Erwerbslosen Forum Deutschland (ELO-Forum) QR-Code des ELO-Forum
Mach mit. klick mich....
Impressum Stichwortsuche Spenden Strafanzeigen Verfahrensrecht Registrieren Hilfe Interessengemeinschaften Kalender Suchen Alle Foren als gelesen markieren

Start > > -> SG lehnt einstweiligen Rechtsschutz ab

Eingliederungsvereinbarung (EGV +VA) Fragen zur Eingliederungsvereinbarung und wie man sie abwehrt! Bitte gebt in der Überschrift an ob die EGV oder die VA ALG I oder ALG II betrifft.


Danke Danke:  0
Thema geschlossen

 

Themen-Optionen Ansicht
Alt 17.07.2008, 05:36   #1
ja wie nun->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 17.07.2008
Beiträge: 3
ja wie nun
Standard SG lehnt einstweiligen Rechtsschutz ab

Seit 2 Wochen bin ich eifriger Leser in diesem Forum.
Heute benötige ich Hilfe bzw. einen Rat zur weiteren Vorgehensweise.

In meiner EV steht u. a.
- Bewerbung als XXX im XXX ist zu prüfen, nachzuweisen am XXX
- Bewerbung XXX ist zu prüfen als auch XXX
Die anderen "Auflagen" wie z. B. 5 Bewerbungen im Monat habe ich erfüllt.

Da ich mich bei den Firmen, welche ich prüfen sollte, nicht beworben habe, wurde ich sanktioniert. Anhörung erfolgte auch.
Widerspruch habe ich eingelegt, gleichzeitig einen Antrag zum SG.
Gestern kam die Ablehnung auf Gewährung des einstweiligen Rechtschutzes.
Als Begründung wurden u. a. die Aktenvermerke der Fallmanagerin, welche nicht wirklich der Wahrheit entsprechen, herangezogen.
"Um zu einer Bewerbungspflicht des Klägers zu kommen, ist bereits die, wenn auch nicht sprachlich sonderlich geglückte, Formulierung der Antragsgegnerin ausreichend.
Gegen die Entscheidung ist ein Rechtsmittel nicht gegeben.

Wie gehe ich nun weiter vor? Mein Gefühl sagt mir dass das nicht Rechtens sein kann. Prüfen heißt für mich nicht, dass ich mich dort zwingend zu bewerben habe. Meine 5 Bewerbungen im Monat weise ich nach. Für den Fall, dass ich mich bei den XXX-Firmen beworben hätte, wären trotzdem nur 5 Bewerbungen im Monat erfolgt.

Könnt Ihr mir einen Rat geben?
Schon jetzt vielen Dank sagt

ja wie nun
ja wie nun ist offline  
Alt 17.07.2008, 09:25   #2
Martin Behrsing
Redaktion
 
Benutzerbild von Martin Behrsing
 
Registriert seit: 16.06.2005
Ort: Bonn
Beiträge: 22.310
Martin Behrsing Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: SG lehnt einstweiligen Rechtsschutz ab

Leider wird nicht klar, was wie genau war. Dies oslltest Du genau beschreiben.
Also alles mal der reihe nach und dann kann man auch was sagen. So klingt es erstmal nur nach "Bahnhof"
__

Gruß aus dem Rheinland

Martin

Spendenkonto: Trägerverein Erwerbslosen Forum Deutschland
Sparkasse Bonn BLZ 380 500 00 Konto 1900 0573 06
IBAN: DE95 3705 0198 1900 0573 06
BIC: COLSDE33XXX

Bitte beachten: Telefonate, PNs, E-Mails mit dem Erwerbslosen Forum Deutschland
Martin Behrsing ist offline  
Alt 17.07.2008, 10:30   #3
ja wie nun->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 17.07.2008
Beiträge: 3
ja wie nun
Standard AW: SG lehnt einstweiligen Rechtsschutz ab

Oje, da habe ich mich wohl doch zu kurz gefasst.

In 02/08 habe ich eine Ergänzung zur EV unterschrieben.
1. Bewerbungsnachweise zu Bewerbungen, auch Minijobs, Nebenverdienste mindestens 5 pro Monat
2. Bewerbung als XXX im XXX ist zu prüfen, nachzuweisen am XXX
3. Bewerbung Firma XXX ist zu prüfen als auch bei Firma XXX
4. bei Erhalt von Vermittlungsvorschlägen ist sofort Kontakt aufzunehmen
5. 5 Saisonfirmen der Region benannt zum möglichen Einsatz

Ich bin alle 4-6 Wochen bei der Fallmanagerin. Lege ihr auch den Nachweis meiner Bewerbungsaktivitäten (5 im Monat) vor. Bei der Bewerbung zu 2. habe ich ihr mitgeteilt, dass ich zu dieser Firma keine Postadresse für das Bewerbungsschreiben finde. Sie schaute in ihrem PC und gab mir recht. Von Ihr erfolgte der Vorschlag mit dem Rad hinzufahren. Ich teilte ihr mit, dass ich kein Fahrrad besitze. Ihre Erwiederung wörtlich: "ach sie haben nicht mal ein Fahrrad?". Kein weiteres Nachhaken Ihrerseits.
Somit war ich der Auffassung, dass ich den Prüfungsauftrag erfüllt habe. Ich sollte prüfen.

Am 13.05.2008 erhielt ich den Anhörungsbogen, den ich mal schnell ausfüllen sollte. Dies habe ich zu Hause getan, mit dem Hinweis: ich habe geprüft.

