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Eingliederungsvereinbarung (EGV +VA) Fragen zur Eingliederungsvereinbarung und wie man sie abwehrt! Bitte gebt in der Überschrift an ob die EGV oder die VA ALG I oder ALG II betrifft.


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Alt 11.05.2006, 17:31   #1
RobertKS->Emailproblem
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Registriert seit: 27.06.2005
Ort: Kassel
Beiträge: 381
RobertKS
Standard Meine EGV....

Hallo zusammen,

so nun war ich heute also auch mal dran mit einer EGV.Aber meine EGV ist sehr einfach gestrickt:

- ich mußte mich lediglich verpflichten an einer AGH ( 1 Euro Job) im Bürobereich - wenn vorhanden teilzunehmen.Wenns sowas Kassel und Umgebung geben sollte, warum nicht.

Trainingsnmaßnahmen oder andere Bildungsmaßnahmen brauch ich nicht machen, da nicht erforderlich.

- und ich muß mich alle 3 Monate telefonisch oder persönlich melden und meine Bewerbungsbemühungen nachweisen, wo bei ich nur 1 Bewerbung pro Monat schreiben muß, aber mehr schreiben kann.
Hier muß ich voraus schicken, das ich bereits im Vorfeld genügend Bewerbungen (fast 500) nachgewiesen habe, und etliche Anträge auf Bewerbungskosten gestellt habe.

- und ich muß werktäglich für die Arge persönlich am Wohnort erreichbar sein, was aber glaub ich für alle gilt.

Ansonsten das übliche Rechtsfolgebelehrungsprozedere.... :laber: und das wars auch schon.Also nicht was nicht machbar wäre, und mein Wirbelsäulen leiden wurde als glaubwürdig akzeptiert.

Gruß Robert ;)
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"Träume nicht dein Leben, sondern lebe deinen Traum"

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RobertKS ist offline  
Alt 11.05.2006, 17:54   #2
krossi->Emailproblem
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Registriert seit: 14.09.2005
Ort: Kreis RE
Beiträge: 22
krossi
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jetzt nicht ganz ernst nehmen:

"will ja jetzt keine erbsen zählen aber wie kann man am wohnort erreichbar sein, wenn man einem Ein-Euro-Job nach geht?" :icon_kinn:
krossi ist offline  
Alt 11.05.2006, 18:38   #3
RobertKS->Emailproblem
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Ort: Kassel
Beiträge: 381
RobertKS
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Hallo krossi,

also mal davon abgesehen, das ich noch keinen Ein-Euro-Job mache, denn bisher gibts keinen, wäre die Erreichbarkeit möglich, indem man sich dann frei nimmt und da hingeht, so es denn sein müßte, denn Termin beim Amt geht immer vor.
Aber im Ernst: welcher Fallmanager prüft die Erreichbarkeit wirklich mal.Das kommt doch - meine ich - nur die im Vorfeld schon Einschlägig - wenn Du weißt was ich meine - bekannt sind.Oder?

Gruß Robert ;)
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RobertKS ist offline  
Alt 11.05.2006, 19:26   #4
WJ->Emailproblem
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Beiträge: 19
WJ
Standard

Zitat:
.......und ich muß werktäglich für die Arge persönlich am Wohnort erreichbar sein.......
Zitat Ende

Nach welcher rechtlichen Grundlage werde ich eigentlich in meiner Freizügigkeit beeinträchtigt?
Es kann doch wohl nicht möglich sein, mich von der Arge zu einer Art Hausarrest verurteilen zu lassen.
Soweit mir bekannt ist, ist nur ein Richter befugt (auch gegen meinen Willen) meinen Aufenthaltsort zu bestimmen.

