, weil ich mich mit den ganzen Gesetzen und so überhaupt nicht auskenne.

Hier mal die EGV:

http://www2.qic-upload.de/29.07.09/nxvt4sbc31rx.jpg
http://www2.qic-upload.de/29.07.09/zrornzzp1m51.jpg
http://www2.qic-upload.de/29.07.09/pshekmhr86sz.jpg



Und das hab ich bis jetzt so aus dem Forum hier gefunden und übernommen:

Ihr Entwurf einer Vereinbarung vom 23.07.2009


Sehr geehrte Frau ...,

nach sorgfältiger Prüfung Ihres, mir am 23.07.09 zugegangen, Entwurfs einer Vereinbarung (hier Eingliederungsvereinbarung gemäß § 15 SGB II) ist festzustellen, dass dieser noch etliche Unklarheiten und Unzulässigkeiten enthält, in Einzelteilen nicht gesetzeskonform ist und bis zur Unterschriftsreife einer Nachbesserung bedarf.

Dazu ist folgendes anzumerken:

....... (und da komm ich jetzt nicht damit weiter, die ganzen Unzulässigkeiten in der EGV aufzuzählen und auch noch mit den entsprechenden § zu belegen usw. )



Ich erkläre mich ausdrücklich verhandlungsbereit und bin jederzeit bereit, eine gesetzeskonforme, zulässige und klare Eingliederungsvereinbarung nach § 15 SGB II zu unterschreiben.

Unterbreiten Sie mir bitte innerhalb der nächsten 10 – 14 Tage, nach Prüfung und unter Einbeziehung meiner Vorschläge einen rechtskonformen Eingliederungsvereinbarungs-Entwurf.
Als Arbeitshilfe lege ich meinen entsprechenden Entwurf bei.



Mit freundlichen Grüßen




Ich hoffe ihr könnt mir helfen, würde mich über Vorschläge oder Links zu Mustertexten ect. freuen.



Grüße
Displayable
Displayable ist offline  
Alt 29.07.2009, 15:19   #2
Martin Behrsing
Redaktion
 
Benutzerbild von Martin Behrsing
 
Registriert seit: 16.06.2005
Ort: Bonn
Beiträge: 22.313
Martin Behrsing Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Brauche dringend Hilfe für Gegenvorschläge

Wir haben doch nun einen Mustertext. Ich würde doch überhaupt nicht begünden, warum kein Ein-Euro-Job.

einfach die Sachen nehmen, die man haben möchte und fertig.

Hier steht alles im ersten Posting
http://www.elo-forum.org/eingliederu...tml#post370762
__

Gruß aus dem Rheinland

Martin

Spendenkonto: Trägerverein Erwerbslosen Forum Deutschland
Sparkasse Bonn BLZ 380 500 00 Konto 1900 0573 06
IBAN: DE95 3705 0198 1900 0573 06
BIC: COLSDE33XXX

Bitte beachten: Telefonate, PNs, E-Mails mit dem Erwerbslosen Forum Deutschland
Martin Behrsing ist offline  
Alt 29.07.2009, 15:26   #3
Ela
Elo-User/in
 
Benutzerbild von Ela
 
Registriert seit: 26.09.2005
Ort: Sachsen
Beiträge: 552
Ela
Standard AW: Brauche dringend Hilfe für Gegenvorschläge

warum überhaupt noch nen Gegenvorschlag ???

warte doch erstmal VA ab und reagiere dann...
__

"Zuerst ignorieren sie dich, dann lachen sie über dich, dann bekämpfen sie dich und dann gewinnst du."
Mahatma Gandhi

Der Moderne Satzbau:
Subjekt, Prädikat, Beleidigung, Alter!

Ela ist offline  
Alt 29.07.2009, 15:45   #4
Mobydick
Gast
 
Benutzerbild von Mobydick
 
Beiträge: n/a
Standard AW: Brauche dringend Hilfe für Gegenvorschläge

Zitat von Displayable Beitrag anzeigen
Hallo,

ich habe ein kleines Problem. Ich habe, oder besser gesagt mein Freund hat eine EGV von seiner SB bekommen, in der steht, dass er einen 1€ Job machen soll. Das will er aus verschiedenen Gründen nicht, daher hat er die EGV nicht unterschrieben und erstmal mit nach Hause genommen. Nun wollen wir einen Brief an die SB schreiben, warum er die EGV nicht unterschreiben will bzw. wird und auch Gegenvorschläge bringen, was stattdessen in die EGV rein soll, damit er bereit ist, sie zu unterschreiben. Ich habe hier schon stundenlang versucht, einen richtigen Mustertext zu finden, der halbwegs zu seiner EGV passt, aber irgendwie bin ich nicht fündig geworden Ich weiß einfach nicht, was ich schreiben soll, weil ich mich mit den ganzen Gesetzen und so überhaupt nicht auskenne.

