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Start > > -> Kann ich einer EGV trotz Unterschrift widersprechen?

Eingliederungsvereinbarung (EGV +VA) Fragen zur Eingliederungsvereinbarung und wie man sie abwehrt! Bitte gebt in der Überschrift an ob die EGV oder die VA ALG I oder ALG II betrifft.


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Alt 09.07.2018, 16:43   #1
Sanchess
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Standard Kann ich einer EGV trotz Unterschrift widersprechen?

Hallo,
und zwar habe ich eine normale EGV erhalten, mit der Bedingung an einer 8 Wöchigen Bewerbungsmaßnahme teilzunehmen.
Weitere Infos, wie lange diese pro Tag gehen würde etc. konnte man mir dort nicht sagen.
Ich sollte dafür bitte einfach zum Vorstellungstermin, da wird alles weitere erklärt.

Ansich hätte ich kein Problem 3-4h zu so einer Maßnahme zu gehen, aber keine 8h lang pro Tag.
Daher hatte ich die EGV erst einmal unterschrieben.
Meine Bewerbungen sind top, erst durch eine andere Bewerbungsmaßnahme aktualisiert.
Wären es wirklich 8h, kümmert man sich da max. 3-4h um die Bewerbungen und sitzt den rest der Zeit nur dumm rum.
Das hatte ich schon in wirklich JEDER Maßnahme so.

Nun habe ich vor zum Vorstellungstermin der Maßnahme zu gehen und mir halt die Infos einzuholen.
Sollte diese wirklich 8h pro Tag gehen, würde ich da halt gerne Widersprechen.

Ein Freund von mir, sagte ich sollte auf jeden fall dann die Maßnahme Verträge nicht unterschreiben.
Kann man das hier ebenfalls so bestätigen?

Das Problem ist aber, das ich nun die aktuelle EGV unterschrieben hatte.
Wäre da ein Widerspruch überhaupt so einfach möglich?

Desweiteren wurde zu der EGV, die alte EGV gekündigt.
In meinen Augen aber die falsche.
Ich hatte eine normale EGV damals unterschrieben, nach ner Weile hatte ich dann eine EGV VA erhalten.
Dagegen hatte ich Widerspruch eingeleitet und nach etwas hin und her habe ich vom JC folgenden Brief erhalten.

"nach nochmaliger Überprüfung der Sach- und Rechtslage aufgrund Ihres Widerspruches vom ... hebe ich den Bescheid vom ... (Tag der erstellten EGV VA) hiermit auf.
Ihrem Widerspruch ist damit in vollem Umfang abgeholfen."

Daraus verstehe ich, das die EGV VA aufgehoben wurde?
Somit wurde nun bei der neuen EGV die falsche EGV gekündigt, da es bei der Kündigung um die EGV VA geht.
Evt. wäre das ja dann ein Anhaltspunkt der aktuellen EGV zu widersprechen, auch wenn ich der aktuellen EGV einer Unterschrift gab?

Ein bisschen durcheinander, ich hoffe es ist dennoch Verständlich und man kann mir hier helfen.

Einige weitere Daten:

Neue EGV wurde Ende letzten Monats unterschrieben.
Vorstellungsgespräch der Maßnahme beginnt diese Woche.
Widersprechen würde ich dann nach dem Vorstellungsgespräch der Maßnahme, wenn diese wirklich 8h geht.

grüße
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Alt 09.07.2018, 17:23   #2
swavolt
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Standard AW: EGV Widersprechen trotz Unterschrift?

Du kannst die neue unterschriebene EGV nur mittels Klage vorm Sozialgericht § 55 SGG angreifen.
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Alt 10.07.2018, 08:22   #3
Sanchess
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Sanchess Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: EGV Widersprechen trotz Unterschrift?

Das bedeutet also das ein einfacher Widerspruch nicht ausreicht?

Leider kenne ich mich da nicht ganz so gut aus.
Eine Rechtsschutzversicherung besitze ich ebenfalls nicht, da wäre natürlich die Frage was der Prozess, wohl kostet.

Würde das ganze halt gerne ohne Anwalt vorerst versuchen zu klären.
Sanchess ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 10.07.2018, 10:13   #4
swavolt
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Standard AW: EGV Widersprechen trotz Unterschrift?

Ein Widerspruch ist unzulässig da es kein Verwaltungsakt ist.

Kosten bei Gericht entstehen nicht.

Stell mal die anomysierte unterschriebene EGV ein.

Das was geht wäre eine Klage. Das kann aber dauern.

Vielleicht solltest du auch versuchen die EGV zu kündigen.
swavolt ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 10.07.2018, 10:20   #5
TazD
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Standard AW: EGV Widersprechen trotz Unterschrift?

Hier scheint noch ein bisschen mehr im Argen zu liegen.

Bitte mal folgende Daten angeben:

- Datum der vorherigen EGV
- Datum der Kündigung dazu
- Datum des EGV-VA
- Datum der neuen EGV

So, wie ich das bisher verstehe, geistern hier nämlich verschiedene EGV'en bzw VA's durch die Gegend und es ist erstmal zu klären, welches Schriftstück überhaupt gültig ist.
__

audiatur et altera pars [lat.: Man höre auch die andere Seite. ]
fiat iustitia [lat.: Es möge Gerechtigkeit geschehen. ]
TazD ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 10.07.2018, 19:17   #6
Sanchess
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Standard AW: EGV Widersprechen trotz Unterschrift?