MfG

WJ
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Warum hat das soziale Netz so enge Maschen?
Das nur die kleinen Leute durchfallen!
WJ ist offline  
Alt 11.05.2006, 22:23   #5
Arania->Emailproblem
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Beiträge: 17.182
Arania Arania Arania Arania Arania Arania
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Wie die rechtlichen Grundlagen sind weiß ich nicht, steht aber in den Merkblättern die man bei ALG II mitbekommt
__

Man trifft sich im Leben immer zweimal
Arania ist offline  
Alt 11.05.2006, 22:24   #6
RobertKS->Emailproblem
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Ort: Kassel
Beiträge: 381
RobertKS
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Hallo WJ,

Du scheinst hier etwas zu verwechseln: Es geht nicht darum, das man rund um die Uhr Zu hause erreichbar ist, sondern an seinem Wohnort oder gewöhnlichen Aufenthalt - in meinem Falle ist das Kassel.Sollte man mal einen Termin außerhalb haben, kann man den, nach kurzer telefonischer Absprache - sprich ich gebe das vorher telefonisch durch - auch problemlos wahrnehmen.(das träfe z.B. bei einem Todesfall in der Familie oder anderen familiären oder persönlichen Ereignissen zu, die eine Abwesenheit vom Wohnort nötig machen würden.)

Gruß Robert ;)
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RobertKS ist offline  
Alt 11.05.2006, 22:27   #7
Arania->Emailproblem
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Beiträge: 17.182
Arania Arania Arania Arania Arania Arania
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So ist es :daumen: :daumen:
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Man trifft sich im Leben immer zweimal
Arania ist offline  
Alt 11.05.2006, 23:12   #8
WJ->Emailproblem
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Ort: Nähe Hachenburg
Beiträge: 19
WJ
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Zitat von RobertKS
Hallo WJ,

Du scheinst hier etwas zu verwechseln: Es geht nicht darum, das man rund um die Uhr Zu hause erreichbar ist, sondern an seinem Wohnort oder gewöhnlichen Aufenthalt - in meinem Falle ist das Kassel.Sollte man mal einen Termin außerhalb haben, kann man den, nach kurzer telefonischer Absprache - sprich ich gebe das vorher telefonisch durch - auch problemlos wahrnehmen.(das träfe z.B. bei einem Todesfall in der Familie oder anderen familiären oder persönlichen Ereignissen zu, die eine Abwesenheit vom Wohnort nötig machen würden.)

Gruß Robert ;)
Dieser Auffassung kann und werde ich mich so ohne nicht weiteres anschließen.
Aus welchem Recht wird abgeleitet, daß ich mich, sollte ich meinen Wohnort für einen gewissen Zeitraum verlassen wollen, bei der Arge abzumelden oder um Erlaubnis zu fragen hätte?
Ich werde der Arge und auch dem Arbeitsmarkt jederzeit zur Verfügung stehen, sofern mir ein zweckmäßiger und sinnvoller zeitlicher Vorlauf zur Reaktion auf das Ansinnen der Arge eingeräumt wird.
Wenn die Arge irgendetwas von mir will, hat sie jederzeit die Möglichkeit mich postalisch, telefonisch (Festnetz und Handy) oder über e-mail zu erreichen.
Einladungen (Anordnung des persönlichen Erscheinens) der Arge werde ich ich nur in soweit nachkommen, wie diese zeitlich schlüssig sind.

MfG

WJ
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Alt 12.05.2006, 01:38   #9
Rinzwind->Emailproblem
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Beiträge: 768
Rinzwind
Standard Re: Meine EGV....

Zitat von WJ
Zitat von RobertKS
Hallo WJ,

[...] Es geht nicht darum, das man rund um die Uhr Zu hause erreichbar ist, sondern an seinem Wohnort oder gewöhnlichen Aufenthalt - [...]. Sollte man mal einen Termin außerhalb haben, kann man den, nach kurzer telefonischer Absprache - sprich ich gebe das vorher telefonisch durch - auch problemlos wahrnehmen.[...]