Mit Schreiben vom 09.06.2008 erhielt ich den Absenkungsbescheid. Begründung: Mit Ihnen war vereinbart, dass sie sich als ... initiativ bewerben. (was so nicht stimmt).

Somit habe ich Widerspruch bei der ARGE eingelegt - wurde noch nicht entschieden.
Gleichzeitig Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung nach § 86b Abs. 1 Nr. 2 SGG gestellt.

Gestern erhielt ich dazu den ablehnenden Bescheid. In diesem wird auch Bezug genommen auf den Aktenvermerk der Fallmanagerin:
Bewerbungen ausschließlich schriftlich vollzogen, kritisch ausgewertet zumal keinerlei Vorstellung zur Nachhaltigkeit / Anrufaktion oder persönlicher Vorsprache vorlag, Hinweise gegeben, zumal gerade Saisonarbeit mit persönlicher Vorsprache am günstigsten erscheint, in EV festgeschrieben sich im ... zu bewerben - nicht im Internet gefunden - Erklärung unakzeptabel, fühlt sich nicht mal in der Lage einmal wöchentlich die LR für ca. 1 Euro zu kaufen, was nicht akzeptiert wird.
Weiter steht in dem Beschluss: Um zu einer Bewerbungspflicht des Klägers zu kommen, ist bereits die, wenn auch nicht sprachlich sonderlich geglückte, Formulierung der Antragsgegnerin ausreichend.
Gegen die Entscheidung ist ein Rechtsmittel nicht gegeben.

Wenn in der EV gestanden hätte: bei Firma ... zu bewerben, ok, das wäre eindeutig.
Liege ich jetzt falsch? Hätte ich mich dort bewerben müssen? Die vorgeschrieben Anzahl an Bewerbungen habe ich erfüllt. Ich erhielt auch einen Vermittlungsvorschlag. Bei dieser Firma hatte ich mich im Vorfeld schon schriftlich beworben. Nach Erhalt des Vorschlages rief ich dort an. Die Dame sagte mir, dass sie sich telefonisch mit mir in Verbindung setzt, wenn sie Erntehelfer brauch.

Welcher Weg steht mir jetzt offen nachdem der Antrag auf Gewährung des einstweiligen Rechtsschutzes abgelehnt wurde. Klage vor dem SG? Wie sind die Erfogsaussichten?

Ich hoffe, es ist jetzt nicht zuviel geworden.

ja wie nun
ja wie nun ist offline  
Alt 18.07.2008, 09:00   #4
ja wie nun->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 17.07.2008
Beiträge: 3
ja wie nun
Standard AW: SG lehnt einstweiligen Rechtsschutz ab

Hallo,

kann mir keiner in dieser Sache einen Rat geben?
Oder sind die Aussichten bei einer evtl. Klage so schlecht?
Gruß

ja wie nun
ja wie nun ist offline  
Alt 19.07.2008, 14:23   #5
rheinlaenderin->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 29.06.2008
Beiträge: 393
rheinlaenderin
Standard AW: SG lehnt einstweiligen Rechtsschutz ab

Leider kann ich Dir auch nicht wirklich weiterhelfen, aber nach meinem hoffentlich halbwegs gesunden Menschenverstand sind "prüfen" und "initiativ bewerben" zwei verschiedene Dinge. Wenn ich etwas prüfe, kann ich zu diesem oder jenem Ergebnis gelangen. Was das nun im Hinblick auf den möglichen Erfolg einer Klage heißt, kann ich nicht einschätzen.
rheinlaenderin ist offline  
Alt 19.07.2008, 14:28   #6
Arania->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 05.09.2005
Beiträge: 17.182
Arania Arania Arania Arania Arania Arania
Standard AW: SG lehnt einstweiligen Rechtsschutz ab

prüfen heisst "überprüfen" das kann man eigentlich nur wenn man sich bewirbt, rechtlich gesehen kann das Wort umstritten sein, wenn weitere Rechtsmittel aber ausgeschlossen sind, kann nur gegen die Sanktion insgesamt geklagt werden ohne einstweilige Anordnung

Wenn die Klage zugelassen wird
Arania ist offline  
Thema geschlossen

Stichwortsuche
einstweiligen, lehnt, rechtsschutz

Themen-Optionen
Ansicht


Ähnliche Themen

Thema Autor Forum Antworten Letzter Beitrag
Voraussetzungen einer einstweiligen Anordnung und Verfahren Quirie Widerspüche / Klagen 19 18.06.2011 13:59
LSG NRW 100% des Regelsatzes sind im einstweiligen Rechtsschutz nicht unterschreitbar Martin Behrsing Aktuelle Termine und Entscheidungen 0 04.04.2008 08:31
Einstweiligen Rechtsschutz selber beantragen? GlobalPlayer ALG II 7 10.02.2008 16:38
Antrag auf einstweiligen Rechtsschutz im Widerspruchsverfahren wegen EM-Rente arminia99 Schwerbehinderte / Gesundheit / Rente / Pflege 0 06.01.2008 10:27
EILT: Stellungnahme zur Einstweiligen Anordung, ARGE will Ab Ramirez Allgemeine Fragen 12 18.02.2006 22:52


Es ist jetzt 15:37 Uhr.


Powered by vBulletin® (Deutsch)
Copyright ©2000 - 2018, Jelsoft Enterprises Ltd.
Search Engine Optimisation provided by DragonByte SEO (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2018 DragonByte Technologies Ltd.
Feedback Buttons provided by Advanced Post Thanks / Like (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2018 DragonByte Technologies Ltd.
ELO-Forum by Erwerbslosenforum Deutschland