Zitat von TazD Beitrag anzeigen
Hier scheint noch ein bisschen mehr im Argen zu liegen.

Bitte mal folgende Daten angeben:

- Datum der vorherigen EGV
- Datum der Kündigung dazu
- Datum des EGV-VA
- Datum der neuen EGV

So, wie ich das bisher verstehe, geistern hier nämlich verschiedene EGV'en bzw VA's durch die Gegend und es ist erstmal zu klären, welches Schriftstück überhaupt gültig ist.
Den Brief den ich vom JC erhalten hatte, habe ich ja im ersten Post aufgeführt.
Denke das damit ja die EGV VA wieder gekündigt/aufgehoben wurde, sofern ich das halt richtig verstehe.

- Datum der vorherigen EGV
24.01.2017

- Datum der Kündigung dazu
"hiermit hebe ich den am 29.06.2017 erlassenen VA gemäß § 46 SGB X mit Wirkung zum 24.06.18 auf. Grund für die Aufhebung: EGV abgeschlossen"
Damit wurde halt nur die EGV VA gekündigt, nicht die aler erste, die in meinen Augen eig. aktiv sein müsste.
Hatte dem Berater das auch mitgeteilt, der meinte im PC stehe das diese aktiv sei. Ganz verstanden habe ich das aber nicht.

- Datum des EGV-VA
29.06.2017

- Datum der neuen EGV
25.06.2018




Zitat von swavolt Beitrag anzeigen
Ein Widerspruch ist unzulässig da es kein Verwaltungsakt ist.

Kosten bei Gericht entstehen nicht.

Stell mal die anomysierte unterschriebene EGV ein.

Das was geht wäre eine Klage. Das kann aber dauern.

Vielleicht solltest du auch versuchen die EGV zu kündigen.
Ein Freund von mir hatte das gleiche Problem.
Unterschriebene EGV, an die er sich aufgrund einer Maßnahme nicht halten wollte.
Er hatte dann Widerspruch ohne weitere Begründung eingelegt und bekam Recht.
Trotz das ein Anwalt für Sozialrecht den er aufsuchte sagte, er könnte in diesem Falle nichts machen, da er die EGV unterschrieben hatte.
Ob eine Klage nun dauert, wäre mir ansich erstmal relativ.
Mir geht es hauptsächlich vorerst um die 30% Sanktion, die ich dann erhalten werde.

Anosimisierte aktuelle EGV:

Seite 1: https://Stop->ExternUpload/img/s1n7ok9.jpg
Seite 2: https://Stop->ExternUpload/img/s2wmq6j.jpg
Seite 3: https://Stop->ExternUpload/img/s3h4q0l.jpg
Seite 4: https://Stop->ExternUpload/img/s44oohn.jpg
Seite 5: https://Stop->ExternUpload/img/s5ofq7v.jpg
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Alt 10.07.2018, 20:53   #7
TazD
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TazD Investor/inTazD Investor/inTazD Investor/inTazD Investor/inTazD Investor/inTazD Investor/inTazD Investor/inTazD Investor/inTazD Investor/inTazD Investor/inTazD Investor/in
Standard AW: EGV Widersprechen trotz Unterschrift?

Sowohl EGV als auch EGV-VA können maximal 6 Monate gültig sein, auch wenn viele SB das einfach nicht verstehen können oder wollen.
Deine EGV vom 24.01.2017 wäre also am 24.07.2017 ausgelaufen und hätte fortgeschrieben werden müssen. Der am 29.06.2017 erlassene VA war also aufgrund der bestehenden EGV unwirksam. Auch das JC ist an die Gültigkeiten gebunden.
Somit hattest du vom 25.07.2017 bis zum 25.06.2018 weder eine gültige EGV noch einen gültigen EGV-VA.

Hat für die jetzige EGV eine Potentialanalyse stattgefunden? Hat es eine Verhandlungsphase gegeben ?
Ich sehe das größte Problem tatsächlich darin, dass du diese EGV unterschrieben hast und hast somit den "Vertragsbedingungen" zugestimmt, auch wenn diese so schwammig und so vage gehalten sind wie hier.
__

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TazD ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 11.07.2018, 05:28   #8
Sanchess
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Sanchess Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: EGV Widersprechen trotz Unterschrift?

Also bei der EGV steht halt jedesmal Gültig: bis auf weiteres
Das soll wohl so auch nicht ganz rechtens sein.
Zumindest hatte man mir das mitgeteilt, als ich damals gegen die EGV VA Widerspruch eingelegt habe und dies ebenfalls so als Gültigkeit drin stand.

Es hat weder eine Potentialanalyse noch Verhandlungsphase stattgefunden.
Ich war bei meinem Termin, dort wurde mir das mit der Maßnahme mitgeteilt und das es dann eine neue EGV geben wird.
15Min. später habe ich den vorgelegt bekommen + die Kündigung des angeblich alten EGV VA.

Leider habe ich diese unterschrieben und dachte mir ich kann danach immer noch einfach Widersprechen.
In dem Moment habe ich leider nicht ganz so nachgedacht und wollte den Termin schnell hinter mich bringen.


PS.
Da externe Links hier nicht funktionieren, habe ich hier noch einmal die aktuelle EGV anonymisiert hochgeladen.

Miniaturansicht angehängter Grafiken (Klicken = große Ansicht)
s1.jpg   s2.jpg   s3.jpg   s4.jpg   s5.jpg  

Geändert von Sanchess (11.07.2018 um 06:03 Uhr)
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