Hier mal die EGV:

http://www2.qic-upload.de/29.07.09/nxvt4sbc31rx.jpg
http://www2.qic-upload.de/29.07.09/zrornzzp1m51.jpg
http://www2.qic-upload.de/29.07.09/pshekmhr86sz.jpg



Und das hab ich bis jetzt so aus dem Forum hier gefunden und übernommen:

Ihr Entwurf einer Vereinbarung vom 23.07.2009


Sehr geehrte Frau ...,

nach sorgfältiger Prüfung Ihres, mir am 23.07.09 zugegangen, Entwurfs einer Vereinbarung (hier Eingliederungsvereinbarung gemäß § 15 SGB II) ist festzustellen, dass dieser noch etliche Unklarheiten und Unzulässigkeiten enthält, in Einzelteilen nicht gesetzeskonform ist und bis zur Unterschriftsreife einer Nachbesserung bedarf.

Dazu ist folgendes anzumerken:

....... (und da komm ich jetzt nicht damit weiter, die ganzen Unzulässigkeiten in der EGV aufzuzählen und auch noch mit den entsprechenden § zu belegen usw. )



Ich erkläre mich ausdrücklich verhandlungsbereit und bin jederzeit bereit, eine gesetzeskonforme, zulässige und klare Eingliederungsvereinbarung nach § 15 SGB II zu unterschreiben.

Unterbreiten Sie mir bitte innerhalb der nächsten 10 – 14 Tage, nach Prüfung und unter Einbeziehung meiner Vorschläge einen rechtskonformen Eingliederungsvereinbarungs-Entwurf.
Als Arbeitshilfe lege ich meinen entsprechenden Entwurf bei.



Mit freundlichen Grüßen




Ich hoffe ihr könnt mir helfen, würde mich über Vorschläge oder Links zu Mustertexten ect. freuen.



Grüße
Displayable
Da die EGV m.E. rechtswidrig ist, würde ich gar kein Gegenvorschlag unterbreiten. Ich bin mir ziemlich sicher, dass dein Freund über keine einzige Bedingung der EGV glücklich ist.

Ich kann dir sagen, was ich an dieser Stelle jetzt machen würde:

1) Ich würde das Briefchen, ähnlich wie du das geschrieben hast, abschicken, und zwar so:

Ihr Eingliederungsvereinbarungstext vom 23.07.2009

Sehr geehrte Frau ...,

nach sorgfältiger Prüfung Ihres, mir am 23.07.09 zugegangen, Entwurfs einer Vereinbarung (hier Eingliederungsvereinbarung gemäß § 15 SGB II) ist festzustellen, dass dieser noch etliche Unklarheiten und Unzulässigkeiten enthält, in Einzelteilen nicht gesetzeskonform ist, widersprüchlich ist und bis zur Unterschriftsreife einer Nachbesserung bedarf. Ich bemängle vor allem die fehlende Integrationsstrategie und habe erhebliche Bedenken an der Rechtmäßigkeit dieses Ein-Euro-Jobs.

Ich erkläre mich ausdrücklich verhandlungsbereit und bin bereit, eine gesetzeskonforme, zulässige und klare Eingliederungsvereinbarung nach § 15 SGB II zu unterschreiben.

Mit freundlichen Grüßen

2) Frage: Ist zusätzlich zu dieser EGV noch eine "Zuweisung" für diesen Ein-Euro-Job gekommen? Evtl. als "Angebot für eine Arbeitsgelegenheit mit Mehraufwandsentschädigung" mit einer Rechtsfolgebelehrung? Wenn ja, dann muss hier noch separat reagiert werden, denn das ist nochmal ein separater Verwaltungsakt. Melde dich dann bitte nochmal bzw. scanne das doch ein.


Und dann warte bitte ab, was da kommt.

1) Wenn du Glück hast, bekommst du gleich einen Verwaltungsakt.