Gruß Robert ;)
Dieser Auffassung kann und werde ich mich so ohne nicht weiteres anschließen.
Aus welchem Recht wird abgeleitet, daß ich mich, sollte ich meinen Wohnort für einen gewissen Zeitraum verlassen wollen, bei der Arge abzumelden oder um Erlaubnis zu fragen hätte?
Ich werde der Arge und auch dem Arbeitsmarkt jederzeit zur Verfügung stehen, sofern mir ein zweckmäßiger und sinnvoller zeitlicher Vorlauf zur Reaktion auf das Ansinnen der Arge eingeräumt wird.
Wenn die Arge irgendetwas von mir will, hat sie jederzeit die Möglichkeit mich postalisch, telefonisch (Festnetz und Handy) oder über e-mail zu erreichen.
Einladungen (Anordnung des persönlichen Erscheinens) der Arge werde ich ich nur in soweit nachkommen, wie diese zeitlich schlüssig sind. [...]
Ich werde gleich morgen bei meiner Arg-ey anrufen und denen mitteilen, dass ich mich über Pfingsten voraussichtlich in Berlin aufhalten werde.
:lol:

Jetzt mal ernst, für mich klingt das auch so, als ob du jeden Tag zu den Geschäftszeiten telefonisch erreichbar sein musst und das würde ich auch als Hausarrest bezeichnen, wenn das AA die Kosten (Grundgebühr reicht) für mein Handy übernimmt, können wir darüber noch mal reden :mrgreen: , aber ansonsten möchte ich es mir doch nicht nehmen lassen, meine ungewollte Freizeit mit Sinnvollen Tätigkeiten auszufüllen, zumal meine diversen ehrenamtlichen Tätigkeiten maßgeblich zum erhalt meiner arbeitsfähigkeit beitragen. Ansonsten würde ich vermutlich in Depressionen ersticken.

Ich vermute mal, dass deine Auslegung der Worte zutrifft, die Frage ist nur, wie viele Leute das Ganze wörtlich verstehen. Diese werden mit der Zeit psychisch krank, sind irgendwann nicht mehr vermittelbar und fallen dann aus der Elo-Statistik raus. Dann können sich die Damen und Herren Politiker wieder damit brüsten, dass die Arbeitslosenzahlen um 0,0X % gefallen sind, was ausschließlich ihrer hervorragenden Arbeit zu verdanken ist. :kotz:

Außerdem sind psychisch kranke (gebrochene) Menschen leichter zu kontrollieren oder beeinflussen. Aus eigener Erfahrung weiß ich auch, dass Menschen in solchen Krisen oft nicht in der Lage sind, sich Hilfe zu holen, um ihr Recht durchzusetzen, und ich denke, das wird gnadenlos ausgenutzt.

Schönen Gruß,

Andreas
__

"Wer nicht bereit ist, aus der Geschichte zu lernen, der ist dazu verurteilt, sie zu wiederholen."
(Übersetzungsvariante eines Zitats von George Santayana)

Das Ziel der Hartz-Gesetze: Niemand soll hungern, ohne zu frieren!


Alle meine Äußerungen sind durch das Grundgesetz, Artikel 20, Absatz 4 abgedeckt und somit strafrechtlich nicht verfolgbar! ;-)
Rinzwind ist offline  
Alt 12.05.2006, 01:49   #10
Rinzwind->Emailproblem
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Registriert seit: 10.04.2006
Ort: Außerhalb der "Matrix"
Beiträge: 768
Rinzwind
Standard

Zitat von WJ

[...] Aus welchem Recht wird abgeleitet, daß ich mich, sollte ich meinen Wohnort für einen gewissen Zeitraum verlassen wollen, bei der [...] abzumelden oder um Erlaubnis zu fragen hätte? [...]
Vielleicht Asylrecht? :twisted:
__

"Wer nicht bereit ist, aus der Geschichte zu lernen, der ist dazu verurteilt, sie zu wiederholen."
(Übersetzungsvariante eines Zitats von George Santayana)

Das Ziel der Hartz-Gesetze: Niemand soll hungern, ohne zu frieren!


