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Eingliederungsvereinbarung (EGV +VA) Fragen zur Eingliederungsvereinbarung und wie man sie abwehrt! Bitte gebt in der Überschrift an ob die EGV oder die VA ALG I oder ALG II betrifft.


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Alt 17.07.2009, 15:50   #1
raim792
Elo-User/in
 
Registriert seit: 20.06.2008
Beiträge: 391
raim792
Standard Neue EGV,

Hallo,
Nun hat es auch mich voll erwischt. Jahrelang ging das eigentlich so. Und nun
neue EGV mit 1 Euro Job verpasst. Meine Vorschläge die ich im Vorfeld hingeschickt hatte nichts gebracht und alles reden nichts genutzt.
Ich habe gar nichts Unterschrieben, nur gesagt das ich das mit nach Hause nehmen möchte. War Sie mit einverstanden und 2 Wochen Frist zum Unterschreiben und wieder hinschicken.
Und innerhalb von 2 Wochen melden wegen 1 Euro Job. Aber seht selbst.
Wie jetzt weiter vorgehen?

Miniaturansicht angehängter Grafiken (Klicken = große Ansicht)
egv.jpg   egv-..jpg   egv-..jpg   egv-..jpg   arbeitsgelegenheitt.jpg   arbeitsgelegenheit-.jpg  
raim792 ist offline  
Alt 17.07.2009, 16:00   #2
physicus
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 01.03.2008
Beiträge: 6.742
physicus Enagagiertphysicus Enagagiertphysicus Enagagiertphysicus Enagagiertphysicus Enagagiertphysicus Enagagiertphysicus Enagagiertphysicus Enagagiertphysicus Enagagiertphysicus Enagagiertphysicus Enagagiert
Standard AW: Neue EGV,

wenn du die EGV nicht unterschrieben hast, brauchst du den dingen die da drinnen stehen auch nicht zu folgen.

der ein euro job ist ja auch nur als vorschlag betitelt, keine ahnung ob man dann da hin MUSS...
__

JobCenter we have Just Chaos

Meine Beiträge stellen keine Rechtshilfe dar, sondern sind lediglich Erfahrungswerte und meine Meinung, welche ich weiter gebe.
physicus ist offline  
Alt 17.07.2009, 16:00   #3
Martin Behrsing
Redaktion
 
Benutzerbild von Martin Behrsing
 
Registriert seit: 16.06.2005
Ort: Bonn
Beiträge: 22.307
Martin Behrsing Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Neue EGV,

Schau mal bitte hier ab Beitrag 52
http://www.elo-forum.org/eingliederu...tml#post449725

dort ist alles wesentliche erklärt
__

Gruß aus dem Rheinland

Martin

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Martin Behrsing ist offline  
Alt 17.07.2009, 16:11   #4
Mobydick
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard AW: Neue EGV,

Diese EGV ist rechtswidrig, und man müsste sich überlegen, ob und wie hier überhaupt reagiert werden sollte. Evtl. durch Gegenvorschlag, oder evtl. auch gar nicht. Sollen die dir das per VA zukommen lassen. Es muss aber dringend vor dem 31.7. auf die Zuweisung zum Ein-Euro-Job, die als „Vorschlag“ kam, reagiert werden, denn es ist nochmal ein Verwaltungsakt für sich und hat eine extra Rechtsfolgebelehrung. Hierfür würde ich eine Ablehnung schreiben, und zwar so:

Ablehnung Ihrer Arbeitsgelegenheit mit Mehraufwandsentschädigung vom 17.7.2009

Sehr geehrte…..

Ich lehne diese Arbeitsgelegenheit aus folgendem Grund ab:

Gem. einem Urteil des BSG v. 16.12.2008 – B 4 AS 60/07 R müssen "Leistungsempfänger über Art und Umfang der Tätigkeit, der zeitlichen Lage der Arbeitszeiten und dem Umfang der Aufwandsentschädigung informiert werden.“ Diese Bedingungen erfüllt Ihr „Angebot“ nicht.

Außerdem habe ich erhebliche Zweifel an der Rechtmäßigkeit dieses Jobs.

Mit freundlichen Grüßen

Es erwartet dich danach folgendes:
Entweder
1)Es kommt gar nichts mehr, oder
2)Es kommt ein besser beschriebener, oder ein anderer Job. Dann müssten wir weitersehen., oder
3)Es kommt ein Anhörungsbogen zur Prüfung, ob die Leistung gesenkt werden muss. In diesen Bogen müsstest du das gleiche wie in dieser Ablehnung (ohne Betreff) reinschreiben.

Sollte danach trotzdem eine Senkung kommen, müsstest du sofort in Hamburg zur ÖRA; ich glaube, das ist kostenlos. Wenn das nicht klappt, kannst du dich hier nochmal ans Forum wenden. Hier müsste nämlich ein Widerspruch gegen die Sanktion und eine einstweilige Anordnung für das Sozialgericht geschrieben werden. Das ist bei so einer Beschreibung ganz schnell eingeklagt und das Geld kommt auch ganz schnell wieder zurück.
 
Alt 17.07.2009, 16:23   #5
Martin Behrsing
Redaktion
 
Benutzerbild von Martin Behrsing
 
Registriert seit: 16.06.2005
Ort: Bonn
Beiträge: 22.307
Martin Behrsing Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Neue EGV,

Ich würd da gar nicht machen, noch nicht mal ein Schreiben hin schicken.
Es gibt inzwischen keine Sanktionen mehr, wenn man sich weigert eine EGV zu unterschreiben. Dies hat sich als herrschende Rechtsmeinung durchgesetzt.
__

Gruß aus dem Rheinland

Martin

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Martin Behrsing ist offline  
Alt 17.07.2009, 16:54   #6
raim792
Elo-User/in
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Registriert seit: 20.06.2008
Beiträge: 391
raim792
Standard AW: Neue EGV,

Zitat von Martin Behrsing Beitrag anzeigen
Ich würd da gar nicht machen, noch nicht mal ein Schreiben hin schicken.
Es gibt inzwischen keine Sanktionen mehr, wenn man sich weigert eine EGV zu unterschreiben. Dies hat sich als herrschende Rechtsmeinung durchgesetzt.
Steht das irgendwo im Gesetzbuch mit keine Sanktionen?
Von meiner Arbeitsbeschaffungsmaßnahme sind auch noch 2 Schreiben.
raim792 ist offline  
Alt 17.07.2009, 17:00   #7
Martin Behrsing
Redaktion
 
Benutzerbild von Martin Behrsing
 
Registriert seit: 16.06.2005
Ort: Bonn
Beiträge: 22.307
Martin Behrsing Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Neue EGV,

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Zitat von raim792 Beitrag anzeigen
Steht das irgendwo im Gesetzbuch mit keine Sanktionen?
Von meiner Arbeitsbeschaffungsmaßnahme sind auch noch 2 Schreiben.
__

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Alt 17.07.2009, 21:14   #8
Mobydick
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard AW: Neue EGV,

Zitat von raim792 Beitrag anzeigen
Steht das irgendwo im Gesetzbuch mit keine Sanktionen?
Von meiner Arbeitsbeschaffungsmaßnahme sind auch noch 2 Schreiben.
Bei EGVs gibt es keine Sanktionen mehr. Es wurde per Dienstanweisung darauf verzichtet. Was sind das denn für Schreiben für die Arbeitsbeschaffungsmaßnahme?
 
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