2) Wenn du Pech hast, ruft die SB dich zum GEspräch. In dem Gespräch wird sie vermutlich wissen wollen, was an ihrer EGV so falsch ist. Dann kannst du sagen:
1) Sie enthält keine Bewerbungskostenzusage
2) Wer in den 1. Arbeitsmarkt soll (s. das Ziel) sollte kein Ein-Euro-Job machen. Das ist ein Widerspruch. Der Ein-Euro-Job ist nämlich nur für Leistungsempfänger, "die keine Arbeit finden können" (§ 16d SGB II)
3) Der Ein-Euro-Job wird nicht bestimmt. Das ist rechtswidrig.
4) Die Melde- und Mitwirkungspflichten sind im Gesetz geregelt. Sie sollten nicht Teil einer Eingliederungsvereinbarung sein. Wenn das "einfach so, ohne Titel" in der EGV steht, kann man nicht einmal differenzieren, ob es eine EGV-Pflicht ist, oder ein Hinweis, der in eine EGV nicht reingehört (in einem Vertrag wird nur "vereinbart" und nicht "informiert").


Bitte unterschreibe keine EGV! Wenn die Druck machen, Anhörungen schicken, nötigen, sanktionieren wollen und nicht mehr zu ertragen sind, dann sage denen doch einfach: "Sie sehen doch, dass wir uns nicht einigen können. Sie haben doch die Möglichkeit, mir das per Verwaltungsakt zu schicken. Tun Sie das doch bitte". Dann nimmst du denen das Druckmittel. Vergiss dabei bitte nicht: ES gibt keine Sanktion mehr bei Nicht-Unterschrift einer EGV! Es wurde per Dienstanweisung (die auf der homepage der ARGE steht) vorerst darauf verzichtet, weil Zweifel an der Rechtmäßigkeit eines Vertrages besteht, der unter diesen Umständen zustande kam.

D.h., die haben gar keine Möglichkeiten mehr, um jemand zu einer Unterschrift zu bewegen, und müssen das Notgedrungen per VA schicken.

Wenn du den VA hast, dann setze ihn hier bitte rein. Da müsste ein Widerspruch und ein Antrag auf aufschiebende Wirkung für das SG geschrieben werden. Wenn der VA mit der EGV identisch ist, habe ich kaum Bedenken, dass die aufschiebende Wirkung evtl. nicht wieder hergestellt wird. Da helfen wir dabei.
 
Alt 29.07.2009, 16:06   #5
Displayable
Unbestätigter Zugang (Email gültig?)
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Benutzerbild von Displayable
 
Registriert seit: 28.07.2009
Beiträge: 20
Displayable
Standard AW: Brauche dringend Hilfe für Gegenvorschläge

Erstmal danke für eure Antworten.

Zitat von Mobydick Beitrag anzeigen
Ich kann dir sagen, was ich an dieser Stelle jetzt machen würde:

1) Ich würde das Briefchen, ähnlich wie du das geschrieben hast, abschicken, und zwar so:

Ihr Eingliederungsvereinbarungstext vom 23.07.2009

Sehr geehrte Frau ...,

nach sorgfältiger Prüfung Ihres, mir am 23.07.09 zugegangen, Entwurfs einer Vereinbarung (hier Eingliederungsvereinbarung gemäß § 15 SGB II) ist festzustellen, dass dieser noch etliche Unklarheiten und Unzulässigkeiten enthält, in Einzelteilen nicht gesetzeskonform ist, widersprüchlich ist und bis zur Unterschriftsreife einer Nachbesserung bedarf. Ich bemängle vor allem die fehlende Integrationsstrategie und habe erhebliche Bedenken an der Rechtmäßigkeit dieses Ein-Euro-Jobs.

Ich erkläre mich ausdrücklich verhandlungsbereit und bin bereit, eine gesetzeskonforme, zulässige und klare Eingliederungsvereinbarung nach § 15 SGB II zu unterschreiben.

Mit freundlichen Grüßen

2) Frage: Ist zusätzlich zu dieser EGV noch eine "Zuweisung" für diesen Ein-Euro-Job gekommen? Evtl. als "Angebot für eine Arbeitsgelegenheit mit Mehraufwandsentschädigung" mit einer Rechtsfolgebelehrung? Wenn ja, dann muss hier noch separat reagiert werden, denn das ist nochmal ein separater Verwaltungsakt. Melde dich dann bitte nochmal bzw. scanne das doch ein.
Dann werd ich das so abschicken, ich werd hier nämlich langsam wahnsinnig mit dem Mist Eine zusätzliche Zuweisung zu dem Job haben wir nicht bekommen, nur so einen Prospekt von diesem "Projekt", wo aber auch nicht viel mehr Infos über den Job drin stehen als in der EGV.