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Rinzwind ist offline  
Alt 12.05.2006, 02:56   #11
Barney
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Wer Alg 2 bekommt und keine EingVereinbarung hat, kann sich innerhalb von Deutschland aufhalten, wo er will. Es sind keine Sanktionen zu befürchten. Für Alg2 zählt einzig und allein die Bedürftigkeit. Wer jedoch 3 Stunden am Tag arbeiten kann, erhält die Leistung nach dem SGB II und er dies nicht kann nach SGB XII.

Erst mit dem Abschluß der Eingliederungsvereinbarung ist es möglich die Ortsabwesenheit zu sanktionieren, in dem man die Erreichbarkeit dort hinein schreibt.

Die Erläuterung der Arge habe ich hier schon mehr fach im Forum zitiert. Einfach mal mit Suche-Funktion durchs Forum streifen.
 
Alt 12.05.2006, 05:33   #12
listche
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listche
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Zur Begründung seines Urteils hat das LSG ausgeführt, Ausgangspunkt sei § 103 Abs 1 Satz 1 Nr 3 Arbeitsförderungsgesetz (AFG) und § 1 Aufenthalts-Anordnung. Nach der letztgenannten Vorschrift müsse das Arbeitsamt den Arbeitslosen während der üblichen Zeit des Eingangs der Briefpost unter der von ihm benannten, für die Zuständigkeit des Arbeitsamtes maßgeblichen Anschrift erreichen können. Dies erfordere nicht nur, daß der Arbeitslose unter der angegebenen Wohnanschrift täglich zumindest während der üblichen Zeit des Eingangs der Briefpost tatsächlich angetroffen werden könne. Der Arbeitslose müsse vielmehr gegenüber dem Arbeitsamt seinen Wohnort so genau bezeichnen, daß Postsendungen ihm unmittelbar, dh ohne Verzögerung durch Nachforschungen, ohne Einschaltung dritter Personen und ohne Abhängigkeit von Zufallen zugestellt werden könnten. Lebe ein Arbeitsloser mit anderen Personen zusammen, müsse er durch weitere Maßnahmen dafür Sorge tragen, daß der Postbote ohne weitere Nachfrage die Postzugangseinrichtung für ihn auffinden könne (BSG SozR 3-4100 § 103 Nr22).

BUNDESSOZIALGERICHT

Az: B 11 AL 100/00 R

Urteil vom 09.08.2001

http://www.ra-kotz.de/erreichbarkeit.htm

Gruß Listche
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"Wer die Menschen kennnenlernen will, der studiere ihre
Entschuldigungsgründe."

Christian Friedrich Hebbel
listche ist offline  
Alt 12.05.2006, 10:31   #13
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RobertKS
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Hallo zusammen,

also zu besseren Verständnis für alle:

Was das "erreichbar sein" angeht, so bedeutet das folgendes:

Man muss nicht 24 Std. Zuhause sein und auch nicht 24 Std. telefonisch erreichbar sein an Werktagen, sondern man muss, wie es listche ausgeführt hat, lediglich regelmäßig postalisch erreichbar sein, daher korrekte Angabe der Postanschrift, und etwaige Termine, wie Meldetermine, ohne Verzögerung wahrnehmen.Mehr nicht.

Dieses sollte nun doch jedem möglich sein, oder?

P.S.: Diese oder eine ähnliche Regelung gibt es aber nicht erst seit Hartz 4, sondern das gabs in ähnlicher Form auch schon zu Arbeitslosenhilfezeiten.Es ist also nicht so arg neu.

Gruß Robert ;)
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"Träume nicht dein Leben, sondern lebe deinen Traum"

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RobertKS ist offline  
Alt 12.05.2006, 11:36   #14
listche
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listche
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Mein ich aber auch. Steht ja auch so im Urteil.

Gruß Listche
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Christian Friedrich Hebbel
listche ist offline  
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