QR-Code des ELO-ForumErwerbslosen Forum Deutschland (ELO-Forum)
Impressum Stichwortsuche Spenden Strafanzeigen Verfahrensrecht Registrieren Hilfe Interessengemeinschaften Kalender Suchen Alle Foren als gelesen markieren

Start > > -> EGV per VA Vorgehensweise

Eingliederungsvereinbarung (EGV +VA)

Fragen zur Eingliederungsvereinbarung und wie man sie abwehrt! Bitte gebt in der Überschrift an ob die EGV oder die VA ALG I oder ALG II betrifft.


EGV per VA Vorgehensweise

Eingliederungsvereinbarung (EGV +VA)

Danke Danke:  0
Thema geschlossen
 
Themen-Optionen Ansicht
Alt 24.06.2009, 11:08   #1
Fotoz
Elo-User/in
 
Benutzerbild von Fotoz
 
Registriert seit: 30.08.2008
Beiträge: 629
Fotoz Fotoz
Standard EGV per VA Vorgehensweise

Hallo,

nachdem ich die EGV per VA bekommen habe (auf Vorschläge wurde nicht drauf eingegangen) hat mein RA Widerspruch eingelegt.

Wie mir aber nun bekannt wurde, bringt das wohl nicht all zu viel, so dass die EGV nun doch rechtskräftig ist?

Wie wäre denn nun der nächste Schritt, um gegen diese EGV so vorzugehen, dass der Inhalt keine Wirksamkeit entfalten kann?

Erwirken einer einstweiligen Verfügung oder gleich Klage oder Beides?
Die Aussage des RA ist so, dass mit einem Widerspruch die EGV nicht rechtswirksam wird.
Meiner derzeitigen Erkenntnis der Änderung der Rechtslage, sagt mir was anderes.
Oder irre ich mich da?

Was bedeutet es nun für mich? Sind die Vereinbarungen die ich nicht anerkannt habe so lage rechtes bis es nur von dem SG als rechtswirdrig angesehen wird? Oder die Wirksamtkeit der EGV aufgeschoben durch eine einstweilige Anordnung aufgeschoben wird?

Oder ist mein RA mit seiner Vorgehensweise auf einem alten Wissensstand und nun muss eine Klage bzw. einsweilige Anordnung beim SG erwirkt werden?
Fotoz ist offline  
Alt 24.06.2009, 12:59   #2
Mobydick
Gast
 
Benutzerbild von Mobydick
 
Beiträge: n/a
Standard AW: EGV per VA Vorgehensweise

Dein RA möchte sich bitte den neuen § 39 SGB II durchlesen, der ab 1.1.09 gilt.

Da liegt ein Widerspruch im Sozialgesetzbuch vor. Während der VA einerseits aufschiebende Wirkung entfaltet, wurde diese andererseits zum 1.1.09 abgeschafft. Der RA müsste beim Sozialgericht parallel zum Widerpsruch noch die aufschiebende Wirkung beantragen. Dieser wird erfahrungsgemäß meist vom Richter wieder hergestellt, wenn der Leistungsempfänger durch den Verwaltungsakt einen Nachteil hat, oder auch wenn über die EGV überhaupt nicht verhandelt wurde (sie wird als rechtswidrig betrachtet).
 
Thema geschlossen

Lesezeichen

Stichwortsuche
vorgehensweise

Themen-Optionen
Ansicht


Ähnliche Themen
Thema Autor Forum Antworten Letzter Beitrag
Vorgehensweise bei Umzug duracellhase ALG II 4 21.05.2009 15:29
EGV aus der Hölle - beste Vorgehensweise? Schmusi Eingliederungsvereinbarung (EGV +VA) 61 14.01.2009 14:21
Umzugskosten Klage? Vorgehensweise MrsSmith KDU - Umzüge... 7 19.12.2007 09:25
Beste Vorgehensweise? Brakiri Eingliederungsvereinbarung (EGV +VA) 11 24.06.2007 08:27


Es ist jetzt 11:11 Uhr.

Powered by vBulletin® (Deutsch)
Copyright ©2000 - 2018, Jelsoft Enterprises Ltd.
Template-Modifikationen durch TMS
Search Engine Optimisation provided by DragonByte SEO (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2018 DragonByte Technologies Ltd.
Feedback Buttons provided by Advanced Post Thanks / Like (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2018 DragonByte Technologies Ltd.
ELO-Forum by Erwerbslosenforum Deutschland