Grüße
Displayable
Displayable ist offline  
Alt 29.07.2009, 16:10   #6
Mobydick
Gast
 
Benutzerbild von Mobydick
 
Beiträge: n/a
Standard AW: Brauche dringend Hilfe für Gegenvorschläge

Sollte eine Zuweisung für den Ein-Euro-Job kommen, dann stelle sie hier wieder rein. Die müsste abgelehnt werden. Man müsste sehen, wie sie beschrieben wurde.
 
Alt 29.07.2009, 16:58   #7
haef
Unbestätigter Zugang (Email gültig?)
 
Benutzerbild von haef
 
Registriert seit: 18.02.2009
Ort: Aachen
Beiträge: 2.278
haef Enagagierthaef Enagagierthaef Enagagierthaef Enagagierthaef Enagagierthaef Enagagierthaef Enagagierthaef Enagagiert
Standard AW: Brauche dringend Hilfe für Gegenvorschläge

hallo,

wie mir scheint macht Wuppertal wohl erheblichen Druck, denn das ist bereits die 2. EGV, fast identisch, die ich hier, innerhalb weniger Tage, zu Gesicht bekomme. (oder war das jetzt dieselbe?)

Besonders übel (wenn auch unzulässig) ist die Aufnahme des Ortsabwesenheitsgedönses in die EGV, denn das würde, wenn unterschrieben, zunächst zu sehr viel Unannehmlichkeiten führen, da mit der EGV wesentlich härter sanktioniert als mit der eigentlichen Regelung. Und dann heißt es abstrampeln bis das SG das wieder rückgängig macht.

Der Rest ist bereits gesagt, nur noch evtl. Direktkontakt mit tacheles aufnehmen.

frdl. Grüße
Horst
haef ist offline  
Alt 29.07.2009, 17:41   #8
Displayable
Unbestätigter Zugang (Email gültig?)
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Benutzerbild von Displayable
 
Registriert seit: 28.07.2009
Beiträge: 20
Displayable
Standard AW: Brauche dringend Hilfe für Gegenvorschläge

Zitat von haef Beitrag anzeigen
hallo,

wie mir scheint macht Wuppertal wohl erheblichen Druck, denn das ist bereits die 2. EGV, fast identisch, die ich hier, innerhalb weniger Tage, zu Gesicht bekomme. (oder war das jetzt dieselbe?)

Besonders übel (wenn auch unzulässig) ist die Aufnahme des Ortsabwesenheitsgedönses in die EGV, denn das würde, wenn unterschrieben, zunächst zu sehr viel Unannehmlichkeiten führen, da mit der EGV wesentlich härter sanktioniert als mit der eigentlichen Regelung. Und dann heißt es abstrampeln bis das SG das wieder rückgängig macht.

Der Rest ist bereits gesagt, nur noch evtl. Direktkontakt mit tacheles aufnehmen.

frdl. Grüße
Horst
Das kann auch dieselbe EGV gewesen sein, weil mein Freund unter seinem Namen auch einen anderen Thread damit aufgemacht hat
Displayable ist offline  
Thema geschlossen

Stichwortsuche
brauche, dringend, gegenvorschläge, hilfe

Themen-Optionen
Ansicht


Ähnliche Themen

Thema Autor Forum Antworten Letzter Beitrag
Brauche Dringend Hilfe Ich00 KDU - Miete / Untermiete 4 28.07.2009 20:03
Brauche dringend hilfe Shandra ALG II 6 13.11.2008 09:33
Brauche dringend Hilfe sasch00 ALG II 9 19.08.2008 14:47
Brauche dringend Hilfe MikeL Schulden 2 22.12.2006 14:10
brauche dringend hilfe Rotznase41 ALG II 20 23.10.2006 11:43


Es ist jetzt 10:37 Uhr.

Powered by vBulletin® (Deutsch)
Copyright ©2000 - 2018, Jelsoft Enterprises Ltd.
Search Engine Optimisation provided by DragonByte SEO (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2018 DragonByte Technologies Ltd.
Feedback Buttons provided by Advanced Post Thanks / Like (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2018 DragonByte Technologies Ltd.
ELO-Forum by Erwerbslosenforum Deutschland